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Start > Information > ALG II > ALG II - Widerspüche / Klagen -> EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch


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Alt 14.09.2016, 12:45   #51
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Heute bekam ich wieder eine Einladung von SB um meine aktuelle berufliche Situation zu besprechen. Termin ist der 19.09.16
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Alt 16.09.2016, 14:21   #52
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

So, heute war der Briefkasten bestückt mit 4 Liebesbriefe vom Jobcenter
Vom SG war auch ein Brief dabei, aber nur mit der Mitteilung dass mein Schreiben eingegangen ist und die dazugehörige Aktennummer.

Kurz zur Doku:
Ich war vom 02.08-28.08 und vom 09.09-18.09 krank geschrieben. Beide Male ging die AU per Post an das Jobcenter.

Das Schreiben vom 12.09.2016 "anhoerung-2016-009-12_1.jpg" bis "anhoerung-2016-009-12_4.jpg" überschneidet sich mit der Krankmeldung. Dabei ging es um die Einladung zum persönlichen Gespräch im JC.

Ebenso die Schreiben vom 12.09.2016 "anhoerung_ENTWURF-2016-009-09_1.jpg" bis "anhoerung_ENTWURF-2016-009-09_4.jpg" und "anhoerung-2016-009-09_1.jpg" bis "anhoerung-2016-009-09_5.jpg". Hier ging es um das Angebot zum Bewerbungstraining. EVA dazu hatte ich schon gepostet und ist Bestandteil des eingereichten Widerspruchs.
Offensichtlich überschneidet sich hier Krankmeldung und die Schreiben der SB vom Montag 12.09. die allerdings erst heute 16.09.16 bei mir ankamen.
Kann mir jemand sagen, was dieses ENTWURF-Schreiben soll? Hat sich die SB da vertan und es sollte gar nicht bei mir landen, oder ist das eine gängige Praxis?

Zur Einladung bei meiner SB am Montag 19.09. muss ich wohl davon ausgehen, dass ich einen 1€ Job angeboten bekomme Hinzu kommt, dass ich ab Montagmittag bis ca. Mittwoch/Donnerstag kein Auto habe, da es für TÜV Reparaturen in der Werkstatt stehen wird. Ich wohne ja sehr ländlich, Busverbindungen sind hier so eine Sache :-( Kommt dann darauf an, wo dieser 1€ Job wäre!

Wie zuvor, bin ich euch für Unterstützung schon jetzt dankbar!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
anhoerung_entwurf-2016-009-09_1.jpg   anhoerung_entwurf-2016-009-09_2.jpg   anhoerung_entwurf-2016-009-09_3.jpg   anhoerung_entwurf-2016-009-09_4.jpg   anhoerung-2016-009-09_1.jpg   anhoerung-2016-009-09_2.jpg   anhoerung-2016-009-09_3.jpg   anhoerung-2016-009-09_4.jpg   anhoerung-2016-009-09_5.jpg   anhoerung-2016-009-12_1.jpg  

anhoerung-2016-009-12_2.jpg   anhoerung-2016-009-12_3.jpg   anhoerung-2016-009-12_4.jpg   sanktion_mn_2016-08-31_1.jpg   sanktion_mn_2016-08-31_2.jpg   sanktion_mn_2016-08-31_3.jpg   sanktion_mn_2016-08-31_4.jpg   sanktion_mn_2016-08-31_5.jpg   sozialgericht_2016-09-13.jpg  
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Alt 16.09.2016, 21:58   #53
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ich habe es zur Kenntnis genommen.

2 Anhörungen vom 12.09. - betrifft Bewerbungsmaßnahme vom 09.09. sowie Meldeversämnis vom 12.09.

1 Minderungsbescheid vom 12.09. - betrifft Weiterbildung vom 31.08.

Eine vorherige Anhörung zwecks der Weiterbildung fand nicht statt oder wurde beim letzten Termin ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine förmliche Anhörung nach § 24 SGB X handelt und auch die Möglichkeit einer schriftlichen Äußerungsfrist von mindestens 14 Tage besteht?

Ich wette nicht.

