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Start > > > -> Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 02.08.2018, 00:50   #1
edeler Ritter
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edeler Ritter
Frage Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Hallo zusammen,

habe mom. wieder mal etwas , was ich unbedingt loswerden, und möglichst gerne auch klären möchte...


Bekomme aktuell und bekam auch in den vergangenen Jahren (während meiner noch immer fortwährenden durch AU-B nachgewiesener Arbeitsunfähigkeit) schon immer spätestens eine Woche vor Ablauf meiner AU Einladungen mit Androhung von Sanktion, sofern ich keine WUB zusätzlich erbringe.

Ist das im Umkehrschluss überhaupt zulässig?
JC behauptet vor Gericht, ich würde mich seit Jahren bewusst Terminen entziehen!!!
Nach langem Hick und Hack ist es meinem Rechtsbeistand und mir in 2016 über das SG dann endlich gelungen, dass es zu einem Termin beim MDK (und nicht bei Firma Hampelpampel in Pusemuckel !) aufzulaufen, um über meinem Gesundheitszustand und Befreiungen von irgendwas zu kommunizieren.

Wurde vom MDK 2016 für vollschichtig (mehr al 6Std.) mit massiven Einschränkungen als voll Erwerbsfähig befunden.
Aktuell erkrankt, und die vom Arzt/ Ärzten empfohlenen Therapien / Behandlungsmaßnahmen wurden als ausreichend angesehen, mehr nicht!

Jetziger Status :Leider noch immer nicht genesen/arbeitsfähig, und ich habe keine Glaskugel oder eine Wunderheilung parat...
Gebe also brav wie vom GG vorgesehen immer zeitnah mein AU ans JC weiter.

Dieses ist in meiner Vorgeschichte bereits mehrfach immer wieder mit dem selben Prozedere durchgeführt worden, und landete inzwischen auch schon bei SG.

Alle 7 bis dahin von mir beklagten Sanktionen in genau gleicher Sache wurden (nach aus meiner Sicht div. Lügen seitens des JC!) vom SG nach nur einem Erörterungstermin beim SG in einem späteren Verfahren leider als rechtmäßig angesehen, und mit einem Urteil (bzw. 7 gleiche Urteile und Begründungen (Paste and Kopy...) somit abgeschmettert.

Mein damaliger Rechtsbeistand (leider inzwischen früh verstorben) hatte beim Erörterungstermin darum gebeten, dass alle 7 Verfahren zusammengelegt werden, und somit der Streitwert erreicht würde!

Leider fand ich im Urteil nichts darüber, aber wer rechnen kann, wird schnell sehen, dass 7x120 =840€ sind, und somit den erwhänten Streitwert zur Revision von 750€ übersteigt.

Also jedes einzelne Urteil mit gleichem Tatbestand (n.e. zum Beratungstermin, AU nicht ausreichend nach Urteil BGH aus 2010 Einzelfall) wegen nicht erreichter Höhe des Streitwertes von 750€ ist keine Berufung möglich, so steht es jedenfalls u, A. in der Urteilsbegründung!

Es wird und wurde vom JC unterstellt, dass ich ja auch einkaufen konnte/ musste, mich zu Ärztlichen Terminen in größerer Entfernung von mehr als 45 min. Umkreis einfinden konnte, und u. A ganz wichtig, dass auf Kontoauszügen gesichtet wurde, dass ich in anderen Städten angeblich Shoppen konnte lt. Beleg.
Auch wurde erwähnt, dass ich meinen WBA im vergangenen Jahr persönlich einreichen konnte.
Weshalb sollte es mir also im entfernten Sinne nicht möglich sein, einem Beratungstermin nicht nachzukommen...

Das alles weicht aber aus meiner Sicht sehr stark von der eigrentlichen Thema ( Muss ich zu einem Beratungstermin trotz AU- Bescheinigung wenn ich keine Weegeunfähigkeitsbescheinigung (WUB) von meinem Arzt bekomme) ab!

Habe das Urteil inzwischen an das LSG Essen mit div. Einwänden weitergeleitet, und hoffe, dass in dieser Sache noch nicht aller Tage abend ist...

