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Start > > > -> ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 22.05.2017, 10:22   #1
Magic58
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Registriert seit: 22.05.2017
Beiträge: 2
Magic58
Standard ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Hallo elo forum,
Kurz zur Sache ich bin über 25 Jahre alt beziehe ALG2. Habe eine EGV bis Ende des Jahres, war beim Jobcenter habe eine neue EGV + 1€ Job Maßnahme bekommen diese beiden Dokumente habe ich nicht unterschrieben auch der Sachbearbeiter nicht. Auf den Bescheid zur Meldung zum Maßnahmeträger bin ich erschienen habe mir das schriftlich bestätigen lassen das ich erschienen bin. Nun fand eine schriftliche Anhörung statt wo ich ein Befund vom Arzt wegen Rückenleiden hinsandte.

Dies wurde vom JC als nichtig empfunden weil es nicht aktuell ist (Rückenleiden gehen nicht weg). Nun bekam ich eine erneute Anhörung weil das JC vorhat mir Sanktion in Höhe von 30% zu geben für 3 Monate. Die Widerspruchsanhörung habe ich noch nicht ausgefüllt und abgesendet. Also was schreib ich da am besten drauf ?

Vielen Dank im Voraus
Magic58 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2017, 10:48   #2
Tornator
 
Registriert seit: 23.02.2017
Beiträge: 114
Tornator
Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Ich nehme an du hast eine durchgängige AU, lege diese dem JC vor und alles ist in Butter
Tornator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2017, 11:05   #3
HartzVerdient
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HartzVerdient
 
Registriert seit: 29.08.2012
Beiträge: 3.820
HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Drei Sachen, die mir durch den Kopf gehen:

1) War es eine separate Zuweisung zur AGH (1€ Job) oder Bestandteil der *neuen* EGV? Wenn die EGV nicht unterschrieben wurde (und die AGH Bestandteil dieser EGV ist), dann wäre die Sanktionierung rechtswidrig. Handelt es sich um eine separate Zuweisung (extra Wisch), dann hat sie sehrwohl Gültigkeit... was uns zu Punkt zwei bringt ...

2) Eine AGH/MAE ist ein letztes Mittel. Wurden im Vorfeld andere Angebote einer Weiterbildung bzw. Maßnahme angeboten ? Hier sollte laut Gesetzsprechung eine kausale Kette von Ereignissen der Reihe nach stattgefunden haben... Maßnahme, dann Weiterbildung oder Qualifizierung... und ganz hinten in der Kette die AGH/MAE (1€ Job). Wenn das alles nicht stattfand, hat man einen Angriffspunkt...

3) Der dritte Punkt wäre auch recht wichtig... Was für eine Arbeit wäre das denn ? In der Rechtssprechung muss eine AGH/MAE "zusätzlich" sein, "wettbewerbsneutral" und vom "öffentlichen Interesse". Die Zuweisung muss bestimmt und fehlerfrei sein... Es müssen konkrete Angaben (und zwar sehr genau) über die Arbeitszeit, Arbeitsort, inhalt der Arbeit und eine rechtliche einwandfreie Begründung enthalten sein.

Also: Hausmeister, Maler, Helfer im Gartenbau, Helfer in XYZ wäre hier ausgeschlossen, da hier keine Zusätzlichkeit erkannt ist. Auch das öffentliche Interesse bzw. die Zusätzlichkeit würde hier in Frage gestellt. Die Art der Arbeit könnte auch z.b. vom Arbeitgeber geldbringend verkauft werden... woraus sich somit sogar ein Arbeitsverhältnis ableiten lässt.

Allerdings bräuchten wir da konkretere Informationen von dir...
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
HartzVerdient ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2017, 11:15   #4
Kerstin_K
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Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 7.770
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Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Wer hat denn da im JC "empfunden", dass Dein Akttest nictig ist? Etwhne medizinische Ausbildungas SBchen ohne medizinische Ausbildung?