Dann ständig die Entwürfe. Ja solche Fehlbesetzungen in Jobcentern sind nicht schön, kommen aber sehr häufig vor...

Bitte sage mir, dass in der Meldeaufforderung zum 12.09. nichts von einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung oder ähnliches stand? Hochladen bitte.

ER-Antrag gegen den Weiterbildungs-EVA muss nun auf den Minderungsbescheid geändert werden und Widerspruch eingelegt werden. Man ey diese inkompetenten Idioten machen nur unnötige Arbeit.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 17.09.2016, 12:01   #54
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Eine vorherige Anhörung zwecks der Weiterbildung fand nicht statt oder wurde beim letzten Termin ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine förmliche Anhörung nach § 24 SGB X handelt und auch die Möglichkeit einer schriftlichen Äußerungsfrist von mindestens 14 Tage besteht?
Ich wette nicht.
Das war die Kommunikation dazu:
...
SB: ...Dann bekommen Sie jetzt eine schriftliche Anhörung dazu. Sie druckt aus und sagt: Das müssen Sie jetzt sofort unterzeichnen.
Elo: Das nehme ich mit und prüfe es.
SB: Nimmt den Ausdruck und wirft ihn in den Papierkorb. Dann machen wir gleich eine mündliche Anhörung. Warum sind Sie nicht zu der WBM erschienen?
Elo: Wie ich vorher schon sagte.
SB: Das ist für mich kein wichtiger Grund. Dann bekommen Sie dafür eine 30% Sanktion.
...
Mir wurde zu der schriftlichen Anhörung nichts erklärt, nur dass ich es sofort unterschreiben muss, da ich dies mit nach Hause nehmen wollte und nicht gleich unterschrieben habe, hat SB daraus eine mündliche Anhörung gemacht.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Bitte sage mir, dass in der Meldeaufforderung zum 12.09. nichts von einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung oder ähnliches stand? Hochladen bitte.
Die Meldeaufforderung lade ich hier mit hoch.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
ER-Antrag gegen den Weiterbildungs-EVA muss nun auf den Minderungsbescheid geändert werden und Widerspruch eingelegt werden. Man ey diese inkompetenten Idioten machen nur unnötige Arbeit.
Sorry für die Arbeit und Danke!

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
meldeaufforderung_2016-09-12_1.jpg   meldeaufforderung_2016-09-12_2.jpg  
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Alt 18.09.2016, 16:01   #55
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
Sorry für die Arbeit und Danke!
Du kannst ja nichts für deren Unkenntnis und vorschnelles Handeln.

Für das angebliche Meldeversäumnis vom 12.09. hast du einen wichtigen Grund. Von einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung steht in der Meldeaufforderung nichts. Die AU ist also als wichtiger Grund anzuerkennen. Hierzu findest viele Infos im Forum mit Formulierungsvorschlägen für eine Reaktion auf die Anhörung bei Bedarf.

Im Anhang befindet sich der Widerspruch gegen den Minderungsbescheid. Schreiben für das Sozialgericht folgt noch.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Widerspruch2.doc (24.5 KB, 34x aufgerufen)
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 18.09.2016, 16:21   #56
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obi68 obi68
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
...
SB: ...Dann bekommen Sie jetzt eine schriftliche Anhörung dazu. Sie druckt aus und sagt: Das müssen Sie jetzt sofort unterzeichnen.
Das kapiere ich nicht! Du müsstest dich doch erst mal schriftlich dazu äussern. Was hättest du da denn sofort unterzeichnen sollen?

Nebenbei: ich würde immer auf einer schriftlichen Anhörung bestehen. Erstens wegen der Beweisbarkeit und zweitens kann es einem Elo bei existenbedrohenden Rechtsfolgen imo nicht zugemutet werden, daß er sich nicht tiefer gehende Gedanken zu seinen Äusserungen machen kann.

Beantragst du eigentlich auch immer artig Fahrtkostenerstattung zu den Meldeterminen?
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Alt 18.09.2016, 16:46   #57
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von obi68 Beitrag anzeigen
Was hättest du da denn sofort unterzeichnen sollen?
Das kann ich dir leider nicht sagen, da ich das Schreiben nicht gezeigt bekam. Sie murmelte was von schriftlicher Anhörung und sofort unterzeichnen. Wie geschrieben, warf SB dieses Schreiben in den Papierkorb nachdem ich sagte, dass ich nicht sofort unterzeichne.

