Danke Danke:  8
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 18.05.2017, 11:03   #1
Maria Mercouri
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.05.2006
Beiträge: 34
Maria Mercouri Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Hallo zusammen, kann mir jemand bitte helfen. Ich habe im Februar 2016 Klage Klage gegen eine EGV und den abgelehnten Widerspruch eingeleitet. Die VA-EGV datiert vom Dezember 2015, der ablehnende Widerspruch vom Januar 2016. Nun hat das SG die Klage angenommen und für Ende Juni 2017 einen mündlichen Verhaltungstermin festgesetzt. Denn das JC hat dem SG erst kürzlich die Akte zukommen lassen. Die EGV war aber befristet bis 31.05. 2016. Ist also gar nicht mehr gültig. Danach bekam ich weitere identische VA-EGV aufgedrückt. Hat die Verhandlung noch Sinn, wenn die EGV bereits abgelaufen ist? Und können mir Kosten entstehen, wenn die Klage abgewiesen wird? Danke für eure Hilfe.
Maria Mercouri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 11:21   #2
Imaginaer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.02.2011
Beiträge: 1.348
Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer
Standard AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Sollen wir hier aus dem Kaffeesatz lesen? Bitte mehr Informationen.

Wurdest Du aufgrund der EGV/VA sanktioniert? Wenn nein, dann wird der Richter Dir beim Termin dazu raten die Klage zurückzunehmen, da a) der Zeitraum abgelaufen ist und b) nur 6 Monate danach nach dieser EGV/VA sanktioniert werden darf.

Da es schon über diese Zeiträume gelaufen ist, gibt es für dich kein Rechtschutzbedürfnis mehr. Es sei denn, du wurdest sanktioniert aufgrund der EGV/VA.

Kosten entstehen durch die Klage nicht. Es sei den du machst mutwillig weiter, dann kann das SG eine Mutwilligkeitsgebühr verhängen.

Man sollte gegen eine EGV/VA gleichzeitig einstweiligen Rechtschutz (eA) und/oder aufschiebende Wirkung (aW) beantragen. Ansonsten läuft es wie bei Dir ins...leere.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 11:27   #3
Maria Mercouri
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.05.2006
Beiträge: 34
Maria Mercouri Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Ich wurde nicht sanktioniert. Es wurde mir aber angedroht.

Ich habe geklagt, weil die SB mir EGV per VA austellt, ohne Mitspracherecht und Bedenkzeit.

Wenn man das nicht mehr verhandeln kann, dann ist das JC erfolgreich mit seiner Verschleppungstaktik. Wieso dürfen die so lange die Unterlagen zurückhalten, ohne Konsequenzen?
Maria Mercouri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 11:42   #4
DonOs
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von DonOs
 
Registriert seit: 23.02.2014
Beiträge: 1.655
DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs
Standard AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Ich habe einen ähnlichen Fall beim SG am Laufen. Das betrifft einen EGV-VA anno 2015. Das Gericht wollte bei mir ebenso, daß ich die Klage zurück nehmen solle. Stichwort ist hier Wiederholungsgefahr. Alle vorherigen EGV-VA die vor Gericht gelandet waren, hatte ich damals wegen Zeitablaufes des Verwaltungsaktes zurück genommen. Das hier ziehe ich jetzt durch.

Zitat:
Danach bekam ich weitere identische VA-EGV aufgedrückt
Das ist sehr gut, die wurden alle nach demselben Muster erstellt? Ich teilte dem Gericht mit, daß akute Wiederholungsgefahr besteht.

Zitat:
*Es besteht weiterhin ein berechtigtes Interesse als Fortsetzungsfeststellungsklage wegen akuter Wiederholungsgefahr sowie tiefgreifender Grundrechtseingriff.
Nachdem ich das dem Gericht unter anderem geschrieben hatte, erhielt ich folgende Antwort:

Zitat:
Bezug nehmend auf den Schriftsatz des Beklagten vom xx.xx.xxxx wird mitgeteilt, dass der Verweis auf die Subsidiarität der Feststellungsklage nicht zu überzeugen mag. Grundsätzlich hat die Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage zwar Vorrang vor der Erhebung einer Feststellungsklage. Vorliegend wurde aber eine Anfechtungsklage erhoben, die lediglich wegen Zeitablaufs (Erledigung des Verwaltungsaktes) unzulässig geworden ist, so dass grundsätzlich die Möglichkeit der Fortführung der Klage als Fortsetzungsfeststellungsklage besteht. Dies allerdings nur bei berechtigtem Interesse.

Der Kläger trägt vorliegend Wiederholungsgefahr vor. Er wird deshalb nachgefragt, ob seit dem Eingliederungsverwaltungsakt vom xx.xx.2015 weitere ähnliche Eingliederungsverwaltungsakte erlassen wurden?

Um Stellungnahme binnen... .
Das Jobcenter wollte also wie immer, daß die Klage abgewiesen wird. Das Jobcenter hat daraufhin dem SG eine Stellungnahme zukommen lassen, daß seit dem Zeitraum 2 weitere EGV-VA erlassen worden sind. Ich sollte dazu eine Stellungnahme abgeben.

