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Alt 22.09.2016, 14:35   #61
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Natürlich musst du sie abgeben bzw. abschicken. Die Eingliederungsbescheide und die Maßnahmeangebote sind rechtswidrig. Demzufolge auch die bereits verhängte Sanktion und jede weitere... Selbst wenn du die Bewerbungsmaßnahme noch antrittst ändern es nichts, weil die Rechtswidrigkeit nur durch den Erlass eines formal korrekten Bescheides (§§ 86, 96 SGG) geheilt werden könnte.
Die Schreiben gingen am 20.09. raus. Zu der Bewerbungsmaßnahme heute bin ich nicht erschienen!
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Alt 22.09.2016, 14:40   #62
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Eben bekam ich Post vom SG, mit der Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme bis 30.09.2016.
Der letzte Satz im Schreiben vom JC ist ein Witz

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
sozialgericht-2016-09-20.jpg   abschrift-jc-2016-09-14_1.jpg   abschrift-jc-2016-09-14_2.jpg  
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Alt 22.09.2016, 15:11   #63
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
[...] Der letzte Satz im Schreiben vom JC ist ein Witz
Und was bitte soll der gleiche Tag sein?
Ein gleicher Tag wie z. B. Donnerstage?
Ein gleicher dreizehnter des Monats oder ein gleicher Tag was Mondstellung in Kombination mit der Tageshöchsttemperatur angeht?

War etwa der selbe Tag gemeint?

Der Nänänänänänääääää-Bumarang am Ende ist fast ulkig.
Was lernen wir?
Ein Klippschul-Absolvent, der nicht begreift, in welchem Fall "das Selbe" oder "das Gleiche" anzuwenden ist, kommt auch nicht auf die Idee, daß jemand, der sich z. B. den Fuß verletzt hat, durchaus in der Lage ist, den Kopf zu gebrauchen.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
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Alt 22.09.2016, 17:24   #64
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Über den letzten Satz musste ich ja schmunzeln. Wenn die wüssten...

Schon erstaunlich, dass auf die Widerspruchsbegründung, welche ja zugleich auch ER-Antragsbegründung ist, nicht eingegangen worden ist. Ja was soll man dazu auch schreiben. Am besten wäre ja § 39 SGB I und § 35 SGB X findet keine Anwendung im SGB II. § 3 SGB II existiert doch gar nicht... BSG Rechtsprechung? Spielt doch gar keine Rolle...

Ist schon lustig mit denen.

Ich überlege mir was man darauf antworten könnte. Besteht die Möglichkeit zu faxen? Dann verschiebe ich das auf nächste Woche.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2016, 18:01   #65
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Beiträge: 149
Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Und was bitte soll der gleiche Tag sein?
Ein gleicher Tag wie z. B. Donnerstage?
Ein gleicher dreizehnter des Monats oder ein gleicher Tag was Mondstellung in Kombination mit der Tageshöchsttemperatur angeht?
War etwa der selbe Tag gemeint?
Es gibt noch mehr solcher Formulierungen in dem Schreiben, teils sogar Falschaussagen!

Zitat:
[...] Es habe dann lt. Angabe der Kundin bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 beim MT ein Missverständnis gegeben.[...]
Richtig: Ich habe bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 beim SB im JC von einem Missverständnis zw. mir und MT gesprochen!

Zitat:
[...] Bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 unterschrieb Frau X die EGV nicht, sodass ihr diese durch Verwaltungsakt zugestellt wurde.
[...]
Richtig: Meine Aussage gegenüber SB war, die EGV zur Prüfung mit zu nehmen, was von SB verweigert und sofort ein EVA erstellt wurde, welcher mir händisch übergeben wurde, mit der Aussage: "So, für den VA brauchen wir Ihre Unterschrift nicht!"