Zitat von obi68 Beitrag anzeigen
Nebenbei: ich würde immer auf einer schriftlichen Anhörung bestehen.
Das werde ich in Zukunft machen!

Zitat von obi68 Beitrag anzeigen
Beantragst du eigentlich auch immer artig Fahrtkostenerstattung zu den Meldeterminen?
Zu Anfang musste ich es bei jedem Meldetermin noch extra erwähnen, mittlerweile bekomme das Formular zur Fahrtkostenerstattung am Ende eines Termins von SB überreicht, ohne es einzufordern.
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Alt 18.09.2016, 17:00   #58
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Eine ordnungsgemäße vorherige Anhörung fand nicht statt. Mehr gibts dazu nicht zu sagen.

Im Anhang findet sich das Schreiben fürs Gericht. Dieses in doppelter Ausführung übersenden. Anlagen sind obiger Widerspruch und der Minderungsbescheid.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc ER-Antrag1.doc (25.0 KB, 30x aufgerufen)
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 19.09.2016, 16:27   #59
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Heute war ja wieder Termin bei der SB. Ich bin erstaunt!
Mit ihr dabei saß eine junge Frau (evt. Praktikantin?).

SB fragte nach meinen aktuellen Bewerbungen, was sie die letzten Male nicht tat. Wollte wissen, ob ich eine Bewerbungsliste führe und diese dabei habe. Ja, ich führe eine, hatte sie aber nicht dabei. Muss hier im Forum noch mal nach lesen, ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass man diese nicht vorzeigen muss.

Die Anhörung vom 12.09.16 zu einer Sanktion, wegen dem Nichterscheinen zum Meldetermin am 12.09.16 hat sie sofort gelöscht, nachdem ich ihr von der AU erzählte. Sie erkannte, dass sich der Posteingang der AU mit ihrer vorschnellen Handlungsweise überschnitt.

Meine Frage, ob auch die schriftliche Anhörung vom 12.09.16 zu einer Sanktion, wg. Nichterscheinen zu der Einladung BWT am 09.09.16 somit gelöscht wird, verneinte sie. Ihre Aufklärung: Ich müsste mich am ersten Tag, nachdem die AU ausläuft bei dem MT melden.
Das wäre ja heute und ich dachte ich müsse mich bei Ihnen melden, erwiderte ich.
Also diese Anhörung würde sie jetzt noch offen lassen, wenn ich mich gleich (um die Ecke) beim MT melde.
Ich erklärte ihr, dass ich heute Mittag einen Werkstatttermin für mein Auto habe und dies notwendig ist, damit ich TÜV bekomme, ausserdem werde ich das Auto erst am Mittwoch, vielleicht sogar am Donnerstag zurück bekommen. Gnädigerweise wäre das ok, dann solle ich jetzt beim MT vorbei gehen und sagen, dass ich mich am Donnerstag dort zum BWT melde. Ich bekam meine Fahrtkostenerstattung für heute und KEINE neue Einladung zu einem pers. Gespräch. Oh Wunder?!

Also stiefelte ich kurz zum MT, erzählte ihm die Absprache mit SB. Ja, ihm ist das egal, er gibt der SB jetzt kurz Bescheid, dass ich da war, aber aufnehmen wird er mich eh erst, wenn ich mit allen wichtigen Unterlagen vorbei komme. Die da wären: Den Schein, den ich von SB erhalten habe (erhalten habe ich aber nur das Schreiben der SB als Angebot einer Maßnahme zur Aktivierung.... vom 08.09.16), habe ich aber nicht erwähnt. Dazu die Erklärung über Kosten bei Teilnahme an einer Maßnahme bei einem Träger, diese soll ich nur unterschreiben, alles andere füllen die aus, da ich die Fahrtkosten vom MT bar erhalten würde und sie interne Kontoverbindung angeben müssten, damit das in der Verwaltung des MT abgerechnet werden kann. Ausserdem wichtig mit zu bringen: einen USB-Stick, Lebenslauf und Anschreiben.

