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Start > > > -> Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 21.01.2017, 18:58   #1
worta
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Registriert seit: 21.01.2017
Beiträge: 4
worta
Standard Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Hallo erstmal ich bin neu hier und habe direkt mal eine Informationsfrage worauf ich nirgends im Internet eine Antwort gefunden habe.

Wir sind eine 4 Mann Bedarfsgemeinschaft. Also meine Frau ich und 2 Kinder.

Ich selber habe einen Nebenjob auf 130€ Basis. Derzeit ist es ja so das ich da einen Freibetrag von 100€ habe.

Nun mal eine Frage.

Wenn ich nun zu 100% sanktioniert werden würde dann wird ja die KDU der anderen 3 Mitglieder erhöht da ja keine Sippenhaft besteht soweit ich das verstanden habe.

Wie schaut es dann aber mit meinem Verdienst vom Nebenjob aus kann der dann zur Tilgung meiner fehlenden KDU angerechnet werden? Sprich wenn man 100% sanktioniert ist fällt da mein Freibetrag weg?

Vielen Dank schon mal im Voraus!

Mfg Worta
worta ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2017, 20:13   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 21.811
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Hallo @Worta

schau bitte mal in diesen Thread und achte bitte auf den Beitrag von @Biddy Post 18
einfach schon vorab mal, bestimmt kommen noch Hinweise, also Geduld.

https://www.elo-forum.org/bedarfs-ha...ippenhaft.html
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2017, 02:26   #3
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Also bei Ü25 und bei Totalsanktionierung wird und kann dein Erwerbseinkommen nicht angetastet werden.
Das wird nur dann berücksichtigt wenn du Lebensmittelgutscheine beantragst. Und auch dann solltest du noch Gutscheine(müßte irgendwas um 200 € liegen) bekommen und somit die Krankenversicherung gesichert sein.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2017, 10:36   #4
worta
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Registriert seit: 21.01.2017
Beiträge: 4
worta
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Ah das ist interessant weil es gab doch diesen Fall wo eine Mutter geklagt hat und zwar gewonnen hatte aber das BSG auch sagte:

"Verfügt der sanktionierte Hartz-IV-Bezieher jedoch über Einkommen, muss dieses auch für die Unterkunftskosten verwendet werden, ergänzte nun der 14. Senat. Im jetzt entschiedenen Fall wurde der Mutter für den Sohn noch Kindergeld in Höhe von 154,00 € bezahlt. Dies hatte die Mutter bislang an den nun sanktionierten Sohn weitergeleitet. Abzüglich einer Versicherungspauschale in Höhe von 30,00 € darf das Jobcenter 124,00 € als Einkommen auf die zu zahlenden Unterkunftskosten anrechnen, urteilte das BSG."

Und mein Nebenjob ist ja dann auch Einkommen oder sehe ich das falsch?

Danke Euch beiden schon mal.
worta ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2017, 17:20   #5
Komponist
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Registriert seit: 02.04.2016
Beiträge: 82
Komponist
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

ich hänge mich mal noch mit einer Zusatzfrage dran.
Was wäre, wenn Worta die 100% Sanktion bekommt und seine Frau noch einen Nebenjob hat. Würde ihr Einkommen dann zur Tilgung der KDU angerechnet werden?
Komponist ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2017, 21:28   #6
swavolt
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Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

In die Fachlichen Hinweise zu § 31 unter 4.5. schauen.

Nein, Bedarfsmitglieder haben nix mit der Sanktion eines anderen Bedarfsmitglieds zu tun und können auch nicht dazu herangezogen werden ihren Bedarf für andere einzusetzen.

Hab gerade dort gelesen das es vielleicht doch zu einer Anrechnung des gesamten Einkommens auf die KDU kommen kann. Dann würde aber der Gutscheinbetrag im selben Maße ansteigen. Wenn man viel Einkommen hat könnte man die A-Karte haben.
Nichtsdestotrotz sollte der Elo dann seinen Nebenjob während der Sanktion nicht ausüben, da er ja keinen wirtschaftlichen Vorteil erhält und quasi für 0 € arbeitet.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2017, 00:41   #7
worta
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worta
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Ja nur mal eben den Nebenjob für 3 Monate kündigen um dann wieder aufgenommen zu werden dürfte nicht so einfach sein.
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Alt 23.01.2017, 03:25   #8
swavolt
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Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Kannst dichg ja bei deinem AG freistellen lassen und ihm die Sache erklären, das du ja nix verdienst während der Sanktion.
Zumindest so wenig Arbeit zulassen wie möglich.

Und so genau steht es dort auch nicht drin.
Zitat:
(4) In der Ermessensentscheidung sind insbesondere die wirtschaft-lichen Verhältnisse der sanktionierten Person zu beachten. Die Be-willigung von ergänzenden Sachleistungen oder geldwerten Leis-tungen setzt voraus, dass der sanktionierten Person weder sofort verwertbares Schonvermögen, noch sonstige Einnahmen (auch an-rechnungsfreies Einkommen) zur Bestreitung des Lebensunterhal-tes zur Verfügung stehen. Bei erwerbstätigen Leistungsberechtigten darf jedoch nicht vernachlässigt werden, dass der Anreiz zur Fort-setzung der Arbeit geschmälert werden könnte, wenn der Erwerbs-tätigenfreibetrag vollständig zur Sicherung des Lebensunterhalts eingesetzt werden muss. Auch Verschuldungsproblematiken, z. B. durch zukünftige Beitragszahlungen für den Kranken- und Pflege-versicherungsschutz aufgrund der Freiwilligen Versicherung oder der Nachrangversicherung, und eine drohende Wohnungslosigkeit sind relevante Ermessensgesichtspunkte. Der leistungsberechtigten Person soll ermöglicht werden, verfügbares Einkommen und/oder Vermögen vorrangig zur Sicherung der Unterkunft einzusetzen
Bei deinem Fall wäre es also praktisch egal.
Da du dann dein Einkommen von 130 € für die KDU einsetzt. Der Rest deiner KDU übernimmt die restliche Bedarfsgemeinschaft. Und du bekommst 205 € an Lebensmittelgutscheinen pro Monat.
Insgesamt würden dann 330 € im Monat weniger zur Verfügung stehen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2017, 09:46   #9
worta
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worta
Standard AW: Sanktion bei Bedarfsgemeinschaft Wegfall des Freibetrages?

Ich danke Dir für deine Hilfe. Das reicht mir als Antwort.
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