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Start > > > -> ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 21.06.2017, 12:20   #1
Fokkel
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Beiträge: 16
Fokkel
Standard ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Hallo.

Ich sollte eine Maßnahme antreten und habe zu der Antrittszeit gearbeitet (bin Aufstocker), das habe ich in der Anhörung auch so rein geschrieben.
Ich hatte nur die Information der Antrittszeit, keine weiteren Zeiten. Auch wurde beim Meldetermin Inhalt und Ausgestaltung gar nicht besprochen.
Nun habe ich eine 30% Sanktion bekommen.

Lohnt sich ein Widerspruch?

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Alt 21.06.2017, 12:32   #2
Hyana
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Beiträge: 390
Hyana Hyana
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Wenn ich schon lese "unentschuldigt Ferngeblieben"

Da würde ich im Dreieck springen!
Unsere Fachleute werden dir da auf jeden Fall weiterhelfen.

Was soll denn bitte "sind zu bestehen der Maßnahme verpflichtet" heißen?

Klingt wie: Keinen anderen Job gefunden - Pech gehabt, dass wird sanktioniert!

40 Stunden/ Woche Maßnahme abzüglich Arbeits- und Fahrtzeiten?
Ich frage mich wie das jeman hinbekommen soll . . .

Das schönste ist ja, SB schreibt ausdrücklich "wurde mündlich besprochen" nix Papier, nix Nachweis . . .

Oh oh, ich denke da wird es mehr als einen Widerspruch geben
Hyana ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2017, 14:00   #3
DoppelPleite
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Ort: Täuschland
Beiträge: 897
DoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite EnagagiertDoppelPleite Enagagiert
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Um sich ein Gesamtbild machen zu können, wäre es unausweichlich die EGV oder EGV-VA ggf. beide, Zuweisung oder Angebot zur Maßnahme hochzuladen.

Und nähere Angaben zu Deinem Job, ca. Arbeitszeit, wieviel Stunden die Woche, Aufstocker in Vollzeit, Fahrtzeit zur Arbeit und oder zu machen.

Bei EGV Vorlage bitte immer auf eine Prüfzeit von 12-18 Werktagen bestehen, nie sofort blocken ohne die Inhalte ermittelt zu haben, noch wichtiger nie alleine zum JC gehen hast immer ein Recht auf einen Beistand.
__

*Neu* - Leitfaden für Einsteiger und Fortgeschrittene -Klikk

-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 21.06.2017, 14:15   #4
Fokkel
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Registriert seit: 28.04.2017
Beiträge: 16
Fokkel
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Um sich ein Gesamtbild machen zu können, wäre es unausweichlich die EGV oder EGV-VA ggf. beide, Zuweisung oder Angebot zur Maßnahme hochzuladen.
Die hatte ich hier schon mal hochgeladen.
Eine extra Zuweisung bekam ich nicht, nur eine Einladung vom Maßnahmeträger
https://www.elo-forum.org/einglieder...me-02-mai.html

Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Und nähere Angaben zu Deinem Job, ca. Arbeitszeit, wieviel Stunden die Woche, Aufstocker in Vollzeit, Fahrtzeit zur Arbeit und oder zu machen.
11,5 h die Woche auf Abruf,der Job ist sozialversichert, habe den erst seit Mitte April. Fahrzeit ist eine Stunde (Hin - u. Rücktour)

Geändert von Fokkel (21.06.2017 um 14:37 Uhr)
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Alt 21.06.2017, 15:55   #5
DonOs
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Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat:
lohnt Widerspruch?
Zu 100 Prozent.

Zitat:
, dass Sie der Maßnahme... seit dem ... unentschuldigt ferngeblieben sind, obwohl Sie vom Träger 3 Einladungen zu Maßnahmeantritt erhalten haben... .
Der Träger kann auch hundert Schriftsätze aufsetzen, daß ist völlig Jacke wie Hose, denn der Träger hat keine rechtliche Befugnis irgendwem einzuladen. Das Jobcenter hat eine Zuweisung aufzusetzen, indem steht, wann man sich wo einzufinden hat, mit Datum und Uhrzeit, die ganze Maßnahme lang.

