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ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 01.02.2006, 17:50   #1
soziales
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Beiträge: 159
soziales
Standard Sanktion in der Bedarfsgemeinschaft

Text: An die Experten das hat der pap.meiner Frau angedroht. die Regelleistung meiner Frau um 10 % für die Dauer von 3 Monate abzusenken.bzw.in weiteren
schritten auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung zu mindern
wir wollen nun nicht auf die gründe eingehen, warum. Ich setze voraus das, dass so OK ist.
meine frage ist aber eine ganz andere kann er überhaupt die Leistung der Unterkunft
kürzen den in diesen fall wäre ja auch ich als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft da von betroffen. Die Sanktion richtet sich aber nicht gegen mich.
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline  
Alt 01.02.2006, 17:56   #2
Janchen
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Zitat:
die Regelleistung meiner Frau um 10 %
... das beinhaltet ja die Aussage ... die Regelleistung der Frau und nicht mehr. Aber etwas mehr könntest du schon hier preisgeben, um keine falschen Schlüsse zu ziehen.
 
Alt 01.02.2006, 18:14   #3
soziales
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Registriert seit: 24.07.2005
Ort: Kamen-Kreis Unna
Beiträge: 159
soziales
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da gibt es nicht viel mit zuteilen sie ist nicht ihrer Meldepflicht nachgekommen.
es geht auch nicht um ihre Regelleistung sondern um unsere gemeinsame Wohnung
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline  
Alt 01.02.2006, 18:20   #4
bschlimme
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das sagt das Gesetzbuch

Zitat:
SGB II § 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
(1) Das Arbeitslosengeld II wird unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn

1. der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die
Rechtsfolgen weigert,
a) eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,
b) in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen,
insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
c) eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen
oder fortzuführen, oder
d) zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 auszuführen,
2. der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen
eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder
Anlass für den Abbruch gegeben hat.

Dies gilt nicht, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige einen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist.

(2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.

(3) Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 1 oder Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II zusätzlich um jeweils den Vomhundertsatz der nach § 20 maßgebenden Regelleistung gemindert, um den es in der ersten Stufe gemindert wurde. Hierbei können auch die Leistungen nach den §§ 21 bis 23 betroffen sein. Bei einer Minderung der Regelleistung um mehr als 30 vom Hundert kann der zuständige Träger in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Der zuständige Träger soll Leistungen nach Satz 3 erbringen, wenn der Hilfebedürftige mit minderjährigen Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige ist vorher über die Rechtsfolgen nach den Sätzen 1 bis 4 zu belehren.

(4) Die Absätze 1 und 3 gelten entsprechend
1. bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der nach Vollendung des 18.
Lebensjahres sein Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert hat,
die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes
II herbeizuführen,
2. bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der trotz Belehrung über die
Rechtsfolgen sein unwirtschaftliches Verhalten fortsetzt,
3. bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen,
a) dessen Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht oder erloschen ist, weil die
Agentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit oder das Erlöschen des
Anspruchs nach den Vorschriften des Dritten Buches festgestellt hat
oder
b) der die in dem Dritten Buch genannten Voraussetzungen für den Eintritt
einer Sperrzeit erfüllt, die das Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs
auf Arbeitslosengeld begründen.

(5) Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, wird das Arbeitslosengeld II unter den in den Absätzen 1 und 4 genannten Voraussetzungen auf die Leistungen nach § 22 beschränkt; die nach § 22 Abs. 1 angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sollen an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden. Die Agentur für Arbeit soll Leistungen nach Absatz 3 Satz 3 an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erbringen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige ist vorher über die Rechtsfolgen nach den Sätzen 1 und 2 zu belehren.

(6) Absenkung und Wegfall treten mit Wirkung des Kalendermonats ein, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes, der die Absenkung oder den Wegfall der Leistung feststellt, folgt. Absenkung und Wegfall dauern drei Monate. Während der Absenkung oder des Wegfalls der Leistung besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Zwölften Buches. Über die Rechtsfolgen nach den Sätzen 1 bis 3 ist der erwerbsfähige Hilfebedürftige vorher zu belehren.
 
Alt 01.02.2006, 18:25   #5
Janchen
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Zitat von soziales
da gibt es nicht viel mit zuteilen sie ist nicht ihrer Meldepflicht nachgekommen.
es geht auch nicht um ihre Regelleistung sondern um unsere gemeinsame Wohnung

Wie nicht nachgekommen???
 
Alt 01.02.2006, 18:29   #6
soziales
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soziales
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Wie nicht nachgekommen sie ist einer Einladung nicht gefolgt
__

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Alt 01.02.2006, 19:16   #7
Janchen
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... dies sollte man schon machen. Daher siehe http://www.elo-forum.org/forum/viewt...?p=33491#33491 Post #4

;)
 
Alt 01.02.2006, 19:31   #8
soziales
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Janchen lass mich nicht weiter hin und her schreiben können die oder können die nicht die KDU streichen bzw. kürzen
Hans
__

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Alt 01.02.2006, 19:55   #9
Janchen
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in der ersten Stufe nur die 10 % und wenn sie den folgenden Aufforderungen nicht nachkommt dann können die Nachschlag geben und auch an die KdU ran. Aber dazu gibt es keinen Anlass. Daher die 10 % für 3 MOnate schlucken und wenn die an die KdU gehen wollen, dann Widerspruch mit Frist setzen und danach Klage einreichen, denn mit der KdU greifen sie ja in die Bedarfssumme aller ein.
 
Alt 01.02.2006, 20:42   #10
soziales
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soziales
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Danke ihr beiden für eure tipp s
gruß
Hans
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sanktion, bedarfsgemeinschaft

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