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ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 30.06.2017, 12:33   #1
leinwander
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leinwander
Standard 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

hi

was passiert,wenn man auch zu Anhörungen nicht erscheint und dann zu 100 % sanktioniert wird? Über 25.

Die Faq des JC geben an,dass dann bei Bedarf ( wird der erneut geprüft?) Lebensmittelmarken ausgehändigt werden. Würde dann auch noch die KV bezahlt ohne Frist?
Mich wunderte die " Ermessensentscheidung" bei absolutem Existenzminimum.
Könnte man,theoretisch, einfach mit Essensmarken leben, zB in eigener BG unter Dach der Eltern?
Oder wird dann Obdachlosigkeit produziert

Geändert von Seepferdchen (30.06.2017 um 13:29 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
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Alt 30.06.2017, 13:15   #2
Seepferdchen
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann Krankenversichert?

Hallo @leinwander

ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift, habe das heute in deinem Beitrag ergänzt!
Eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit muß sein.

Zitat:
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "100 % Sanktion und KV" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Du kannst bis zu 110 Zeichen in der Überschrift schreiben.

schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:

https://www.elo-forum.org/infos-antw...-erstellt.html

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 30.06.2017, 15:58   #3
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Bei ü25 kommt erst die 30er, danach die 60er und erst dann die vollständige 100er inklusive KDU und Miete.
Anhörungen sind egal.
Den Sanktionsbescheiden muss man widersprechen und ggf. mittels aW vors Sozialgericht gehen.
Und nicht wegen Dummheit Sanktionen riskieren, die mit ein wenig Geschick auch umgangen/vermieden werden können.

Ja durch die Lebensmittelgutscheine ist man krankenversichert. Das kann nicht verweigert werden. Wenn du keine KDU/MIete bekommst weil du MIetfrei zu Hause wohnst, kannst du theoretisch mit den Lebensmittelgutscheinen durchkommen. Man sollte aber dran denken das man kein Bargeld mehr hat und das Jobcenter darauf hinweisen das man keine Fahrtkosten vorauslagen kann sowie das man die Zuzahlungskosten für Medikamente in voraus(vor der Sanktion am besten) schon mal beantragt(kein Geld für Porto, Papier, Druckertinte usw.).
Wichtig - keine EGV oder sonstiges unterschreiben, außer es werden dir dort diese Dinge zugesichert. Alte EGV wegen Veränderung der Verhältnisse kündigen.
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Alt 30.06.2017, 17:26   #4
leinwander
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leinwander
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Den Sanktionsbescheiden muss man widersprechen und ggf. mittels aW vors Sozialgericht gehen.
Und nicht wegen Dummheit Sanktionen riskieren, die mit ein wenig Geschick auch umgangen/vermieden werden können.

Ja durch die Lebensmittelgutscheine ist man krankenversichert. Das kann nicht verweigert werden. Wenn du keine KDU/MIete bekommst weil du MIetfrei zu Hause wohnst, kannst du theoretisch mit den Lebensmittelgutscheinen durchkommen. Man sollte aber dran denken das man kein Bargeld mehr hat und das Jobcenter darauf hinweisen das man keine Fahrtkosten vorauslagen kann sowie das man die Zuzahlungskosten für Medikamente in voraus(vor der Sanktion am besten) schon mal beantragt(kein Geld für Porto, Papier, Druckertinte usw.).
Wichtig - .
Hi svawolt
Danke für deine Antwort.
Noch unklar: Häufen sich dann Schulden an oder wird die KV vom JC bezahlt.Das war eigentlich die Frage.
Muss man die Medikamente quasi wie Lebensmittelmarken im Vorhinein bestellen und macht das JC dann Arzttermine aus ( so als Vermittler)? oder kann man wie ein normaler Arbeitnehmer zum Arzt?
Ist die Lebensmittelmarke mitterweile bundeseinheitlich auszugeben oder kann jedes JC in jedem Bundesland eigenes Ermessen anlegen?

(Hintergrund ist,dass ich oft einen Obdachlosen sehe, offensichtlich psyschisch krank und ich mich fragte,ob er oder wie er durchs Netz gefallen ist. Oder könnte er ,wenn er wollte, eben Marken und KV bekommen?