Zitat:
Sie gaben an, dass die Maßnahme im EGVbescheid nicht hinreichend bestimmt wurde. Es fänden sich keine näheren Angaben zum zeitlichen Umfang und zur täglichen Verteilung. Einzig der erste Maßnahme Tag mit Beginn um 8.00Uhr wäre bestimmt gewesen. Zu diesem Zeitpunkt gingen Sie Ihrem Arbeitsverhältnis nach. Einen Beleg von Ihrem Arbeitgeber könnten Sie dem Jobcenter xyz jederzeit vorlegen.
Das ist die Härte!

Ich würde nicht nur in Widerspruch gehen, sondern nach dem Widerspruch Klage beim SG einreichen. Dazu Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den kompetenten SB sowie Eingabe beim BMAS. Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun.

Arbeit geht immer vor irgendwelchen Maßnahmen. Ebenso war die Maßnahme zu unbestimmt, daß geben die beides in dem Schreiben zu.
Zitat:
Im EGVbescheid vom xyz wurden Sie ausdrücklich zur regelmäßigen Teilnahme sowie zum erfolgreichen Bestehen der Maßnahme im Zeitraum vom xyz bis xyz verpflichtet.
Zum erfolgreichen Bestehen verpflichtet? Regelmäßige Teilnahme im EGVbescheid, standen dort die Zeiten drin, also die Uhrzeiten alla: 8.oo bis 16.oo Uhr oder nur das eine Datum mit 8.oo Uhr? Wenn Ja, zu unbestimmt und das zu Recht.

Zitat:
Um das erfolgreiche Bestehen der Maßnahme zu gewährleisten, hätten Sie mit dem Träger einen Maßnahme beginn abstimmen können, der mit Ihren Arbeitszeiten vereinbar ist... .
Das Jobcenter hat die Zeiten so zu gestalten, daß die Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Die Arbeit vom Jobcenter würde ich sicherlich jedenfalls nicht übernehmen. Und Dreimal nicht mit dem Träger abstimmen.

Zitat:
Demnach kann im Inhalt Ihrer Stellungnahme vom xyz kein wichtiger Grund dafür gesehen werden... .
Arbeit ist kein wichtiger Grund, ist klar!

Widerspruch
Klage beim SG
Dienstaufsichtsbeschwerde
Eingabe BMAS

Das wäre meine Vorgehensweise.
__

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Alt 21.06.2017, 18:27   #6
Merse
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Merse Merse Merse Merse Merse Merse
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Das JC erwähnt zweimal in seinem Schreiben, dass du geäußert hast, die Zeiten im Zuweisungsschreiben wären unbestimmt.

Man kann erkennen, dass man versucht hat, sich darauf irgendeine halbwegs passende Antwort auszudenken, aber mehr als ein "wurde mündlich besprochen" hat man, vermutlich kurz vor Feierabend, nicht mehr zustande gebracht. Das JC gesteht damit ein, dass die Zuweisung vollkommen unzureichend war und glaubt nun, mit dem schnell noch herbeigezauberten Argument "aber wir habs dir doch gesagt" dich von einer Klage abhalten zu können. Ja, ganz netter Versuch, funktioniert nur nicht.
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Alt 22.06.2017, 10:47   #7
swavolt
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Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Haste gegen den EGV/VA Widerspruch und aW eingelegt?
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Alt 22.06.2017, 16:19   #8
Fokkel
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Fokkel
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Haste gegen den EGV/VA Widerspruch und aW eingelegt?
Nein

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Zum erfolgreichen Bestehen verpflichtet? Regelmäßige Teilnahme im EGVbescheid, standen dort die Zeiten drin, also die Uhrzeiten alla: 8.oo bis 16.oo Uhr oder nur das eine Datum mit 8.oo Uhr? Wenn Ja, zu unbestimmt und das zu Recht.
Das ist alles an Infos zu der Maßnahme
Zitat:
Der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nimmt an einer Aktivierungsmaßnahme gemäß § 16 Abs.1.Satz 2 Nr.2 SGB II in Verbindung mit § 45 SGB III bei:
Maßnahmeträger XXX
Beginn:02.05.2017 Ende 01.08.2017
zur Eingliederung in den Erwerbsprozess teil.
Der erste Maßnahmetag beginnt um 08 Uhr.

