ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 09.02.2017, 00:00   #1
Matze1978
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Matze1978
Standard Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Ich beziehe Harz4. Vor ein paar Monaten bin ich nach Vermittlung der Arge mit den Taxischein (Personenbeförderungsschein) angefangen. Dieser wird laut Absprache vom Taxistand und der Arge finanziert.

Beim Taxistand musste ich unterschreiben, das wenn ich den Job nicht antrete oder innerhalb des ersten halben Jahres kündige die kosten zurück erstatten muss. Habe ich auch unterschrieben. Ab den Tag wurde mir mündlich bei der Arge von meiner Sachbearbeiterin gesagt, das ich keine Bewerbungen mehr schreiben muss, solange ich bei den Schein bin.

Nachdem ich leider die erste Prüfung für diesen schein knapp verfehlte, sagte meine SB mir am 10.01.2017 das ich wieder bewerbungen schreiben müsste und Nachweise bis zum 15. Des Folgemonats nachweisen muss.

Meine nächste Prüfung stand am 24.1. an. Ich bin jetzt aber seit dem 23.1. bis zum heuten Tag krankgeschrieben. Mein Folgetermin für diePrüfung ist am 14.2. Ihre Aussage war bei den Gespräch, ich könnte die Bewerbungen aber erst nach der zweiten Prüfung schreiben. Diese trat ich aber aufgrund meiner Erkrankung bisher nicht an.

Bei den Gespräch äusserte ich aber schon, wer denn die Kosten vom Taxistand übernehme, wenn ich jetzt eine andere annehme, weil ich ja beim Taxistand vertraglich gebunden bin aus meiner Sicht. Ich habe das Geld nicht. Darauf bekam ich keine wirkliche Antwort ausser in der Richtung, „das können wir dann immer noch sehen. Ich habe kurz bevor die Taxistelle aktuell wurde unterschrieben das ich 5 Bewerbungen im Monat schreibe. Habe ich bis dahin auch gemacht.

Da sie mir ja sagte, das ich die Bewerbungen ja erst schreiben kann, nachdem eine zweite Prüfung gemacht und durchgefallen wäre, habe ich keine Bewerbungen bis zum 24.1 geschrieben, und danach keine weil ich ja krank bin.

Nun hat meine Sachbearbeiterin mir gestern bei einen Telefonat gesagt, das sie die vollen Bewerbungen für Januar bis zum 15.2. haben möchte. Wenn nicht 30% Sperre. Ich habe ihr dann noch angeboten diese Bewerbungen jetzt nachzuholen, also im Februar 10 statt 5 zu schreiben. Ihre Antwort war nur, das sie die Bewerbungen vom Januar sehen will, nicht die von Februar.

Nun meine Fragen,…

-Kann sie mich zwingen/nötigen Bewerbungen zu schreiben, obwohl ich beim Taxistand unter Vertrag stehe? Der Taxistand hat inzwischen mehrere hundert Euros für Gesundheitstest etc. bezahlt (zum vergleich die Arge ganze 14Euro für einen Sehtest (dazu später mehr). Diese Summen müsste ich ja zurückzahlen wenn ich jetzt einen anderen Job annehme?

-Oder müsste Die Arge diese Kosten übernehmen, da diese mich ja zwingt zu Bewerben und bei Erfolg natürlich die Stelle annehmen müsste, obwohl die Arge mich vorher zu den Taxijob vermittelte und weiss was ich unterschrieben habe.
-Gibt es Möglichkeiten in diesen Fall die Bewerbungen nachzuholen?
-Kann ich die angedrohte Sperre verhindern?

Nun zum zweiten Thema.
Wie oben geschrieben wurde mir von der Arge zugesichert, das alle Kosten des Taxischeins übernommen werden. Die Arge hat bisher 14Euro für einen Sehtest zahlen müssen. Bei diesen kam raus, das ich eine neue Brille brauche, die ich vorort auch gleich kaufte beim Optiker im glauben das die Arge die Summe von ca. 100€ übernimmt.

Pustekuchen, übernehmen wir nicht, sagte mir meine Sachbearbeiterin. Brillen sind gesundheitliche Dinge, das wäre Aufgabe der Krankenkassen. Dort habe ich dann die Summe eingefordert und eine Absage der Kostenübernahme erhalten.

Diese liegt der Arge vor. Schriftlich habe ich dann mit der Absage die Kosten eingefordert, aber bis heute (ca 3Wochenher) keine Antwort erhalten. Schliesslich brauchte ich den Brillennachweis um die Prüfung überhaupt beantragen zu können.
Muss die Arge die Kosten übernehmen?

