Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Wie hoch ist mein Anspruch auf Lebensmittelgutscheine in Euro?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


Danke Danke:  4
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.12.2016, 16:32   #1
Floring
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.08.2016
Beiträge: 5
Floring
Standard Wie hoch ist mein Anspruch auf Lebensmittelgutscheine in Euro?

Guten Tag,

ich würde gerne wissen, wie hoch mein Anspruch als Alleinstehender ohne Kinder auf Lebensmittelgutscheine in Euro ist (jeden Monat), wenn das Jobcenter mir die Leistungen um 40% gekürzt hat. Gibt es Ermessensspielraum oder ist das genau festgelegt? Erhalte ich die Gutscheine sofort beim persönlichen Erscheinen ohne Termin vom Sachbearbeiter der Leistungsabteilung?

Beste Grüße
isogeon
Floring ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2016, 17:31   #2
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 6.909
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard AW: Lebensmittelgutscheine

Moinsen Floring,

erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...

Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Lebensmittelgutscheine, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... für die Zukunft wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2016, 18:26   #3
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.790
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Wie hoch ist mein Anspruch auf Lebensmittelgutscheine in Euro?

Guck in die Fachlichen Hinweise unter § 31.

Vereinfacht rechnet man den 30% übersteigenden Prozentsatz(bei dir also 10%) mal den halben Regelsatz.
Bekommst also so ungefähr Lebensmittelgutscheine im Wert deiner 10% Sanktion(ca. 40 €).
Diese musst du aber beim JC während oder vor der ersten sanktionierung beantragen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2016, 06:09   #4
BurnsTorn
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wie hoch ist mein Anspruch auf Lebensmittelgutscheine in Euro?

Zitat von Floring Beitrag anzeigen
ich würde gerne wissen, wie hoch mein Anspruch als Alleinstehender ohne Kinder auf Lebensmittelgutscheine in Euro ist (jeden Monat), wenn das Jobcenter mir die Leistungen um 40% gekürzt hat.
Leider lautet die Antwort: Einen Anspruch auf Lebensmittelgutscheine hast du gar nicht, wenn du keine Kinder hast! Siehe dazu § 31a Abs. 3 AGB II, worin es heißt (rot, kursiv und fett von mir hervorgehoben):

"Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 Prozent des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs kann der Träger auf Antrag in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Der Träger hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn Leistungsberechtigte mit minderjährigen Kindern in einem Haushalt leben."

Ebenfalls ist das Ermessen dann auf null reduziert, wenn zwar keine Kinder im Haushalt sind, aber eine 100% Sanktion erfolgt ist, weil eben das physische Überleben zwingend (eigentlich unverfügbar, aber in der Realität nur auf Antrag) vom Staat gesichert werden muss.

Das Ermessen, ob überhaupt Gutscheine bei Sanktion von > 30% RL-Kürzung ausgegeben werden, ist nur dann nicht mehr gegeben, da auf null reduziert, wenn der elb mit einem minderjährigen Kind im Haushalt lebt. Da du keine Kinder hast, gibt es keinen Rechtsanspruch.

Zitat von Floring Beitrag anzeigen
Gibt es Ermessensspielraum oder ist das genau festgelegt?
Ja, es gibt Ermessenspielraum. Wie der auszulegen ist, entscheidet aber nicht der einzelne SB nach Gutdünken. Es ist in den jeweiligen ermessenslenkenden Weisungen (Geschäftsanweisungen des jeweiligen JCs) festgelegt. In den gE wird sich bei der Festlegung der Höhe der ergänzenden Sachkleistungen (Gutscheine) in der Regel an den FH der BA orientiert.

Im Klartext: In unterschiedlichen JC wird es unterschiedlich gehandhabt, wie viel es in welcher Fallkonstallation gibt. Wie viel du bei 40% Sanktion erwarten kannst, wenn dein JC diese zugrunde legt, kannst du in diesem Dokument (S. 29) einsehen.

Zitat von Floring Beitrag anzeigen
Erhalte ich die Gutscheine sofort beim persönlichen Erscheinen ohne Termin vom Sachbearbeiter der Leistungsabteilung?
Auch das handhaben unterschiedliche JC unterschiedlich. Eigentlich sind die JC im Rahmen ihrer Beratungs- und Aufklärungspflicht ( § 13 - 15 SGB I) verpflichtet, von sich aus den elb auf die Möglichkeit der GS-Beantragung hinzuweisen. Sie tun es aber nicht immer. In diversen JC wird dem elb nur auf explizites Insistieren hin zugestanden, dass er einen Gutschein erhalten könne.

In manchen JC ist dafür die Leistungsabteilung allein verantwortlich, in anderen muss der elb erst in der Arbeitsvermittlung (beim pAp) vorsprechen, wo dann über die Gutschein-Ausgabe entschieden wird. In wieder anderen wird über die Ausgabe eine GS nach § 24 SGB II in der AV (oder im FM), aber über die Ausgabe von GS auf Basis des § 31a SGB II in der Leistungsabteilung entschieden - usw. Da gibt es große Unterschiede.

Alles Gute und - trotz der Sanktion - hoffentlich eingiermaßen frohe Weihnachten!
  Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 16:54   #5
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.790
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Wie hoch ist mein Anspruch auf Lebensmittelgutscheine in Euro?

Das "kann" bezieht sich nur auf Elos die noch Einkommen erzielen, ansonsten verringert sich das Ermessen auf Null, da alles über 30% den unabwendbaren Bedarf im Regelsatz angreift.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
kürzung, lebensmittelgutscheine

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Fragen zu ALG 2, da mein ALG 1 Anspruch bald ausläuft mausi1991 ALG II 1 26.03.2015 14:38
Wann beginnt denn nun mein ALG-Anspruch? Cerberus ALG I 4 17.01.2015 19:12
Wie lange ist mein Anspruch auf ALG1 gelbeBlume ALG I 3 04.06.2014 13:26
Kaltmiete knapp 30,- Euro zu hoch... KarmaChameleon KDU - Miete / Untermiete 17 18.09.2012 14:30
Wann endet mein Alg-II-Anspruch wg. Erwerbsminderungsrente ? Obelix Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 4 27.11.2005 12:02


Es ist jetzt 13:51 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland