ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 13.12.2016, 13:34   #1
Nackenbaer
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Nackenbaer
Beitrag 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Hallo Community

Vor weg die EGV habe ich nicht unterschrieben und habe jetzt so
ein schönen Brief bekommen wo drin steht das mir alles gekürzt wird.
Zum angegeben Termin den ich nicht erschienen bin, konnte ich leider
nicht erscheinen, da ich beim arzt war und gesundheitliche probleme zu
diesem zeitpunkt hatte.Mit meiner Fallmanagerin habe ich mich auch schon
darüber unterhalten und ihr die situation erklärt. Meine frage ist jetzt nur wo
und wie ich den widerspruch dazu einlegen kann und ob es ausreicht den
brief mit dem widerspruch persönlich zum jobcenter zu bringen?
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Alt 13.12.2016, 13:40   #2
TazD
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TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: 100% Sanktion

Gab es vorher eine Anhörung?
Gab es in den letzten 12 Monaten schon mal eine Sanktion?
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.12.2016, 13:46   #3
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion

Im Sanktionsbescheid steht "Gutscheine oder geldwerte Leistungen werden nicht gewährt"

Nackenbaer, hast Du Erspartes in ausreichender Höhe, das dem Jobcenter bekannt ist?
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 13.12.2016, 14:14   #4
Nackenbaer
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Nackenbaer
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Ja in den letzten jahr gab es schonmal eine sanktion.
Von ersparten wüsste ich nicht das etwas vorhanden
sein sollte bei mir.
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Alt 13.12.2016, 14:25   #5
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Einen vollständigen Wegfall solltest du als Rechtsunkundiger nicht ohne fachliche Hilfe anfechten.
Suche dir dringend einen Fachanwalt.

Du kannst daneben aber gerne hier die Vorgeschichte mitteilen. Insbesondere würde mich interessieren was es sich mit dem "vereinbarten Vorstellungsgespräch" auf sich hat. Ich habe da nämlich eine Vorahnung...
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
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Alt 13.12.2016, 14:29   #6
TazD
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TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: 100% Sanktion

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Gab es vorher eine Anhörung?
Die Frage steht noch unbeantwortet im Raum.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.12.2016, 14:32   #7
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Bist du unter 25? Wie wurde zu dem Vorstellungsgespräch eingeladen? Durch einfachen Brief, PZU oder Eintrag in deiner Jobbörse?
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Alt 13.12.2016, 14:54   #8
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Zitat von Nackenbaer Beitrag anzeigen
Ja in den letzten jahr gab es schonmal eine sanktion.
Du bist einer so genannten Vollsanktion ausgesetzt.

Damit eine Vollsanktion (Kürzung des Regelsatzes um 100% + keine Übernahme der Miete + keine Übernahme der Krankenkassenkosten) eintreten darf, muss der Betroffene,

- der über 25 Jahre alt ist, innerhalb der letzten 12 Monate 2 Mal eine Sanktion wegen einer Pflichtverletzung erhalten haben und danach eine 3. Pflichtverletzung begangen haben (Meldeversäumnisse hierbei nicht mitgezählt)

oder

- der unter 25 Jahre alt ist, innerhalb der letzten 12 Monate 1 Mal eine Sanktion wegen einer Pflichtverletzung erhalten haben und danach eine 2. Pflichtverletzung begangen haben (Meldeversäumnisse hierbei nicht mitgezählt).

Bist Du unter oder über 25 Jahre alt?

Wann begannen die Sanktionszeiträume der bisherigen Pflichtverletzung(en), die Du laut Jobcenter innerhalb der letzten 12 Monate begangen haben sollst (genaue Datumsangaben, bitte)? Die genauen Datumsangaben über den Beginn der Sanktionszeiträume stehen in den Sanktionsbescheiden, die Du bisher erhalten hast.

Zitat:
Von ersparten wüsste ich nicht das etwas vorhanden
sein sollte bei mir.
Die Verwaltungsvorschrift der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 31, 31a und 31b SGB II sagt in Randziffer 31.50:

Zitat:
In der Regel sind im Falle der Vollsanktion ergänzende Sachleistungen zu gewähren.
https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI377970

Wenn die Sanktion unabwendbar bist, solltest Du in Deinem Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid auf dieses Zitat verweisen und erklären, dass Du über kein Schonvermögen verfügst, und dass Du deswegen die umgehende Gewährung ergänzender bzw. geldwerter Sachleistungen (also Lebensmittelgutscheine) verlangst. Dann bekommst Du hoffentlich Lebensmittelgutscheine bewilligt, wodurch das Jobcenter wieder Deine Krankenkassenbeiträge übernimmt. Ansonsten baust Du während des Sanktionszeitraums Schulden bei Deiner Krankenkasse auf.