2) Habe das in einem eigenen thread gefragt,wo,mir nicht geantwortet wird. Ist es nach den neuen Regeln (1.8.16) bei Alg2 als Student für den Anspruch egal,ob man zu oft das Fach wechselte ( in einer Zeit als aber aufgrudn der Eltern kein Baföganspruch bestand)?
Oder geht es nur nach dem Passus " bisher nicht,da zu viel Vermögen"?

Danke Leute

Geändert von TazD (30.06.2017 um 18:13 Uhr)
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Alt 30.06.2017, 19:40   #5
Albertt
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
Noch unklar: Häufen sich dann Schulden an oder wird die KV vom JC bezahlt.Das war eigentlich die Frage.
Wenn Lebensmittelgutscheine beantragt werden, dann wird auf die Krankenversicherung weiter gezahlt.

Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
Muss man die Medikamente quasi wie Lebensmittelmarken im Vorhinein bestellen und macht das JC dann Arzttermine aus ( so als Vermittler)? oder kann man wie ein normaler Arbeitnehmer zum Arzt?
Da ändert sich nichts. Wenn du zum Arzt musst, dann kannst du ganz Normal Termine vereinbaren.

Einzige Ausnahme die mir einfällt: Du hast keine Versichertenkarte. Dann musst du, um einen Arzt aufsuchen zu können, einen Versichertennachweis beantragen und dieser wird dann, aufgrund der ausbleibenden Zahlungen natürlich nicht ausgestellt werden.
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Alt 24.07.2017, 14:50   #6
Albertt
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Lächeln AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Hallo,

Berichte bitte, wie dein Fall ausgegangen ist.
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Alt 28.07.2017, 14:52   #7
leinwander
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von Albertt Beitrag anzeigen
Hallo,

Berichte bitte, wie dein Fall ausgegangen ist.
bis heute ist nicht klar,ob eine 100 % Sanktion durch monatelang nicht durchgeführte Bewerbungen zur Leistungseinstellung ( auch KV und Essen ) führt und damit Obdachlosigkeit.
Hier im Forum steht, dass man dann nicht mehr zur Verfügung stünde.
Beim JC direkt anfragen wollte ich nicht.
Wenn es jemand genauer weiß?
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Alt 28.07.2017, 17:08   #8
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Ich verweise auf meinen Post oben.

Dadurch das du keine Verpflichtungen mehr hast, kann auch nicht sanktioniert werden.
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Alt 28.07.2017, 17:46   #9
leinwander
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Dadurch das du keine Verpflichtungen mehr hast, kann auch nicht sanktioniert werden.
Weisst du das aus persönlicher Erfahrung?

JC könnte ja argumentieren,dass man nicht mehr dem Markt zur Verfügung steht. Somit Verlust der Anspruchsgrundlage und Leistungseinstellung eben inkl KV und Gutschein.
Paar mal Außendienst und dann obdachlos, wobei ja im Elternhaus ohne Miete lebend.
So tauchte es hier auch im Forum auf.