Eventuell solltes Du darauf bestehen, dass man Dich zum ÄD schickt.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2017, 11:27   #5
Pixelschieberin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Pixelschieberin
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 3.518
Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Vorab:
Wie ungewöhnlich, daß dir eine zweite Anhörung gewährt wurde.
Nutze sie.

Ein Befund geht fachfremde Sachbearbeiter aus verschieden Gründen NULL an.
A) Gibt es eine ärztliche Schweigepflicht gegenüber fast Jedermann, die du mal so eben mit Überlassung deines Befunds aushöhlst.
B) Sind JC-Sachbearbeiter keine Mediziner.
Wie du gerade erleben mußt, können sie damit entweder eh' nichts anfangen oder sie ziehen die falschen Schlüsse.
Zu deinem Nachteil.

Sinn und Trachten des JC ist, Geld einzusparen.
Wie ginge das besser als mit Sanktionen?

Entweder du lieferst denen ein Attest, das bekräftigt, daß du bestimmte Arbeiten nicht verrichten kannst oder eine AU.

Selbstverständlich sollen Atteste oder AU an deinen Leistungsträger - das JC - gesandt werden.
Und zwar pronto.

So wie du das schilderst, hört sich das so an:
Du bist ein Mal beim Träger aufgeschlagen
Du bist - warum auch immer - nicht mehr hingegangen
Du hast daheim tatenlos abgewartet - bis die erste Anhörung kam
Du hast einen "Befund" ans JC gesandt, mit dem Nicht-Mediziner nichts anfangen können oder wollen.

Jaaaa, es sind ein paar Formen zu berücksichtigen.
Nicht nachvollziehbar verweigern wird i. d. R. mit 30 %iger Sanktion geahndet.

Sollte dir noch etwas mehr zu deiner Entlastung einfallen, müßtest du es mitteilen.
Oder - du präzisierst den Vorgang.

Die Foren-Glaskugel ist nämlich grad zur Reparatur.

Was tun beim worst case:
Sollte trotz AU oder Attest eine Sanktion ins Haus flattern, wäre der erste Schritt, um Schaden von dir zu halten, nachweisbar einen Widerspruch abzusetzen.
Den Eingang des Widerspruchs ließe ich mir am JC-Empfang quittieren.
Idealerweise hast den vierfach ausgedruckt und läßt beim JC die drei Kopien, die bei Dir verbleiben, abstempeln.
Mit dem Stapel ritte ich sofort zum SG und würde dort die aufschiebende Wirkung (aW) des Widerspruchs beantragen. Dazu wollen die Rechtspfleger i. d. R. zwei Ausfertigungen des Widerspruchs - nebst Bestätigung, daß er eingegangen ist - einbehalten.
Ein Dokument verbleibt in deinen Akten.
Wenn du vom SG-Richter die aW zugestanden bekommst, dürfen die Bezüge zunächst nicht gekürzt werden.

Beachte:
Die 30% stehen trotzdem noch im Raum und können bei Folgedelikten auf-addiert werden.
So lange bis sie vom SG gekippt, vom JC zurück genommen oder Sanktionsgründe "verfallen" sind.

Wichtig:
Wie es mit den Abgabe-Fristen aussieht,
will heißen, WANN Widersprüche am besten einzureichen sind, wissen andere Schachspieler besser zu erläutern.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2017, 21:26   #6
Magic58
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Registriert seit: 22.05.2017
Beiträge: 2
Magic58
Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

@HarzVerdient
zu 1. Also Anfang des Jahres unterschrieb ich die EGV mit den 5 Bewerbungen pro Monat ohne 1€ Job. Es folgte eine Einladung zum Aufnehmen des 1€ Jobs nennt sich "Ergänzung zur EGV nach § 15 SGB II" darin enthalten Leistungen des JC und Pflichten das Leistungsempfängers (keine Unterschrift beider Parteien) Wo die Zuweisung mit einem gesonderten Bescheid genannt ist diesen habe ich auch erhalten. Ziel des 1€ Jobs Aufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit zu erreichen.