Würde mich über Ratschläge und Tips freuen, wie ich jetzt weiter vorgehen sollte, um die Sperre zu vermeiden, bzw. das Geld für die Brille (ca. 100€) erstattet kriege.

mfg

Geändert von Seepferdchen (09.02.2017 um 08:13 Uhr) Grund: Absätze eingefügt
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Alt 09.02.2017, 01:28   #2
yukiko
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yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Hallo Matze1985, erstmal willkommen im Forum,

würde es dir etwas ausmachen, deinen eingestellten Text nochmal zu überarbeiten und jeweils nach ca. 5 bis 8 Zeilen Absätze einzubauen? Du hast 1 Stunde Zeit, um deinen Text zu editieren. Andernfalls ist das wirklich schwer zu lesen.

Und dann wäre es noch sehr hilfreich, wenn du alles, was du schriftlich hast, also alle unterschriebenen Verträge, Vereinbarungen, Schreiben von deim Jobcenter (das heisst übrigens heutzutage Jobcenter und schon lange nicht mehr Arge ;)) und so weiter hier mal einscannst oder abfotografierst und dann anonymisiert hier hochlädst.

So getan, kann man dir ganz bestimmt viel effektiver und besser helfen ☺
__

Das ist nur meine Meinung ohne Gewähr
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1 Nur mit Beistand nach § 13 SGB X hingehen, alles mitschreiben
2 Nicht provozieren lassen, stets nach Rechtsgrundlagen fragen
3 Auf "heikle" Fragen mit Gegenfragen antworten
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5 Bei "Unklarheiten" *Antrag auf Auskunft und Beratung nach §§ 13-15 SGB I* stellen
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Alt 09.02.2017, 07:41   #3
Matze1978
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Matze1978
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Danke für die Antwort,

sorry lese das erst jetzt, kann nicht mehr editieren.

Meine Mappe mit den Papieren, habe ich bei meiner bekannte die sich das mal anschauen wollte. Da komm ich frühestens wieder Freitag rann
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Alt 09.02.2017, 08:11   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Hallo@Matze1978

Zitat:
sorry lese das erst jetzt, kann nicht mehr editieren.
Kein Problem ich setze mal Absätze in deinen Beitrag.

Und wenn du in deine Unterlagen nachschaust bitte auch die aktuelle Eingliederungsvereinbarung.

Zu deinen Fragen kann man dann später näher eingehen wie von @yukiko schon geschrieben.

Hier ist nach deiner Schilderung so einiges nicht optimal gelaufen.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (09.02.2017 um 08:36 Uhr)
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2017, 10:43   #5
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Fehler über Fehler ...
Als erstes trifft man keine mündlichen Absprachen mit seinem SBchen. Sonst kann man so wie du jetzt , in Beweisnot kommen. Das gleiche gilt auch für Telefonate.
Bewerbungen im Februar für Januar zu schreiben wird schwierig- du hättest einfach 5 Blindbewerbungen raushauen sollen . Wer welchen Schadensersatz bezahlt diskutiert man nach dem Vorstellungsgespräch .
Evtl hilft dir aber deine Krankschreibung, vorher warst du mit dem Taxischein beschäftigt und in der AU wäre eine Bewerbung auch nicht zu fordern- kann allerdings schief gehen wenn Sbchen und Richter am SG das anders sehen.
Die Brille hättest du haben können als Leistung aus dem Vermittlungsbudget, da es dich in Arbeit bringt.
Solche Sachen müssen aber vorher beantragt werden.
Gekauft , bezahlt, Pech gehabt- selbst zahlen.
Auch ich bin vom JC schon oft abgezockt worden, vor allem bei Fahrtkosten und ärztlichen Attesten, erst sagt man dir du sollst da hin und dies und jenes machen und nachher wird die Zahlung abgelehnt.
Lerne daraus . Am besten lernst du für deine Prüfung , wenn deine Übernahme gesichert ist bist du ja auch vom JC weg . Die Sanktion kannst du evtl mit Klagen und Widerspruch so lange rauszögern bis du Geld verdienst
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Alt 09.02.2017, 14:17   #6
Matze1978
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Matze1978
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Also jetzt erstmal abwarten bis zur Anhörung?
Matze1978 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2017, 14:36   #7
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Du könntest dich auf die Absprachen berufen. Du könntest auch Akteneinsicht oder eine Kopie der Gesprächsnotitz verlangen um zu prüfen ob die Eintragungen in deiner Akte nicht frisiert wurden - dann könnte man einer Anhörung ruhig entgegensehen.
Aber bitte in Zukunft alles schriftlich anfordern, und vor Käufen oder Zusagen erst mal hier posten oder Antrag stellen. Hoffe das Beste für dich.
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Alt 09.02.2017, 14:41   #8
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Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Wie fordere ich die Akteneinsicht ein? Kriege ich diese dann mit Nachhause?
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Alt 09.02.2017, 18:51   #9
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Üblicherweise darfst du an einem ausgemachten Termin im JC deine Akte einsehen.
Ich habe hier aber auch schon gelesen das man eine bestimmte Kopie oder Notiz angefordert hat.
Aus eigener Erfahrung kann ich dazu leider nichts sagen, versuch es doch einfach . Maximal kann man dir schreiben " machen wir nicht "
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Alt 09.02.2017, 19:39   #10
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Matze1978
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Also versteh ich das richtig, das wenn ich Dienstag wieder ein Termin dort habe, ich das jetzt telefonisch mit ihr vereinbaren kann, das ich an den Tag meine Akte einsehen möchte... ist das richtig? Kann sie mir das versagen ? Oder muss ich das dann schriftlich einfordern?
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Alt 09.02.2017, 21:06   #11
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