Die festgelegte individuele Teilnahmedauer bezieht sich auf die tatsächliche Teilnahme an der Maßnahme. Fehlzeiten, wie z.B. Zeiten der Arbeitsunfähigkeit, verlängern die tatsächliche Teilnahme an der Maßnahme entsprechend.

Das Jobcenter fördert dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten entsprechend der individuellen Voraussetzung einer Aktivierungsmaßnahme.

Zum Ende der Aktivierungsmaßnahme wird der erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit dem persönlichen Ansprechpartner ein Auswertungsgespräch führen.

Bei Auftreten von Komplikationen meldet sich der Teilnehmer selbstständig bei dem zuständigen persönlichen Ansprechpartner.

Die regelmäßige Teilnahme, um ein erfolgreiches Bestehen zu gewährleisten, Ist für Sie verpflichtend.
Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Widerspruch
Klage beim SG
Dienstaufsichtsbeschwerde
Eingabe BMAS

Das wäre meine Vorgehensweise.
Im Anhörungsschreiben schrieb ich, dass die Maßnahme nicht hinreichend bestimmt war und sich keine näheren Angaben zum zeitlichen Umfang finden und dass die tägliche zeitliche Verteilung ebenfalls nicht hinreichend bestimmt ist. Einzig der erste Maßnahmetag, an dem ich arbeiten war.
Reicht es aus,wenn ich das wieder in dem Widerspruch schreibe?

Wie läuft eine Klage beim SG? Muss ich dafür etwas bezahlen?

Was ist BMAS?
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Alt 22.06.2017, 18:08   #9
Pfefferminz38
 
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Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat von Fokkel Beitrag anzeigen

Was ist BMAS?
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
__

"Altwerden ist nichts für Feiglinge."
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Alt 22.06.2017, 18:23   #10
Tricia
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Tricia Tricia
Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Widerspruch
Klage beim SG
Dienstaufsichtsbeschwerde
Eingabe BMAS

Das wäre meine Vorgehensweise.
Ich würde mich erstmal auf das wichtigste konzentrieren, also Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid und dann Antrag auf aW beim SG. Die anderen Punkte würde ich erst im Falle eines Erfolges anvisieren...

Zitat von Fokkel Beitrag anzeigen
Reicht es aus,wenn ich das wieder in dem Widerspruch schreibe?
Ja, das reicht für den Widerspruch, den ich an deiner Stelle auch gleich morgen per Einschreiben und/oder Fax abschicken oder gegen Empfangsbestätigung direkt am JC-Schalter abgeben würde.
Zitat:
Wie läuft eine Klage beim SG? Muss ich dafür etwas bezahlen?
Du musst also erstmal den Widerspruch abgeben. Dann reichst Du beim SG einen Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ein.

Dazu solltest Du eine etwas ausführlichere Begründung erstellen, wobei dir hier bestimmt geholfen wird.

Außer Porto/Kopierkosten usw.kostet das nichts...
Tricia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2017, 18:45   #11
DonOs
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Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Zitat:
Die anderen Punkte würde ich erst im Falle eines Erfolges anvisieren
Würde ich alles gleichzeitig anregen, zum einen, daß mehr ins Rollen kommt, zum anderen, daß der SB gleich weiß was Sache ist. BMAS kann ruhig wissen, was für fähige Leute dort hocken. Wenn dann der Widerspruch eintrudelt, gepaart mit eine Klage beim SG, sowie Dienstaufsichtsbeschwerde und Eingabe beim BMAS, da kommt doch Freude beim SB auf. Widerspruch und Klage vom SG, tangieren doch den SB nicht *schulter zucken* Bekommen die aber eins auf den Deckel, via BMAS sowie Dienstaufsichtsbeschwerde, dann schon, meiner Meinung nach.
__

DonOs ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2017, 19:26   #12
Tricia
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Tricia Tricia
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Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Würde ich alles gleichzeitig anregen, zum einen, daß mehr ins Rollen kommt, zum anderen, daß der SB gleich weiß was Sache ist.
Das sehe ich eigentlich genauso wie Du, aber da nichts gegen den VA unternommen wurde (siehe den vorhergegangenen Thread), bezweifel ich, dass @Fokkel das so machen wird. Deshalb dachte ich: Erstmal das Notwendige tun und dann das Mögliche...
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Alt 22.06.2017, 20:56   #13
swavolt
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Zitat von swavolt
Haste gegen den EGV/VA Widerspruch und aW eingelegt?

Nein.

Und dann wunderst du dich einen Sanktionsbescheid zu bekommen?
Kopf in den Sand funktioniert auch bei den Straußen nicht.

Also Überprüfungsantrag für den EGV/VA.
Widerspruch und aW gegen den Sanktionsbescheid.
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Alt 25.06.2017, 16:44   #14
Fokkel
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Fokkel
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Zitat von Tricia Beitrag anzeigen
Dann reichst Du beim SG einen Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ein.

Dazu solltest Du eine etwas ausführlichere Begründung erstellen
Mehr Begründung als der wichtige Grund (Arbeit) für's Nichterscheinen und dass da keine weiteren Zeiten stehen, habe ich nicht.

Ist es sinnvoll noch eine Bescheinigung von meinem Arbeitgeber mit dran zu hängen?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Also Überprüfungsantrag für den EGV/VA.
Ein Überprüfungsantrag geht doch nur bei nicht ausgezahlten Leistungen, oder?

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den kompetenten SB
Wäre da eine Fachaufsichtsbeschwerde nicht sinnvoller?
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Alt 25.06.2017, 18:06   #15
Pfefferminz38
 
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Zitat von Fokkel Beitrag anzeigen
Ein Überprüfungsantrag geht doch nur bei nicht ausgezahlten Leistungen, oder?
Siehe hierzu:

Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X
__

"Altwerden ist nichts für Feiglinge."
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Alt 22.07.2017, 14:11   #16
Fokkel
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Fokkel
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Das Sozialgericht hat sich wegen dem Antrag auf aufschiebende Wirkung gemeldet und möchte jetzt meinen Arbeitsvertrag sehen sowie eine Stellungnahme haben,warum ich auf Einladungen des Trägers nicht reagiert habe.
Muss nicht eigentlich das Jobcenter einladen?

Habe auch eine Abschrift der Stellungnahme des Jobcenters erhalten (siehe Anhang).
Das Jobcenter beantragt natürlich den Antrag abzulehnen und schreibt u. a. wenn mir die Maßnahme zu unbestimmt erschien, wäre es zumutbar gewesen, dass ich weitere Daten erfrage.
Weiterhin steht drin,dass die Maßnahme auf mich, als langjährige Geringverdienende zugeschnitten war.
Ich kenne nicht mal den Inhalt der Maßnahme, zudem habe ich meinen Job ja erst ganz kurz und nicht Jahre lang.

Zudem hat das Jobcenter mir ein Gesprächsangebot zum eingereichte Widerspruch unterbreitet: Wenn ich für mich die Möglichkeit sehe, dass ich durch ein klärendes Gespräch meine Entscheidung ändern könnte, sollten wir die Chance gemeinsam nutzen. Die Geschäftsleitung des Jobcenters steht mir gern zu Verfügung. Ich könne ein Gesprächstermin vereinbaren.

Bringt das etwas?

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Alt 22.07.2017, 17:17   #17
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Zitat von Fokkel Beitrag anzeigen
Die Geschäftsleitung des Jobcenters steht mir gern zu Verfügung. Ich könne ein Gesprächstermin vereinbaren.