Auch hatte dem JC bereits schon vor 7 Monaten in Kopie einen von mir inzwischen eingereichten Rentenantrag mitgeteilt!

Leider muss ich nun auch gegen die DRV um mein Recht kämpfen...

So liebe Leser/ innen, nun freue ich mich sehr über eure gute Beteiligung in Form von Erfahrungen , Beiträge, und bestenfalls sogar auch positive Urteile (WUB) hierzu.
Gerne auch per PN!
edeler Ritter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2018, 12:27   #2
humble
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Zitat von edeler Ritter Beitrag anzeigen
( Muss ich zu einem Beratungstermin trotz AU- Bescheinigung wenn ich keine Weegeunfähigkeitsbescheinigung (WUB) von meinem Arzt bekomme)
Wie ein SG im Einzelfall entscheiden und argumentieren kann, kannst Du in meinem Thread nachlesen. Beitrag #77.

Das bekannte Urteil des BSG zielt eben darauf ab "im Einzelfall" solche Zweifel zu einer "Wegefähigkeit" von den SG klären zu lassen. Die jc haben sich auf die "Wegeunfähigkeit" eingeschossen, was nicht bedeutet, dass jemand der nicht bettlägerig ist, einen Termin wahrnehmen könnte. Hier ist das SG meiner Argumentation gefolgt und entsprechend dem jc geantwortet.

Zitat:
Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen (Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl, Stand 24.8.2010, § 31 RdNr 193; A. Loose in GK-SGB II, § 31 RdNr 78, Stand Mai 2008; Düe in Brand/Niesel, SGB III, 5. Aufl 2010, § 309 RdNr 21; aA Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 309 SGB III Rz 21a, Stand Juni 2006). Da es sich bei dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit zudem um einen Rechtsbegriff handelt, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde - ggf auch durch eine ex-post-Beurteilung - festzustellen sind (BSG Urteil vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - SozR 3-2200 § 182 Nr 12; Schmidt in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, § 44 SGB V RdNr 132, Stand 1.9.2008; Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 309 RdNr 64, Stand November 2004), besteht im Streitfall schon keine Bindung an den Inhalt der von dem Vertragsarzt nach § 73 Abs 2 Satz 1 Nr 9 SGB V ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen.
Mit welcher Begründung wurde vor dem SG durch deinen RA argumentiert, dass Du nicht fähig warst einen Termin wahrzunehmen?
humble ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2018, 01:40   #3
edeler Ritter
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edeler Ritter
Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

RA war vom DGB, und hier wurde immer wieder gleich wie folgt argumentiert...
Mandant ist und war nachgewiesen per AUB zu dem Beratungstermin arbeitsunfähig erkrankt.
Eine entsprechende Gesetzesgrundlage zur Forderung einer zusätzlich zum Attest zu erbringenden WUB konnte nirgends gefunden werden, und ist auch So nicht vom Gesetzgeber vorgesehen.
Nachweislich AU erkrankt ist somit lt. Gesetz als wichtiger Grund anzuerkennen!
Lt. aktueller Rechtsprechung im Sozialrecht ist/ wäre der Fall gleichzusetzen mit einem AG, welcher sein Personal im Falle von Krankheit / Erkrankung ebenfalls nich zu dubiosen Besprechungsterminen einladen darf.

Hier ist nun an alle Leser /innen gerne nochmals meine grundlegende Frage angebracht:
Darf man mich überhaupt seitens des JC während einer noch laufenden andauernden AU zu Besprechungsterminen einladen, und was geht es einen SBchen`meine konkreten gesundheitlichen Beschwerden an???
Solange ich noch immer AU erkrankt bin, lässt es meine aktuelle Medikation eh kaum zu, irgendwelche Verträge mit denen zu zwangsvereinbaren...
Der aufgebaute Druck t5rägt sicherlich auch nicht gerade zu meiner Genesung bei, und selbst ich kann niemandem voraussagen, ob und wann ich wieder genesen sein werde...
Was bleibt also aus meiner Sicht übrig?
Genau, abwarten bis zur Genesung, und dann umgehend im JC wieder gesund melden wie vom Gesetzgeber vorgesehen!