Zitat:
Der Kläger macht darauf aufmerksam, daß nach der Klage Az.: xyz die Beklagte Zwei weitere ähnliche nicht rechtskonform EGV-VA erlassen hatte. Die Wiederholungsgefahr hat sich laut dem Kläger nunmehr bestätigt.
Dazu wurde noch meinerseits erwähnt, daß ich die EGV-VA 2 Mal via Widerspruch angreifen mußte, daß letzte Mal sogar via Antrag auf Anordnung und/oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bzw. einstweiligen Rechtsschutz gemäß § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG in Verbindung mit § 39 Abs. 1 SGB, vor dem hiesigen SG.

Das Gericht geht der Sache also weiter nach, weil Wiederholungsfall besteht. Ich empfehle dir, dies dem SG zu *erläutern.
__

Zitat:
Man fürchtet nichts mehr als den mündigen Bürger und das natürliche Ziel der herrschenden ist immer ihre Herrschaft zu stabilisieren. Dazu können sie entsprechend der menschlichen Natur 2 Wege beschreiten: 1) Psychische Machtausübung (Kopf in Ketten) 2) physische Machtausübung (Militärische/Ökonomische Gewalt soziale ökonomische Verelendung/ skrupellose psychologische Kriegsführung/ Mentalvergiftung) soll das natürliche geistige Immunsystem gegen Manipulation weitgehend lahmlegen.
DonOs ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 12:03   #5
Imaginaer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.02.2011
Beiträge: 1.348
Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer
Standard AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Zitat von Maria Mercouri Beitrag anzeigen
Ich wurde nicht sanktioniert. Es wurde mir aber angedroht.
Denke mal mündlich!? Dann nur heiße Luft vom JC/SB.

Zitat von Maria Mercouri Beitrag anzeigen
Ich habe geklagt, weil die SB mir EGV per VA austellt, ohne Mitspracherecht und Bedenkzeit.
Wenn er diese direkt ausstellt, ist dies als Verhandlungsabbruch zu werten. Was die ganze EGV/VA rechtswidrig macht. Da gab uns das Bundessozialgericht ein gutes Urteil zur Hand.

Zitat von Maria Mercouri Beitrag anzeigen
Wenn man das nicht mehr verhandeln kann, dann ist das JC erfolgreich mit seiner Verschleppungstaktik. Wieso dürfen die so lange die Unterlagen zurückhalten, ohne Konsequenzen?
Um diese Verschleppungstaktik zu verhindern, musst Du über das Sozialgericht gleichzeitig einstweiligen Rechtschutz (eA) und/oder aufschiebende Wirkung (aW) beantragen.

Oder DonOs Weg nutzen, dem Jobcenter diese "Wiederholungsgefahr" nachweisen und dem Sozialgericht mitteilen. Eine EGV soll individuell auf den ELO abgestimmt sein und nicht als Massenspam missbraucht werden.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 12:33   #6
Maria Mercouri
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.05.2006
Beiträge: 34
Maria Mercouri Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Wie weise ich die Wiederholungsgefahr genau nach?


Ich habe noch 2 identische EGV - VA bekommen. Darin findet sich als unter Punkt 1 (Untersützung) lediglich, dass das JC die gesetzlich vorgeschriebenen Bewerbungskosten übernimmt.


Während meine Pflichten umfangreich und detailliert aufgelistet werden.
Maria Mercouri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 13:55   #7
DonOs
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von DonOs
 
Registriert seit: 23.02.2014
Beiträge: 1.655
DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs DonOs
Standard AW: Mündliche Verhandlung VA- EGV Juni 2017 EGV nach Klage von Feb. 2016 !

Zitat von Maria Mercouri Beitrag anzeigen
Wie weise ich die Wiederholungsgefahr genau nach?
Es geht doch in deiner Klage darum, daß du keine EGV mitverhandeln konntest und man einen VA erlassen hatte? Und das ganze mehrmals?

Damit ist die Wiederholungsgefahr gegeben. Teile dem SG mit, daß du Wiederholungsgefahr siehst, siehe dazu *
__

Zitat:
Man fürchtet nichts mehr als den mündigen Bürger und das natürliche Ziel der herrschenden ist immer ihre Herrschaft zu stabilisieren. Dazu können sie entsprechend der menschlichen Natur 2 Wege beschreiten: 1) Psychische Machtausübung (Kopf in Ketten) 2) physische Machtausübung (Militärische/Ökonomische Gewalt soziale ökonomische Verelendung/ skrupellose psychologische Kriegsführung/ Mentalvergiftung) soll das natürliche geistige Immunsystem gegen Manipulation weitgehend lahmlegen.
DonOs ist gerade online   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Klage Sozialgericht mündliche Verhandlung Koma47 Widerspüche / Klagen 9 27.03.2017 16:31
mündliche Verhandlung SG ela1953 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 5 22.12.2011 08:59
Mündliche Verhandlung vorm Sozialgericht nach Klage deylinchen ALG II 21 05.02.2011 11:09
mündliche Verhandlung zum Regelsatz blinky ALG II 22 30.12.2010 20:04
Mündliche Verhandlung SZG Bobelche07 ALG II 8 20.05.2009 07:47


Es ist jetzt 22:31 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland