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Start > > > -> Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 24.07.2017, 20:39   #26
Hyana
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Hyana Hyana
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Sorry, wenn das jetzt OT ist.

Aber stützt sich das JC wirklich auf dieses "Kind ist nicht in A sondern in B geboren worden"?

Ich bin auch in einer Klinik geboren worden, die 80 Km von meinem Elternhaus entfernt war.

Also manchmal kommt das Jobcenter auf komsiche Ideen .. .würde ja gerne mal wissen, wenn eine Frau auf dem Weg zu einem Termin/Familie/ Facharzt im Auto / Taxi whatever ihr Kind bekommt und X KM entfernt ihr Kind in der nächsten Klinik registriert bekommt, ob da das Jobcenter auch "Beweise" will . . .

Geändert von Hyana (24.07.2017 um 20:51 Uhr)
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Alt 24.07.2017, 20:46   #27
Lillemore
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Lillemore Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
.......außerdem hat man doch das REcht in Deutschland, sich eine Klinik auszusuchen...........
Hallo Anna B.

vielen lieben Dank erst einmal für deine ausführlichen und sehr hilfreichen Zeilen. Leider bin ich noch nicht dazu gekommen alles nachzulesen (Link's), da mein kleiner Prinz heute sehr viel Aufmerksamkeit braucht. Der Link Mutterschutz im SGB*II - Urteil SG Stuttgart - BG45 ist super hilfreich - einfach und klasse erklärt ...die weiteren Links werde ich später nachlesen, wie gesagt - mit Baby ist das alles gar nicht so leicht.

Das denke ich doch auch, dass man das Recht hat sich eine Klinik auszusuchen. Ganz genau und noch hat die KK nicht nachgefragt und somit kann das JC erst einmal nichts und sollte in meinen Augen 'den Ball flach halten'.

Korrekt, das habe ich auch nach gelesen und das sagt ja jeder normale Menschenverstand, dass man während der Schutzfrist und der Elternzeit nicht arbeiten geht und schon gar nicht verfügbar sein kann.

Ja, das hast du richtig gelesen - im BV war ich auch.

Ja, das vermuten wir auch langsam, dass sie vermuten, dass ich mich nur im Ort B aufhalte - aus Geldgründen. Wobei ich sagen muss, dass das Geld auch so knapp berechnet ist und man ja so oder so nicht das dicke Portmonee hat.
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Alt 24.07.2017, 20:54   #28
Mmepepper
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat:
Ja, das verstehe ich. Aber wie soll ich einen spontanen Besuch nachweisen? Das ist mit einer Fahrt mit dem Auto schwierig.
Denn mit der Bahn bin ich nicht gefahren um eine Bahnkarte nachweisen zu können und eine Tabkquittung habe ich auch nicht mehr.

Somit wären Beweise etwas schwer.
gefühlte 13489 mal hab ich das inzwischen geschrieben. Langsam dünkt mich die Frage, ob du uns ein wenig auf den Arm nehmen möchtest

Und bin hiermit dementsprechend auch raus aus der Hilfeleistung in diesem Thread.

Ergänzung:
Wunderbar "Kräfte gebunden", herzlichen Glückwunsch

Geändert von Mmepepper (24.07.2017 um 21:11 Uhr)
 
Alt 24.07.2017, 21:22   #29
alteschachtel
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alteschachtel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von Lillemore Beitrag anzeigen
Und ja, mit Betrug und OWI haben sie schon 'gedroht'.
Wie hier vorgeschlagen, schicke ein Fax zur Fristverlängerung!!
Dann schnellstens zum Anwalt!
Beratungsschein gibt es beim Amtsgericht-Bescheid H4 mitnehmen.

Du warst im Mutterschutz als Du bei deinem Freund warst und in dem Fall ist eine Vermittlung ausgeschlossen!!
Ich hab gelesen Frauen im Mutterschutz brauchen keine Ortsabwesenheit beantragen!!!
__

Buffalo Bill - Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.
alteschachtel ist gerade online  
Alt 24.07.2017, 21:24   #30
Lillemore
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
.......... Verständnisfrage, du schreibst du bist in der Elternzeit ................
Ja, ich bin in Elternzeit.
Und nein, ich habe nur ein Kind.

Dankeschön für den Link.

Korrekt, ich denke auch, dass nicht nicht vermittelbar bin.

Nein, ich habe keine andere Post vom JC bekommen.
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Alt 24.07.2017, 21:27   #31
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Du mußt unterscheiden zwischen Elternzeit und Mutterschutz...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline  
Alt 24.07.2017, 21:31   #32
Lillemore
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Lillemore Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von Hyana Beitrag anzeigen
.....wenn das jetzt OT ist.......
Was ist OT?