ich weiß nicht welche Fristen da gelten - in der Regel ist es wohl eher so das man sagt man möchte seine Akten einsehen , und das JC teilt einem dann einen Termin mit .
Eine ausgedruckte Gesprächsnotiz kannst du ja anfordern , evtl das du sie am Dienstag mitnehmen möchtest.
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Alt 11.02.2017, 01:20   #12
Matze1978
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Matze1978
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

OK, dann werd ich Montag mal anrufen und mal gucken ob die SB solche Notizen rausrückt. Kann ich die Gesprächsnotizen vom ganzen Monat verlangen? Insgesamt war ich 2mal da im Januar,...

Hat vielleicht sonnst noch wer Lösungen Parat wie ich mich wehren könnte/sollte?
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Alt 11.02.2017, 17:07   #13
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

Hallo Matze1978,

so wie ich es bisher verstanden habe, hast du bei Akteneinsicht, das Recht die gesamte Akte zu sehen, also seit Beginn des Leistungsbezuges.
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Alt 20.03.2017, 19:51   #14
Matze1978
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Matze1978
Standard AW: Der Taxischein und die Bewerbungen... Help please!

oh sorry, hatte hier nicht geschrieben wie sich das ganze fortsetzte.

ich habe folgendes bei der anhörung geschrieben

Zitat:
Anhörung zur Minderung des ALG2 um 30%
Die Proarbeit hat mich an Taxi ***** vermittelt. Dort mache ich
gerade den Taxischein. Die Kostenübername teilen sich Taxi *****
und die ProArbeit. Als ich mit den Taxischein anfing meinten Sie zu mir, das ich erstmal keine Bewerbungen schreiben muss, solange ich beim
Taxischein bin.
Ich habe mich bei Taxi ******* aber auch verpflichet mit einer
Unterschrift die nächsten 6 Monate keine anderen Stellen anzunehmen, ansonnsten würde ****** alle Kosten zurückverlangen. Da ich noch
bei diesen Schein bin und dieses Vorhaben weiter nachgehen werde, sehe ich keine Verletzung meiner Eigenbemühungen um wieder in ein
Arbeitsverhältnis zu kommen, darum auch keinen Grund für Sanktionen. Desweiteren haben Sie mir erst mitten im Monat mitgeteilt, das ich
meine monatlichen Bewerbungen wieder aufnehmen soll. Um genau zu
sein am 10.1.2017. Diese bräuchte ich aber erst schreiben, wenn ich
meine zweite Prüfung nicht schaffen sollte, die am 24.1.2017 anstand. Das waren Ihre Worte. Ich war dann aber vom 21.1. bis zum 24.2
Krankgeschrieben. Somit hätte ich selbst wenn ich mich Bewerben
müsste nichtmals 11 Tage für meine Monatsverpflichtung gehabt. Ausserdem sehe ich es als willkür, wenn ich erst die Bewerbungen
einstellen soll aufgrund des Taxischeins, dann fällt Ihnen aber mitten im
Monat ein ich solle die Bewerbungen doch schreiben. Ein klarer Beweis, das ich mit Ihrer Absprache keine Bewerbungen mehr schreiben sollte,
ist die Tatsache das sie mich bei der Bewerbungsmassname „Fit for
Job“ rausgenommen haben. Und bis heute auch nicht wieder
angemeldet haben. Sollten Sie weiterhin hier unbegründet versuchen Sanktionen gegen
mich zu erheben, werde ich Prozesskosten-Beihilfe beantragen und
Notfalls den weg übers Stader Gericht gehen wie Gestern mit meinen
Anwalt besprochen. Grüße
nach diesen brief der nun mehr als 2 wochen her ist, kam keine antwort, aber auch keine weiteren sperrbriefe.

möchte mich nochmal bei allen bedanken

grüße
Matze1978 ist offline   Mit Zitat antworten
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