Zitat:
[...] Die MN bei MT trat Frau X nicht an. Bei einer mündlichen Vorsprache am 08.09.2016 wurde mit Frau X darüber gesprochen. Sie machte klar, dass Sie sich weder mündlich noch schriftlich zur Sache äußern will. Daher wurde auf die Zusendung einer schriftlichen Anhörung verzichtet.
[...]
Richtig: Hatte ich schon gepostet...
Zitat:
SB: Was war mit der letzten WBM?
Elo: Ein BGS bringt nur was, wenn ich mir MN + MT selbst suche, alles andere ist eine Zuweisung.
SB: Genau, das war eine Zuweisung. Dann bekommen Sie jetzt eine schriftliche Anhörung dazu. Sie druckt aus und sagt: Das müssen Sie jetzt sofort unterzeichnen.
Elo: Das nehme ich mit und prüfe es.
SB: Nimmt den Ausdruck und wirft ihn in den Papierkorb. Dann machen wir gleich eine mündliche Anhörung. Warum sind Sie nicht zu der WBM erschienen?
Elo: Wie ich vorher schon sagte.
SB: Das ist für mich kein wichtiger Grund. Dann bekommen Sie dafür eine 30% Sanktion.[...]
Keine Ahnung, was ich da hätte unterschreiben sollen?!

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Der Nänänänänänääääää-Bumarang am Ende ist fast ulkig.
Was lernen wir?
Ein Klippschul-Absolvent, der nicht begreift, in welchem Fall "das Selbe" oder "das Gleiche" anzuwenden ist, kommt auch nicht auf die Idee, daß jemand, der sich z. B. den Fuß verletzt hat, durchaus in der Lage ist, den Kopf zu gebrauchen.
Es ist eine, um Hilfe ersuchende, Bitte. Wie Du schon schriebst, mit "Nänänänänänääääää" Effekt.

Wenn JC von persönlicher Vorsprache im JC schreibt, war es in allen Fällen eine Einladung, mit dem Hinweis: Ich möchte mit Ihnen Ihre aktuelle berufliche Situation besprechen.
Die Bezeichnung "Kundin", meine Person betreffend, kommt mir seltsam vor?
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Alt 22.09.2016, 18:17   #66
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Beiträge: 149
Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Über den letzten Satz musste ich ja schmunzeln. Wenn die wüssten...
Ich musste laut lachen
Langsam macht es mir sogar Spaß mit denen

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Schon erstaunlich, dass auf die Widerspruchsbegründung, welche ja zugleich auch ER-Antragsbegründung ist, nicht eingegangen worden ist. Ja was soll man dazu auch schreiben. Am besten wäre ja § 39 SGB I und § 35 SGB X findet keine Anwendung im SGB II. § 3 SGB II existiert doch gar nicht... BSG Rechtsprechung? Spielt doch gar keine Rolle...

Ist schon lustig mit denen.

Ich überlege mir was man darauf antworten könnte. Besteht die Möglichkeit zu faxen? Dann verschiebe ich das auf nächste Woche.
Siehe meine Antwort zum Beitrag von Pixelschieberin: https://www.elo-forum.org/alg-ii-wid...ml#post2121146


Solche Formulierungen kann doch kein Gericht ernsthaft zu einer Urteilsentscheidung zu Rate ziehen!
Ja, faxen ist möglich ;-)

Bin gerade am überlegen, ob ich auf die beiden schriftlichen Anhörungen noch antworten soll, war ja krank geschrieben. Evt. macht es Sinn, dies formhalber zu machen, was meinst Du?
Cicyl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2016, 18:42   #67
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nowayhose
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hi,
@Cicyl


kannst du die alte EGV vom 03.06.2016 hochladen?





Gruß



nowayhose
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Alt 22.09.2016, 19:07   #68
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nowayhose
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hi, nebenbei

@Makale

Betreff: Beitrag #45
.... Widerspruchsbegründung.......





Cicyl hat am 28.07.2016
Zitat:
Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(
siehe Beitrag #34 und hier:- Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(



Gruß





nowayhose
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Alt 22.09.2016, 20:38   #69
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von nowayhose Beitrag anzeigen
Hi,
@Cicyl
kannst du die alte EGV vom 03.06.2016 hochladen?
nowayhose
Hi nowayhose: Hier ist die alte EGV vom 03.06.2016, welche ich unterschrieben hatte.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv_2016-06-03_1.jpg   egv_2016-06-03_2.jpg   egv_2016-06-03_3.jpg   egv_2016-06-03_4.jpg  
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Alt 24.09.2016, 02:11   #70
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Makale
Standard

Die EGV dürfte unter Berücksichtigung der jüngsten BSG-Rechtsprechung zum Thema EGV nichtig sein. Streng ausgelegt ist sie es meines Erachtens, also fürs Verfahren unbedeutend...
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2016, 14:57   #71
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

@nowayhose:
Wieso wolltest Du die EGV vom 03.06.2016 sehen?
Ich hatte ja dummerweise zu der MN eine neue EGV am 28.07.2016 unterschrieben. Wie ich in diesem Thread beschrieben hatte: Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(
Somit ist die EGV vom 03.06.2016 doch eh hinfällig, oder nicht?

Im Anhang ist die unterschriebene EGV vom 28.07.2016.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv_2016-07-28_1.jpg   egv-2016-07-28_2.jpg   egv-2016-07-28_3.jpg   egv-2016-07-28_4.jpg  
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Alt 24.09.2016, 15:04   #72
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Heute kam Post vom Sozialgericht.
Der zweite ER Antrag vom 18.09.2016, bei SG eingegangen am 21.09.2016, wird als neuer Antrag auf ER gewertet.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
sozialgericht-2016-09-22.jpg  
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Alt 24.09.2016, 18:47   #73
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Du hast nun 2 verschiedene Aktenzeichen oder?

Jetzt müssten 2 ER-Verfahren anhängig sein. Einmal gegen den Eingliederungsbescheid mit der Bewerbungsmaßnahme und andererseits gegen den Minderungsbescheid.

Ich nehme mal an ist die gleiche Kammer; S X AS XXX/16 ER
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2016, 20:43   #74
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ja, genau so ist es. Die Aktenzeichen unterscheiden sich in der 4-stelligen Nummer: S X AS XXXX/16 ER
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Alt 25.09.2016, 00:02   #75
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ich habe was zu dem Schriftsatz vom 14.09. des Jobcenters geschrieben.

Man darf gespannt sein wie das SG München entscheidet. Bayrische Sozialgerichte sind mir immer ganz unangenehm, vor allem das LSG in Münschen...

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Stellungnahme.doc (26.5 KB, 29x aufgerufen)
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2016, 13:59   #76
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Der Vollständigkeit halber: Die Stellungnahme bitte in 2-facher Ausfertigung ans SG übersenden.

Übrigens finde ich die Vorgehensweise hinsichtlich der Weiterbildung nicht in Ordnung. Die Krankschreibungen erschließen sich mir nicht. Wenn eine Weiterbildung gar nicht (mehr) erwünscht war, hätte dies auch direkt gesagt werden sollen. Es wurde ja zunächst im Juli eine einvernehmliche EGV hierüber abgeschlossen...

Der Angelegenheit schwingt schon ein Hauch von Widersprüchlichkeit mit. Ja, Kritik gehört dazu.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 25.09.2016, 18:09   #77
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Der Vollständigkeit halber: Die Stellungnahme bitte in 2-facher Ausfertigung ans SG übersenden.
Ja, ist bereits im Briefkasten.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Übrigens finde ich die Vorgehensweise hinsichtlich der Weiterbildung nicht in Ordnung. Die Krankschreibungen erschließen sich mir nicht. Wenn eine Weiterbildung gar nicht (mehr) erwünscht war, hätte dies auch direkt gesagt werden sollen. Es wurde ja zunächst im Juli eine einvernehmliche EGV hierüber abgeschlossen...
Der Angelegenheit schwingt schon ein Hauch von Widersprüchlichkeit mit. Ja, Kritik gehört dazu.
Kritik ist gerne willkommen
Die EGV vom Juli hatte ich unterschrieben, somit ist sie leider auch einvernehmlich :-( Wie ich in dem anderen Thread berichtet hatte, hab ich da Mist gebaut und bin denen auf den Leim gegangen. Von einer Weiterbildung, war bis zu diesem Termin nie die Rede.
Ansonsten verwundet es mich etwas, dass Du das Thema der Krankschreibungen anführst, wo Du mir doch selbst 2x dazu geraten hast. Beitrag #31, Beitrag #43