Bringt das etwas?
Klar, für das JC bringt das sicher was! Du wirst vom Meister analysiert und durch nicht nachvollziehbare Gespräche zum unnötigen Handeln gebeten! Ich geh doch nicht zum Meister der beschei*er. Was glaubst Du was der für eine Meinung von Dir und was für eine von seinen niederen Angestellten hat?

Ein Verwaltungsakt, der mit Sanktionen bewehrt ist, hat klar und unmissverständlich zu sein! Alles sollte bereits geregelt sein! Warum? Na, weil man zum ganz bestimmten Handeln und gehorchen gezwungen wird, mit der Sanktionskeule über dem Kopf! Kannst Du so dem Gericht mitteilen!

Ob 8.00 Uhr geht oder nicht, hat das JC zu klären, ob Zeiten gehen oder nicht, hat das JC zu klären. Wenn was nicht geklärt werden will und kann, weil es Mühe macht, dann zwingt man niemanden in eine "Maßnehmung" -man lässt es sein! Bist ja nicht der Einzige, der keine klar definierten Arbeitszeiten hat! Kann ja nicht jeder in einem JC arbeiten und es so gut haben!

Und wenn diese Nachweise dem JC fehlen, warum erlässt das JC dann einen VA? Ich sag dem Klempner nicht, er solle um 15 Uhr kommen, nur weil ich ihn bezahle! Wenn ich nicht weiß, wann er kann und ich kein Bock habe es herauszufinden, dann lasse ich es mit dem Klempner!

Du hast keine Pflichten, ungeklärtes zu klären, weil jemand anderes, ein Ziel erreichen will! Erinnere das Gericht, dass all die Begründungen des JC in der Antwort an das Gericht zeigen, dass gar nichts bestimmt wurde und alles auf den Träger und den Maßgenommenen übertragen wurde! Man kann ja schließlich für nix! Man will doch nur gutes! Für die Statis....äääää den Maßgenommenen!

Wer sagt, dass der MT Deinen Zeiten, Deinen Tagen folgt? Du hast keine Handhabe gegen einen MT, nur gegen das JC! Der MT ist nicht weisungsbefugt! Kann nicht verbindlich einladen!

Geändert von Sonne11 (22.07.2017 um 18:26 Uhr)
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Alt 24.07.2017, 18:19   #18
DonOs
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Standard AW: ALG II 30%Sanktion wg. Nichtantritt Maßnahme - lohnt Widerspruch?

Das die Maßnahme zu unbestimmt war, hat das JC im damaligen Schreiben (vor Einschaltung des SG) ja selbst zugegeben, daß würde ich auf jeden Fall erwähnen. Zudem sei man unter Sanktionsandrohung zum erfolgreichen Bestehen der unbestimmten Maßnahme im Zeitraum vom xyz bis xyz verpflichtet gewesen. Allein durch die Unbestimmtheit sollte das vom Tisch sein, dazu noch die Arbeit der du nachgehst.

Das Amt hat einfach versäumt, daß Angebot genau zu bestimmen, gibt es in Schriftsätzen selbst zu und will das an Dritte (Träger) auslagern, daß geht gar nicht. Du hast ja noch Zeit mit der Antwort an das SG, ich würde ich Zeit nutzen, melden sich bestimmt noch ein paar. Wie sah denn dein Schreiben an das SG aus? Solltest du bereits alles ausführlich vorgetragen haben, würde ich um Wiederholungen zu vermeiden folgendes erwiedern:

Zitat:
Neue rechtserhebliche Gesichtspunkte wurden von der Beklagten nicht vorgetragen. Um Wiederholungen zu vermeiden, verweist der Kläger auf seine bisherigen Ausführungen in der Klageschrift. Der Kläger begehrt weiterhin eine Entscheidung, ohne mündliche Verhandlung.
Zitat:
und möchte jetzt meinen Arbeitsvertrag sehen sowie eine Stellungnahme haben,warum ich auf Einladungen des Trägers nicht reagiert habe.
Kannst du das auch einstellen?

Und warum sollte man auf Einladungen des trägers reagieren, hat das Amt doch "zu bestimmen"
__

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