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ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 12.02.2018, 21:14   #1
SarinaT
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Registriert seit: 12.02.2018
Beiträge: 12
SarinaT
Standard Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Hallo,
ich habe folgendes Problem:

Ich bin Ende 2017 in das Haus meiner Schwiegermutter gezogen. Dort bewohne ich mit meinen nun 3 Kindern eine eigene Wohnung. Mein Freund bewohnt die Wohnung über mir und seine Mutter die unter mir. Kurz vor Ende der Schwangerschaft kam das Jobcenter vorbei. Da ich an diesem Tag gerade vom Frauenarzt kam und strikte Bettruhe hatte, lehnte ich den Besuch ab. Danach dachte ich jetzt war´s das, jetzt gibt's kein Geld mehr. Und trotzdem wurde weiter bewilligt.
Bis vor drei Wochen. Ich reichte alles ein, was sich durch die Geburt verändert hat und bekam ein Schreiben mit der vorläufigen Einstellung der Leistungen.
angebliche Gründe:
mein Freund in meiner Wohnung lebt
mein Kind den Familiennamen vom Vater trägt
ich habe wohl angeblich zwei Monate zu spät Elterngeld beantragt
zu den Gründen kann ich nur sagen, dass er wie gesagt über mir wohnt, ich meinen eigenen Mietvertrag habe und auch eine Haushaltsbescheinigung beim Amt liegt, nirgendwo steht er mit drin, auch beim Besuch habe ich auf Anfrage warum den neben meinem Namen noch sein Name steht geantwortet, dass es ein Mehrfamilienhaus ist und auch seine Mutter hier wohnt.
und Ja mein Kind trägt seinen Nachnamen, wir haben beide Sorgerecht demnach müssen wir beide Entscheiden welcher Familienname genommen wird und ich fand das nichts dagegen sprach das er seinen Namen bekommt.
Den Elterngeldantrag habe ich erst Mitte Januar abgeschickt, einfach weil noch Unterlagen gefehlt haben. Allerdings rückwirkend. Da ich noch nicht mal einen Bescheid zum Elterngeld bekommen habe, kann das Amt ja nun eigentlich nicht wissen wie ich was beantragt habe.
Ich habe nun mittlerweile alles doppelt und dreifach beim Amt eingereicht, immer mit Rückschein und Kopie von dem, was ich hingeschickt habe.
Heute war ich dann mal persönlich da. Erst wollte man mich wegschicken, ich solle ein Schreiben dazu fertig machen. Als ich mitteilte, dass ich dies schon getan habe hieß es nur die paar Paragraphen reichen nicht aus, ich stehe nun in der Beweispflicht, dass er wirklich nicht bei mir wohnt.

Ja und wie ich das machen soll wollte man mir nicht sagen, es hieß nur das ich keinen Besuch mehr bekommen würde.

Wie kann man so etwas denn nun beweisen? Bitte helft mir, ich bin am verzweifeln.

Sorry für den langen Text.
SarinaT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2018, 00:22   #2
Caramell
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Registriert seit: 24.11.2015
Beiträge: 717
Caramell Caramell Caramell Caramell
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

SarinaT, ich hoffe Du hast gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt. Das sollte eigentlich auf dem Bescheid drauf stehen.

Wie Du nachweisen sollst, das Du mit den Kindern alleine im Haus wohnst, ehrlich ich weiß es auch nicht. Du hast alles eingereiht, mehr geht eigentlich nicht. Du kannst nur Deine Bedürftigkeit nachweisen und einen Antrag auf Vorschuss stellen. Das bitte auch nachweisbar, am besten persönlich.

Steht in dem Bescheid die Forderung nach dem Nachweis, das Dein Freund nicht bei Dir wohnt drin?

Wie das mit einem Antrag bei SG läuft, da wissen sicher hier einige Bescheid.
Caramell ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2018, 00:25   #3
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Der einzig richtige Weg wäre zum Anwalt. Suche Dir schnellstmöglich einen Anwalt. Hole Dir eine Beratungsschein beim zuständigen Amtsgericht und dann auf zum Anwalt.

Wichtig ist, halte Deinen EX-Freund aus allem raus, er und Seine Mutter, ( Schwiegermutter darfst Du niemals dem Amt gegenüber erwähnen!) dürfen sich keines falls einmischen, sonst würde dies die Version des Amtes stützen. Du MUSST alles selbst in die Wege leiten und selbst Dich um alles kümmern, einzig seinen Sohn sollte er öfters zu sich nehmen, um sein Besuchs- und Sorgerecht wahrzunehmen.

Es ist Dein EX-Freund und seine Mutter. Und natürlich ist diese Konstellation gemeinsames Wohnen im gleichen Haus von Mutter, Sohn und Mutter des gemeinsamen Kindes, sehr "verdächtig" für das Amt.

Deshalb ist es absolut wichtig, dass Du Dich um Alles selbst kümmerst.
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Alt 13.02.2018, 13:08   #4
SarinaT
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SarinaT
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Hallo, ich versteh nicht ganz warum er auf einmal mein EX-Freund sein soll?
Wenn ich jetzt angebe, dass wir getrennt sind, dann könnten Sie von mir verlangen, dass ich mir eine andere Wohnung suche oder liege ich da falsch? Die Wohnung ist eigentlich zu groß. Da ich aber lediglich Nebenkosten bezahle ist es für mich günstig, das Amt zahlt halt nur nen gewissen Teil der Nebenkosten.
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Alt 13.02.2018, 13:15   #5
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von SarinaT Beitrag anzeigen
Hallo, ich versteh nicht ganz warum er auf einmal mein EX-Freund sein soll?
Wenn ich jetzt angebe, dass wir getrennt sind, dann könnten Sie von mir verlangen, dass ich mir eine andere Wohnung suche oder liege ich da falsch? Die Wohnung ist eigentlich zu groß. Da ich aber lediglich Nebenkosten bezahle ist es für mich günstig, das Amt zahlt halt nur nen gewissen Teil der Nebenkosten.
Wenn es Dein Freund ist, dann bist DU nicht getrennt und dann liegt die Vermutung des Amtes im Prinzip richtig und Du müsstest diese Vermutung wiederlegen. Zumindestens wäre es erschwert bei Gericht eine Trennung glaubhaft zu machen, wenn Ihr Euch zwar räumlich, aber nicht im Leben getrennt habt. Dann wäre die nächste Vermutung, dass diese Trennung nur auf dem Papier erscheinen soll.

Überlege mal logisch, DU wohnst mit Deinem Freund und Deiner Schwiegermutter (Allein das ist Hinweis auf eine Partnerschaft mit gegenseitigem Einstehen!) zusammen im Hause der Schwiegermutter.

Ihr behauptet zwar, getrennte Wohnungen zu haben, Du bezahlst aber nicht mal Miete, hast wahrscheinlich auch keinen Mietvertrag.

Weißt Du, SB sind öfters mit dem Klammeraffen gepudert, aber blöd sind die nicht und Richter schon garnicht!

Ich bin kein Wahrsager, aber die Argumentation der Gegenseite bei einer Klage würde mit größter Wahrscheinlichkeit folgendermaßen aussehen:

"Die Klägerin wohnt mit Ihrem Freund, dem Vater des gemeinsamen Kindes, im Einfamilienhaus der leiblichen Mutter des Freundes, kostenfrei."
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Alt 13.02.2018, 13:17   #6
TazD
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Ob die Wohnung zu groß ist oder nicht, spielt keine Rolle. Es kommt nur darauf an, dass die Kosten im Rahmen liegen.
Wie groß ist die Wohnung denn und wieso zahlt das JC die Nebenkosten nur anteilig?
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.02.2018, 13:20   #7
SarinaT
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SarinaT
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von Solanus Beitrag anzeigen

Ihr behauptet zwar, getrennte Wohnungen zu haben, Du bezahlst aber nicht mal Miete, hast wahrscheinlich auch keinen Mietvertrag.
Doch doch einen Mietvertrag habe ich und der liegt auch beim Amt, sonst würden sie ja keine Nebenkosten zahlen können. Und vom Einwohnermeldeamt habe ich auch eine Haushaltsbescheinigung geholt in der nur ich mit den Kindern stehe.

Aber das leuchtet schon ein, ist halt nur die Frage wie man die Damen beim Amt jetzt davon überzeugt, dass man getrennt ist.
SarinaT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2018, 13:21   #8
Nena
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Ist "man" denn getrennt? Kriegst Du womöglich auch noch Alleinerziehendenzuschlag?
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Alt 13.02.2018, 13:23   #9
SarinaT
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SarinaT
Standard

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Ob die Wohnung zu groß ist oder nicht, spielt keine Rolle. Es kommt nur darauf an, dass die Kosten im Rahmen liegen.
Wie groß ist die Wohnung denn und wieso zahlt das JC die Nebenkosten nur anteilig?
Die Wohnung hat 120 qm.
Das ist eine sehr gute Frage. In meinem letzten Bescheid stand drin das sie für die Heizkosten pro Person 25€ und für die restlichen Nebenkosten p.P. 50€ zahlen.
Meine gesamten Nebenkosten liegen bei 300€.

Zitat von Nena Beitrag anzeigen
Ist "man" denn getrennt? Kriegst Du womöglich auch noch Alleinerziehendenzuschlag?
Getrennt mit der Wohnsituation. Also im Dezemeber habe ich einmalig den Zuschlag bekommen. Seitdem kommt ja gar kein Geld mehr.

Geändert von TazD (13.02.2018 um 13:40 Uhr) Grund: Beiträge zusammengeführt. Bitte die Ändern-Funktion nutzen. Steht dir eine Stunde lang zur Verfügung.
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Alt 13.02.2018, 13:27   #10
Solanus
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von SarinaT Beitrag anzeigen
Doch doch einen Mietvertrag habe ich und der liegt auch beim Amt, sonst würden sie ja keine Nebenkosten zahlen können. Und vom Einwohnermeldeamt habe ich auch eine Haushaltsbescheinigung geholt in der nur ich mit den Kindern stehe.

Aber das leuchtet schon ein, ist halt nur die Frage wie man die Damen beim Amt jetzt davon überzeugt, dass man getrennt ist.
Ein tatsächlicher Mietvertrag setzt auch eine Miete für das Mietobjekt voraus. Andernfalls gibst DU wiederum selbst Grundlage zur Unterhaltsvermutung, da Du ja offensichtlich schon in dieser Frage Unterhalt erhältst, keine Barunterhalt jedoch mietfreies Wohnen, was einem Barunterhalt gleichkommt.

In dem Falle liegt ebenso die Vermutung, dass Du auch zusätzlichen Barunterhalt erhältst, nahe. Dieser wäre auf die Leistung anzurechnen.
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Alt 13.02.2018, 13:29   #11
SarinaT
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SarinaT
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Also im Klartext, einer von beiden muss ausziehen oder der Mietvertrag müsste geändert werden?

Ich gehe mal davon aus, wenn einer von uns komplett weg zieht, dass sich die Situation dann entspannt.
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Alt 13.02.2018, 13:36   #12
Solanus
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von SarinaT Beitrag anzeigen
Also im Klartext, einer von beiden muss ausziehen oder der Mietvertrag müsste geändert werden?

Ich gehe mal davon aus, wenn einer von uns komplett weg zieht, dass sich die Situation dann entspannt.
Mindestens eine ganz klare Trennung auf ein Mietverhältnis, mit allen Rechten und Pflichten. Also auch Zahlung einer marktüblichen Miete für die Wohnung, nachweisbare Zahlung von Konto zu Konto, Hausreinigung, eigene Mülltonnen...etc. ganz normales Mietverhältnis eben.

Am Besten jedoch, so wie Du es erkannt hast. Aber nicht irgend wer, sondern DU müsstest wegziehen. Zumindestens nachweisbare Bemühungen um anderen Wohnraum haben. Sprich regelmäßig die Anzeigenblätter bemühen und nach Wohnraum suchen. Die Blätter auch archivieren und genaue Liste, wann Du wo bei wem eine Wohnungsbesichtigung gemacht hast. Jedes Detail nachweisbar archivieren, Telefonate mit Rufnummer aufschreiben, eMails ausdrucken.

Ein Richter muss beim ansehen der Unterlagen davon überzeugt sein, dass DU nachweislich Wohnraum suchst, dass DU ein ganz normales Mietverhältnis hast, dass Du Dein Leben mit Deinen Kindern allein gestaltest. Beim geringsten Zweifel wird das Amt einhaken und Dir die Beweispflicht überhelfen.
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Alt 13.02.2018, 13:38   #13
Gaestin
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

zahlt der Vater des Kindes Unterhalt für das Kind
und Betreuungsunterhalt für die Mutter bis zum
3. Geburtstag des Kindes?
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Alt 13.02.2018, 13:42   #14
SarinaT
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SarinaT
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Gut das ich wegziehe, ist so gut wie unmöglich. Hier gibt es keine Wohnungen ab 4 Zimmer. Kleiner wäre bei drei Kindern nicht gut. Und weiter weg ziehen kann ich nicht, wegen meinem Beschäftigungsverhältnis, was nach der Elternzeit weiter geht.


Ja der Kindsvater zahlt Unterhalt, ist auch vertraglich vereinbart, liegt auch dem Amt vor.
Soweit ich weiß hat er mir keinen Unterhalt zu zahlen wenn ich Geldleistungen vom Amt beziehe.
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Alt 13.02.2018, 14:12   #15
TazD
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Unterhaltszahlungen haben Vorrang vor Leistungen des Amtes.
Es wäre daher nicht verwunderlich, wenn das JC demnächst verlangt, dass du den Unterhalt für dich gegenüber deinem (Ex-)Freund geltend machst.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.02.2018, 14:17   #16
Gaestin
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

zuerst Betreuungsunterhalt, bis das jüngste Kind drei ist.
Dann erst gibt es etwas vom Amt, Betreuungsunterhalt
wird zuerst angerechnet.
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Alt 13.02.2018, 14:33   #17
Maximus Decimus
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Maximus Decimus Maximus Decimus
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Wieso wird denn hier auf einmal aus dem Freund ein Exfreund gemacht? Ich finde das ganze Konstrukt unglaubwürdig. Warum wohnt der Freund denn nicht mit in der 120qm großen Wohnung? Aus meiner Sicht stellt sich das so dar, dass die Miete/Nebenkosten vom Amt abgegriffen werden sollen und eine BG verhindert/verschleiert werden soll.
Maximus Decimus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2018, 15:02   #18
SarinaT
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SarinaT
Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von Maximus Decimus Beitrag anzeigen
Wieso wird denn hier auf einmal aus dem Freund ein Exfreund gemacht? Ich finde das ganze Konstrukt unglaubwürdig. Warum wohnt der Freund denn nicht mit in der 120qm großen Wohnung? Aus meiner Sicht stellt sich das so dar, dass die Miete/Nebenkosten vom Amt abgegriffen werden sollen und eine BG verhindert/verschleiert werden soll.
weil es mit seinen Arbeitszeiten und den Kids nicht machbar ist. Ich kann die Kids nicht ruhig stellen nur weil er schlafen muss. Und wir wollen auch beide weiterhin nicht zsam wohnen.
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Alt 13.02.2018, 15:29   #19
TazD
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Ob ihr wollt oder nicht, wäre auch kein Problem, wenn du deine Wohnung aus eigenem Einkommen finanzieren würdest.
Du wirst aber vielleicht Verständnis dafür haben, dass das JC keine Wohnung für dich alleine finanzieren wird, nur weil du und dein Freund, dass als praktischer anseht oder nicht zusammen wohnen wollt. Eine gesetzliche Notwendigkeit oder einen gesetzlichen Anspruch gibt es nicht und das ist nunmal das, was im Moment zählt. Daher wundert es mich auch nicht, dass die Nebenkosten nur anteilig übernommen werden.
__

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Alt 13.02.2018, 15:42   #20
SarinaT
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Ob ihr wollt oder nicht, wäre auch kein Problem, wenn du deine Wohnung aus eigenem Einkommen finanzieren würdest.
Du wirst aber vielleicht Verständnis dafür haben, dass das JC keine Wohnung für dich alleine finanzieren wird, nur weil du und dein Freund, dass als praktischer anseht oder nicht zusammen wohnen wollt. Eine gesetzliche Notwendigkeit oder einen gesetzlichen Anspruch gibt es nicht und das ist nunmal das, was im Moment zählt. Daher wundert es mich auch nicht, dass die Nebenkosten nur anteilig übernommen werden.
sie können mich doch aber nicht zwingen mit jemanden zsam zu wohnen, wenn ich das nicht möchte

sobald die Elternzeit vorbei ist bin ich auch wieder im Stande alles selbst zu zahlen, es ist ja nur Übergangsweise
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Alt 13.02.2018, 15:50   #21
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Natürlich kann man dich nicht zwingen. Aber das JC wird eben nicht die kompletten Kosten übernehmen, sondern nur anteilig.
Sofern ihr vom JC als BG angesehen werdet, dann wird dein Freund im Übrigen auch sein Einkommen offenlegen müssen, was dann auch dazu führt, dass noch mal seine Unterhaltspflichten dir gegenüber zur Debatte stehen könnten.
Was auch rechtlich nicht zu beanstanden wäre.
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Alt 13.02.2018, 17:01   #22
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

Das muß doch erst einmal auseinandersortiert werden!

1. BG

Wenn dein Freund in einer anderen Wohnung (egal ob gleiches oder anderes Haus!) wohnt, und du für deine Wohnung einen eigenen Mietvertrag hast und auch dort gemeldet bist, dann sind allein du und deine Kinder in einer BG!!!

2. Miete

Prinzipiell hat es das JC einen feuchten Kehricht anzugehen, ob du im Haus von Verwandten oder deinem Freund oder dessen Mutter wohnst, schon dann vor allem, wenn du eine abgetrennte, selbst zu zahlende Wohnung hast. Maßgeblich ist nur, daß du einen Mietvertrag hast und Miete zahlen musst.

Die Miete muß angemessen sein und die Wohnung sollte nicht wesentlich über der üblicherweise angemessen Größe liegen.

3. Zusammenwohnen

Niemand kann dich dazu zwingen, mit einem Freund oder Partner zusammen zu wohnen. Auch das JC nicht. Es gibt zig Partnerschaften bei denen beide getrennt voneinander wohnen, wo selbstverständlich der bedürftige Partner vom JC oder Sozialamt Geld erhält. Ob das dem JC "recht ist" oder nicht, ist egal. Es gibt keine Rechtsgrundlage auf deren Basis insbesondere Nichtverheiratete dazu gezwungen werden könnten. Das ist sogar schon bei Verheirateten nicht so einfach.


Also, einfach mal auf deinen Rechten beharren. Deinen Antrag abgeben, und zwar als BG nur dich und deine Kinder dort aufführen. Ggfs als Korrektur des vorher abgegebenen Antrags, den du mit dem neuen Antrag widerrufst. Keine Haushaltsgemeinschaft mit irgendwem im Wohnhaus akzeptieren (das probiert das JC auch gerne). Mietvertrag vorlegen und lass dich auch gerne von deinem Vermieter abmahnen, wenn du Mietschulden hast oder machst.

Wenn dir das JC weiter dumm kommt, dann stellst du Antrag auf Umzug, und zwar inklusive voraussehbarer Kosten für einen Makler, für die Kaution, für eine eventuelle Doppelmiete und die Kosten für den Umzug an sich. Vermutlich werden sie dann recht schnell feststellen, daß es sich besser für sie rechnet, endlich dein Mietverhältnis so zu akzeptieren.

Du läßt im Übrigen keinen Hausbesuch rein. Alles Nötige hast du nämlich schon vorab nachgewiesen (Mietvertrag, Anmeldung ebendort, Größe der BG).

Übrigens kann dein Freund auch gelegentlich bei dir übernachten, sich bei dir hin und wieder aufhalten und natürlich auch die Kinder bei Gelegenheit beaufsichtigen. Es sind ja seine. Solange er seinen Lebensmittelpunkt nicht in deine Wohnung verlegt, lebt ihr nicht zusammen.

Das JC wird sich - das Kind ist hier ja in den Brunnen gefallen - wohl weiter quer stellen. Ich würde einen Beratungsschein beantragen und damit zum Anwalt gehen. Es wird hier wohl ein grober Keil notwendig werden.
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Alt 13.02.2018, 17:17   #23
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Standard AW: Leistungsentzug ohne richtige Gründe

dem JC ist es viel lieber, er zahlt Betreuungsunterhalt
für Dich und für die Kinder, da zahlt das JC sehr viel
weniger. Sie werden froh sein.
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Alt 13.02.2018, 19:39   #24
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Jetzt blicke ich gar nicht mehr durch, habe Post bekommen mit einem Weiterbewilligungsantrag. Die haben doch aber meine Leistungen eingestellt und gekommen ist auch kein Geld. Muss man das verstehen?
SarinaT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2018, 19:43   #25
Solanus
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Zitat von SarinaT Beitrag anzeigen
Jetzt blicke ich gar nicht mehr durch, habe Post bekommen mit einem Weiterbewilligungsantrag. Die haben doch aber meine Leistungen eingestellt und gekommen ist auch kein Geld. Muss man das verstehen?
Da wäre zuerst einmal die Fragen:

Hast DU einen Einstellungs- oder Aufhebungsbescheid erhalten?
Wie lange lief der vorherige Bewilligungszeitraum?
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