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Start > > > -> Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?


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Alt 16.03.2013, 11:27   #1
paulchen111
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paulchen111
Standard Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Hallo brauche eure Hilfe.

Kurze Info: Habe am 24.09.2012 Egv Va erhalten mit Pflicht ein Seminar zu besuchen Termin 15.10.2012 um 8.00Uhr. Den Termin konnte ich nicht wahrnehmen da Au.
Am 07.12.2012 erfolgte Anhörung zu entschuldigten Fehlzeiten.
Ich soll laut Jc eine Einladung vom Träger zum Seminarstart am 25.10.2012 und 29.10.2012 erhalten haben.
Habe ich aber nicht.
Am 22.01.2013 kamm der Saktionsbescheid den ich wiedersprach mit der Begründung ich habe keine Einladung erhalten und Sie sollen mir die Zustellung nachweisen. Der wurde abgelehnt. Beim lesen des Ablehnungsbescheides finde ich falsche Datumsangaben.

Jetzt meine Frage sollte ich Klagen?
Bin jeder Hilfe und Vorschläge dankbar.
Hänge den Bescheid mit an.
Paulchen111

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf widerspruch ablehnung 01.pdf (1,16 MB, 156x aufgerufen)
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Alt 16.03.2013, 11:35   #2
gelibeh
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Natürlich klagen und eine EA machen. Was ist das für ein Seminar gewesen? Was hat das für einen Inhalt gehabt? Das hört sich aber nicht nach Bewerbungstraining an. Und der Maßnahmeträger hat schon mal nicht einzuladen, das Jobcenter hat zuzuweisen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.03.2013, 11:38   #3
Datenschutz
 
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Datenschutz
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Natürlich Einstweilige Anordnung:

Zum Massnahmestart lag dem Jobcenter eine AU vor.
Eine Einladung zum nachträglichen Start der Massnahme ist nicht ergangen!


Damit ist die Terminierung eines neuen Massnahmebeginns nicht in den Kenntnissstand des Leistungsberechtigten gelangt.

Ein Pflichtverstoss liegt nicht vor.

Es handelt sich zudem hier um Leistungsbetrug des Leistungsträgers!

Da die Anhörung angeblich nur entschuldigte Fehlzeiten beinhaltet hat und diese durch AU entschuldigt wurden,
liegt hier ein vorsätzliches Strafdelikt des Sachbearbeiters vor.

Betrug - Nötigung - Geschäftsführung
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Alt 16.03.2013, 11:44   #4
Lernfähiger
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Hallo...
Zitat:
Am 07.12.2012 erfolgte Anhörung zu entschuldigten Fehlzeiten.
wie?
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Alt 16.03.2013, 11:49   #5
Purzelina
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Kannst Du mal etwas zu diesem Seminar "Bewusst(er) leben" schreiben, Inhalt, Dauer, Ziel?
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Alt 16.03.2013, 11:51   #6
hass4
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hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

du sollst nicht klagen, du musst klagen! unterlagen von dem widerspruch, und alles was dazu gehört in 2 facher kopie und ab zum SG rechtsantragstelle!! auch EA damit die knete weiter läuft!
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Alt 16.03.2013, 11:55   #7
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Seminar bewußter leben

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Alt 16.03.2013, 11:57   #8
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

@Purzelina

in dem va stand nur starttermin und uhrzeit.
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Alt 16.03.2013, 11:59   #9
Lernfähiger
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Hier steht du hast dich "geweigert" die EGV zu unterzeichnen...
oder wolltest du sie mitnehmen?
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Alt 16.03.2013, 12:00   #10
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

@Lernfähiger

sorry mein fehler unentschuldigter Fehlzeiten. Ja habe sie mitgenommen aber leider gesagt das ich werde sie nicht unterschreiben deswegen auch vorm SG auf die Nase gefallen. Mir gehts jetzt nur noch gegen die ablehnung des widerspruches gegen Sanktionen. va laüft ja am 23.03.13 aus.
paulchen111 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 12:01   #11
Purzelina
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Wahrscheinlich nur eine kurze Veranstaltung an einem Tag, erinnert mich an diesen Nichtraucherkurs.