Gabs da schon ne Entscheidung?
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Alt 28.07.2017, 18:04   #10
swavolt
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Zitat:
Man sollte aber dran denken das man kein Bargeld mehr hat und das Jobcenter darauf hinweisen das man keine Fahrtkosten vorauslagen kann sowie das man die Zuzahlungskosten für Medikamente in voraus(vor der Sanktion am besten) schon mal beantragt(kein Geld für Porto, Papier, Druckertinte usw.).
Wichtig - keine EGV oder sonstiges unterschreiben, außer es werden dir dort diese Dinge zugesichert. Alte EGV wegen Veränderung der Verhältnisse kündigen.
Während der Sanktionszeit hat man ja keine EGV oder EGV/VA.
Aber wie geschrieben, sollte man das JC darüber informieren - am besten vor der Sanktion bzw. ganz am Anfang.
Das Konto vor der Sanktion auf Null bringen und einen Kontoauszug mit 0 € ausdrucken lassen(auf letztes ALG II warten und dieses nach Abzug aller noch auszuführenden Überweisungen abheben).
Z.B. das man bei der ersten Lebensmittelgutscheinabholung seine Fahrtkosten sofort erstattet bekommt.
Das wenn ein Meldetermin zugeschickt wird, das JC die Fahrtkosten termingerecht überweist.
Das wenn ein EGV/VA während des Sanktionszeitraumes zugeschickt wird schon in voraus Widerspruch eingelegt wird wegen Verpflichtung zu etwas das unmöglich ist(Bewerbung ohne Barmittel für Porto, Papier usw.).
Usw.
Dann ca. 50 € für Notfälle zurückhalten um z.B. Widerspuch und aW abzuschicken.
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Alt 28.07.2017, 18:59   #11
leinwander
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leinwander
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Während der Sanktionszeit hat man ja keine EGV oder EGV/
Z.B. das
Das wenn ein EGV/VA während des Sanktionszeitraumes zugeschickt wird schon in voraus Widerspruch eingelegt wird wegen Verpflichtung zu etwas das unmöglich ist(Bewerbung ohne Barmittel für Porto, Papier usw.).
.
Der Sanktionszitraum sollte ja lange sein,da man ja keine VV mehr annehmen will durch Weigerung zur Bewerbung.

Gibt es generell keine EGV während Sanktionszeiträumen oder wie meinst du das? ( Sorr bin noch zu frisch)

Ist dein Beitrag ein Gedankexperiment oder glaubst du,dass es so laufen würde,dass die mich zum Sozialgericht zwingen ab ein paar Monaten?

Sie könnten doch einen VA erlassen für die EGV,die sie mir zusenden,sagen wir 2 Moante nach Beginn der 100% Sanktion. Darin können sie ja so Kleinbeträge zugestehen für weitere Bewerbungen etc.

Es ist immer noch unklar,ob man ohne Regelsatzbezug irgendwann die KV gekürzt bekommt und die Marken

Kurze Ergänzung:

Bsp.:
https://www.elo-forum.org/attachment...-massnahme.pdf

In jeder Maßnahmenbelehrung steht ja drin,dass
" Alg2 komplett entfallen kann bla bla, dann entfallen Beiträge zur KV....

Ein Satz drunter steht dann, bei über 30 % bla und Gewährung von Sachleistungen bleibt der KV - Schutz bestehen."

Schon allein deswegen könnte das JC ja die Taktik fahren: Verweigerung bei Bewerbungen oder Maßnahmen ,auch bisher, Sanktionserlass ,auch aufaddiert, dann Einstellung der Leistungen inkl KV (s.o).
Als alleinige Antwort meinerseits könnte ich dann ja versuchen den "Anspruch auf KannLeistung" durchzusetzen.
Allerdings steht dazu ja "auch in Sanktionszeiträumen ist den VV nachzukommen" . Somit dürfte es eigentlich nicht machbar sein unbegrenzt LM und KV zu bekommen.

Aus eurer Erfahrung: Besteht Gefahr ,dass das zu querulantisch rüberkommt?

Geändert von Curt The Cat (28.07.2017 um 19:16 Uhr)
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Alt 28.07.2017, 19:19   #12
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

@ leinwander,

da auch Lebensmittelgutscheine als Sozialleistung nach dem SGB II gelten, unterliegst du auch dann den Pflichten aus dem SGB II. Deine Hauptpflicht für den Bezug dabei ist, dass du deine Hilfsbedürftigkeit so weit wie möglich reduzieren sollst.

Wenn du also Lebensmittelgutscheine beziehen willst, musst du auch dann dich bewerben. Lebensmittelgutscheine sind für Singles übrigens eine Kann-Leistung und können daher auch versagt werden. Sie sind nur dann eine Pflichtleistung, wenn es in der BG von eLB minderjährige Kinder gibt.
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Alt 28.07.2017, 19:42   #13
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Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
@ leinwander,

Wenn du also Lebensmittelgutscheine beziehen willst, musst du auch dann dich bewerben. L gibt.
du widersprichst also den Darlegungen swavolts und meinst,dass es auf keinen Fall! funktionieren könnte?
Er sagt ja " keine Verpflichtung ,keine Sanktion".