Also, bestenfalls schreibt , unterbreitet, oder verlinkt mir hier bitte jemand ein paar freundliche Ideen (gern auch per PN) für die emsige nicht einsichtige SB, damit dies dumme Spielchen möglichst schnell ein Ende findet...

Anhörung hatte ich inzwischen bekommen, mit Antwortmöglichkeit bis spätestens zum 15.08.2018.
Freue mich , und hoffe auf Antwort/en, danke!
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Alt 07.08.2018, 17:32   #4
erwerbsuchend
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Bist du seit längerem durchgehend AU und die AUB werden regelmäßig um den jeweils gleichen Zeitraum verlängert, also du reichst jeden Monat eine AUB für einen weiteren Monat ein, oder sind deine AUB von unterschiedlicher Dauer?

Zum Thema WUB müsstest du eigentlich mit der Forensuche mehr als genügend finden. Seit wann enthalten deine Einladungen den WUB-Hinweis? War dies seit Beginn deiner AU schon so oder erst seit einer gewissen Zeit? Wurdest du schon vom äD begutachtet, insbesondere in Bezug auf deine Medikamentation, die dir das Unterschreiben und Verhandeln von Unterlagen unmöglich macht?
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2018, 00:41   #5
edeler Ritter
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edeler Ritter
Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

@ erwerbsuchend:
Ja, bin schon seit längerer Zeit Au, und die AUB`s werden normal immer 1x pro mon. eingereicht!
Die letzten Beiden waren jeweils nur über 3 Wochen, da auch ein Arzt mal Urlaub benötigt.
Denke, dass es danach wieder im mon. Tonus weiter geht.

WUB Hinweis befindet sich seit Nov.2015 auf meinen Einladungen, von daher kamen auch die bis dato bereits beklagten und durchgeführten Sanktionen welche ich im Text bereits erwähnte(7 an der Zahl).

Von 2012 bis einschließlich okt. 2015 kam nicht eine einzige Einladung, und ich bin im Okt. 2012 erkrankt!
M.M.n. durchgehend, kann aber nicht wissen, wie es das JC sah und angab...
AUB wurden immer zeitnah und umgehend eingereicht!

Zwischenzeitlich wurde in 2016 seitens desJC versucht, mich bei einem mir unbekannten Bildungsträger zu einem Vertrauensarzt zu schicken.
Auch hier wurde ich sprichwörtlich mit Sanktionsandrohung erpresst / genötigt, unter dem Gewand "Mitwirkungspflicht".

Dank Eilverfahren beim SG wurde das vom SG abgeschmettert, und es kam letzendlich dabei heraus, dass ich wie gesetzlich vorgesehen nach solch langer Zeit AU einen Termin zum MDK bekam.
Ergebnis hatte ich hier schon mehrfach mitgeteilt...
Achja, und dann war in dem gleichen Jahr irgendwann zuvor auch noch der ÄD des JC auifzusuchen.
Beide kamen zu ein und dem selben Ergebnis!

Wurde seit 2016 (mdk) nicht mehr untersucht oder befragt zu Medikationen, denn ich bin ja seither auch keiner Einladung mehr gefolgt aus bekannten immer wieder nicht anerkanntem Grund...


Davon werde und wurde ich bisher auch nicht gesund, und auch konnte ich meinen Doc nicht beibringen, dass er mir solch einen Zusatzwisch ausstellen müsste...

Wie schon geschrieben, geht es mir darum, ob man mich als erkrankter ELO überhaupt rechtsgültig sanktionierbar einladen darf , bevor ich mich selbst als genesen zurückmelde???
AU soll lt. Gesetz m.W.n. bisher noch immer als wichtiger Grund für das Fernbleiben von Einladungsterminen (Hierzu insbesondere auch Beratungsterminen!) ausreichen, oder irre ich mich da?

Auch können während einer bestehenden AU m.M.n. keinerlei Verträge mit Kunden geschlossen werden, da ich mich ja dann zu der Zeit nicht im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten befinde, oder?
Also wird die von mir vermutete EGV wohl noch eine Weile in der Lade der eifrigen SB verweilen müssen, und es gibt wieder nur die Fangprämie...
edeler Ritter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2018, 01:10   #6
hansklein
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hansklein hansklein hansklein
Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Zitat:
Auch können während einer bestehenden AU m.M.n. keinerlei Verträge mit Kunden geschlossen werden, da ich mich ja dann zu der Zeit nicht im Vollbesitz meiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten befinde, oder?
Körperliche Gründe würden schwerlich ausreichen, um keinen Vertrag rechtsgültig abschließen zu können.

Eine AU sagt nicht aus, das du nicht mehr rechtsfähig oder nicht mehr Geschäftsfähig wärest.

Falls doch, sollte man dir in der Zeit nicht gleich einen Betreuer zur Verfügung stellen, wenn du meinst, du kannst nicht mehr, weil du AU geschrieben bist

Die AU sagt nur aus:
Zitat:
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung; Krankschreibung), in der Schweiz Arztzeugnis genannt, ist die Bestätigung eines Arztes oder Zahnarztes über eine festgestellte Erkrankung des namentlich genannten Patienten, die den Kranken am Erbringen der Arbeitsleistung hindert.
Trotz AU kannst du dich bei AG ( nat. Sinnfrei) vorstellen oder Bewerbungen schreiben oder Verträge abschließen wenn du das möchtest. Das bleibt dir überlassen.

Die EGV musste eh nicht sofort unterschreiben und aktzeptieren, sondern erstmal zur Prüfung mitnehmen und dann kommen die üblichen Sachen, davon steht genügend im Forum.
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Alt 08.08.2018, 01:28   #7
humble
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

@edeler Ritter

Danke für Deine PN. Auf solche mit Ratschlägen zu antworten ist hier nicht gerne gesehen. Schließlich sollen alle von Tipps profitieren.

Ist dem Gericht das Ergebnis der Begutachtung beim MDK/äD bekannt gewesen? Normalerweise würde ein SG Befunde der behandelnden Ärzte anfordern bzw. ein eigenes Gutachten in Auftrag geben und erst dann entscheiden.

Dass Du so lange AU bist, sollte eigentlich darauf deuten, dass Du eben nicht vollerwerbsfähig bist. Hier würde ich mit Unterstützung meiner Ärzte gegen das Gutachten angehen.

Eine gesetzliche Grundlage für eine WUB gibt es schlicht nicht. Trotzdem wird eine solche von den jc regelmäßig von Erkrankten verlangt. In den fachlichen Weisungen der jc steht das ja auch schon seit Jahren, mit Zitat des bekannten BSG-Urteils. Immer mit dem Hinweis auf einen angeblichen "Einzelfall", dabei sind das in der Masse keine "Einzelfälle", sondern eine Regel geworden. Solange Gerichte hier mitspielen, sind viele der Willkür der jc eben ausgeliefert. Da muss jeder einzelne sich eben durchkämpfen. In Deinem Fall würde ich auf die vielen Sanktionen und die jahrelangen Nachteile in einem gesundheitlichen Ausnahmezustand bei jedem weiteren Eilverfahren/Klage das SG hinweisen und die unsinnige Forderung nach einer WUB, die die Ärzte schlicht nicht ausstellen.

In meinem Fall war es für die Kammer recht einfach, da das Gutachten des äD bei mir volle Erwerbsunfähigkeit feststellte und das jc eben keine andere Chance hatte, als die Sanktionen zurückzunehmen. Ob ein neues Gutachten angefordert wird, wird sich Ende des Jahren zeigen.

Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
Trotz AU kannst du dich bei AG ( nat. Sinnfrei) vorstellen oder Bewerbungen schreiben oder Verträge abschließen wenn du das möchtest.
Das ist so pauschal schlicht falsch, denn es hängt alles vom Krankheitsbild ab. Und dieses hat ein SG im Einzelfall eben abzuklären.
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Alt 08.08.2018, 09:52   #8
hansklein
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hansklein hansklein hansklein
Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Das ist mit Sicherheit nicht falsch, solange § 105BGB nicht erfüllt ist.
Grundsätzlich gilt, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Arbeitsverbot ist, sondern lediglich eine vom Arzt gemachte Prognose über den zu erwartenden Krankheitsverlauf.

Es braucht kein SG um abzuklären, ob du in der AU einen Handyvertrag abschließen durftest oder in dem Moment nicht Geschäftsfähig wegen einer AU warst. Da brauchst schon was mehr als eine AU. Zb. ein Attest oder Gutachten.

Du darfst sogar wieder arbeiten gehen, obwohl deine AU noch nicht abgelaufen ist, wenn du wieder fit bist.
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Alt 08.08.2018, 10:57   #9
Zerberus X
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Du bekommst die AU immer vom Hausarzt?

Oder hast Du auch einen Facharzt?

Wenn ich Jahrelang so Krank bin würde ich mich schon mal um Richtige Hilfe kümmern.
__

Der Neid ist der stille Applaus der Kleingeister.
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Alt 08.08.2018, 11:10   #10
Domino
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Du bekommst die AU immer vom Hausarzt?
Wenn ich Jahrelang so Krank bin würde ich mich schon mal um Richtige Hilfe kümmern.

Was soll das?
Ich bin z.B. auch seit fast 2 Jahren AU.
Ich muss monatlich zu meinen Fachärzten.
Aber die AU wird immer vom Hausarzt verlängert, was die ganzen Fachärzte auch wissen.
Denn schließlich hat mein Hausarzt den gesamten Überblick über meinen Zustand.
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Alt 08.08.2018, 14:06   #11
Zerberus X
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Standard AW: Voll erwerbsfähig lt. MDK, Langzeit AU! Muss ich trotzdem zu Beratungstzerminen?

Zitat von Domino Beitrag anzeigen
Was soll das?
Nun der TE hat wie es ausschaut weder ein Attest noch einen GdB von Krankenhausaufenthalten und Reha ist auch nicht die Rede.
Da fragt man sich schon was und wie wird behandelt?
__

Der Neid ist der stille Applaus der Kleingeister.
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Alt 08.08.2018, 16:48   #12
Domino
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Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Nun der TE hat wie es ausschaut weder ein Attest noch einen GdB von Krankenhausaufenthalten und Reha ist auch nicht die Rede.
Da fragt man sich schon was und wie wird behandelt?
Komisch, dass ich das im ersten Beitrag anders lese.
Domino ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2018, 23:50   #13
edeler Ritter
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edeler Ritter
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...Leider ist mein eigentliche Poblem trotz der hilfreichen Beiträge noch immer nicht gelöst...
Hätte hier evtl. jemand eine Idee/ od. Vorlage, wie ich dem JC in der Anhörung antworten könnte, um nicht wieder sanktioniert zu werden???

Wie geschrieben, das JC (Kommune!) erkennt meine AU nicht als wichtigen Grund fürs Fernbleiben von Terminen an, da ja in deren Augen eine Beratung keine Arbeit wäre, müsse ich entweder eine WUB erbringen, od. zwingend zum Beratungstermin erscheinen!
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Alt 09.08.2018, 22:32   #14
edeler Ritter
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edeler Ritter
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Hallo,

niemand mehr Interesse an dem Thema, oder gibt es dazu überhaupt nichts mehr zu ergänzen?
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Alt 09.08.2018, 23:28   #15
humble
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Zitat von edeler Ritter Beitrag anzeigen
Wie schon geschrieben, geht es mir darum, ob man mich als erkrankter ELO überhaupt rechtsgültig sanktionierbar einladen darf , bevor ich mich selbst als genesen zurückmelde???
Dürfen können die alles. Am Ende kommt es darauf an, wie die Gerichte es sehen.

Ich habe jedenfalls offen geschrieben, dass die Meldeaufforderungen und die Sanktionen sich negativ auf meinen Gesundheitszustand auswirken. Auch an die GF und Kundenmanagement dies geschrieben.

Man müsste auch das Einladungsschreiben sehen, speziell die RFB. Dort wurde über die letzten Jahre ein wesentlicher Fehler gemacht. Könntest die beiden Seiten anonymisiert hier upload.

Ansonsten glaube ich kaum, dass Du mit irgendeiner Argumentation in der Stellungnahme Erfolg haben wirst. Die ziehen das immer nach Schema I (Ignoranz) durch.

Erst bei einem Widerspruch gegen die Sanktion, dem nachfolgenden Eilverfahren und der Klage macht eine vernünftige Argumentation überhaupt Sinn. Hier Beispiele aus meinen Anträgen und Klage beim SG bezüglich Meldeterminen und WUB, vll. findest Du etwas sinnvolles für später:

Zitat:
Durch das wiederholte, pauschale und unbegründete Anfordern einer WUB unter ständigem Androhen von Existenzgefährdung, im vollen Wissen, dass so ein Beibringen dem Kläger schlicht unmöglich ist, erschüttert der Beklagte das gerade während einer langwierigen Behandlung so wichtige Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Mehr noch, er untergräbt die fundamentalen Grundlagen der Aufgaben und Ziele der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 1 SGB II Abs. 1 und Abs. 2 S. 4 Punkt 2
„Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.“
„Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass ... die Erwerbsfähigkeit einer leistungsberechtigten Person erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird.
Zitat:
Der Beklagte hat dem Kläger weder eine entsprechende Gesetzesgrundlage für das Anfordern einer solchen besonderen Bescheinigung genannt, noch einen Weg benannt, wie der Kläger einen Dritten (hier Ärzte) zur Mitwirkung verpflichten oder zwingen soll. Somit besteht hierzu die Mitwirkungspflicht nach § 65 SGB I nicht, da dem Kläger die Erfüllung aus wichtigem Grund nicht zugemutet werden kann.

Insbesondere hat der Beklagte seine Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftspflicht (§ 13-15 SGB I) verletzt, indem er den Kläger nicht darüber informiert hat, dass er grade im Hinblick auf die Weigerung der Ärzte, die geforderte besondere Bescheinigung auszustellen, die Möglichkeit hätte durch Zeugenbeweis oder eine eidesstattliche Versicherung, die Unfähigkeit den Termin wahrzunehmen nachzuweisen (Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2011, § 32 Rn. 13; Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl., Stand 24.08.2010, § 32 Rn. 191). Besteht der Beklagte auf die Vorlage einer Arbeits- bzw. Wegeunfähigkeitsbescheinigung und lehnt er pauschal die Prüfung anderer angebotener Beweismittel ab (etwa Zeugenbeweis, eidesstattliche Versicherung), verstößt er gegen seine Amtsermittlungspflichten aus § 20 SGB X.
Zitat:
Der Kläger ist auch nicht auffällig regelmäßig gerade vor Meldeterminen oder Terminen zu ärztlichen Untersuchungen Arbeitsunfähig geworden, wie das BSG im Urteil vom 09.11.2010 – Az. B 4 AS 27/10 R in einer Einzelfallentscheidung festgestellt hat, welche der Beklagte in mehreren Verwaltungsakten als Rechtfertigung zum Anfordern einer WUB anwendet. Ganz im Gegenteil, die Arbeitsunfähigkeit des Klägers ist durchgängig, ohne Pause festgestellt worden über den gesamten bisherigen Zeitraum. Auch hat sich der Kläger nie augenscheinlich mutwillig seinen Verpflichtungen durch kurzfristige und zeitnahe Krankmeldungen entzogen, wie es in der Einzelfallentscheidung des BSG der Fall war.

Das wäre nämlich die Voraussetzung, die das Abweichen von der Regel der grundsätzlichen Geltung einer üblichen AUB begründen würde.

