ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


:  9
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.09.2017, 14:05   #1
TLSP1989
Neuer Nutzer
 
Registriert seit: 26.09.2017
Beiträge: 4
TLSP1989
Frage Vermittlungsvorschlag vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Hallo,

Kann man bei diesem Sachverhalt was machen? Ich habe einen VV vom JC erhalten, diesen blöderweise erstmal zur Seite gelegt, weil ich noch anderen Schriftverkehr mit dem JC hatte, der wichtiger war und leider habe ich dann diesen VV komplett vergessen. Erst als ich dann später ein altes Schreiben vom JC suchte, sah ich auch den VV wieder (locker zwei Wochen später). Ich hab mich dann noch beworben, aber natürlich zu spät und nicht viel später habe ich dann eine Sanktionsandrohung erhalten, zu der ich mich äußern sollte. Eine EGV gibt es nicht (wurde aufgehoben), der VV hatte allerdings eine RFB.

In der Androhung ist die Rede davon, dass ich "mich nicht vorgestellt" hätte, also nirgendwo steht was von "nicht beworben", oder "zu spät beworben"...

Kann man da irgendwas machen oder bleibt mir nichts anderes übrig als das als Lehrgeld hinzunehmen ?

Schonmal vielen Dank im Voraus

MfG
TLSP1989 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 14:59   #2
Vidya
 
Benutzerbild von Vidya
 
Registriert seit: 15.04.2016
Ort: Berlin
Beiträge: 1.053
Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Zitat von TLSP1989 Beitrag anzeigen
In der Androhung ist die Rede davon, dass ich "mich nicht vorgestellt" hätte, also nirgendwo steht was von "nicht beworben", oder "zu spät beworben"..
.
Klingt für mich nach einer Konstruktion des Jobcenters -falls sich der Arbeitgeber bis heute nicht ähnlich Dir gegenüber geäußert hätte oder auch gar nicht.

Versuche dann mal das: Rufe den AG dazu an -und frage arglos nach dem Ergebnis Deiner Bewerbung. Sollte die Antwort eine andere sein -dann bitte ergänzend um eine schrfitliche Zusendung des Absagegrundes -für das Jobcenter. Kannst auch noch im Gespäch anfragen, ob er Dir die per Mail senden kann und gibst ihm dann Deine Mail. Sollte der kurzfristig nicht senden. Dann einfach noch einmal per Mail nach ein Paar Tagen nachfassen -mit Bezug auf das Telefongespräch.

Vielleicht kann man so schon mal den "Tatvorwurf" Deines Jobcenters als aus der Luft gegriffen zurückweisen.

Funktioniert dann natürlich nur -falls nicht im VV sowieso nur die Option der persönlichen Vorstellung beim AG vorgesehen war.

Mein Rat zuküftig: Es gibt nichts Wichtigeres -als zuerst das zu bearbeiten -wo einem am schnellsten Sanktionen drohen. Wer gut organisiert ist -der schaftt eine Bewerbung auf einen VV in einer Stunde zu erledigen. Wer die immer gleich erledigt, der nimmt dem Jobcenter auch die Lust -den Elo damit zuzumüllen.
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 15:22   #3
0zymandias
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von 0zymandias
 
Registriert seit: 31.07.2012
Beiträge: 6.255
0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Zitat von TLSP1989 Beitrag anzeigen
[...]
Kann man bei diesem Sachverhalt was machen?
[...]
Ja, denn es fehlt der Vorsatz.

Zitat:
3. 2 Sozialgericht Cottbus, Beschluss vom 12. August 2016 (Az.: S 40 AS 1768/16 ER):

Leitsatz Dr. Manfred Hammel

1. Eine Weigerung im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II setzt stets die vorsätzliche Ablehnung eines bestimmten, vom Jobcenter geforderten Verhaltens oder die zielgerichtete Verweigerung, eine bestimmte Verpflichtung zu erfüllen bzw. den vom SGB II-Träger geforderten Nachweis zu führen, voraus.

2. Insbesondere die erheblichen Einschnitte in das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum als Rechtsfolgen der Sanktionierung nach Pflichtverletzungen (§ 31 SGB II i. V. m. den §§ 31a und 31b SGB II) lassen für eine Absenkung und einen Wegfall des ALG II (§ 31a Abs. 1 Satz 1 bis 3 SGB II) ein nur fahrlässiges Fehlverhalten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter nicht ausreichen.

3. Die Beweislast für das Vorliegen einer vorsätzlichen Weigerung oder die Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses durch den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten liegt stets beim Jobcenter.

4. Der Tatbestand des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB Ii ist nicht erfüllt, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger sich auf einen entsprechenden Hinweis des SGB II-Trägers hin lediglich verspätet beworben hat, ohne dass Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er durch die verspätete Abgabe seiner Bewerbung ein Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses verhindern wollte.

4. Dies gilt gerade dann, wenn dem ALG II-Empfänger mehrere Vermittlungsvorschläge zugestellt worden waren, und der Antragsteller auch verschiedene Eigenbemühungen unternahm.

5. Für ein lediglich fahrlässiges Verhalten spricht zudem ein umgehendes Nachholen der Bewerbung in ansprechender Form.

6. An einer Konkretheit der entsprechend § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II unabdingbaren Rechtsfolgenbelehrung fehlt es, wenn ohne Bezug zu den konkreten Mitwirkungspflichten des Adressaten des Bescheids vom SGB II-Träger dort lediglich eine Vielzahl von Sachverhaltsvarianten genannt oder der reine Gesetzestext in einer Rechtsfolgenbelehrung wiedergegeben wird, die in einer deutlich kleineren Schriftgröße gehalten ist als der Rest des Textes, was ein flüssiges Lesen und Verstehen erschwert.
Quelle: https://www.elo-forum.org/aktuelle-t...06-2017-a.html
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 15:39   #4
TLSP1989
Neuer Nutzer
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.09.2017
Beiträge: 4
TLSP1989
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Danke für die schnellen Antworten,

@Vidya


In dem VV ist die Rede von "per Mail bewerben". Ich habe also daher die Befürchtung, dass der Vorwurf "nicht vorgestellt" einfach nur die Standardformulierung ist und dass mein Widerspruch abgelehnt wird mit der präziseren Begründung, dass ich mich zu spät beworben habe, sodass die ganze Mühe umsonst wäre...

@0zymandias

Interessant... Sollte ich das im Antwortbogen (ich soll mich ja zu dem Sachverhalt des angeblichen nicht-Bewerbens äußern (oder auch nicht) ) erwähnen? Oder einfach nur darauf beharren, dass ich mich doch beworben habe und auf dem Sanktionsbescheid warten?
TLSP1989 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 16:14   #5
doppelhexe
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 23.07.2011
Beiträge: 2.985
doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

für "zu spät beworben" müsste das jobcenter ja erst mal den nachweis erbringen, wann dir der entsprechende VV zugegangen ist.

sollte der VV mit normaler post gekommen sein, hast du dich rechtzeitig (innerhalb 3 tage) beworben. der vv kam eben erst 2 tage vor deiner nachweislichen bewerbung an, du hast doch noch im postfach die abgeschickte meil, oder?
doppelhexe ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 16:19   #6
Sonne11
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Sonne11
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 871
Sonne11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Hallo!
Ich persönlich finde den Vorwurf zu schwammig um jetzt von sich aus konkrete Angaben zu machen! Der Vorwurf ist ja ""mich nicht vorgestellt""


Man könnte schreiben, dass Du Dich schriftlich beworben hast (ohne Datum wann), es keinen weiteren Kontakt und kein Vorstellungstermin mit dem AG gab!