Was mir jetzt immer noch nicht klar ist, wie verfahre ich am sinnvollsten im Bezug auf das Bewerbungstraining? Hast Du, Makale, hierzu noch einen Tipp?
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Alt 26.09.2016, 11:59   #78
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
Kritik ist gerne willkommen
Die EGV vom Juli hatte ich unterschrieben, somit ist sie leider auch einvernehmlich :-( Wie ich in dem anderen Thread berichtet hatte, hab ich da Mist gebaut und bin denen auf den Leim gegangen. Von einer Weiterbildung, war bis zu diesem Termin nie die Rede.
Ansonsten verwundet es mich etwas, dass Du das Thema der Krankschreibungen anführst, wo Du mir doch selbst 2x dazu geraten hast. Beitrag #31, Beitrag #43

Was mir jetzt immer noch nicht klar ist, wie verfahre ich am sinnvollsten im Bezug auf das Bewerbungstraining? Hast Du, Makale, hierzu noch einen Tipp?
Ich meinte die Krankschreibung von 2.8. an nach Abschluss der EGV und Vorsprache beim Bildungsträger. Zu der kann ich dir gar nicht geraten haben

Das Thema lassen wir aber mal, weil das mir zu undurchsichtig und zeitraubend ist. Eventuell wird dies aber noch mal von Bedeutung werden (was ich nicht hoffe). Ich sagte ja schon bayrische (CSU) Sozialgerichte - mit Verlaub - ticken des Öfteren nicht richtig und nehmen es mit Recht und Gesetz nicht so genau (vor allem das LSG in München, wäre das Beschwerdegericht ).

Ja was soll mit dem Bewerbungstraining sein? Du hast verschiedene Möglichkeiten.

1. Du hakst das Thema ab, denn die Wahrscheinlichkeit, dass der dagegen gerichtete Widerspruch sowie ER-Antrag Erfolg hat, liegt relativ hoch (allein wegen Ermessensnichtgebrauch und Widersprüchlichkeit).

oder

2. Du setzt dich mit dem Verantwortlichen des Trägers in Verbindung und redest tacheles, also von der Anfechtung mit Widerspruch und ER-Antrag und schlägst einen "Antrittsaufschub" zumindest bis zur Entscheidung des SG heraus. Schriftlich festhalten!
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.09.2016, 02:08   #79
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Ich meinte die Krankschreibung von 2.8. an nach Abschluss der EGV und Vorsprache beim Bildungsträger. Zu der kann ich dir gar nicht geraten haben
Nein, dazu hast Du mir nicht geraten und ich habe mir nicht spontan eine Krankheit zu gelegt, oder den Fuss gebrochen, alles Weitere bleibt bei mir und meinem Arzt.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
IIch sagte ja schon bayrische (CSU) Sozialgerichte - mit Verlaub - ticken des Öfteren nicht richtig... ).


Zitat von Makale Beitrag anzeigen
...und nehmen es mit Recht und Gesetz nicht so genau (vor allem das LSG in München, wäre das Beschwerdegericht).
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Alt 27.09.2016, 17:33   #80
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ich hinterlasse mal eine Erinnerungsnotiz für mich.

- bestehende EGV vom 28.07.2016 gültig bis 27.01.2017
- wesentliche Änderung der Verhältnisse liegt durch Nichtrealisierung der Weiterbildung vor, jedoch keine Kündigung erfolgt
- EVA setzt grundsätzlich das Nichtbestehen einer EGV voraus
- entsprechendes beim 2. EVA mit Bewerbungsmaßnahme
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
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Stichworte
egv va, maßnahme, widerspruch

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