Ja das JC stützt sich darauf "Kind ist nicht in A sondern in B geboren".

Ja, du sagst es, das JC kommt auf komische Ideen.

Scheinbar wollen sie auch dafür Beweise.
Vielleicht hätte ich noch anrufen sollen, ob ich das Kind in einer Klinik bekommen darf, oder aber im Auto auf dem Weg in Stadt A.
Man fragt sich, ob die dort (beim JC) überhaupt nachdenken.
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Alt 24.07.2017, 21:34   #33
Lillemore
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Zitat von Mmepepper Beitrag anzeigen
..........gefühlte 13489 ...............
Ich möchte niemanden auf dem Arm nehmen. Schade, das du so denkst.

Dennoch bedanke ich mich bei dir für all deine Unterstützung!
Lillemore ist offline  
Alt 24.07.2017, 21:36   #34
Lillemore
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Zitat von alteschachtel Beitrag anzeigen
.....Mutterschutz als Du bei deinem Freund warst und in dem Fall ist eine Vermittlung ausgeschlossen
Ja, ganz genau. Ich war im Mutterschutz und nun in Elterzeit.

Und vielen lieben Dank, dass du das nachgelesen hast.
Lillemore ist offline  
Alt 24.07.2017, 21:39   #35
Lillemore
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Du mußt unterscheiden zwischen Elternzeit und Mutterschutz...
Gibt das denn solche garvierenden Unterschiede bezüglich der Ortsabwesentheit?
Bei dem was ich bisher gelesen habe, ist es egal ob Elternzeit oder Mutterschutz.

Solltest du aber besser infomiert sein, wäre ich über die Aufklärung dankbar.
Lillemore ist offline  
Alt 24.07.2017, 21:45   #36
alteschachtel
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alteschachtel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von Lillemore Beitrag anzeigen

Und vielen lieben Dank, dass du das nachgelesen hast.

Tue Dir und dem Kind einen Gefallen und erledige Sache!
Gleichzeitig solltest Du dich auch schlau machen beim Anwalt
ob in Elternzeit eine Abmeldung notwendig ist, das habe ich nicht als Ausnahme gelesen!! Sonst steht der nächste Ärger vor der Tür

Wenn Du mutig bist kannste natürlich auch ins Fax das Urteil schreiben was AnnB. hier eingestellt hat, das dürfte auch reichen, damit die die Sanktion vom Tisch nehmen!!
Schreib einfach ich verweise auf das Urteil:
7. § 7 Abs. 4a SGB II (a.F.) ist nicht anwendbar auf schwangere Hilfebedürftige, bei denen Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) eingreifen – Anspruch einer Hilfebedürftigen auf Leistungen der Grundsicherung trotz Ortsabwesenheit (Urteil vom 27.05.2014, S 12 AS 1909/10).
Das Du im sechswöchigen Mutterschutz (vorgeburtlich) warst, kannste Du sicher nachweisen!!!???

Schreib einfach ich verweise auf Urteil
__

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Geändert von alteschachtel (24.07.2017 um 21:55 Uhr)
alteschachtel ist gerade online  
Alt 24.07.2017, 21:47   #37
Lillemore
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Lillemore Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich möchte mich erst einmal bei euch ALLES bedanken!
Ihr seid SPITZE!

Ihr helft mir sehr und ich bin über jeden Beitrag von euch dankbar.


Das Thema ist so komplex und als frisch gebackene Mama gar nicht so leicht sich damit rund um die Uhr zu beschäftigen. Deswegen seid mir bitte nicht böse, wenn ich erst später antworte, hin und wieder kurz angebunden bin, oder ihr die eine oder andere zusätzliche Frage stellen müsst, weil ich 'zu dumm bin um dies sofort zu verstehen'. Stehe gerade etwas neben der Spur, denn der Brief vom Amt macht mir schon große Sorgen. Es ist einfach zuviel im Kopf!

Ich bin über jede weitere Hilfe und Unterstützung sehr dankbar.
Lillemore ist offline  
Alt 24.07.2017, 21:50   #38
Lillemore
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Zitat von alteschachtel Beitrag anzeigen
...... schlau machen beim Anwalt.....
Ja, ich muss das alles klären ; du hast vollkommen recht.

Das mit dem Anwalt ist auch sehr wichtig.

