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ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre

Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre

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Alt 30.07.2014, 09:00   #1
Sagewei
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Standard Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Hallo allerseits.

Ich hatte mich bei dem Jobcenter am 24.04.14 mit einer AU krank gemeldet und konnte damit leider den Termin am 29.04.14 bei meinem SB , wo dieser über meine berufliche Situation bzw Selbstständigkeit sprehen wollte, nicht wahrnehmen.
Seitdem bin ich ohne Unterbrechung aber mit entsprechenden i.d.R. 14 tägigen, Folgebescheinigiungen bis zum 28.08.14 krank geschrieben.
Mein SB schickte mir nach meiner ersten AU immer wieder neue Einladungen die so datiert waren das dessen Termine meistens einge Tage nach der vorausichtlichen Gesundung lagen. Leider änderte sich mein Gesundheitszustand nicht, so dass ich mich immer wieder Arbeitsunfähig melden musste, was ich immer rechtzeitig und persönlich nach dem Artzbesuch machte da mir der Postweg bei meinem Jobcenter zu unsicher ist.

Nun bekam ich am 4.7. eine Einladung für den den 24.7.14 mit den Zusatz
" Bitte beachten Sie im Krankheitsfall: Eine ärtzliche Bescheinigung bedeutet nicht zwingend das sie nicht in der Lage sind, einen Meldetermin wahrzunehmen. Die Vorlage einer einfachen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann daher nicht als wichtiger Grund für ihr Nichterscheinen anerkannt werden. Sollten sie den genannten Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen legen sie bitte eine Bescheinigung Ihres behandelden Artztes vor aus der hervorgeht aus der hervorgeht das sie aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern ihnen Kosten für die Bescheinigung entstehen werden diese in einem Umfang von 5,36 € übernommen."

Igrendwie übersah ich diesen Zusatz so das ich den Termin am 24.07.14 nicht
wahrnahm so dass ich gegen dem 15.07.14 eine Folgebscheinigung abgab und die Angelgenheit für erledigt hielt.

So bekam ich heute eine Anhörung zu einem möglichen Eintritt einer Sanktion sowie eine weitere Einladung zum 05.08.14 mit oben genannten Zusatz nur diesmal farbig markiert was vorher nicht der Fall war.
Nach einem Telefonat mit meinem Hausartzt erfuhr ich das er eine solche
Bescheinigung nicht austellt da er der Meinung ist das wenn jemand den Arzt
aufsuchen kann weder wegeunfähig noch bettlägrig ist, zudem ist er ab heute im Urlaub.

Meine Frage ist nun wie verhalte ich mich jetzt angemessen ?

Ich spiele mit dem Gedanken den Termin am 5ten August wahrzunehmen und bei der Anhörung den Einwand vorzubringen das laut SGB 2 eine weitere
Bescheinigung als die AU nicht vorgesehen ist und eine Forderung einer solchen sich auf eine Interpretation einer Einzelfallentscheidung stützt, und meines erachtens keineswegs als massgeblich betrachtet werden kann,da sie sich auf keiner gesetzlichen Grundlage stützt.
Zumal der betreffende SB bei Zweifel einer AU stattdessen auch eine medizinische Untersuchung anordnen kann.