Jobcenter drohte Arbeitslosen - Nichtraucherkurs oder weniger Hartz IV | WAZ.de

Du solltest dir einen Anwalt nehmen.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 12:02   #12
Lernfähiger
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von paulchen111 Beitrag anzeigen
@Lernfähiger

sorry mein fehler unentschuldigter Fehlzeiten.
Ah,dachte schon....
hatte der VA eine Rechtsbehelfsbelehrung..?
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Alt 16.03.2013, 12:06   #13
gelibeh
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

steht doch im letzten Dokument, dass Widerspruch eingelegt werden konnte. Das ist ja wohl auch geschehen, oder? Für mich ist der Seminarinhalt sehr fragwürdig. Was hat das mit Arbeitsförderung zu tun? Also Beratungshilfeschein beim Amtsgericht holen und Anwalt suchen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 12:06   #14
Couchhartzer
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von Lernfähiger Beitrag anzeigen
Hallo...

wie?
Es kommt noch besser.
Auf Seite 3 des Widerspruchbescheid steht:
"Mit Schreiben des kommunale Jobcenters vom 11.06.2012 wurde Ihnen Gelegenheit gegeben sich zum Sachverhalt zu äußern und für Sie entlastende Gründe vorzutragen"
und dann den 2. Satz weiter heißt es dann:
"hiervon machten Sie am 13.12.2012 Gebrauch"

Diese dortige Ausführung beziehen sich ausweislich des dortigen 2 Absätze darüber stehenden dargelegten Kontext auf angebliche Verstöße am 25.10.2012 und am 29.10.2012.

Ich frage mich grad, was für ein Krabbelgruppenabbrecher denn diesen absolut geistigen Sondermüll im Widerspruchbescheid dieses JC verzapft hat?
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 12:11   #15
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

melde mich zwecks fragen heute abend
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Alt 16.03.2013, 12:22   #16
freakadelle->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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freakadelle freakadelle freakadelle freakadelle
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Die Einladung für den 29.10.2013 kann ja auch noch gar nicht zugestellt worden sein, die kommt ja noch
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Alt 16.03.2013, 12:26   #17
sumse
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von Datenschutz Beitrag anzeigen
Natürlich Einstweilige Anordnung:

Zum Massnahmestart lag dem Jobcenter eine AU vor.
Eine Einladung zum nachträglichen Start der Massnahme ist nicht ergangen!

Damit ist die Terminierung eines neuen Massnahmebeginns nicht in den Kenntnissstand des Leistungsberechtigten gelangt.

Ein Pflichtverstoss liegt nicht vor.

Es handelt sich zudem hier um Leistungsbetrug des Leistungsträgers!

Da die Anhörung angeblich nur entschuldigte Fehlzeiten beinhaltet hat und diese durch AU entschuldigt wurden,
liegt hier ein vorsätzliches Strafdelikt des Sachbearbeiters vor.

Betrug - Nötigung - Geschäftsführung

mit solchen aussagen sei mal vorsichtig
ich kann hier kein strafbares handeln feststellen

das JC kann nur so handeln wie es an infomationen erhält
und wenn der träger sagt er habe postalisch eingeladen
muss das JC es prüffen ggf nachweisen können
aber das ist kein strafbares handeln was hier passiert
ist ein ganz normaler vorgang das tzräger zu gunsten des JCs irgentwas aussagen

träger und JC währen beim SG nachweispflichtig und solang es nicht persöhnlich zugestellt wurde mit zeugen oder per einschreiben
haben die keinen nachweis
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Alt 16.03.2013, 13:01   #18
Couchhartzer
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von paulchen111 Beitrag anzeigen
melde mich zwecks fragen heute abend
Ich habe hier mal eben den Link zum gesamten Vorverlauf mit den dort eingestellten Schriftsätzen dieser Sache rübergeholt, damit der zugehörige Gesamtverlauf schneller gefunden werden kann: http://www.elo-forum.org/eingliederu...ml#post1289736
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Alt 16.03.2013, 13:18   #19
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Danke. Ergänzend noch das hier
Zitat:
Ja habe sie mitgenommen aber leider gesagt das ich werde sie nicht unterschreiben deswegen auch vorm SG auf die Nase gefallen.
Das dürfte aufgrund der dürftigen Stellungnahme ans Gericht gewesen sein. Das hat jetzt aber nichts mit der Sanktion zu tun. Nur zur Klarstellung.

Du hast also nachweislich keine Einladungen vom Träger bekommen. Fraglich ist außerdem, ob der Träger befugt war, Dich einzuladen. Fraglich ist, ob dieses Seminar der Eingliederung in Arbeit dient. Darauf würde ich die Klage und die EA aufbauen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
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Alt 17.03.2013, 17:15   #20
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Ich möchte klage einreichen aber wie mache ich das richtig. Habe von sowas 0 Ahnung. Könnt ihr mir helfen?
paulchen111 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 21:44   #21
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Entscheident ist der Antrag:

Sanktion rechtswidrig - Pflichtverstoss liegt nicht vor:

Begründung:


Grundsätzlich sind Sanktionen "Sofort Bedrohungen" mittels Einstweiliger Anhörung zu verfolgen.

Es gilt:

Desto länger man wartet, desto schwiriger bekommt man auch nur einen Cent zurück.

Darauf beruht die ganze Drohkulisse. Deshalb wird auch nur auf den Widerspruch verwiesen. "3 Monate Wartezeit"
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Alt 17.03.2013, 22:27   #22
paulchen111
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paulchen111
Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

habe ja schon 2 monatete saktion. wie soll ich weiter machen?
paulchen111 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 04:45   #23
Makale
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von paulchen111 Beitrag anzeigen
habe ja schon 2 monatete saktion. wie soll ich weiter machen?
Also meiner persönlichen Meinung nach wirst du keine Chance haben, diese Sanktion noch rückgängig zu machen. Ich schreib es immer wieder im Forum:

Man muss sich intelligenter anstellen, wenn man keine Sanktion kassieren will.

Und genau dies hast du nicht getan, sondern du hast defacto ohne ernste Begründung das Zustandekommen vereitelt (mit AU, Unmut gegen EGV-VA, "Postschwund" usw.). Du hättest die Maßnahme an sich bzw. dessen Inhalte und schlussfolgernd daraus die Teilnahme im Gesamten monieren müssen. Du hättest darlegen müssen warum und weshalb diese Maßnahme nicht individuell auf dich zugeschnitten ist. Man findet hier im Forum etliche Informationen dazu z.B. vom User BurnsTom, der hierzu hervorragendes zusammengetragen hat ... Tut mir leid, aber der Widerspruchsbescheid ist relativ eindeutig und ich wüsste nicht wie man dir da helfen könnte bzw. worauf man sich ganz konkret stützen kann. Die falschen Datumsangaben sind kleinere formelle Fehler, die ratz fatz "geheilt" sind, aber dies reicht nicht aus um die Sanktion kassieren zu lassen. Kannst es ja versuchen vorm SG, aber ich sage 0 Chance
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 16:03   #24
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Also meiner persönlichen Meinung nach wirst du keine Chance haben, diese Sanktion noch rückgängig zu machen. Ich schreib es immer wieder im Forum:

Man muss sich intelligenter anstellen, wenn man keine Sanktion kassieren will.

Und genau dies hast du nicht getan, sondern du hast defacto ohne ernste Begründung das Zustandekommen vereitelt (mit AU, Unmut gegen EGV-VA, "Postschwund" usw.). Du hättest die Maßnahme an sich bzw. dessen Inhalte und schlussfolgernd daraus die Teilnahme im Gesamten monieren müssen. Du hättest darlegen müssen warum und weshalb diese Maßnahme nicht individuell auf dich zugeschnitten ist. Man findet hier im Forum etliche Informationen dazu z.B. vom User BurnsTom, der hierzu hervorragendes zusammengetragen hat ... Tut mir leid, aber der Widerspruchsbescheid ist relativ eindeutig und ich wüsste nicht wie man dir da helfen könnte bzw. worauf man sich ganz konkret stützen kann. Die falschen Datumsangaben sind kleinere formelle Fehler, die ratz fatz "geheilt" sind, aber dies reicht nicht aus um die Sanktion kassieren zu lassen. Kannst es ja versuchen vorm SG, aber ich sage 0 Chance

Das ist doch völliger Blödsinn!

Die JC Bande provoziert geradezu jegliche Verweigerung, da ausschlieslich völlig Sinnlose Kurse angeboten werden!

Jede Klage ist sinnvoll!

Meist machen die Pseudojuristen bereits kurz nach Klageerhebung einen Rückzieher und versuchen durch Anerkenntniss die Rücknahme der Klage zu bewirken.

Das ist Ihr komisches Parimenser Modell "Parasiten Modell" wonach dann angebliche Komunikation vorgegaukelt wird.

In Wirklichkeit haben Sie die Richter der Sozialen Gerichtsbarkeit ebenfalls in der Tasche und es hilft tatsächlich nur ein teurer Anwalt.

Wenn die Einladung nicht ergangen ist - liegt auch kein Pflichtverstoss vor.
Es ist davon auszugehen das deine Pseudovermittlung Einfach in Ihren Vermerken die Verweigerung deinerseits - dokumentiert hat und jetzt die abgezockte Kohle für die Sicherung Ihres eigenen Arbeitsplatzes verwedet werden soll.

Natürlich passiert sowas nur denen die NICHT KLAGEN !


Also Augen zu und durch!


Punkto Kosten Produzieren!
Datenschutz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2013, 16:08   #25
gelibeh
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Standard AW: Widerspruch gegen Sanktionen abgelehnt! Soll ich Klagen?

Ich teile @makales Ansicht absolut nicht. Am Besten Du gehst zum Amtsgericht und holst Dir einen Beratungshilfeschein und suchst Dir einen Anwalt für Sozialrecht. Stichpunkte, die ich in eine Klage einbringen würde, habe ich ja schon genannt. Darauf soll der Anwalt aufbauen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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