Nun meine Frage:
Wie verhalte ich mich SB und MT gegenüber und soll ich die schriftliche Anhörung vom 12.09.16 zu einer Sanktion, wg. Nichterscheinen zu der Einladung BWT am 09.09.16 trotzdem jetzt ausfüllen und auf die damals bestehende AU hinweisen?

Meine Frage an Makale:
Werden der Widerspruch1 und der ER-Antrag1 davon beeinträchtig? Ich habe sie heute noch nicht abgeschickt, bzw. im JC den Widerspruch abgeben, weil ich mir unsicher war, wg. der neuen Aussage der SB. Ich würde die beiden Schreiben dann morgen auf den Weg bringen.
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Alt 19.09.2016, 19:27   #60
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Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
Meine Frage an Makale:
Werden der Widerspruch1 und der ER-Antrag1 davon beeinträchtig? Ich habe sie heute noch nicht abgeschickt, bzw. im JC den Widerspruch abgeben, weil ich mir unsicher war, wg. der neuen Aussage der SB. Ich würde die beiden Schreiben dann morgen auf den Weg bringen.
Natürlich musst du sie abgeben bzw. abschicken. Die Eingliederungsbescheide und die Maßnahmeangebote sind rechtswidrig. Demzufolge auch die bereits verhängte Sanktion und jede weitere... Selbst wenn du die Bewerbungsmaßnahme noch antrittst ändern es nichts, weil die Rechtswidrigkeit nur durch den Erlass eines formal korrekten Bescheides (§§ 86, 96 SGG) geheilt werden könnte. Das behälste aber schön für dich, ist "Insiderwissen".
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 22.09.2016, 13:35   #61
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Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Natürlich musst du sie abgeben bzw. abschicken. Die Eingliederungsbescheide und die Maßnahmeangebote sind rechtswidrig. Demzufolge auch die bereits verhängte Sanktion und jede weitere... Selbst wenn du die Bewerbungsmaßnahme noch antrittst ändern es nichts, weil die Rechtswidrigkeit nur durch den Erlass eines formal korrekten Bescheides (§§ 86, 96 SGG) geheilt werden könnte.
Die Schreiben gingen am 20.09. raus. Zu der Bewerbungsmaßnahme heute bin ich nicht erschienen!
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Alt 22.09.2016, 13:40   #62
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Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Eben bekam ich Post vom SG, mit der Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme bis 30.09.2016.
Der letzte Satz im Schreiben vom JC ist ein Witz

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sozialgericht-2016-09-20.jpg   abschrift-jc-2016-09-14_1.jpg   abschrift-jc-2016-09-14_2.jpg  
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Alt 22.09.2016, 14:11   #63
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Cicyl Beitrag anzeigen
[...] Der letzte Satz im Schreiben vom JC ist ein Witz
Und was bitte soll der gleiche Tag sein?
Ein gleicher Tag wie z. B. Donnerstage?
Ein gleicher dreizehnter des Monats oder ein gleicher Tag was Mondstellung in Kombination mit der Tageshöchsttemperatur angeht?

War etwa der selbe Tag gemeint?

Der Nänänänänänääääää-Bumarang am Ende ist fast ulkig.
Was lernen wir?
Ein Klippschul-Absolvent, der nicht begreift, in welchem Fall "das Selbe" oder "das Gleiche" anzuwenden ist, kommt auch nicht auf die Idee, daß jemand, der sich z. B. den Fuß verletzt hat, durchaus in der Lage ist, den Kopf zu gebrauchen.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 22.09.2016, 16:24   #64
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Über den letzten Satz musste ich ja schmunzeln. Wenn die wüssten...

Schon erstaunlich, dass auf die Widerspruchsbegründung, welche ja zugleich auch ER-Antragsbegründung ist, nicht eingegangen worden ist. Ja was soll man dazu auch schreiben. Am besten wäre ja § 39 SGB I und § 35 SGB X findet keine Anwendung im SGB II. § 3 SGB II existiert doch gar nicht... BSG Rechtsprechung? Spielt doch gar keine Rolle...

Ist schon lustig mit denen.

Ich überlege mir was man darauf antworten könnte. Besteht die Möglichkeit zu faxen? Dann verschiebe ich das auf nächste Woche.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 22.09.2016, 17:01   #65
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Und was bitte soll der gleiche Tag sein?
Ein gleicher Tag wie z. B. Donnerstage?
Ein gleicher dreizehnter des Monats oder ein gleicher Tag was Mondstellung in Kombination mit der Tageshöchsttemperatur angeht?
War etwa der selbe Tag gemeint?
Es gibt noch mehr solcher Formulierungen in dem Schreiben, teils sogar Falschaussagen!

Zitat:
[...] Es habe dann lt. Angabe der Kundin bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 beim MT ein Missverständnis gegeben.[...]
Richtig: Ich habe bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 beim SB im JC von einem Missverständnis zw. mir und MT gesprochen!

Zitat:
[...] Bei einer persönlichen Vorsprache am 30.08.2016 unterschrieb Frau X die EGV nicht, sodass ihr diese durch Verwaltungsakt zugestellt wurde.
[...]
Richtig: Meine Aussage gegenüber SB war, die EGV zur Prüfung mit zu nehmen, was von SB verweigert und sofort ein EVA erstellt wurde, welcher mir händisch übergeben wurde, mit der Aussage: "So, für den VA brauchen wir Ihre Unterschrift nicht!"

Zitat:
[...] Die MN bei MT trat Frau X nicht an. Bei einer mündlichen Vorsprache am 08.09.2016 wurde mit Frau X darüber gesprochen. Sie machte klar, dass Sie sich weder mündlich noch schriftlich zur Sache äußern will. Daher wurde auf die Zusendung einer schriftlichen Anhörung verzichtet.
[...]
Richtig: Hatte ich schon gepostet...
Zitat:
SB: Was war mit der letzten WBM?
Elo: Ein BGS bringt nur was, wenn ich mir MN + MT selbst suche, alles andere ist eine Zuweisung.
SB: Genau, das war eine Zuweisung. Dann bekommen Sie jetzt eine schriftliche Anhörung dazu. Sie druckt aus und sagt: Das müssen Sie jetzt sofort unterzeichnen.
Elo: Das nehme ich mit und prüfe es.
SB: Nimmt den Ausdruck und wirft ihn in den Papierkorb. Dann machen wir gleich eine mündliche Anhörung. Warum sind Sie nicht zu der WBM erschienen?
Elo: Wie ich vorher schon sagte.
SB: Das ist für mich kein wichtiger Grund. Dann bekommen Sie dafür eine 30% Sanktion.[...]
Keine Ahnung, was ich da hätte unterschreiben sollen?!

Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
Der Nänänänänänääääää-Bumarang am Ende ist fast ulkig.
Was lernen wir?
Ein Klippschul-Absolvent, der nicht begreift, in welchem Fall "das Selbe" oder "das Gleiche" anzuwenden ist, kommt auch nicht auf die Idee, daß jemand, der sich z. B. den Fuß verletzt hat, durchaus in der Lage ist, den Kopf zu gebrauchen.
Es ist eine, um Hilfe ersuchende, Bitte. Wie Du schon schriebst, mit "Nänänänänänääääää" Effekt.

Wenn JC von persönlicher Vorsprache im JC schreibt, war es in allen Fällen eine Einladung, mit dem Hinweis: Ich möchte mit Ihnen Ihre aktuelle berufliche Situation besprechen.
Die Bezeichnung "Kundin", meine Person betreffend, kommt mir seltsam vor?
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Alt 22.09.2016, 17:17   #66
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Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Über den letzten Satz musste ich ja schmunzeln. Wenn die wüssten...
Ich musste laut lachen
Langsam macht es mir sogar Spaß mit denen

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Schon erstaunlich, dass auf die Widerspruchsbegründung, welche ja zugleich auch ER-Antragsbegründung ist, nicht eingegangen worden ist. Ja was soll man dazu auch schreiben. Am besten wäre ja § 39 SGB I und § 35 SGB X findet keine Anwendung im SGB II. § 3 SGB II existiert doch gar nicht... BSG Rechtsprechung? Spielt doch gar keine Rolle...

