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Alt 03.08.2014, 07:54   #1
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Ich habe mittlerweile die zehnte Klage gegen die Höhe der Regelsätze vor dem Sozialgericht eingereicht. Neun Klagen wurden im Juni diesen Jahres ruhend gestellt. Für die zehnte Klage habe ich am Donnerstag das Aktenzeichen der Klage bekommen.

Die Klagebegründung habe ich bereits nachgereicht und basiere sie auf den Begründungen meiner Anwälte in den neun Klageverfahren. Diesmal beabsichtige ich jedoch die folgenden Zeugen zum Thema Regelsatzhöhe zu laden.

Herrn Z. über Tacheles, Wuppertal
Herrn Prof Christian Butterwegge
Herrn Rüdiger Böker, Osnabrück
Herrn Prof Lutz

Wie weit seit Ihr mit Euren Bemühungen den Regelsatz zu erhöhen?

LG
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Alt 03.08.2014, 10:49   #2
Cerberus
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Beiträge: n/a
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Vor welchem Sozialgericht?

Über die Höhe der Regelsätze entscheidet nicht das SG in Knippelsdorf.

Du hast tatsächlich jedesmal Anwälte gefunden, die da mitmachen?
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Alt 03.08.2014, 11:04   #3
GorchFock
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Beiträge: n/a
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Hallo Cerberus,

natürlich bei meinem zuständigen Sozialgericht. Für alle Klagen hatte ich einen Anwalt. Vertreten wurde ich von einem Büro in Thüringen. Nach der Kündigung meiner Rechtsschutzversicherung klage ich nun allein, da mir auf keine PKH gewährt wird.

Wie weit sei ihr denn mit Euren Klagen?

Gruß
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Alt 03.08.2014, 11:09   #4
Cerberus
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Beiträge: n/a
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Hallo Cerberus...

Wie weit sei ihr denn mit Euren Klagen?
Ich bin nicht beim JC.
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Alt 03.08.2014, 16:00   #5
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Hallo Caso,

ich konnte logischerweise keine andere Begründung vorbringen, da die gewählte Begründung des Anwaltsbüros auch meine Argumentationskette ist.

Zeugen muss man nicht befragen ob sie aussagen wollen. Man benennt sie und ihre Veröffentlichungen und fertig. Das Gericht entscheidet dann.

Für mich sind Herr Z., Böker, Fromann, Hausstein und Butterwegge sind 5 Zeugen, auch wenn es vielleicht nur vier sind. Ich hinterfrage nicht ob Herr Z und Herr Böker identisch sind. Das wird sich herausstellen, wenn die Ladung erfolgt.

Warum sollte ich mich jetzt darum kümmern. Das macht das Gericht für mich, wenn es das für nötig erachtet.

LG
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Alt 03.08.2014, 16:05   #6
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Lieber Caso,

sorge Dich nicht sondern lebe. Du schreibst:

Wenn du in die Klagebegründung keine wesentlich anderen oder neuen maßgeblichen Gründe einbringst, riskierst du wahrscheinlich auch die Auferlegung einer Mißbrauchsgebühr.

Das hatte ich bereits schon mit der ersten Klage geklärt. Gegen jeden einzelnen Bescheid muss geklagt werden. Logischerweise können die Begründungen keine anderen sein.

LG
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Alt 03.08.2014, 18:37   #7
Cerberus
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Lieber Caso...
Oder Liebe... (?)

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Alt 03.08.2014, 19:39   #8
Lecarior
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Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Die Klagebegründung habe ich bereits nachgereicht und basiere sie auf den Begründungen meiner Anwälte in den neun Klageverfahren. Diesmal beabsichtige ich jedoch die folgenden Zeugen zum Thema Regelsatzhöhe zu laden.

Herrn Z. über Tacheles, Wuppertal
Herrn Prof Christian Butterwegge
Herrn Rüdiger Böker, Osnabrück
Herrn Prof Lutz
Zunächst einmal ist das SG nicht Beweisanträge gebunden (§ 103 Satz 2 SGG). Außerdem besteht vor die Ladung deiner "Zeugen" kein Grund. Dem Beweis zugänglich sind lediglich Tatsachen. Ob der Regelbedarf korrekt ermittelt wurde, ist jedoch eine Rechtsfrage, zu deren Beurteilung einzig das Gericht berufen ist. Das SG wird deine "Zeugen" nicht laden.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 19:57   #9
Harte Sau
 
Registriert seit: 06.10.2012
Ort: Franken
Beiträge: 2.079
Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Und was willst Du mit der Klage erreichen,nenn mal Zahlen.
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 19:59   #10
GorchFock
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Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Hallo Lecarior,

das ist mir durchaus bewusst aber deshalb kann ich das Gericht darum bitten diese Zeugen zu laden.

LG
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Alt 03.08.2014, 20:01   #11
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Guten Abend Harte Sau,

die Beträge stehen im Gutachten von Rüdiger Böker aus dem Jahr 2010 für den Bundestag.


LG
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Alt 03.08.2014, 20:20   #12
Harte Sau
 
Registriert seit: 06.10.2012
Ort: Franken
Beiträge: 2.079
Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Guten Abend Harte Sau,

die Beträge stehen im Gutachten von Rüdiger Böker aus dem Jahr 2010 für den Bundestag.


LG
Sind die Geheim?
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 20:23   #13
GorchFock
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Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Hallo Harte Sau,

wie können die Beträge geheim sein, wenn sie im Rahmen der Bundestagsdebatte 17/2010 öffentlich verhandelt wurden.

Denke den Inhalt des Gutachtens kennst Du, wenn nicht solltest Du es lesen.

LG
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Alt 03.08.2014, 20:32   #14
Don Vittorio
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Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Sind die Geheim?
Zitat:
Gutachten stellt fest: Der ALG II Regelsatz müsste auf 631 Euro angehoben werden

In Bezug auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat der Gutachter des Hartz-IV-Hauptklägers, Familie Thomas ******, die Hartz-IV-Regelsätze nun anhand der Vorgaben des BVerfG-Urteils neu berechnet - der monatliche Eckregelsatz müsste danach auf 631,00 Euro angehoben werden.

Ein Mitglied des Deutschen Sozialgerichtstages, der Osnabrücker Diplom-Kaufmann Rüdiger Böker, hatte für
die Familie Kalley bzgl. der Falschbemessung der bisherigen Hartz-IV-Regelsätze zwei Stellungnahmen angefertigt, die in das
Hartz-IV-Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mit dem Az.: 1 BvL 1/09 eingeflossen waren, und wesentlich dazu beitrugen, daß am 9 Februar 2010 die bisherigen Hartz-IV-Regelsatzbemessung vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wurde.
Hartz IV Gutachten: 631 Euro ALG II Regelsatz
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 20:56   #15
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Aber Hallo 631,00 Euro,das ist mit KDU bei vielen ja mehr als das Bedingungslose Grundeinkommen.und Krankenkasse wird ja auch noch bezahlt.

Da hast Du dir viel vorgenommen.
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 21:09   #16
0zymandias
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Man sagt nicht: Ja, ich kaufe.

Man sagt: Was? Nein, das kann ich nicht zahlen, ich gebe Dir die Hälfte.

Usw., usf., etc. p.p.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 03.08.2014, 21:45   #17
Don Vittorio
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Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Aber Hallo 631,00 Euro,das ist mit KDU bei vielen ja mehr als das Bedingungslose Grundeinkommen.und Krankenkasse wird ja auch noch bezahlt.

Da hast Du dir viel vorgenommen.
Ich hätte aber nichts davon.

Wobei ich es jedem gönnen würde,leider aber nur ein Traum wie das BGE.
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 06:02   #18
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Guten Morgen Harte Sau,

Herr Böker hat diese Berechnung für den Bundestagsausschuss sicherlich nicht zum Vergnügen gemacht. Seine Untersuchungen basieren auf den Berechnungen,
wie sie sein müssten. Ebenso die der Professoren Fromann und Butterwegge.

Wie wollt ihr Euch denn wehren? Mit Maulaffen feil halten in Foren wird man nichts erreichen. Arbeitslosigkeit gibt es seit Beginn der Industrialisierung aber die Arbeitslosen haben es seit 284 Jahren nicht geschafft sich zu solidarisieren.

Industrielle Revolution

Als Hartz IV startete demonstrierten 400 Leute in Wuppertal und 80 Menschen in Paderborn. Absolute Lachpillen......... Deswegen sind in meinen Augen Arbeitslose selber schuld, wie sie behandelt werden.