Somit ist das regelmäßige Vorbringen dieses Urteils, oft mit Zitat, als Rechtfertigung für eine WUB im Einzelfall des Klägers völlig ungeeignet. Das stört den Beklagten nicht dabei, genau dieses Urteil regelmäßig in seinen Einladungen und nicht im Einzelfall anzuwenden, sogar seinen Aussagesinn vollkommen zu verkehren. Aus einer grundsätzlichen Anerkennung der Erkrankung durch Vorlage einer AUB und nur im Einzelfall anzuwendenden WUB, wie im genannten Urteil, macht der Beklagte ein grundsätzliches Anzweifeln einer AUB bei Meldeterminen durch das Einbringen dieses Urteils als Zitat in Fachliche Weisungen zum § 32 SGB II 3 Stand 04.05.2017, an welche die Sachbearbeiter des Beklagten als Vorgaben gebunden sind. Dies beweist auch das bereits vorgefertigte Formular einer WUB, die Ärzte gar nicht in solcher Form kennen, welches mit den Einladungen vielfach verschickt wird.
Zitat:
Eine Meldeaufforderung stellt einen eingreifenden Ermessensverwaltungsakt dar. Vor allem bei vorliegender, dauerhafter Arbeitsunfähigkeit stellt sich im erhöhten Maße die Frage nach einer ordnungsgemäßen Ermessensausübung und ob die persönliche Meldung erforderlich oder ob das Ziel auch mit einfacheren Mitteln zu erreichen war, zum Beispiel auf dem schriftlichen Wege, zumal durchgängig eine rege Korrespondenz zwischen den Parteien erfolgte. Auch hat der Beklagte nicht belegt, warum so ein Meldetermin gerade während der Behandlung des Klägers unaufschiebbar wäre.
Eine Meldeaufforderung mit WUB-Forderung müsste eine konkrete einzelfallbezogene Begründung enthalten, die Auskunft über die tragenden Gründe der erforderlichen persönlichen Meldung gibt. Das kann nicht zu späterer Zeit nachgeholt werden, da eine ordnungsgemäße Ermessensausübung nicht nachholbar ist. Eine solche muss zwingend im Ausgangsbescheid erfolgen.
Zitat:
Wenn das Verlangen einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung tatsächlich im Ermessen des Beklagten stehen sollte, dann muss der Beklagte dieses Ermessen auch ausüben und dem Kläger die Gesichtspunkte mitteilen, welche für die Entscheidung des Beklagten maßgebend waren (vgl. § 35 Absatz 1 Satz 3 SGB X). Auch hat der Beklagte nicht belegt, warum so ein Gespräch gerade während der Behandlung des Klägers unaufschiebbar wäre.
Vielen Dank nochmal an die Urheber mancher Passagen
humble ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2018, 00:52   #16
edeler Ritter
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Hallo humble,

vielen Dank nochmal für die Zeit und Mühe, welche du dir zu meinem Thema genommen hattest!
Einiges davon war mir tatsächlich auch schon bekannt, und anderes könnte ich mir dann wohl für meine Argumentation/ Antwort im entfernten Sinne herausnehmen.

Scheinbar sind wir hier so ziemlich nur alleinige Schreiber, denn ich sehe auf dem Tacho auch sehr viele Leser...

Freue mich über das rege Interesse, und hoffe gleichzeitig noch immer, dass bestenfalls von irgendwo her noch der dicke Knall kommt, damit ich meine passende nette Antwort rechtzeitig zum Rückgabetermin verfassen/ formulieren kann!

Also, sofern irgend jemand dieser Leser noch irgendwo irgend etwas positives aufgeschnappt / gefunden hat, bitte gern einfach noch hier mit rein tippern, oder auch per PN!
edeler Ritter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2018, 17:34   #17
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@edeler Ritter, welche Informationen fehlen dir denn noch? Du hast schon einige Informationen erhalten. Damit solltest du doch eigentlich schon selbst etwas formulieren können. Du könntest ja einfach mal selbst einen Entwurf erstellen und ihn zur Begutachtung hier in das Forum laden. Dann kann man dir ggfs. noch weitere passende Hinweise geben. Letztlich musst du selbst verstehen, was in diesen Schreiben, die in deinen Namen verschickt werden, drin steht, schließlich unterschreibst du diese auch Wenn dir noch Informationen fehlen sollten, dann solltest du genauer beschreiben, was dir genau noch fehlt. Andernfalls kannst du auch gern selbst die Forensuche nutzen und deine Erkenntnisse daraus hier in den Thread einstellen
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Alt 12.08.2018, 00:31   #18
edeler Ritter
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edeler Ritter
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@erwerbsuchend:Werde mein bestes geben, um mir aus den diversen Vorlagen wie von dir geschrieben irgend etwas aus dem Hut zu zaubern!
Hatte wirklich gedacht, dass es auch hier bereits schon so einiges positives an Urteilen oder ähnilichen im Sinne des ELos gibt...
edeler Ritter ist offline   Mit Zitat antworten

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