DANKE!
Lillemore ist offline  
Alt 24.07.2017, 22:29   #39
doppelhexe
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

ich weiss nicht... mir gehen da ganz merkwürdige dinge durch den kopf...

es gibt ein schriftstück, auf dem das mit der OA unterschrieben wurde? oder war das nur eine mündliche belehrung (was ich nicht glauben kann...)?
auch wenn, diese regelung im mutterschutz oder in elternzeit nicht gelten sollte (frag mich nur, warum ich bei dauerkrankschrift und rentenantrag vor gericht - also auch nicht in jobs vermittelbar, mich trotzdem an die OA-regelung halten muss) ...
so ist TE ja scheinbar schon seit monaten beim vater ihres kindes... und das geht ja nun nicht, wenn man ALG2 bekommt ... auch dann nicht, wenn man nicht in arbeit vermittelt werden kann...

was, wenn nun auch noch kontoauszüge verlangt werden ... iwie ist TE ja an ihr geld gekommen und hat dann immer nur, wenn sie kurz OA war, geld vom konto geholt? immerhin steht auf dem kontoauszug, wo das geld abgeholt wurde... wer glaubt denn sowas?

desweiteren würde ich auch nicht um fristverlängerung bitten... wenn es ein normaler brief war würde ICH noch ein paar tage warten und dann mal höflich nachfragen, wie ich bis zum 25.7. stellung beziehen soll, wenn der brief erst am 28.7. eintrudelt... oder garnicht reagieren und den brief eben nicht bekommen haben ... soll das amt das mal nachweisen...

wenn sie jetzt um verlängerung bittet gibt sie höchstens zu, das sie (schon wieder oder immernoch) ewig OA war...

auch wenn ich dieses hausarrest-gesetz zum kotzen finde... um sich nicht in schwierigkeiten zu bringen sollte man solche aktionen vermeiden... wie man aus der nummer wieder rauskommen will ist mir ein rätsel... sorry ...
doppelhexe ist offline  
Alt 25.07.2017, 00:03   #40
Caye
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Registriert seit: 10.03.2011
Beiträge: 769
Caye Caye Caye Caye Caye
Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Stumpf nach Auslaufen der Frist auf den Schrieb reagieren halte ich hier auch für sinnvoller, als eine Verlängerung zu beantragen. Die Antwort auf die Anhörung ist an sich ja nicht sanktionsbewehrt, die Frist darin wird ja "nur" gesetzt, damit das JC dann irgendwann einen Termin hat, zu dem es entscheiden wird.
Ich würde mir erst einen Anwaltstermin organisieren und dem JC dann mitteilen, dass eine Stellungnahme nach dem Anwaltstermin am soundsovielten erfolgen wird, da es dir nicht möglich war, innerhalb der viel zu kurzen Frist einen Anwalt zu konsultieren.

Das JC nimmt hier die Geburt des Kindes an Ort B als "Beweis" dafür an, dass du seit der Geburt ortsabwesend bist, d.h. sie wollen und werden die kompletten Leistungen für dich seit Geburt des Kindes streichen. D.h. dass du zum einen die gesamte Leistung zurückzahlen musst und außerdem noch deine Krankenversicherung nachträglich selbst finanzieren musst. Keine gute Idee.

Es ist explizit erlaubt, übers Wochenende wegzufahren, solange man die Post vom Freitag spätestens Montag in aller Frühe lesen kann. Somit bedeutet die Geburt des Kindes in Stadt B überhaupt keinen Verstoß gegen die Erreichbarkeitsanordnung.
Allerdings wärst du verpflichtet gewesen, trotz Geburt direkt nach Stadt A zurückzukehren, es sei denn, dir würde jemand bescheinigen, dass ein Transport auf keinen Fall möglich war (bescheuerte Regelung... dann soll das JC mal den Krankentransport bezahlen...).

Das allerhöchste der Gefühle wäre also, dass das JC dir das Geld für die Tage, die du nach der Geburt noch im KH in Stadt B warst, streicht. Aber selbst das würden die meisten Richter dann vermutlich noch kippen.

Ich würde hier erstmal gar nicht mit umfangreichen Gegenbeweisen auflaufen (zu beweisen, dass etwas nicht geschehen ist, ist sowieso immer schwieriger als den Beweis andersherum zu führen), sondern das JC darauf hinweisen, dass du mit einem Wochenendaufenthalt bei deinem Partner vollkommen im Rahmen des Gesetzes lagst und die Geburt deines Kindes während dieses Aufenthalts schonmal gar nicht beweist, dass du seitdem dort lebst. Gerade diese Schlussfolgerung ist wirklich völlig absurd.

Aber da da finanziell einiges dranhängt, sollte das wirklich ein Anwalt machen.
Caye ist offline  
Alt 25.07.2017, 00:03   #41
Mmepepper
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

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Nachtrag:
Zitat von Caye
Stumpf nach Auslaufen der Frist auf den Schrieb reagieren halte ich hier auch für sinnvoller, als eine Verlängerung zu beantragen.
Wie soll das denn gehen, wenn die Frist schon morgen abläuft. Du meinst wohl NICHT

Zitat von Caye
Das JC nimmt hier die Geburt des Kindes an Ort B als "Beweis" dafür an, dass du seit der Geburt ortsabwesend bist, d.h. sie wollen und werden die kompletten Leistungen für dich seit Geburt des Kindes streichen.
das könnte sich noch viel schlimmer verhalten, denn sie könnten ggf unterstellen dass die TE von Anfang an, rückwirkend seit 3 Jahren "Leistungen erschlichen" hat, nach den "neuen Gesetzesharmonisierungen" von August 2016 - Stichwort "sozialwidriges Verhalten" nach § 34 ff.

Somit würde nicht nur die gesamte Kohle der gesamten Zeit seit der Geburt fällig werden, sondern tatsächlich rückwirkend bis zu 3 Jahren, zusätzlich zu den gesamten KK-Beiträgen plus OWI-Bußgeld von bis zu 5000,- Euronen.

Da können mal locker 35.000,- € oder mehr zusammenkommen, mit zusätzlich evtl. Knast oder Vorbestrafung, jenachdem, was da so "anstehen könnte"..

Und des alles nur, weil ein Kind mal am "falschen Ort" rausgeflutscht ist. Der absolute Wahnsinn.

Geändert von axellino (25.07.2017 um 06:59 Uhr) Grund: Nicht zielführend und somit OT
 
Alt 25.07.2017, 02:36   #42
Mmepepper
Gast
 
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Standard AW: Wegen Geburt meines Sohnes---Anhörung nach §24 SGBX mögliche Rückforderungen aller Leistungen

Lille, bis heute um 23.59 Uhr hast du Zeit, zu entscheiden was du tust. Ich empfehle nach wie vor, den Fristverlängerungsantrag rauszufaxen, damit machst du mMn nichts falsch.

Und dann formulier ganz in Ruhe und gemütlich das Anhörungsschreiben, so völlig blond, blind und unschuldig, wie hier schon oftmals empfohlen und bestätigt worden ist.

Such die Kassenbongs von Lidel und Co. raus, die du an deinem Meldeort getätigt hast, und zwar genau in dem Zeitraum der Geburt des Lütten. Egal, ob das ein Wochenende war oder 4 Wochen - je kürzer der Zeitraum, desto besser, ist eigentlich klar, weil desto weniger Tagessätze müsstest du evtl. zurückbezahlen. (so würde ich persönlich das machen, aber das steht hier nicht zur Debatte)

Dann gibt es ja auch die Option, dass die OAW garnicht auf dich zutreffen könnte. Es gibt ganz viele Möglichkeiten, wie oben geschrieben worden ist, nimm sie wahr!

Das kannst du aber nur dann tun, wenn du die Verlängerung deiner Anhörungsfrist beantragst...

andererseits könnte es höchstens "eskalieren" in Richtung Sanktionsversuch. Sowhat, dann trägst du deine Sachen halt dem Sozialgericht mit einer deftigen Eilansage vor.

Ginge auch.... also gehen täte vieles....

ich persönlich wäre nichtsdestotrotz da vllt zwar eher bei Stress- vermeidungsstrategie No. 1 aber wie gesagt.......


Geändert von Mmepepper (25.07.2017 um 03:29 Uhr)
 
Alt 25.07.2017, 06:52   #43
axellino
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Zitat von Mmepepper Beitrag anzeigen
Langsam dünkt mich die Frage, ob du uns ein wenig auf den Arm nehmen möchtest
Genau das Gefühl habe ich auch und das nicht nur ein wenig und darum ist hier jetzt auch Schluss.

Zu den nicht nachvollziehbaren Angaben der TE hier, kann man sich dann auch das vorherige Thema der TE aus 2012 zu Gemüte führen, dort ist die Rede vom Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente ab 2010 und aufstockender Bezug von ALG 2 ab 2011 und wie das dann mit den hier gemachten Angaben zusammenpasst, sehr schleierhaft.

Wie auch immer, Ratschläge für heute sind auch genug gegeben worden und sollte es tatsächlich zu einer Rückforderung kommen und dazu ein Verwaltungsakt erlassen werden, dann sollte man sich zur Abwehr dessen, einen Rechtsbeistand an die Seite nehmen.
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
axellino ist offline  
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