Liefere denen keine Munition, wenn die nicht konkret sein wollen! Wenn die Dich sanktioniert haben, können die dann nicht mehr sagen, dass "mich nicht vorgestellt" mit "nicht beworben" oder "zu spät beworben" gemeint ist! Doppelhexe hat nämlich Recht! Wie wollen die dann feststellen, wann VV bei Dir angekommen ist?

Das war jetzt meine Überlegung!

Dass man sich innerhalb von drei Tagen bewerben soll, steht doch nur in der EGV?!?!?! Und nicht auf den VV?? Und EGV hast Du ja nicht.
Sonne11 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 16:21   #7
TLSP1989
Neuer Nutzer
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.09.2017
Beiträge: 4
TLSP1989
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
für "zu spät beworben" müsste das jobcenter ja erst mal den nachweis erbringen, wann dir der entsprechende VV zugegangen ist.

sollte der VV mit normaler post gekommen sein, hast du dich rechtzeitig (innerhalb 3 tage) beworben. der vv kam eben erst 2 tage vor deiner nachweislichen bewerbung an, du hast doch noch im postfach die abgeschickte meil, oder?


Ich habe mich postalisch beworben...
TLSP1989 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 16:24   #8
0zymandias
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von 0zymandias
 
Registriert seit: 31.07.2012
Beiträge: 6.255
0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Mit Androhung ist die Anhörung gemeint, richtig?

Wenn ja, würde ich ohne Bezug aufs Urteil antworten, dass eine Bewerbung erfolgte, wenn auch leider verspätet.

Schließlich hättest Du die Verzögerung nicht vorsätzlich verschuldet, sondern sie ist bedauerlicherweise wegen dem erheblichen Aufwand in der Sache X entstanden.
Damit dürften schon einmal ein paar buzzwords gefallen sein, was vielleicht später hilfreich sein mag.

Sollte es zu einem Sanktionsbescheid kommen, könnte man versuchen, die Sache erst über das JC zu regeln, wenn die Zeit bis zum nächsten Zahltermin dafür ausreicht (mehr als zwei Wochen).
Dann könnte man erst einmal einen Widerspruch nur ans JC schreiben, diesmal mit Bezug auf das genannte Urteil, und die Herstellung der aufschiebenden Wirkung beantragen.
Eine dazu passende Frist müsste dann von Dir gesetzt werden.

Wird die Frist ergebnislos überschritten oder fehlt die genannte Zeit bis zum Zahltermin, würde ich den Widerspruch sofort gleichzeitig an JC und SG absetzen.

Aussichtslos ist Deine Sache mit Sicherheit nicht, was ja auch das Urteil zeigt.
Schließlich hast Du ja nicht böswillig gehandelt, also bitte nicht einfach ein knappes Drittel vom Lebensnotwendigen wegnehmen lassen.

BTW: Den Antwortbogen musst Du nicht benutzen.
Du kannst auch in einem Brief antworten.

Nachtrag: Im Falle eines Sanktionsbescheids solltest Du bitte alle Schriftstücke anonymisiert einstellen.
Oft findet dann noch jemand etwas Zusätzliches, z.B. Rechtsfolgenbelehrung in der falschen Schriftgröße o.Ä.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 16:32   #9
Vidya
 
Benutzerbild von Vidya
 
Registriert seit: 15.04.2016
Ort: Berlin
Beiträge: 1.053
Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Zitat von TLSP1989 Beitrag anzeigen
In dem VV ist die Rede von "per Mail bewerben". Ich habe also daher die Befürchtung, dass der Vorwurf "nicht vorgestellt" einfach nur die Standardformulierung ist und dass mein Widerspruch abgelehnt wird mit der präziseren Begründung, dass ich mich zu spät beworben habe, sodass die ganze Mühe umsonst wäre...
Erst einmal müsstest du die wahren Gründe des Arbeitgebers kennen. Und dich nicht von weiteren Befürchtungen und Konstrukten weiter schon vorher leiten lassen.