Ich bin auch am überlegen ob ich nicht den betreffenden SB über Mail nach einer gesetzlihen Grundlage einer socheln Bescheinigung frage.
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Alt 30.07.2014, 10:05   #2
gelibeh
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Wenn Du noch krank geschrieben bist, dann würde ich nicht hingehen. Sonst heißt es, siehst, der kann ja doch. Auf eine Anhörung sollte man nur schriftlich antworten.
Auch hier mal lesen
http://www.elo-forum.org/alg-ii/1358...ml#post1711215
Der Hinweis ist in der Einladung nicht gemacht worden, oder?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 30.07.2014, 10:40   #3
Sagewei
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
]
Der Hinweis ist in der Einladung nicht gemacht worden, oder?
es gab nur diesen Hinweis
Zitat:
" Bitte beachten Sie im Krankheitsfall: Eine ärtzliche Bescheinigung bedeutet nicht zwingend das sie nicht in der Lage sind, einen Meldetermin wahrzunehmen. Die Vorlage einer einfachen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann daher nicht als wichtiger Grund für ihr Nichterscheinen anerkannt werden. Sollten sie den genannten Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen legen sie bitte eine Bescheinigung Ihres behandelden Artztes vor aus der hervorgeht aus der hervorgeht das sie aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern ihnen Kosten für die Bescheinigung entstehen werden diese in einem Umfang von 5,36 € übernommen."
Der Hinweis dass einerseits der Nachweis nicht nur durch ein Attest des behandelnden Arztes, sondern auch durch Zeugenbeweis möglich (Berlit in LPK-SGB II, 4. Auflage 2011, § 32 Rn. 15) und andererseits eine eidesstattliche Erklärung nicht ausreichend ist, fehlte.
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Alt 30.07.2014, 11:32   #4
gelibeh
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Per Mail würde ich nichts schreiben, sondern in Papierform. Gibt im Forum ja aktuell noch zwei Thread zu dem Thema. Ich würde das auch so machen, wie dort vorgeschlagen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 30.07.2014, 22:04   #5
Sagewei
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Also wäre es jetzt angemessen wenn ich in der schriftlichen Anhörung, den Paragraph 32 und den Paragraph 56 des SGB 2 zitiere und anmerke das es fur weitere Bescheinigungen keine rechtliche Grundlagen gibt.
Stellt sich die Frage in wieweit der SB davon ausgeht das eine Verlängerung meiner AU ein Versuch ist die Meldetermine zu umgehen, da mir ja der SB ja teilweise gleich am nächsten nach Abgabe der Au einen neuen Termin nannte, was ja eigentlich überflüssig ist weil
Ich ohnehin verpflichtet bin mich am ersten Tag der Erwerbsfähigkeit beim Jobcenter zu melden.
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Alt 30.07.2014, 22:08   #6
Graf Habenichts
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

