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Alt 18.02.2017, 14:11   #1
stala
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Registriert seit: 10.06.2010
Ort: St. Leon-Rot
Beiträge: 126
stala
Standard Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?

Wir haben einen Erstattungsbescheid bekommen, in dem wir eine - für uns - nicht unerhebliche Summe zurückzahlen sollen - so weit so gut. Ich denke hier über das Zuflussprinzp nach, da der im Bescheid genannte Monat nicht für den tatsächlichen Zufluss zutreffend ist. Es soll in 7/2016 Einkommen zugeflossen sein, dass aber erst tatsächlich am 31.08.2016 zugeflossen ist, im August haben wir aber schon keine Leistung mehr bekommen weil wegen Arbeitsaufnahme vorläufig eingestellt wurde.
Da aber nun § 2 Abs. 2 ALG II-V aufgehoben ist... wie sieht es dann mit dem Zuflussprinzip aus, das Einkommen nur in dem Monat angerechnet werden darf in dem es tatsächlich zugeflossen ist? Wer kann da aus der Klemme helfen? Lohnt der Widerspruch wegen unzutreffender Tatsachen?

Geändert von Seepferdchen (18.02.2017 um 14:31 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
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Alt 18.02.2017, 14:53   #2
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 7.659
Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?

Ich denke, da solltet ihr auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Es läßt sich ja sicher keicht nachweisen, wannder Zufluss erfolgte.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2017, 15:36   #3
stala
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 126
stala
Standard AW: Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?

Über den Nachweis mache ich mir keine Gedanken, der ist locker vorzuweisen. Mir geht es um das Argument welches in § 2 Abs.2 ALG II-V weggefallen ist und ob dies trotzdem noch gültig wäre - sprich, das soll mein Aufhänger werden im Widerspruch
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Alt 18.02.2017, 15:45   #4
biddy
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Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?

§ 2 Abs. 2 ALG II-VO wurde zwar zum 1.4.2011 aufgehoben, findet sich aber seitdem in § 11 Abs. 2 SGB II wieder:

*klick* Fassung § 2 ALG II-V a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 7 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)

*klick* Fassung § 11 SGB II a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 2 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2017, 16:00   #5
stala
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.06.2010
Ort: St. Leon-Rot
Beiträge: 126
stala
Standard AW: Erstattungsbescheid erhalten ,Widerspruch sinnvoll, wer weiß Rat?

Danke biddy - das war der Hinweis den ich suchte.... jetzt weiß ich wie zu argumentieren habe
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