Noch ein Zitat aus den genannten Fachlichen Hinweisen:

Zitat:
Ermessensgesichtspunkte (31.52)

(4) In der Ermessensentscheidung [über die Gewährung von geldwerten bzw. ergänzenen Sachleistungen; Anm. von schlaraffenland] sind insbesondere die wirtschaftlichen Verhältnisse der sanktionierten Person zu beachten. Die Bewilligung von ergänzenden Sachleistungen oder geldwerten Leistungen setzt voraus, dass der sanktionierten Person weder sofort verwertbares Schonvermögen, noch sonstige Einnahmen (auch anrechnungsfreies Einkommen) zur Bestreitung des Lebensunterhaltes zur Verfügung stehen.
(Fett Hervorgehobenes durch schlaraffenland)

Hast Du irgendwelche Einnahmen durch Erwerbsarbeit oder sonstige Einnahmen neben Deinem ALG II?

Falls nicht, solltest Du auch auf dieses Zitat aus den Fachlichen Hinweisen zu den §§ 31, 31a und 31b SGB II in Deinem Widerspruch verweisen und das Jobcenter auffordern, Dir umgehend Lebensmittelgutscheine zu bewilligen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 13.12.2016, 15:17   #9
Nackenbaer
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Nackenbaer
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Eine Anhörung gab es vorher nicht und ich bin ü25.
Einnahmen durch Erwerbsarbeit oder sonstige Einnahmen
waren momentan nicht vorhanden. Zu dem Vorstellungsgespräch
gab es ein Vermittlungsvorschlag den ich wegen eines arzt besuches
nicht wahrnehmen konnte. der arzt oder die rezeption könnten
mir diesen besuch sogar bestätigen.
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Alt 13.12.2016, 15:33   #10
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Zitat von Nackenbaer Beitrag anzeigen
Eine Anhörung gab es vorher nicht
Das Jobcenter ist vor der Verhängung einer Sanktion verpflichtet, eine Anhörung des Betroffenen über den möglichen Eintritt einer Sanktion durchzuführen (§ 24 SGB X).

Ich weiß jetzt aber nicht, ob das Jobcenter diesen Verfahrensfehler beheben ("heilen") könnte, indem es einfach die Anhörung nachholt, und deswegen die Sanktion aufrecht erhalten werden kann.

Zitat:
und ich bin ü25.
Hast Du innerhalb der letzten 12 Monate schon 2 Sanktionsbescheide bekommen, einmal über eine Kürzung von 30%, das andere Mal über eine Kürzung von 60% auf den Regelsatz?

Man müsste prüfen, ob diese beiden Sanktionen zulässig waren oder nicht. Denn wenn nur eine dieser Sanktionen nicht zulässig war, dürfte Dich das Jobcenter jetzt "nur" mit 60% auf den Regelsatz sanktionieren. Wenn denn die aktuelle Sanktion zulässig ist.

Zitat:
Einnahmen durch Erwerbsarbeit oder sonstige Einnahmen
waren momentan nicht vorhanden.
Dann muss Dir das Jobcenter, falls die Vollsanktion zulässig ist, Lebensmittelgutscheine bewilligen.

Zitat:
Zu dem Vorstellungsgespräch
gab es ein Vermittlungsvorschlag
Enthält der Vermittlungsvorschlag eine Rechtsfolgenbelehrung?

Zitat:
den ich wegen eines arzt besuches
nicht wahrnehmen konnte. der arzt oder die rezeption könnten
mir diesen besuch sogar bestätigen.
War dieser Arzttermin bei einem Arzt, bei dem sehr lange Wartezeiten auf einen Termin gegeben sind? Falls ja, sollte das der Arzt auf seiner Bescheinigung fürs Jobcenter entsprechend vermerken und auch die durchschnittliche Wartezeit auf einen Termin angeben.

War der Arzttermin dringend und unaufschiebbar? Falls ja, dann sollte das der Arzt auf seiner Bescheinigung entsprechend vermerken.
__

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Alt 13.12.2016, 16:12   #11
nowayhose
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nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Hi,

Hast du den Brief gestern oder heute bekommen?




