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Start > > > -> Sanktionen umgehen?

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 28.07.2014, 19:16   #1
ftenbrink
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.04.2008
Beiträge: 71
ftenbrink
Standard Sanktionen umgehen?

Hallo, ich habe einen Meldetermin nicht wahrgenommen, da ich beim Caritas auf Honorarbasis (100€/Monat) arbeite.
Dies habe ich nachträglich als Grund beim Jobcenter angegeben.
Man lehnt diesen wichtigen Grund ab, da ich als Honorarkraft nicht an Weisungen gebunden bin, und den Job absagen hätte können.
Ist das nachvollziehbar? Verhältnismässig? Angemessen?

Ich habe im selbern Monat eine einseitige Willenserklärung beim Jobcenter abgegeben, dass ich den Bezug von ALG II hiermit zu sofort beende. Via Fax und Faxbestätigung.
Fünf Minuten später habe ich einen formlosen Antrag auf Existenzminimum, ersatzweise SGB XII, ersatzweise nach SGB V gestellt.

Der versäumte ermin war im beendeten ALG II Bezug Zeitraum.
Die nun erklärte Sanktion (10%) im neu beantragtem neuen ALG II Bezug.
Aus meiner Sich ist das alte "Vertragsverhältnis mit der einseitigen Willenserklärung beendet. Ein neues Vertragsverhältnis beginnt.

Frage: Ist es formaljuristisch möglich aus dem alten Vertragsverhältnis die Sanktion in das neue Vertragsverhältnis mit zu übernehmen?

Ich weiss, dass die wie ein juristische Winkelzug aussieht. Aber mich interessiert, ob es da vielleicht ein regelung gibt (ich finde keine) oder ob es da eine Gesetzeslücke gibt, mit der man vielleicht "unliebsame" Dinge (Sanktionen;Massnahmen etc.) "umgehen könnte?

Zu meiner einseitigen Willenserklärung, zur Beendigung des ALG II Bezuges gibt es keine Verwaltungshandlung seitens des Jobcenters. Ist ja nicht meine Schuld? :D


Danke für eure Antworten und Anregungen.
ftenbrink ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2014, 15:49   #2
DieFrettchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktionen umgehen?

Hallo ftenbrink,

ich hab Deinen Thread verschoben, weil man in dem anderen Unterforum nicht antworten kann.
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sanktionen, umgehen

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