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Start > > > -> Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen


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Alt 24.12.2015, 22:23   #1
MoHo
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Registriert seit: 06.01.2013
Beiträge: 34
MoHo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Hallo :)

wenn ich denn Widerspruch einlege, bekomme ich dann den "neuen" Regelsatz oder zahlen die dann den alten weiter bis der Widerspruch geklärt ist?
MoHo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2015, 10:53   #2
Cerberus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Du kriegst den neuen Regelsatz u. der Widerspruch wird bearbeitet.
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Alt 31.12.2015, 15:25   #3
HenryP
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.12.2015
Beiträge: 2
HenryP
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Was passiert aber dann
Mir stellt sich die Frage was passiert wenn Widerspruch (SGB XII) eingelegt wird. Die Gefahr das die neue Verbraucherstichprobe (EVS) niedrigerer Regelsätze ausweist als die ab 01.01.16 gültigen ist wohl verschwindend gering. Nur was bringt der Widerspruch, ist er für etwaige Nachzahlungen wichtig, wird er bis zu einer Entscheidung (von wem denn eigentlich) über die Rechtmäßigkeit der neuen Sätze auf Eis gelegt, tritt vielleicht eine Unterbrechung der Zahlung ein was ja absolut nicht erwünscht ist. Also welche Risiken bzw. welche Folgen hat ein Widerspruch? Ich freue mich auf Antworten und wünsche guten Rutsch.
HenryP ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.12.2015, 16:20   #4
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Du bekommst einen ablehnenden Bescheid und damit ist das Widerspruchsverfahren erledigt. Dann kannst du überlegen, ob du klagen möchtest. Sinn der Sache soll ja sein, über zahlreiche Klagen Druck zu erzeugen.

Auswirkungen auf deine laufenden Leistungen wird das alles nicht haben.
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Alt 13.01.2016, 17:01   #5
hoschiman0->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.09.2010
Beiträge: 24
hoschiman0
Daumen runter AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Hallo,

habe heute den Widerspruchsbescheid bekommen.
Wurde als unbegründet zurückgewiesen.
Stelle den mal rein.
hoschiman0 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2016, 20:03   #6
Cerberus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Name u. Unterschrift vom SB sind zu sehen!
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Alt 13.01.2016, 21:56   #7
hoschiman0->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.09.2010
Beiträge: 24
hoschiman0
Standard

Und?schlimm?
hoschiman0 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2016, 03:44   #8
ladydi12
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 22.07.2006
Ort: auf der linken Arsch
Beiträge: 2.911
ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Hallo hoschiman0,

ja, denn daraus lassen sich durchaus Rückschlüsse auf die Person ziehen und auch Sachbearbeiter haben ein Recht auf Datenschutz, deshalb habe ich den Widerspruchsbescheid entfernt und bitte dich, diesen wesentlich besser anonymisiert, erneut hochzuladen.

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
ladydi12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2016, 14:13   #9
aufalg
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.10.2013
Beiträge: 18
aufalg Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Mein Widerspruchsbescheid kam heute fünf Tage nach dem Faxversand auch an. Boah, so schnell habe ich das Jobcenter noch nicht erlebt. Wenn es also um negative Bescheidung geht, sind die extrem schnell. Aber begünstigende Bescheide dauern schonmal Wochen und Monate.

Auch bei wir wurde der Widerspruch als zulässig, aber unbegründet abgewiesen.
Natürlich werde ich meine Klage einreichen. Alleine schon deren Verweis auf ein Urteil aus 2012 ist schwachsinnig, weil es vor 2013 war.
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Alt 09.03.2016, 14:03   #10
aufalg
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.10.2013
Beiträge: 18
aufalg Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

Ich finde keinen aktuellen Thread dazu. Inzwischen habe ich vom Sozialgericht eine Kopie der Stellungnahme vom Jobcenter bekommen.

Das Jobcenter hat beantragt, die Klage abzuweisen und dass Kosten gemäß § 193 SGG nicht zu erstatten sind.

Als Begründung führen die folgendes an:
"Streitig ist der Bescheid ... bla bla ... Neue rechtserhebliche Gesichtspunkte wurden nicht vorgetragen."

Dabei habe ich all das hier empfohlene Zeug und auch die Vorlagen exakt verwendet und damit auch explizit die Sache mit der Einkommensverbraucherstichprobe 2013 (EVS 2013) erwähnt.
aufalg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2016, 15:03   #11
Imaginaer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.02.2011
Beiträge: 1.524
Imaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer EnagagiertImaginaer Enagagiert
Standard AW: Frage zu Widerspruch gegen Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen

https://www.elo-forum.org/widerspuec...e-jobcent.html

Das Jobcenter teilt nur seine "Meinung" mit. Das Gerichtsverfahren läuft, schlussendlich wird das Gericht entscheiden.
__

Ich bin vom 06.08.2018 bis 24.08.2018 hier abwesend.

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
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