Nach RFB geht die Verpflichtung ja weiter.Unklar bleibt aber eben,ob die Kann-Leistung eben weiter gehen "kann". Das wäre durchaus mit den RFB jeder Maßnahme in Einklang zu bringen.
Ist ein bisschen diffizil ,dass zu etklären.
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Alt 28.07.2017, 20:35   #14
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@ leinwander,

ich gehe von § 31a (3) Satz 2 SGB II aus, der besagt, dass Lebensmittelgutscheine nur dann eine Pflicht von JC sind, wenn in der BG minderjährige Kinder leben.

Sanktionen werden seitens JC als Straf- und Disziplinierungsmaßnahmen angesehen, auch wenn das offiziell so nicht gesagt wird. Auf jeden Fall sollen sie durch die abschreckenden Folgen dazu dienen, dass du dich wieder an deine Pflichten hälst.

Du bist also auch während der Sanktionen verpflichtet, deinen Pflichten nachzukommen, also dich zu bewerben. Nun, bei einer 100%-Sanktion gibt es zwar keine Regelleistung mehr, aber die Leistungen aus dem Vermittlungsbudget stehen dir auch während einer Sanktion offiziell zur Verfügung. Zudem hast du bei einer 100%igen auch die Möglichkeit, dich wieder bereit zu erklären, deine Pflichten aus der EGV oder VA zu befolgen und damit die Rückstufung auf eine 60%-Sanktion zu erwirken.

Ich denke nicht, dass dein Plan funktionieren kann, dass du dauerhaft nur von Lebensmittelgutscheinen leben kannst, da diese bei Singles eben eine Kann-Leistung sind, die auch versagt werden kann. Schließlich könntest du als Single jederzeit einen Job bei einer ZAF annehmen, egal wie du zum Thema ZAF stehst.
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Alt 28.07.2017, 21:19   #15
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Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
@ leinwander,

ich gehe
Sanktionen werden seitens JC als Straf- und

Du bist also auch während der Sanktionen verpflichtet, deinen Pflichten nachzukommen, also dich zu bewerben. Nun, bei einer 100%-Sanktion gibt es zwar keine Regelleistung mehr, aber die Leistungen aus dem Vermittlungsbudget stehen dir auch während einer Sanktion offiziell zur Verfügung. Zudem hast du bei einer 100%igen auch die Möglichkeit, dich wieder bereit zu erklären, deine Pflichten aus der EGV oder VA zu befolgen und damit die Rückstufung auf eine 60%-Sanktion zu erwirken

werden kann. Schließlich könntest du als Single jederzeit einen Job bei einer ZAF annehmen, egal wie du zum Thema ZAF stehst.
Was heißt Leistungen aus dem Vermittlungsbudget?
Der Plan ist von user svawolt. Du meinst also,dass seine Schilderung unmöglich ist?

Ist das eher eine weltanschauliche Frage,dass du eben eher gegen das bedingungslose Existenzminimum bist?

Oben habe ich eine RFB aus einer Maßnahme angehängt. Deine Schilderung ist auf den ersten Blick nachvollziehbar. Allerdings ist ja wohl zu klären,ob auch vor Existenzminimum eben aus dem Kann ein Sicher-Kann qua Grundgesetz werden müsste.

Das KannVerweigertWerden lässt sich ja auch auf die 30 % Sanktion beziehen,wo noch Geld da ist. Vor Obdachlosigkeit müsste wegen Grundrechten und bla bla schon durchaus mehr Wille seitens des Staates da sein,wenn man an due Flüchtlinge denkt.
Andernfalls wäre der Folgesatz "Sachleistung bedingt wieder Kv" ja völlig überflüssig
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Alt 28.07.2017, 21:22   #16
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Laut Bundesverfassungsgericht muss der Lebensunterhalt gesichert sein, eben auch durch Sachleistungen wenn Barleistungen verweigert werden. Diese Sachleistungen kann das JC auch bei Singles nicht verweigern. Das geht nur wenn anderweitig der Lebensunterhalt gesichert ist durch Einkommen z.B.

