ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 13.11.2012, 14:11   #76
Rübennase
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Rübennase Rübennase Rübennase
Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Was ist eigentlich eine sogenannte Wegeunfähigkeitsbescheinigung?

Ich bin mir da jetzt nicht sicher wo das genau definiert ist. Meiner Meinung nach würde sowas hier doch ausreichen:


Wegeunfähigkeitsbescheinigung


Hiermit bescheinige ich Frau/Herr XXX vom Jobcenter XXX

die UNFÄHIGKEIT die gesetzlichen WEGE einzuhalten.

Diese Bescheinigung hat den Steuerzahler mit XXX Euro belastet.


_________
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Alt 13.11.2012, 15:10   #77
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

okay, vielen dank =)
soll ich das auch dazu schreiben?
---------> Anhang: Einladungsschreiben ohne WUB ?
was ist WUB eigentlich?
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Alt 13.11.2012, 15:58   #78
thunder1111
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von July Beitrag anzeigen
okay, vielen dank =)
soll ich das auch dazu schreiben?
---------> Anhang: Einladungsschreiben ohne WUB ?
was ist WUB eigentlich?
Liest Du die Antworten eigentlich? Das hat Hamburgeryn1 doch in Beitrag #74 geschrieben.
Zitat von Hamburgeryn1 Beitrag anzeigen
WUB=Wegeunfähigkeitsbescheigung.
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Alt 13.11.2012, 17:06   #79
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Liest Du die Antworten eigentlich? Das hat Hamburgeryn1 doch in Beitrag #74 geschrieben.
achso, sorry thunder :) klar lese ich die antworten nur es war zu viel auf einmal. ich danke euch seeeeeeeeeeeehr
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Alt 13.11.2012, 17:31   #80
thunder1111
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von July Beitrag anzeigen
achso, sorry thunder :) klar lese ich die antworten nur es war zu viel auf einmal. ich danke euch seeeeeeeeeeeehr
Du hast jetzt alles was Du brauchst (Vorschlag von Hamburgeryn1 aus Beitrag #74), reiche beide Schreiben gegen Empfangsbestätigung (Kopien der beiden Schreiben am Empfang abstempeln lassen) beim Jobcenter ein.

Sollte ein Sanktionsbescheid trotz Deiner Begründungen ergehen, melde Dich wieder, damit Dir dann weiterhin geholfen werden kann.

Ich wünsche Dir natürlich, dass es nicht dazu kommt, und drücke Dir in diesem Sinne beide Daumen.

Gib uns bitte auch Rückmeldung, wenn Du Erfolg hattest.
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Alt 13.11.2012, 22:55   #81
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Du hast jetzt alles was Du brauchst (Vorschlag von Hamburgeryn1 aus Beitrag #74), reiche beide Schreiben gegen Empfangsbestätigung (Kopien der beiden Schreiben am Empfang abstempeln lassen) beim Jobcenter ein.

Sollte ein Sanktionsbescheid trotz Deiner Begründungen ergehen, melde Dich wieder, damit Dir dann weiterhin geholfen werden kann.

Ich wünsche Dir natürlich, dass es nicht dazu kommt, und drücke Dir in diesem Sinne beide Daumen.

Gib uns bitte auch Rückmeldung, wenn Du Erfolg hattest.
mache ich :) danke sehr ^.^
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Alt 21.11.2012, 15:46   #82
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Hallöchen meine lieben, der SB hat mir geantwortet und ich weiss nun nicht mehr weiter. <.<

Sehr geehrte Frau ...,


Ihre Antwort zum Anhörungsschreiben bezüglich Meldeversäumnis am 05.11.12 liegt vor. Entgegen Ihrer
Aufführung vom 12.11.12 wurden Sie auf die Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung hingewiesen. Auch
über eine etwaige Erstattung der Kosten hierfür wurde Sie in Kenntnis gesetzt.

In der Einladung zu diesem Termin ist beschrieben, dass eine bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht zwingend
ausreicht und eine Wegeunfähigkeit vorzulegen ist. Auch der Hinweis auf die Erstattung dieser Kosten ist aufgeführt.
Beachten Sie bitte im Einladungsschreiben den mittleren Absatz auf Seite 1.

Eine ausreichende Begründung liegt demnach nicht vor.
Näheres können wir anlässlich des Einladungstermins am 22.11.12 besprechen.

zu dem termin am 05.11.12 hatte er mir per email wegen der wegeunfähigkeit geschrieben und in dem brief stand sonst nichts... morgen habe ich wieder einen termin, da ich aber nicht dahin kann weil ich immernoch schmerzen habe ich gestern beim arzt war, hatte ich ihm eine AU eingereicht.. nun soll es nicht reichen.. was soll ich tun?
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Alt 21.11.2012, 15:54   #83
gelibeh
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat:
Entgegen Ihrer
Aufführung vom 12.11.12 wurden Sie auf die Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung hingewiesen. Auch
über eine etwaige Erstattung der Kosten hierfür wurde Sie in Kenntnis gesetzt........................
Beachten Sie bitte im Einladungsschreiben den mittleren Absatz auf Seite 1.
Scann die Einladung bitte mal ein.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.11.2012, 16:30   #84
thunder1111
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Scann die Einladung bitte mal ein.
Ausgerechnet die hat sie ja nicht mehr, siehe Beitrag #29.
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Alt 21.11.2012, 16:37   #85
gelibeh
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Wenn das da doch drinstand, dann sieht das schlecht aus. Was steht in der neuen Einladung für den
Zitat:
Näheres können wir anlässlich des Einladungstermins am 22.11.12 besprechen.
? Weil Du hast wieder nur eine AU eingereicht. Die Einladung hast Du doch, oder ist die auch weg?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.11.2012, 18:27   #86
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Moment, laut dem Urteil des BSG ist eine Wegeunfähigkeitwbescheinigung in einem Fall entschieden worden; sie kann verlangt werden, wenn der Betroffene wiederholt nur für den Tag der Meldeversäumnisse krank geschrieben war.
Meiner Meinung nach gilt das nicht für Fälle, in denen man längerfristig krank geschrieben ist.

Des weiteren muss der SB ja auch einen Grund dafür nennen, weshalb er die Bescheinigung verlangt.

Ich sehe dazu in deinem Fall keinen Grund.

So solltes du auch argumentieren.

Und bei Sankion Widerspruch + Klage + evtl e.A.
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Alt 21.11.2012, 20:16   #87
Hexe45
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Vor allen Dingen verstehe ich auch nicht, warum die Ärzteschaft bzw. deren Standesvertreter noch nciht auf die Barrikaden gegangen ist.
,t....
Ich gehe auf die Barrikaden, wenn jemand von meinem Pat. solche obskuren Bescheinigungen verlangt.

Ich fliege dann notfalls bei solchen SB Heinis selber ein.

Wer krank ist ist krank. Soll heißen alles was den Heilungserfolg gefährdet, ist von Pat fernzuhalten. Ein Meldetermin ist einer Heilung eher abträglich als zuträglich.

Desweiteren habe ich keine Lust für so einen Sb Heini irgendwelche Bescheinigungen auszustellen, die es eigentlich gar nicht gibt.

Aber auf der anderen Seite ärgere ich mich schwarz, wenn jetzt sogar die ELo´s hier meinen, daß ich ne Bett-tada-dingsda ausfüllen soll, weil Sbs das so wollen.
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Alt 21.11.2012, 21:29   #88
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July
Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Hallöchen...
ich habe nochmal die einladung genau gelesen. mist... es stand drauf wegen der wegeunfähigkeitsbescheinigung... und dass die kosten erstattet werden. ich persönlich finde sowas nicht richtig....
wer ist den SB? er hat keinen recht eigentlich sowas zu verlangen..
was meint ihr was ich da schreiben kann? also als rückantwort?
ich lade die beiden einladungen morgen mal hoch :<
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Alt 22.11.2012, 22:04   #89
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July
Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Hallöchen..
So, habe nun die beiden einladungen hochgeladen.
das andere habe ich auch gefunden. :S

Das 1:


Das 2:

Ich hoffe auf eure hilfe... :(
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Alt 22.11.2012, 22:55   #90
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Kann man da gar nichts machen?
Hat keiner eine Idee?
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Alt 23.11.2012, 00:05   #91
Rübennase
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Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Wenn der SB die AU anzweifelt muss er dich zum Medizinischen Dienst schicken und die AU überprüfen lassen. Ausser Kraft setzen kann eine AU grundsätzlich nur der Medizinische Dienst der Krankenkassen oder der Rentenversicherung. Ich bin zum Beispiel auch AU geschrieben, aber dadurch noch lange nicht "Wegeunfähig". Und auf welcher Rechtsgrundlage sollte eigentlich ein Arzt zusätslich zur AU noch irgendein Attest ausstellen müssen?



Zitat von July Beitrag anzeigen
Kann man da gar nichts machen?
Hat keiner eine Idee?
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Alt 23.11.2012, 11:50   #92
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Sanktion Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Zum Amtsgericht gehen, Beratungshilfeschein holen und Anwalt machen lassen. Vielleicht hat der noch Argumente.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 23.11.2012, 11:56   #93
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Wenn eine Sanktion kommt, sofort Widerpsruch und einstweilige Anordnung beim SG.
Die Gründe dafür bekommen wir hier schon zusammen.
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Alt 23.11.2012, 13:04   #94
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July
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Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Wenn eine Sanktion kommt, sofort Widerpsruch und einstweilige Anordnung beim SG.
Die Gründe dafür bekommen wir hier schon zusammen.
eine sanktion kommt sowieso.. :(
wir können ja die gründe jetzt schon zusammen bekommen. ich kenn mich wie gesagt nicht so gut aus. was ich da schreiben könnte... habe aber gehört dass eine wegeunfähigkeitsbescheinigung der letzte schrott wäre und ich die nicht nehmen solle aber ich muss ja irgendwas tun damit der nicht sanktioniert.
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Alt 23.11.2012, 13:18   #95
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Zitat von July Beitrag anzeigen
... aber ich muss ja irgendwas tun damit der nicht sanktioniert.
Einfach den SB nach der Rechtsgrundlage für seinen Wunsch fragen.
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Alt 23.11.2012, 13:20   #96
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Zitat von Rübennase Beitrag anzeigen
... Und auf welcher Rechtsgrundlage sollte eigentlich ein Arzt zusätslich zur AU noch irgendein Attest ausstellen müssen?
Genau DAS ist der Punkt.
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Alt 23.11.2012, 13:21   #97
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Zum Amtsgericht gehen, Beratungshilfeschein holen und Anwalt machen lassen. Vielleicht hat der noch Argumente.
Die meisten Anwälte sagen dazu " na dann lassen sie sich doch einfach solch einen Wisch vom Arzt ausstellen oder gehen sie mal eben einfach zum Termin".
Wegen einer solchen Lapalie bewegt sich kaum ein Anwalt.
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Alt 23.11.2012, 13:24   #98
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Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Wenn eine Sanktion kommt, sofort Widerpsruch und einstweilige Anordnung beim SG.
Die Gründe dafür bekommen wir hier schon zusammen.
Diese Sanktion muß sich dann eben entsprechend auch auf diesen "Grund" beziehen = "Nichtvorlage einer ....tralala-Bescheinigung".

Darauf kann man getrost warten denn --- DANN muß SB spätestens die "Rechtsgrundlage" angeben.

Ich würde das Teil jetzt aussitzen und abwarten, - DANACH = bei Vorliegen einer sich darauf bezihenden Sanktion und der "Begründung" kann man die bei den Eiern packen.
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Alt 23.11.2012, 13:58   #99
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Siggae Siggae Siggae
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Zitat von July Beitrag anzeigen
Kann man da gar nichts machen?
Hat keiner eine Idee?
Du musst nachweisen, dass Du infolge Deiner Erkrankung gehindert gewesen bist, zum Meldetermin zu erscheinen. Dies ergibt sich eben nicht aus einer AU-Bescheinigung. Denn wie das BSG bereits entschieden hat, bedeutet Arbeitsunfähigkeit nicht zwangsläufig, einen Meldetermin beim JobCenter aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen zu können. Dieser Sachverhalt kann vom JobCenter deshalb auch geprüft werden. Hierfür bedarf es nach der Rechtsprechung keines Mißbrauchsverdachts. Verbleiben beim JobCenter etwaige Zweifel, ist ein wichtiger Grund nicht nachgewiesen und es erfolgt die gesetzlich vorgesehene Sanktion.

Wenn Dein Arzt die krankheitsbedingte Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen, aus medizinischer Sicht nicht bestätigen kann, hast Du schlechte Karten.

Sollte sich der Arzt weigern, eine entsprechende Bescheinigung auszustellen, könnte er darauf hingewiesen werden, dass er gegebenenfalls als Zeuge vernommen werden könnte, was für den Arzt aufwendiger sein dürfte, als die entsprechende Bescheinigung auszustellen.

Du musst deshalb zunächst eine Klärung mit Deinem Arzt herbeiführen.


Gruß
Siggae
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Alt 23.11.2012, 14:43   #100
Kleeblatt
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Zitat von Siggae Beitrag anzeigen
Du musst nachweisen, dass Du infolge Deiner Erkrankung gehindert gewesen bist, zum Meldetermin zu erscheinen. Dies ergibt sich eben nicht aus einer AU-Bescheinigung. Denn wie das BSG bereits entschieden hat, bedeutet Arbeitsunfähigkeit nicht zwangsläufig, einen Meldetermin beim JobCenter aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen zu können. Dieser Sachverhalt kann vom JobCenter deshalb auch geprüft werden. Hierfür bedarf es nach der Rechtsprechung keines Mißbrauchsverdachts. Verbleiben beim JobCenter etwaige Zweifel, ist ein wichtiger Grund nicht nachgewiesen und es erfolgt die gesetzlich vorgesehene Sanktion.

Wenn Dein Arzt die krankheitsbedingte Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen, aus medizinischer Sicht nicht bestätigen kann, hast Du schlechte Karten.

Sollte sich der Arzt weigern, eine entsprechende Bescheinigung auszustellen, könnte er darauf hingewiesen werden, dass er gegebenenfalls als Zeuge vernommen werden könnte, was für den Arzt aufwendiger sein dürfte, als die entsprechende Bescheinigung auszustellen.

Du musst deshalb zunächst eine Klärung mit Deinem Arzt herbeiführen.


Gruß
Siggae
Erzähle hier nicht solchen rechtswidrigen Schwachfug !
Es ist besser den Mund / die Hände zu halten wenn man sich in der Gesetzgebung UND auch in der Urteilsbegründung = dem Sachverhalt EINES einzigen Urteils in einem EINZELLFALL nicht einmal ansatzweise auskennt, sichtlich !
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