zu 2. Maßnahmen oder Anderes wurden nicht angeboten es kam sofort der 1€ Job (nebenbei der SB ruft bei den Arbeitgebern an und sorgt dafür das ich ein Vorstellungsgespräch bekomme und fragt bei Einladungen wie es gelaufen ist obwohl die Arbeitgeber dem SB schon Bericht erstattet hatt)

zu 3. Es nennt sich "Unterstützung der Umfelderhaltung" (auf einem Bauhof)genauso geschrieben
Arbeiten die ich verrichten soll: Unterstützung der Bauhofmitarbeiter bei: Müllberäumung, Beseitigung von Laub und Streugut, Vorbereitung Nachbereitung Durchführung von Veranstaltungen, Sitzgelegenheiten und Infotafeln reinigen und nach Mängeln untersuchen evt. Schäden melden.

Zeitliche Einteilung: 120h bei maximal 20 Arbeitstagen im Monat

Außerdem steht dabei: Der Maßnahmeträger wird zu Beginn der Maßnahme mit Ihnen eine Vereinbarung über Ihren konkreten Einsatz in der Maßnahme (z.b. zeitliche Verteilung der Arbeitszeit) abschließen. Sie werden verplichtet, an allen Tagen der Maßnahme teilzunehmen und die Vereinbarung mit dem Maßnahmeträger einzuhalten.

@PixelSchieb Attest habe ich an SB gesendet sowie Widerspruchstelle es interessiert sie nicht. Eine AU habe ich mir noch nicht besorgt leider. Das die vom JC strunzdumm und dreist sind kann ja keiner ahnen.

Geändert von Magic58 (22.05.2017 um 21:42 Uhr)
Magic58 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2017, 08:06   #7
Regensburg
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Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Hu Hu Magic :-)
Zitat von Magic58 Beitrag anzeigen
Das die vom JC strunzdumm und dreist sind kann ja keiner ahnen.
Dumme Frage: was hast Du vom JC erwartet? Anständige Arbeitsangebote?

LG aus der Ostfront

Geändert von TazD (23.05.2017 um 09:02 Uhr) Grund: Darfst du gerne über PN klären
Regensburg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2017, 08:53   #8
2wie Pech u Schwefel
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2wie Pech u Schwefel 2wie Pech u Schwefel
Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Der 1€ Job ist damit nicht zusätzlich. Wie Du schon gesagt hast sollst du die Bahnhofsmitarbeiter unterstützen. Sprich es handelt sich um ständig anfallende arbeiten der Bahnhofsmitarbeiter. Warum sollst Du diese unterstützen, damit würdest Du denen ihren Arbeitsplatz streitig machen.

Als Bahnhofsmitarbeiter würde ich mir das nicht gefallen lassen wenn mir einer meine arbeiten weg nimmt.
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Alt 23.05.2017, 09:17   #9
Vidya
 
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Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Zitat von 2wie Pech u Schwefel Beitrag anzeigen
Der 1€ Job ist damit nicht zusätzlich. Wie Du schon gesagt hast sollst du die Bahnhofsmitarbeiter unterstützen.
Hier verwechselt Du offensichtlich etwas. Denn hier war die Rede von :

"Unterstützung der Bauhofmitarbeiter bei: Müllberäumung"

Aber was mir hier gleich auffällt - Für Müllentsorgung sind Schutzhandschuhe von der Berufsgenossenschaft vorgeschrieben. Die wenigsten Träger halten sich daran. Das nur zur ergänzenden Information.

Und ob solche Arbeiten gesundheitlich zuträglich sind ,das wage ich zu bezweifeln.
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2017, 10:17   #10
swavolt
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Standard AW: ALG2 30% Sanktion wegen Maßnahmeverweigerung was tun ?

Am besten alles schriftliche mal einstellen. Auch die frühere unterschriebene EGV.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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