Weiterhin, das ist meine Meinung, kann man während einer 60% und 100% Sanktion nicht mehr in Vorleistung z.B. für Bewerbungen gehen. Dies muss man dann aber dem JC kommunizieren und auf vorherige Überweisung der Beträge bestehen bzw. Blankofahrkarten.
Weiterhin muss man eine gültige EGV zum Sanktionanfang kündigen bzw. einen EGV/VA per EA aufzuheben wegen gravierender Änderung der Verhältnisse. Verpflichtungen kann man während einer Sanktion nicht mehr nachkommen.
Hat bis jetzt so aber noch keiner versucht. Ich seh da aber gute Chancen, dass das JC dazu verpflichtet wird diese notwendigen Kosten vorher zu überweisen, bzw. das dies in einer EGV geregelt werden muss.

Das man sich auch während einer Sanktion weiter bewerben muss usw. steht nur unter Hinweise in einer EGV. Das steht in keinem Gesetz.

Natürlich musst du alles tun um nicht mehr hilfebedürftig zu sein. Du musst aber die Mittel dazu haben. Kein Geld - keine Bewerbung.
Dies wird irgendwann so kommen das bei Sanktionen neue EGVs verhandelt werden müssen wo solche Kostenübernahmen und Vorausleistungen seitens des JC geregelt sind.
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Alt 28.07.2017, 22:49   #17
leinwander
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Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Laut Bundesverfassungsgericht , das musst du alles tun um nicht mehr hilfebedürftig zu sein. Du musst aber die Mittel dazu haben. Kein Geld - keine Bewerbung.
Dies wird irgendwann so kommen das bei Sanktionen neue EGVs verhandelt werden müssen wo solche Kostenübernahmen und Vorausleistungen seitens des JC geregelt sind.
dann käme das JC aber nach Kündigung der EGV meinerseits aus der Sache raus,wenn sie eine neue mit einer Kostenpauschale erlassen würden?
Der EA geht abs Sozialgeicht? Denn die könnten den ja auch schon ablehnen?
Ich hätte minimale Mittel für Weiterbewerbungen durch Kleckerbeträge der EGV.
NUR DESWEGEN zu prozessieren,wäre vermutlich zu aufwendig für die Nerven.

Aber du meinst schon,wenn sie weiter Minibeträge für Post überwiesen, dass ich mich dann bewerben müsste ,um weiter LM und KV zu bekommen?


Ergänzung: unter der Hand wird man sicher so Querulanten per halbseidigem Erlass intern irgendwas zuweisen,dass er dann eben eine Bewerbung Erfolg hat und gearbeitet werden muss.
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Alt 28.07.2017, 23:40   #18
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Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
Was heißt Leistungen aus dem Vermittlungsbudget?
Das sind die Leistungen für z.B. Bewerbungskosten oder Fahrtkosten.

Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
Ist das eher eine weltanschauliche Frage,dass du eben eher gegen das bedingungslose Existenzminimum bist?
Das hat damit überhaupt nichts zu tun. Ich gebe nur weiter, was im Gesetz zum Thema Sanktionen steht. Im September sind Bundestagswahlen und es steht jedem frei durch entsprechende Wahl, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen.

Grundsätzlich sind Sanktionen dazu da, dir als unwilliger eLB zu zeigen, was passiert, wenn du dich gegen deine Pflichten wehrst. Sicherlich gibt es Maßnahmen, gegen die man sich zur Wehr setzen kann, siehe den dazu passenden Forenteil hier.

Aber die Grundaussage der 100%-Sanktion ist, dass du dich nicht in dieser einrichten kannst und sollst.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Laut Bundesverfassungsgericht muss der Lebensunterhalt gesichert sein, eben auch durch Sachleistungen wenn Barleistungen verweigert werden. Diese Sachleistungen kann das JC auch bei Singles nicht verweigern. Das geht nur wenn anderweitig der Lebensunterhalt gesichert ist durch Einkommen z.B.
Das ist schließlich das Ziel der 100%-Sanktion, dass widerwillige eLB sich dadurch "überreden" lassen, eher eine "unangenehme", aber dennoch legale, Arbeitsstelle anzunehmen, als weiter nur dem Müßiggang zu folgen.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Weiterhin, das ist meine Meinung, kann man während einer 60% und 100% Sanktion nicht mehr in Vorleistung z.B. für Bewerbungen gehen. Dies muss man dann aber dem JC kommunizieren und auf vorherige Überweisung der Beträge bestehen bzw. Blankofahrkarten.
Genau das sollte man machen, also mit JC in Kontakt treten, wie die Leistungen aus dem Vermittlungsbudget während einer 60%- oder 100%-Sanktion zur Verfügung gestellt werden können.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Weiterhin muss man eine gültige EGV zum Sanktionanfang kündigen bzw. einen EGV/VA per EA aufzuheben wegen gravierender Änderung der Verhältnisse.
Kann man die Wegnahme von Leistungen durch das JC, auf Grund von widerwilligem Verhalten von eLB tatsächlich als Grund für die Kündigung einer EGV oder Aufhebung eines VA ansehen? Letztlich hat ein Sanktionierter seine Situation gem. der derzeitigen Gesetzeslage selbst geschaffen, sofern es keine gerichtsfeste Rechtsgrundlage für seinen Widerwillen gibt.
Nur zum Verständnis, dass ist nicht meine Meinung, sondern nur die Wiedergabe der derzeitigen Gesetzeslage.

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Verpflichtungen kann man während einer Sanktion nicht mehr nachkommen.
Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Natürlich musst du alles tun um nicht mehr hilfebedürftig zu sein. Du musst aber die Mittel dazu haben. Kein Geld - keine Bewerbung.
Ich denke aus Sicht von JC ist dies abhängig vom jeweiligen Wohnort eines Sanktionierten. Wer in der Stadt wohnt und es in dieser genügend ZAF gibt, der kann durchaus dort auch ohne Termin vorstellig werden und nach Arbeit fragen. Wenn jener zudem auch noch in relativer Nähe zum JC wohnt und jenes JC über kostenlose Bewerbungsmöglichkeiten verfügt, könnte so jemand auch auf deren Nutzung hingewiesen werden.

Wer dagegen auf dem platten Land wohnt, wird diese Möglichkeiten leider nicht in diesem Umfang haben, das ist mir auch klar. Mir geht es nur darum zu zeigen, dass es durchaus aus Sicht von JC kostenlose Bewerbungsmöglichkeiten gibt, so dass man auch bei 60% oder 100% seinen Verpflichtungen nachkommen kann, zumindest teilweise, wenn es diese Möglichkeiten vor Ort gibt.

Aber im Prinzip ist dies eher eine philosophische Debatte, denn die meisten eLB werden es sich 2 Mal überlegen, ob sie sich mit widerwilligem Verhalten, sofern es keine gerichtsfeste Rechtsgrundlage für den Widerwillen gibt, Sanktionen einhandeln. Damit dürfte der Zweck der Sanktionen aus allgemeiner Sicht des Gesetzgebers erfüllt sein.

Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
dann käme das JC aber nach Kündigung der EGV meinerseits aus der Sache raus,wenn sie eine neue mit einer Kostenpauschale erlassen würden?
Zitat von leinwander Beitrag anzeigen
Aber du meinst schon,wenn sie weiter Minibeträge für Post überwiesen, dass ich mich dann bewerben müsste ,um weiter LM und KV zu bekommen?
Angenommen das JC würde eine solche EGV aufsetzen oder als VA erlassen, dann wärst du selbstverständlich daran gebunden, deinen Bewerbungspflichten nachzukommen.

Ist es wirklich dein Ziel bis zur Rente, oder eher GruSi im Alter, als Dauersanktionierter nur von Lebensmittelgutscheinen zu leben?
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.07.2017, 15:53   #19
leinwander
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Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Hi
Bin ein spezieller Fall und würde aus dem Alg2 Bezug nach einigen Jahren auch wieder rausfallen, deswegen geht die Frage " bis ins Nirvana" fehl.

Es geht halt eher um die Wiederholung der 100 % Sanktion .
Das BverfG würde ja sicher ( und ich will nicht dahin klagen) auch angesichts der bedingungslosen Flüchtlingssolidarität das Verhungern vermeiden wollen.
äDann wäre es eben 100% Sanktion, VV nicht erfüllt, weitere 100% ....und eben dann Marken sonst Obdachlos.

Ist in meinem Fall keine philosoph Frage, da ich eben jrgendwann sowieso ausscheiden werde aus dem Bezug
leinwander ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.07.2017, 16:21   #20
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
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Einzige Ausnahme die mir einfällt: Du hast keine Versichertenkarte. Dann musst du, um einen Arzt aufsuchen zu können, einen Versichertennachweis beantragen und dieser wird dann, aufgrund der ausbleibenden Zahlungen natürlich nicht ausgestellt werden.
ISt das wirklich so? Ich bin bisher davon aisggengen, dass im Fall von Sahleistungen das JC wieder KV Beiträge zahlt.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 29.07.2017, 17:57   #21
erwerbsuchend
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@ leinwander,

als Verständnisfrage, warum gehst du davon aus, nach einiger Zeit wieder aus dem ALG 2-Bezug zu fallen oder dauerhaft 100%-Sanktionen zu kassieren?

Es gibt viele Elo, die jahrelang ALG 2 beziehen.

Was hindert dich daran deinen Verpflichtungen nachzukommen, in der Hauptsache Bewerbungen zu schreiben, Vorstellungsgespräche wahrzunehmen und zu Terminen im JC zu erscheinen?

Zu der Thematik der Sinnlosigkeit der Mehrzahl an zugewiesenen Maßnahmen gibt es hier im Forum einen eigenen Bereich, der zeigt, wie man sich sanktionslos dagegen wehren kann.

Also, warum denkst du, dass du dauerhaft 100% sanktioniert sein wirst?
erwerbsuchend ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.07.2017, 20:50   #22
leinwander
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leinwander
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
@ leinwander,

als Verständnisfrage, warum gehst du davon aus, nach einiger Ze...
Also, warum denkst du, dass du dauerhaft 100% sanktioniert sein wirst?
ich will aufjeden Fall nicht in eine Ausbildung gezwungen werden, da ich aufgrund einer Erkrankung,die ich verbergen will,was auch gut möglich ist nicht mehr so gut lernen kann.
Ausbildungsvermittlung sei ohne Berufsabschluss vorrangig.
Allerdings habe ich in einem anderen Thread gelesen,dass das ,laut SB, mit 25 vorbei sei.

Da würde ich sowieso lieber Sinnlosarbeiten machen.

Geändert von leinwander (29.07.2017 um 21:54 Uhr)
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Alt 30.07.2017, 07:24   #23
Albertt
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Albertt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
ISt das wirklich so? Ich bin bisher davon aisggengen, dass im Fall von Sahleistungen das JC wieder KV Beiträge zahlt.
Wie das mit den Sachleistungen und der Krankenversicherung läuft, kann ich nicht beantworten. Wenn du Lebensmittelgutscheine erhälst, dann wird auch Geld an die KK überwiesen. Und solange du dort nicht im Minus bist, werden Sie dir einen Versicherungsnachweis zur Vorlage bei einem Arzt ausstellen.
Albertt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2017, 09:46   #24
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

Lebensmittelgutscheine sind doch Sachleistungen.
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Alt 30.07.2017, 19:04   #25
erwerbsuchend
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erwerbsuchend Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion und Krankenversicherung,Lebensmittelgutscheine dann krankenversichert?

@ leinwander,

früher oder später wirst du diese Erkrankung offen legen müssen, besonders dann, wenn du dauerhaft auf ALG 2 angewiesen sein wirst und du entsprechende VV oder Maßnahmen erhälst. Schließlich wirst du nicht dauerhaft alle VV aus gesundheitlichen Gründen ohne Darlegung dieser Gründe ablehnen können. SB kann dich dafür dem ÄD zuweisen, der dich dann auf deine gesundheitliche Tauglichkeit prüfen wird. Solltest du dann grundsätzlich nicht erwerbsfähig sein, dann wirst du normalerweise direkt zum Sozialamt geschickt, wo du dann GruSi nach SGB XII erhälst.

Aber auf der anderen Seite stellt sich die Frage, warum suchst du dir nicht eine Ausbildung oder Job, die deinem gesundheitlichem Zustand entsprechen? Was hindert dich daran, dir selbst etwas passendes zu suchen? Dafür brauchst du keine Erlaubnis des JC.
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