Ich wollte da nicht mitmachen und klagte, weil ich keine andere Möglichkeit habe mich zu wehren.

LG
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Alt 04.08.2014, 06:04   #19
GorchFock
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Guten Morgen Ozymandias,


??????????
verstehe nicht, was Du sagen willst.


LG
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Alt 04.08.2014, 06:13   #20
GorchFock
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Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Guten Morgen Don Vittorio,

Mir würde "mein Erfolg" auch nichts mehr bringen, da ich spätestens im August 2015 in die Altersrente gehe. Vermutlich werde ich zum Jahresende EU Voll-Rentner.

Mir ging es aber um ein Lebensprinzip. Zeichen setzen. Meine Kinder habe ich dazu erzogen ihre Rechte mit Mitteln der Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen, Dann kann ich nicht vor solchen Problemen den Schwanz einziehen.

Du solltest Dich mit dem BGE auseinandersetzen. Bitte lies Prof. Rainer Roth
Kritik am BGE, dann begreifst Du, dass dieser Weg in die falsche Richtung führt.

LG
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Alt 04.08.2014, 13:18   #21
0zymandias
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
[...]??????????
verstehe nicht, was Du sagen willst.

[...]
Ein Verhandlungserfolg kann auch dann zu verzeichnen sein, wenn das Startangebot untererfüllt wird.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

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"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 04.08.2014, 13:29   #22
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
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Zitat von GorchFock Beitrag anzeigen
Vertreten wurde ich von einem Büro in Thüringen.
Ich ahne, um wen es sich handelt.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 14:15   #23
GorchFock
Gast
 
Beiträge: n/a
Lächeln AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Hallo Koelschejong,

ich wollte den Namen nicht nennen, da ich gestern einen Schriftwechsel mit Harald Thomé hatte wegen der Klar-Namensnennung, die er angriff.
Ich bin jedoch der Meinung, dass Personen wie Prof Butterwegge, Lutz Hausstein, Rüdiger Böker, Fromann Personen des öffentlichen Rechts sind und zitiert werden können.

Anders wäre es, wenn ich schriebe: der Nick Koelschejong ist Max Muster, Musterstr. 12, Musterstadt.

Ich wollte auch den Nick Herr Z. laden.

LG
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Alt 04.08.2014, 14:42   #24
Der aufmüpfige
Elo-User/in
 
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Beiträge: 593
Der aufmüpfige Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Klagen vor dem Sozialgericht - Regelsatzhöhe

Ich hatte schon mal überlegt das es auch nett wäre die Niedriglöhne und Hartz 4 Regelsätze an die Diätenerhöhungen (entweder Brutto für Netto oder auch prozentual) an die immer gerne verheimlichten und gierigen Diätenerhöhungen zu koppeln.

Denn wenn unsere gierigen "Volksvertreter" sich mal wieder 418 € (also JEDESMAL mehr als der normale Regelsatz ist!!!) rückwirkend als "Erhöhun und gleich mal die nächste Anfang nächstes Jahr und davor immer schön regelmäßig (zufällig zu Großereignissen wie Olympia oder Fußball WM damit es nicht so öffentlich wird) hätte das wenigstens eien Hauch an sozialen Verhalten.

Ansonsten gilt immer die Devise Wasser predigen und Wein saufen, Prost!

Dem Hartz 4 Empfänger mit EINEM Euro abspeisen, sich selbst aber immer selbstbedienen und regelmäßig um Summen die sämtlich über dem gesamtem Satz eines Hartz 4 Bezieher im ganzen Monat liegen, da sieht man doch wie die ticken, und noch mal ein kräftigen Schluck aus der edlen Weinflasche, nochmal Prost!
Der aufmüpfige ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2014, 14:58   #25
Don Vittorio
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.07.2013
Beiträge: 3.792
Don Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio Enagagiert
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Zitat von Der aufmüpfige Beitrag anzeigen
Ich hatte schon mal überlegt das es auch nett wäre die Niedriglöhne und Hartz 4 Regelsätze an die Diätenerhöhungen (entweder Brutto für Netto oder auch prozentual) an die immer gerne verheimlichten und gierigen Diätenerhöhungen zu koppeln.
Suche oder gründe eine Partei,die Dein Ansinnen unterstützt,erreiche dann eine entsprechende Mehrheit und ändere die Gesetze dahingehend.
Ist doch ganz einfach...oder ?
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
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