Gruß



nowayhose
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Alt 13.12.2016, 16:16   #12
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Ich hatte doch konkret gefragt wie zu dem Vorstellungsgespräch eingeladen wurde .Deine Antwort "es gab einen VV" Also lautet der Vorwurf nun "nicht beworben" oder nicht zum Vorstellungsgespräch erschienen?
Hat dein AV die Termine gemacht ? War das ein Speed-Dating als Meldetermin verpackt?
Oder als normaler brief den man evtl nicht bekommen hat ?
Also ich würde mal richtig die notwendigen Infos bringen , wir wollen ja nur helfen , aber ich sehe nicht ein dreimal zu fragen-- dann wünsche ich dir gutes Gelingen beim überleben der Sanktion
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Alt 13.12.2016, 16:16   #13
Nackenbaer
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Nackenbaer
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Den Anhörungs bescheid habe ich gerade noch gefunden
der sich in einem anderen schnellhefter reingeschoben hatte.
Da steht auch noch drin das ich einen termin versäumt hatte
wo ich vorher aber angerufen habe um einen neuen zu vereinbaren,
der aber schon statt gefunden hat am freitag vorherige woche.
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Alt 13.12.2016, 16:53   #14
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Hallo @Nackenbaer,

ich habe deinen Anhang entfernt, weil die DataMatrix noch oben links im Schreiben
vorhanden war, darüber lässt sich das Schreiben zuordnen, JC.

Bitte ggf. neu einstellen.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 13.12.2016, 17:12   #15
Zerberus X
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Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Wann warst Du das letzte mal Persönlich beim Jobcenter,also nicht Anrufen oder Krankmeldung schicken oder so.
Die Komplettsanktion könnte daher kommen das dein SB dich schon lange nicht mehr gesehen hat.
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
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Alt 13.12.2016, 17:24   #16
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Wann warst Du das letzte mal Persönlich beim Jobcenter,also nicht Anrufen oder Krankmeldung schicken oder so.
Die Komplettsanktion könnte daher kommen das dein SB dich schon lange nicht mehr gesehen hat.
Es gibt Jobcenter, die stellen die Leistungen ein, wenn der Betroffene 3 Mal hintereinander nicht zu einem Meldetermin erschienen ist. Das ist dann aber eine Leistungseinstellung und keine Sanktion.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 13.12.2016, 17:34   #17
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Das ist dann aber eine Leistungseinstellung und keine Sanktion.
Was sind 100 % ohne Gutscheine denn?

Und ich Lese auch nichts das Au eingereicht wurde.
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
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Alt 13.12.2016, 17:40   #18
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zerberus X, eine Leistungseinstellung dauert theoretisch unendlich lang.

Eine Sanktion dauert 3 Monate. Ggf. wird sie auf 6 Wochen verkürzt (nur bei U25ern).

Und eine 100%ige Sanktion (auf den Regelsatz) ist nicht unbedingt eine Vollsanktion.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 13.12.2016, 21:03   #19
Nackenbaer
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Nackenbaer
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Da ich meinen beitrag nicht mehr bearbeiten konnte
der ganz oben steht, hier noch mal die neue pdf.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Sanktion100.PDF (1,17 MB, 54x aufgerufen)
Nackenbaer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2016, 23:30   #20
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
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Drösel das mal bitte auf.

VV bekommen.
VG für den 08.09 abgemacht.
Nicht hingegangen, da beim Arzt. AU vorhanden? Ansonsten Bestätigung holen das du da warst und es auch dringlich war. Haste dem AG abgesagt? Schriftlich? Mündlich? Telefon? Fax. Und vorher neuen Termin ausgemacht? Für wann?
Und letzte Woche hast du das VG nachgeholt?
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2016, 00:57   #21
dagobert1
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dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

@Nackenbaer:
Lass uns mal noch den VV und die Anhörung sehen.
Hast du auf die Anhörung geantwortet, wenn ja, was?

Die Ablehnung der Gutscheine hätte m.A.n. begründet werden müssen.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2016, 17:07   #22
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 100% Sanktion Widerspruch einlegen und persönliche Abgabe beim JC?

Ich hatte ganz bewusst gefragt was es sich mit dem "vereinbarten Vorstellungsgespräch" auf sich hat.

Die "Astra GmbH" ist nichts anderes als eine Leiharbeitsbude. Mein Gedanke ist nämlich, dass der Angelegenheit ein VV mit rechtswidrig oktroyierten "Vorstellungsgespräch" zugrunde liegt.

Gibt es ja einige Fälle hier im Forum. Solange jedoch keine näheren Infos durch sickern, ist eine Ersteinschätzung nicht möglich.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
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