mit Paragraphen bin ich nicht so bewandert wie viele andere.Aber ich möchte mal sagen wie es bei mir gelaufen war bevor ich endlich die EU-Rente bekam: wegen Depressionen schrieb mich mein freundlicher Psychiater ( inzwischen leider in Rente) immer wieder krank da ich zu diesem Zeitpunkt nicht belastbar war.Gleichzeitig lief ein EU Rentenantrag.Da kamen dann verschiedene Spielchen auf mich zu:entweder quasselte mir meine SB mir den AB voll oder aber forderte mich trotz AU auf einen Termin wahrzunehmen.Mein Arzt hat die SB dann angerufen und zur Schnecke gemacht.Er teilte ihr mit das ich a sehr wohl in der Lage sei einkaufen zu gehen usw aber b eben nicht in der Lage mit dem Jobcenter zu fechten.Gleichzeitig schrieb ich meiner SB selbst das ich mir rechtliche Schritte vorbehalte falls sie unverantwortlicher Weise weiterhin meinen Genesungsprozess zur möglichen Wiederherstellung meiner Arbeitskraft gefährde.Ähnlichen Wortlaut schrieb ihr dann auch mein Anwalt nochmals mit der Androhung diese Vorgehensweise einer örtlichen grossen Boulevardzeitung zukommen zu lassen.Mit Kopie-jedesmal-an ihren Teamleiter.3 Wochen später -solange war erst mal Ruhe - erhielt ich einen 4-wöchigen Kuraufenthalt in der antrophosopischen Klinik Lahnhöhe -ein schöner Laden mit Schwimmbad und Fitnesscenter in der die Medis abgesetzt wurden.
Plötzlich erreichte mich bis dorthin ein Brief der ARGE Köln mit der Aufforderung zu einem Meldetermin. Ich schrieb -diesmal ohne Anwalt sofort zurück das ich dieser Forderung nicht nachkommen könne und werde da ich zunächst mal gesund werden müsse.Eine Woche vorher -also bevor ich in die Klinik kam-hatte ich einen Termin beim amtsärtzlichen Diens vom JC der mich unter ignorieren aller vorgelegten medizinischen Befunde vollschichtig gesund schrieb, ich erhob Widerspruch und fuhr in Kur.Der Entlassungsbefund der Lahnhöhe sprach eine ganz andere Sprache und nach dem hat sich die Rentenversicherung dann letztendlich gerichtet.Es war ein zähes ringen aber letztlich habe ich mein Ziel ereicht. Ich habe zwar heute nur 20 Euro mehr im Monat als ein LE aber ich bin zumindest bis auf die Untersuchungen durch den Rentenversicherungsträger alle drei Jahre "frei" vom JC.
Gerade bei psychischen Poblemen durch den Druck des JC oder sonstigen Konstellationen ist es wichtig sich eine Bescheinigung von einem Facharzt und nicht vom Hausarzt ausstellen zu lassen.Eine Kürzung wurde mir zwar zwischenzeitlich immer wieder angedroht aber nie vollzogen da ich jedesmal wie beschrieben Beschwerde einreichte-beim Teamleiter und der Geschäftsführung des Kölner Arbeitsamtes wo ich auch mal Herrn Behrsing bei einer Aktion die Hand schütteln konnte.
Allerdings -das gebe ich gern zu-hatte ich oft Existenzangst und vor den oft angedrohten aber nie vollzogenen Kürzungen.
Aber genau das ist es womit diese SBs gerne kalkulieren: mit der Angst ihrer "Kunden" und dem permanenten Kratzen am Selbstwert.Aus gut informierten Kreisen des Personalamtes der Stadt Köln erfuhr ich hinter vorgehaltener Hand zudem,das man gerne alle städtischen Mitarbeiter die im eigenen Job viel Mist gebaut hatten sozusagen als Entsorgungsmassnahme zur ARGE versetzte....ANGST bedeutet seither für mich : AnkommendeNegativeGedankenSofortTöten.....und die meisten SBs haben ja mit Sicherheit nicht Medizin studiert...
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Alt 30.07.2014, 22:52   #7
Sagewei
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Von meinem jetzigen SB weiss ich nur das er mal Personaler war, den habe ich vor einem dreiviertel Jahr bekommen die SB ler/Innen die vorher hatte waren okay der letzte ein Jurist verstand meine persönliche schwierige Lage, da ich eine an Demenz erkrankte Frau habe und liess mich in Ruhe. Der jetzige SB begreift das nicht und meint weil er Personaler war wisse er Bescheid. Dabei hat er nicht einmal gesehen das ich eine Bescheinigung vom Amtsartzt habe die besagt das ich psychisch und physisch nicht mehr belastbar bin.
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Alt 30.07.2014, 23:40   #8
nowork
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Zitat von Sagewei Beitrag anzeigen
Von meinem jetzigen SB weiss ich nur das er mal Personaler war, den habe ich vor einem dreiviertel Jahr bekommen die SB ler/Innen die vorher hatte waren okay der letzte ein Jurist verstand meine persönliche schwierige Lage, da ich eine an Demenz erkrankte Frau habe und liess mich in Ruhe. Der jetzige SB begreift das nicht und meint weil er Personaler war wisse er Bescheid. Dabei hat er nicht einmal gesehen das ich eine Bescheinigung vom Amtsartzt habe die besagt das ich psychisch und physisch nicht mehr belastbar bin.
Das Problem ist, dass auch hier nur noch "unqualifiziertes Personal" beschäftigt wird!

Arbeitsanforderung erfüllen, Kompetenz irrelevant!!!


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Alt 31.07.2014, 00:27   #9
Sagewei
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Standard AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

@nowork ja leider und das sich wohl in der letzten Zeit noch verschlimmert. Es hat fast den Anschein als das der jetzige SB eine Sanktion provozieren will. Denn anders kann ich mir seine Vorgehensweise indem er mich permanent vorladen (eine Einladung ist m. E. immer freiwillig und kann ohne Sanktionen abgelehnt werden) möchte, nicht deuten.
Wie auch immer ich muss mal schauen wie ich jetzt weiter vorgehen werde. Denn so richtig geheuer ist mir ein nicht hingehen doch nicht...........
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Alt 31.07.2014, 08:46   #10
gelibeh
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Zitat:
So bekam ich heute eine Anhörung zu einem möglichen Eintritt einer Sanktion sowie eine weitere Einladung zum 05.08.14 mit oben genannten Zusatz nur diesmal farbig markiert was vorher nicht der Fall war.
Was steht denn da in der Einladung als Meldegrund drin? Berufliche Situation?
Zitat:
Dabei hat er nicht einmal gesehen das ich eine Bescheinigung vom Amtsartzt habe die besagt das ich psychisch und physisch nicht mehr belastbar bin.
Das hat er aber zu berücksichtigen. Darauf kannst Du bestehen. Hast Du jemanden, der dort als Beistand mitgehen kann?

Wenn der JC-Besuch Dir gesundheitlich schadet, bleib zu hause und mach das mit einer eventuellen Sanktion über Widerspruch/Klage. Gesundheit geht vor.
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Alt 31.07.2014, 11:14   #11
Sagewei
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Sagewei Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat:
Was steht denn da in der Einladung als Meldegrund drin? Berufliche Situation?
Der Grund hat sich in den Einladungen geändert, hiess es in der Einladung für den 29.04.2014 noch

>> Ich möchte ,mit Ihnen über Ihre aktuelle berufliche Situation besprechen
bitte legen Sie zum Termin die Liste Ihrer Bewerbungen der letzten Monate vor.
<<
heisst es jetzt
>> Stand der selbsttändigen Tätigkeit. Bitte legen Sie zum Termin aktuelle Zahlen für Ihre Selbständigkeit vor. <<

Ich habe ein Gewerbe angemeldet und gebe das immer solange ich keine schriftliche Aufforderung bekomme das nicht mehr zu tun, in meinem Weiterbewillingungsantrag inklusive EKS an.



Zitat:
Das hat er aber zu berücksichtigen. Darauf kannst Du bestehen.
Das ist mir leider erst nach dem Gespräch mit ihm aufgefallen, wo er mich mich obwohl ich mitten in einer Massnahme zur Überprüfung bzw Förderung der wirtschfatlichen Rentabilität meines Unternhmens mit anshliessender integration in den Arbeitsmarkt ( die nie erfolgte ) zu einem Beratungsgespräch einlud und von dieser Massnhame nichts wusste und sie auch diese auch nicht ernst nahm. Statdessen forderte er mich auf mich als o bei einem Call center zu bewerben .
In diesem espräch teilte er mir auh mit das er mich jederzeit zu einem Beratunsespräh einladen kann weenn er es möchte.
Zitat:
Hast Du jemanden, der dort als Beistand mitgehen kann?
Nur meine Frau die als solcher bedingt geeignet ist
Zitat:
Wenn der JC-Besuch Dir gesundheitlich schadet, bleib zu hause und mach das mit einer eventuellen Sanktion über Widerspruch/Klage. Gesundheit geht vor.
das hilft schon mal etwas weiter
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Alt 01.08.2014, 16:31   #12
Graf Habenichts
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Ausrufezeichen AW: Meldetermin wg.AU nicht eingehalten nun drohen Sanktionen

Ich habe mich seinerzeit auch des öfteren -zwar höflich aber deutlich-mit meiner zuständigen SB über ihre mir zugesandten Schriftstücke auseinander gesetzt.
Die Antwort war abenteuerlich: "...das war ich nicht,das waren die Textbausteine,da ist mir wohl etwas durcheinandergerutscht.."
Tatsächlich ist es nach meinem Eindruck so, das SBs nicht oder seltenst selber schreiben oder etwas formulieren.Man glaubt offensichtlich,für jedes Problem ein Baustein-System zu haben und damit alle individuellen Anliegen eines "Kunden" regeln zu können.
Daraus schliesse ich, mit welchen Crash-Kurs Ausbildungen man städtische Luschen die man anderswo dankend entsorgt hat auf die Menschheit loslässt.
Auch ist es ja nicht neu,das SBs gerne Sanktionen provozieren.
Unter anderem weil - die einzelenen Agentur -Chefs ihre Mitarbeiter dazu anhalten - denn sie können sich als Agentur-Chefs am Jahresende ein zusätzliches Monatsgehalt einstecken..wenn die untergebenen SBs effizient gewirtschaftet -also gespart haben..
Das ist nicht frei erfunden und es gab meines Wissens zu dieser Thematik auch schon mal einen Threat.
Dahre die alte und immer zu beachtende Regel: never walk alone- wenn Du einen Termin hast...
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