Ist schon lustig mit denen.

Ich überlege mir was man darauf antworten könnte. Besteht die Möglichkeit zu faxen? Dann verschiebe ich das auf nächste Woche.
Siehe meine Antwort zum Beitrag von Pixelschieberin: https://www.elo-forum.org/alg-ii-wid...ml#post2121146


Solche Formulierungen kann doch kein Gericht ernsthaft zu einer Urteilsentscheidung zu Rate ziehen!
Ja, faxen ist möglich ;-)

Bin gerade am überlegen, ob ich auf die beiden schriftlichen Anhörungen noch antworten soll, war ja krank geschrieben. Evt. macht es Sinn, dies formhalber zu machen, was meinst Du?
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Alt 22.09.2016, 17:42   #67
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nowayhose
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Hi,
@Cicyl


kannst du die alte EGV vom 03.06.2016 hochladen?





Gruß



nowayhose
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Alt 22.09.2016, 18:07   #68
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nowayhose
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Hi, nebenbei

@Makale

Betreff: Beitrag #45
.... Widerspruchsbegründung.......





Cicyl hat am 28.07.2016
Zitat:
Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(
siehe Beitrag #34 und hier:- Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(



Gruß





nowayhose
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Alt 22.09.2016, 19:38   #69
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Zitat von nowayhose Beitrag anzeigen
Hi,
@Cicyl
kannst du die alte EGV vom 03.06.2016 hochladen?
nowayhose
Hi nowayhose: Hier ist die alte EGV vom 03.06.2016, welche ich unterschrieben hatte.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv_2016-06-03_1.jpg   egv_2016-06-03_2.jpg   egv_2016-06-03_3.jpg   egv_2016-06-03_4.jpg  
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Alt 24.09.2016, 01:11   #70
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Makale
Standard

Die EGV dürfte unter Berücksichtigung der jüngsten BSG-Rechtsprechung zum Thema EGV nichtig sein. Streng ausgelegt ist sie es meines Erachtens, also fürs Verfahren unbedeutend...
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2016, 13:57   #71
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@nowayhose:
Wieso wolltest Du die EGV vom 03.06.2016 sehen?
Ich hatte ja dummerweise zu der MN eine neue EGV am 28.07.2016 unterschrieben. Wie ich in diesem Thread beschrieben hatte: Neue EGV unterschrieben - Mist gebaut :-(
Somit ist die EGV vom 03.06.2016 doch eh hinfällig, oder nicht?

Im Anhang ist die unterschriebene EGV vom 28.07.2016.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
egv_2016-07-28_1.jpg   egv-2016-07-28_2.jpg   egv-2016-07-28_3.jpg   egv-2016-07-28_4.jpg  
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Alt 24.09.2016, 14:04   #72
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Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Heute kam Post vom Sozialgericht.
Der zweite ER Antrag vom 18.09.2016, bei SG eingegangen am 21.09.2016, wird als neuer Antrag auf ER gewertet.

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sozialgericht-2016-09-22.jpg  
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Alt 24.09.2016, 17:47   #73
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Du hast nun 2 verschiedene Aktenzeichen oder?

Jetzt müssten 2 ER-Verfahren anhängig sein. Einmal gegen den Eingliederungsbescheid mit der Bewerbungsmaßnahme und andererseits gegen den Minderungsbescheid.

Ich nehme mal an ist die gleiche Kammer; S X AS XXX/16 ER
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 24.09.2016, 19:43   #74
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Cicyl
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ja, genau so ist es. Die Aktenzeichen unterscheiden sich in der 4-stelligen Nummer: S X AS XXXX/16 ER
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Alt 24.09.2016, 23:02   #75
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Makale
Standard AW: EGV-VA, Maßnahme, Widerspruch

Ich habe was zu dem Schriftsatz vom 14.09. des Jobcenters geschrieben.

Man darf gespannt sein wie das SG München entscheidet. Bayrische Sozialgerichte sind mir immer ganz unangenehm, vor allem das LSG in Münschen...

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Dateityp: doc Stellungnahme.doc (26.5 KB, 35x aufgerufen)
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Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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egv va, maßnahme, widerspruch

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