Ich würde mich an Deiner Stelle nicht im Anhörungsbogen auf das Urteil beziehen wollen -noch nicht. Denn damit könntest Du aktuell schlafende Hunde wecken und das Jobcenter erweitert seinen Tatvorwurf dadurch, auch wenn der allein nicht sanktionsauslösend wäre -so könnte das ergänzend schon wider anders aussehen. Noch ist ja wohl nicht die Rede von "verspätet" Zudem soltest Du den Anhörungsbogen gar nicht benutzen . Sondern separat antworten. Wer garantiert Dir denn, das die SB da nicht noch im Nachhinein ein Kreuzchen mehr ankreuzt. Versuche es zuerst -mit dem Arbeitgeber selbst zu klären. Vielleicht war eine Verspätung oder gar ein ausbleibender Vorstellungstermin bei ihm gar nicht maßgebend für dessen Entscheidung bei der Vergabe der Stelle oder in Bezug auf Deine Bewerbung.
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 17:17   #10
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Wann hast du den VV bekommen? Mit normaler Post? Oder PZU?
Wann hast du dich postalisch beworben?
Wann hast du die Anhörung bekommen? Mit normaler Post? Oder PZU?
Hast du etwas vom AG bekommen das er dich zu einem VG einlädt?

VV und Anhörung mal anonymisiert(Datum lesbar lassen) einstellen.

Bitte noch nichts ausfüllen und auch nicht die Anhörung abschicken.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 17:28   #11
TLSP1989
Neuer Nutzer
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.09.2017
Beiträge: 4
TLSP1989
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Der VV ist vom 8.8.17. Wann genau ich mich beworben habe, kann ich leider nicht genau sagen. Bei meinen Bewerbungen steht nur im Lebenslauf ein Datum, und in der Vorlage davon überschreibe ich jedes mal das Datum, wenn ich Bewerbungen fertig mache

Und beide Schriftstücke seitens des JC mit normaler Briefpost versandt


Den VV könnte ich anonymisiert einstellen (wenns hilft), aber nicht mehr heute (habe leider keinen eigenen Scanner)

Auf jeden Fall danke für die vielen Antworten
TLSP1989 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 17:36   #12
Nena
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.10.2015
Beiträge: 162
Nena
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

OT:
Wie forderst Du die Erstattung der Bewerbungskosten ein, wenn Du keine Liste führst, wann Du Dich auf welchem Weg bei wem beworben hast?

ein bisschen näher am Thema:
Du hast Dich also postalisch beworben, obwohl im VV stand, Du sollst Dich per Mail bewerben?
Nena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2017, 20:29   #13
Badener
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.09.2015
Beiträge: 128
Badener
Standard AW: VV vergessen und zu spät beworben- 30% Sanktion

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
.

Wer gut organisiert ist -der schaftt eine Bewerbung auf einen VV in einer Stunde zu erledigen.
Soooo lange .... aber hallo.....;-)

Für VV zu ZAF oder ähnliche Jobs (Spenden am Telefon zu erbetteln als Call Center Agent ist mom sehr beliebt)
Brauche ich 5 min !

Für Bewerbungen die mir wichtig sind selten länger als 30 min.
Badener ist gerade online   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
beworben-, sanktion, vergessen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Vermittlungsvorschlag mit RFB nicht beworben, ab wann Sperrzeit? Dirk73 ALG I 7 22.03.2017 16:52
Anhörung Vermittlungsvorschlag mögliche Sanktion, weil nicht beworben? DoppelPleite ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre 10 16.08.2016 11:55
Vermittlungsvorschlag nicht beworben, Sanktionen ??? Xhes ALG II 53 06.03.2015 15:46
2 Tage zu spät beworben, nun eine Sanktion!! ALG2One ALG II 76 30.03.2012 13:17
Vermittlungsvorschlag vergessen zurückzuschicken, was nun? schuldenjenny Ein Euro Job / Mini Job 3 30.03.2009 16:14


Es ist jetzt 22:45 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland