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Start > > > -> Gestern beim JobCenter Einladung befolgt, Heute Brief mit Kü

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


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Alt 15.11.2005, 11:54   #1
eddy-ela->Emailproblem
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Registriert seit: 22.07.2005
Ort: NRW
Beiträge: 9
eddy-ela
Standard Gestern beim JobCenter Einladung befolgt, Heute Brief mit Kü

Hallo,

wie ich vorhin schon unter dem Thread Eingliederungsvereinbarung geschrieben habe, hatte ich auch das Vergnügen Gestern einen Termin im JobCenter zu haben und dem auch nachgekommen bin mit einen Zeugen. Ätsch!!!

Dabei wurde mir die Eingliederungsvereinbarung aufgezwungen mit allen pipapo.
Stellenangebote oder andere Alternativen wurden mir nicht angeboten oder mitgegeben.

Gerade bekam ich einen netten Brief das ich nicht zu dem Termin erschienen wäre und auch nicht auf das Stellenangebot reagiert hätte das mein pAp mir angeblich mitgegeben hat.

Der Clou: eine 10% Kürzung soll erfolgen.

Ja sagt mal.
Haben die solche Briefe mit Kürzungen oder Einstellungen schon im Briefverteiler, ehe man überhaupt zu den Termin erscheinen soll.

Versuche schon die ganze Zeit meinen netten pAp telefonisch zu erreichen. Bisher erfolglos.
Bin so etwas von geladen.

Was würdet Ihr an meiner Stelle noch machen.
Schriftlich Stellung dazu beziehen?
Widerspruch schreiben und einreichen?

Ich fühle mich sowas von verarscht. Könnte vor Wut platzen.

eddy-ela
eddy-ela ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.11.2005, 12:46   #2
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Gestern beim JobCenter Einladung befolgt, Heute Brief mi

Zitat von eddy-ela
Hallo,

wie ich vorhin schon unter dem Thread Eingliederungsvereinbarung geschrieben habe, hatte ich auch das Vergnügen Gestern einen Termin im JobCenter zu haben und dem auch nachgekommen bin mit einen Zeugen. Ätsch!!!

Dabei wurde mir die Eingliederungsvereinbarung aufgezwungen mit allen pipapo.
Stellenangebote oder andere Alternativen wurden mir nicht angeboten oder mitgegeben.

Gerade bekam ich einen netten Brief das ich nicht zu dem Termin erschienen wäre und auch nicht auf das Stellenangebot reagiert hätte das mein pAp mir angeblich mitgegeben hat.

Der Clou: eine 10% Kürzung soll erfolgen.

Bin so etwas von geladen.

Was würdet Ihr an meiner Stelle noch machen.
Schriftlich Stellung dazu beziehen?
Widerspruch schreiben und einreichen?

Ich fühle mich sowas von verarscht. Könnte vor Wut platzen.

eddy-ela
Hallo, Da würde ich auch im Dreieck tanzen!

Und mich sofort hinsetzen und mir meine Wut wegschreiben... ich denk, ist immer am besten, wenns den trifft, der sie verursacht hat!

Leg SOFORT Widerspruch ein... und laß dir auf der Widerspruchsstelle (dort persönlich abgeben) einen Annahmestempel auf eine Kopie davon geben.
Ich würd auch gleich dazu schreiben, daß du deine dadurch entstandenen Kosten erstattet haben willst.
Setz eine Frist zur Bearbeitung... wird die nicht eingehalten, sofort zum Sozialgericht.

Hast du die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben?

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 15.11.2005, 13:40   #3
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hallo,
so wie du das schreibst widerspricht sich die Angelegenheit in sich!
Entweder warst du nicht da (angeblich) oder du warst da und die haben dir ein Jobangebot mitgegeben!
Eine Ausfertigung der EinglV wirst du ja auch bekommen haben.

Sofort Widerspruch einlegen mit Fristsetzung! :motz: :motz: :motz:

VG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 15.11.2005, 14:32   #4
eddy-ela->Emailproblem
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Ort: NRW
Beiträge: 9
eddy-ela
Standard

Ich war da, sogar mit Zeugen.

Auf der EinglV ist das Datum von Gestern neben der Unterschrift des Sb und auch auf den Bewerbungskostenantrag befindet sich das Datum.

Habe den Sb inzwischen erreicht, der meint ich soll den Brief zerreißen!
Keine Entschuldigung, nichts.

Das ich Brief nicht zerreißen werde ist natürlich sonnenklar.

In dem Brief ist auch ein neues Datum für nächste Woche angegeben, an dem ich dazu Stellung nehmen soll warum ich Gestern nicht da war, kreisch, den Termin muß ich angeblich auch nicht nachkommen.
Ich trau dem Braten aber nicht.

Da ich Montag jemand anderes zum JobCenter begleite, 2 Tage vor den Termin den ich angeblich nicht wahr nehmen muß, werde ich zu meinen Sb maschieren.

Ich weiß nur noch nicht was für ein Schreiben ich mitnehmen soll.

Das Schreiben von Heute und unterschreiben lassen das es ungültig ist?

Ich weiß es im Augenblick echt nicht. Bin noch zu durcheinander.

eddy-ela
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Alt 15.11.2005, 16:03   #5
Janchen
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Das Schreiben von Heute und unterschreiben lassen das es ungültig ist?
jepp ... :daumen: und solltet ihr Haustiere haben, dann deren Abfallprodukte dem Falli in die Nase schmieren, damit er am Geruch schon erkennt, wo die Sache stinkt.

:daumen:
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Alt 15.11.2005, 16:47   #6
terri->Emailproblem
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Ort: München
Beiträge: 173
terri
Standard

Hallo,
mir ist das gleiche mit der neuen AV passiert.
Beim Anschreiben stand gleich eine Kürzungsandrohung wegen verpassten Termines mit drauf.
Nach sofortigem Protest (telefonisch und schriftlich) hat sie das angeblich rausgenommen.
Die Kürzung kam dann wegen eines anderen fiktiven Grundes.
Wieder Widerspruch.
Das hat scheinbar schon Methode.
terri
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Alt 15.11.2005, 17:14   #7
Ludwigsburg
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Standard

Zitat von eddy-ela
Ich war da, sogar mit Zeugen.

Auf der EinglV ist das Datum von Gestern neben der Unterschrift des Sb und auch auf den Bewerbungskostenantrag befindet sich das Datum.

Habe den Sb inzwischen erreicht, der meint ich soll den Brief zerreißen!
Keine Entschuldigung, nichts.

Das ich Brief nicht zerreißen werde ist natürlich sonnenklar.

In dem Brief ist auch ein neues Datum für nächste Woche angegeben, an dem ich dazu Stellung nehmen soll warum ich Gestern nicht da war, kreisch, den Termin muß ich angeblich auch nicht nachkommen.
Ich trau dem Braten aber nicht.

Da ich Montag jemand anderes zum JobCenter begleite, 2 Tage vor den Termin den ich angeblich nicht wahr nehmen muß, werde ich zu meinen Sb maschieren.

Das Schreiben von Heute und unterschreiben lassen das es ungültig ist?

Ich weiß es im Augenblick echt nicht. Bin noch zu durcheinander.

eddy-ela
Na, passieren kann dir dann jedenfalls nichts, durch die Eingliederungsvereinbarung mit Datum und Unterschrift bist ja abgesichert, würd ich sagen.

Zerreißen? nee... draufschreiben lassen, daßder brief versehentlich rausgegangen ist und gegenstandslos ist, keine Kürznung erfolgen wird.

Nur was du schriftlich hast, ist für dich eine Absicherung! Ansonsten, reg dich ab... denk dran: die SB sind überlastet und auch nur Menschen, die fehler machen können!
Ich würd das dem SB allerdings mal unter die Nase reiben, daß ich zwar Verständnis für IHN habe, aber der Vermieter oder wer sonst von mir Geld zu kriegen hat nicht für MICH, wen ich nicht zahlen kann, weil mein Geld nicht in voller Höhe pünktlich da ist, da nutzt es mir wenig, nicht schuld zu sein! Und eine Entschuldigung wäre wohl angebracht, wenn einem ein Fehler unterläuft!

Und was hat er wegen dem Stellenangebot gesagt? Das würd ich mir auch noch geben lassen... oder mit draufschreiben lassen, daß das ein Ve
rsehen war...

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 15.11.2005, 21:53   #8
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard

Zitat von eddy-ela
Ich war da, sogar mit Zeugen.

In dem Brief ist auch ein neues Datum für nächste Woche angegeben, an dem ich dazu Stellung nehmen soll warum ich Gestern nicht da war, kreisch, den Termin muß ich angeblich auch nicht nachkommen.
Ich trau dem Braten aber nicht.
Sofern Du zeit hast, würde ich hingehen. Sonst heisst es noch, du bekommst deswegen ne Kürzung...
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Alt 16.11.2005, 15:01   #9
narssner->Emailproblem
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narssner
Standard Sperre jetzt schon Naturgesetz?

auch dem unsinnigsten Termin muß man erst einmal nachkommen. Solange ein angeblich abgesagter Termin nicht nachweisbar schriftlich auch wirklich abgesagt wurde, ist man immer der Dumme.
Gegen Meldetermine nach 309 Sozialgesetzbuch drei, entsprechend auch im Sozialgesetzbuch zwei zu finden, kann aber ein Widerspruch eingelegt werden. Und später geklagt werden.
Die Eingliederungsvereinbarung sofort zu unterschreiben, war ein Fehler.
Jedem steht Bedenkzeit zu. Er kann eine Kopie des Vertragsentwurfes verlangen und darf diese sogar durch einen Rechtsanwalt überprüfen lassen.
Eine Weigerung liegt hier nicht vor. Ein betroffener sollte möglichst früh schriftlich bekunden, daß er grundsätzlich bereit ist, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.
Einen guten Mustertext gibt es hier im Forum. Bei der unpassenden Gelegenheit möchte ich ein Lob für dieses Forum loswerden.
Der Kürzungsbescheid muß vor allem zuerst mit einem schriftlichen Widerspruch angegriffen werden. Begründung vorab: eine schriftliche Begründung wird nach hiermit beantragter Akteneinsicht eroflgen.
narssner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2005, 16:49   #10
eddy-ela->Emailproblem
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eddy-ela
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Erstmal Danke ich Euch, das Ihr mir bei dieser für mich verzwickten Sache helft.

Werde also einen Widerspruch schreiben und am Montag dort persönlich dem SB vorlegen. Glaubt mir, ich werde Sitzfleisch haben.

Das ich zu den angegebenen Termin da war und das mir auch kein Arbeitsangebot unterbreitet wurde. Das darum die Kürzung meines Geldes nicht rechtmässig ist.
Auch das ich laut Telefont mit Ihm am 15.11 um ... Uhr den neuen Termin nach seinem reden nicht einhalten muß.

2 Schreiben fertig machen.
Eins davon, von dem Sb der mir das eingebrockt hat, unterschreiben lassen.
Richtig?

eddy-ela
eddy-ela ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2005, 17:07   #11
bschlimme
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Standard

Zitat:
2 Schreiben fertig machen.
Eins davon, von dem Sb der mir das eingebrockt hat, unterschreiben lassen.
Richtig?
genau, lass dir bestätigen, dass du den Widerspruch abgegeben hast und darauf bestehen. Unterlagen lösen sich gerne in Luft auf!
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Alt 21.11.2005, 16:43   #12
eddy-ela->Emailproblem
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eddy-ela
Standard

Wollte nur mal Rückmeldung geben.

War Heute bei dem SB, ohne Termin.
Habe ihm das Schreiben mit dem Widerspruch in die Hand gedrückt. Auch die Kopie. Er hat unter die Kopie geschrieben, das keine Sanktionen verhängt werden, da das Schreiben durch einen Computerfehler ( ALG II Software) rausgegangen wäre.
Datum, Unterschrift.
Habe ihn noch gebeten bei meiner Leistungs-SB anzurufen. Sicher ist sicher. Hat er auch gemacht. Dort wäre auch nichts von einer Kürzung bekannt.

Muß nächsten Monat mit meinen 6 Bewerbungen, die ich pro Monat schreiben darf, dort wieder aufschlagen.
Bekomme dafür aber noch eine schriftliche Einladung.

Also nochmal meinen Dank an Euch.
eddy-ela
eddy-ela ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2005, 17:09   #13
achim2->Emailproblem
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achim2
Standard

Zitat von eddy-ela
Muß nächsten Monat mit meinen 6 Bewerbungen, die ich pro Monat schreiben darf, dort wieder aufschlagen.
Ich verstehe nicht, dass die Zahl der Bewerbungen pro Monat, die Chance auf einen Arbeitsplatz erhöhen soll, wenn keine Arbeit da ist?
Hast Du das deinen Sachbearbeiter mal gefragt?
Nur Inititiativbewerbungen rausschicken, um den guten Willen zu zeigen, bringt doch nix.
Und die wenigen verfügbaren Stellen stimmen doch oft nicht mit dem überein, was man selbst kann.

LG Achim
__

"Die Regierung hält den mündigen Bürger für dumm, unwissend und manipulierbar" (Verfasser unbekannt)
achim2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2005, 20:49   #14
eddy-ela->Emailproblem
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eddy-ela
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Hallo Achim,

klar habe ich gefragt was das soll. Es heisst das sich bei uns in der Stadt U 25 Jährige sich besonders um Arbeit bemühen zu haben.

Soll im Internet und in der Zeitung nach Stellenangeboten suchen.
Ganz besonder beliebt sind auch Zeitarbeitsfirmen. Aber da werd ich mich hüten freiwillig eine Bewerbung hinzuschicken.
Auch könnte man in den gelben Seiten, die großen Firmen rauszusuchen um sich dort mal bewerben.
Oder mal auf den Hompages der Firmen im Umkreis nach freien Stellen suchen.
In Läden selber nach Arbeit fragen und wenn es geht, dort eine Bewerbungsmappe hinterlassen.

Da ich ja im Ruhrgebiet wohne ist mir pro Fahrt, eine Wegstrecke von 1 1/2 Std im ÖPNV zuzumuten.
Also darf oder muß ich mir noch einige Telefonbücher anderer Städte vornehmen.

Das dadurch aber fast gar keine B- Mappen mehr zurückkommen interresiert nicht.

Das ist doch nur noch ( entschuldige bitte ) eine riesengroße Verarsche.
Arbeit bekomme ich dadurch garantiert nicht.

eddy-ela
eddy-ela ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2005, 20:59   #15
Nachtm
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

6 Bewerbungen x 12 Monate = 72 Bewerbungen im Jahr!
72 Bewerbungen x 5€ = 360 Euronen.

Bezahlen sie dir auch die 100€ über dem Pauschalsatz von 260€??

Das würde ich an deiner Stelle schnellstens klären und mir auch schriftlich geben lassen!!
  Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2005, 23:07   #16
achim2->Emailproblem
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Registriert seit: 15.09.2005
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achim2
Standard

Zitat von eddy-ela
Das ist doch nur noch ( entschuldige bitte ) eine riesengroße Verarsche.
Arbeit bekomme ich dadurch garantiert nicht.

eddy-ela
Eben! Es fehlen über 6 Mio. Arbeitsplätze in Deutschland und die werden auch nicht mehr, wenn 5 Mio. Arbeitslose 6 Bewerbungen pro Monat schreiben.

Wie gesagt, 6 mal 12 = 72 Bewerbungen.....

.... angenommen alle Arbeitslosen schreiben 72 Bewerbungen pro Jahr, also 5 Mio. x 72 = 360 Millionen Bewerbungen pro Jahr auf 6 Mio. fehlende Stellen, die nicht vorhanden sind, weil sie ja fehlen, nämlich 6 Millionen, hallooo????
__

"Die Regierung hält den mündigen Bürger für dumm, unwissend und manipulierbar" (Verfasser unbekannt)
achim2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2005, 03:08   #17
Rote Socke->Emailproblem
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Ort: Bochum
Beiträge: 1.035
Rote Socke Rote Socke
Standard Dann müssen Sie SUCHEN...

Es ist keine Arbeit da. Das sagte ich auch meinen damaligen SB.

Ich lenkte dann das Thema auf Erdbeerpflücken (es war auch im November)

Er sah mich blöde an und meinte jetzt ist keine Zeit für Erdbeeren.
Ich erwiderte: "DANN MÜSSEN SIE SUCHEN"

Das tat ihm dann auch weh, so jedenfalls sein Gesichtsausdruck

Gruß
Rote Socke
Rote Socke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2005, 03:28   #18
areacode030->Emailproblem
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Registriert seit: 09.11.2005
Beiträge: 19
areacode030
Standard

Kann man denn gegen die Handhabe dieses Bewerbungszwangs etwas rechtliches unternehmen ? Ich soll nämlich pro Monat 20 Bewerbungen nachweisen (unter Androhung von Leistungskürzungen) und weiß wirklich nicht, wo ich die alle hernehmen soll.
__

Die Probleme unserer Zeit werden immer größer ... Wenn Ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet Ihr sie brauchen, um zu weinen !
areacode030 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2005, 07:55   #19
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von areacode030
Kann man denn gegen die Handhabe dieses Bewerbungszwangs etwas rechtliches unternehmen ? Ich soll nämlich pro Monat 20 Bewerbungen nachweisen (unter Androhung von Leistungskürzungen) und weiß wirklich nicht, wo ich die alle hernehmen soll.
Es kommt immer auf die Bewerbung an. Wenn es sich auch um telefonische Bewerbung handelt, ist es nicht viel. Bei schriftl. Bewerbungen wäre es deutlich zu viel. Hier mal jur. Kommentierungen zu den Bewerbungsobliegenheiten

Zitat:
Eine wichtige Zumutbarkeitsschranke stellt der Arbeitsmarkt dar. Die Eigenbemühungen
müssen nämlich auch eine gewisse Erfolgsaussicht haben. Besteht zum Beispiel
aufgrund des Alters, der beruflichen Qualifikation und/oder gesundheitlicher Einschränkungen
keine Aussicht auf einen Arbeitsplatz, können auch keine allgemeinen Bewerbungsbemühungen
verlangt werden.1 Die Aufgabe von Eigenbemühungen stellt keine
Beschäftigungstherapie für Langzeitarbeitslose dar. Von vornherein zwecklose Bewerbungsbemühungen
sind kontraproduktiv und wirken auf den Leistungsempfänger
demotivierend. Sie führen dazu, dass nach einiger Zeit die Bewerbungsbemühungen
schematisch abgearbeitet werden. Vielmehr sind eventuell vorhandene Vermittlungsdefizite
und Qualifizierungsmängel zunächst zu beseitigen, in Betracht kommt auch eine
gezielte Vermittlung in geförderte Arbeitsverhältnisse sowie subventionierte Arbeitsplätze
für ältere bzw. Langzeitarbeitslose. Hier kann die Eingliederungsvereinbarung
durch eine genaue Analyse und ein gezieltes Förderungsprogramm positive Effekte erreichen.
Sofern eine entsprechende Strategie vereinbart wird, können innerhalb dieses
Rahmens Eigenbemühungen verlangt werden.
1Steinmeyer in: Gagel, SGB III, § 119 Rn. 33
vergl. Schlegel/Voelzke/Radüge juris Praxiskommentar SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende - § 15 SGB II Rz. 87


Zitat:
Erst wenn eine Vermittlung wirklich möglich ist, und eine gewisse (wenn auch nur
geringe) Wahrscheinlichkeit vorhanden ist, dass eine Stelle besetzt werden kann,
sind allgemeine Eigenbemühungen in Form von Bewerbungstätigkeiten grundsätzlich
zumutbar. Hier ergeben sich aber weitere Einschränkungen für die Häufigkeit der vereinbarten
Bemühungen. Gibt es für Tätigkeiten, die dem Ausbildungsstand und der
Qualifikation des Hilfebedürftigen entsprechen, nur wenige offene Stellen bzw. ist der
Arbeitsmarkt weitgehend verschlossen, so muss das Auswirkungen auf die Anzahl der
geforderten Bewerbungsbemühungen haben. Auch vor dem Hintergrund, dass gegebenenfalls
auch einfache Helfertätigkeiten zumutbar sind, darf nicht verkannt werden,
dass höher qualifizierte Bewerber häufig als ungeeignet angesehen werden und auch die körperlichen Anforderungen – jedenfalls bei älteren Bewerbern – nicht erfüllt werden.
Insofern kann der Verweis auf geringer qualifizierte Tätigkeiten nicht immer dazu
führen, dass eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen pro Woche oder pro Tag auch
tatsächlich möglich (und Erfolg versprechend) ist.
vergl. Schlegel/Voelzke/Radüge juris Praxiskommentar SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende - § 15 SGB II Rz. 88

Zitat:
Problematisch kann auch eine mögliche finanzielle Überforderung sein. In diesem
Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass Bewerbungstätigkeiten häufig recht kostenintensiv
sind. Der Bewerber muss bei schriftlichen Bewerbungen die Bewerbungsunterlagen
erstellen, Fotos anfertigen lassen, Fotokopien erstellen und Portokosten
entrichten. Die Zumutbarkeit hängt daher auch von der finanziellen Leistungsfähigkeit
ab.1 In Anbetracht der geringen Mittel, die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zur Verfügung
stehen, ist eine Kostenerstattungsregelung, sofern schriftliche Bewerbungen gefordert
werden, notwendig. Über § 16 Abs. 1 SGB II sind die §§ 45 und 46 SGB III anwendbar,
so dass die Erstattung von Bewerbungskosten in der Eingliederungsvereinbarung
geregelt werden kann. Allerdings ist zu beachten, dass eine Obergrenze von
jährlich 260 € besteht. Möglicherweise kann auch eine abweichende Erbringung von
Leistungen gem. § 23 Abs. 1 SGB II erfolgen. Ergibt sich jedenfalls eine finanzielle Überforderung
durch die Art und die Anzahl der vereinbarten Eigenbemühungen, ist eine
Regelung über die Kostenfrage in der Eingliederungsvereinbarung zwingend erforderlich.
Mangelt es an einer derartigen Regelung, ist die Vereinbarung rechtswidrig und
kann darüber hinaus nichtig sein. Kann der Hilfedürftige sich aus finanziellen Gründen
nicht in der geforderten Häufigkeit bewerben, enthält die Eingliederungsvereinbarung
keine Regelung über die Erstattung und werden keine zusätzlichen Mittel gewährt, liegt
jedenfalls ein wichtiger Grund i.S.v. § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II vor, mit der Folge, dass
eine Absenkung der Leistungen nicht eintritt. Wenn eine Erstattung gem. § 45 SGB III
geregelt wird, begrenzt der Förderungshöchstbetrag von 260 € die Anzahl der maximal
zulässigen (schriftlichen) Bewerbungen.2 Das gilt natürlich nicht für den Nachweis telefonischer
Bewerbungen. Diese können vielfach kostenlos in den Räumen der Agenturen
für Arbeit durchgeführt werden, so dass Mehrkosten nicht entstehen können. Im
Übrigen gilt, dass bei anderweitigen Kosten wie zum Beispiel Telefon- und Faxkosten
im Einzelfall festzustellen ist, ob tatsächlich eine finanzielle Überforderung eintritt.3
91 Probleme können sich auch dadurch ergeben, dass in der Eingliederungsvereinbarung
die Teilnahme an einer Trainings- oder Weiterbildungsmaßnahme vereinbart wird oder
aber gemeinnützige Arbeiten verrichtet werden sollen. Während der Teilnahme an
1 Steinmeyer in: Gagel, SGB III, § 119 Rn 31.
2 Brand in: Niesel, SGB III , 2. Aufl. Rn. 6.
3 Steinmeyer in: Gagel, SGB III, Rn. 32
vergl. Schlegel/Voelzke/Radüge juris Praxiskommentar SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende - § 15 SGB II Rz.90


Zitat:
Die Eingliederungsvereinbarung enthält offensichtlich unzumutbare Eigenbemühungen.
Hiervon erfasst sind alle eindeutigen Überforderungssachverhalte. Im Einzelfall
kann die Prüfung, ob ein Fall qualifizierter Rechtswidrigkeit vorliegt, schwierig sein.
Sofern z.B. eine Bewerbung pro Tag zumutbar ist, kann möglicherweise schon bei drei
Bewerbungen täglich von offensichtlicher Unzumutbarkeit ausgegangen werden. Relativ
einfach stellt sich der Sachverhalt bei einer finanziellen Überforderung ohne entsprechende
Kostenersatzregelung in der Eingliederungsvereinbarung dar. Kann der
Hilfebedürftige die geforderten Eigenbemühungen aus finanziellen Gründen nicht
erbringen, so ist die Eingliederungsvereinbarung nichtig. Das gilt jedenfalls dann, wenn
sich die finanzielle Überforderung bereits zum Zeitpunkt des Abschlusses aufdrängt.
vergl. Schlegel/Voelzke/Radüge juris Praxiskommentar SGB II
- Grundsicherung für Arbeitsuchende - § 15 SGB II Rz. 120


Zitat:
Die Eigenbemühungen sind nach Art, Umfang und Nachweis so bestimmt aufzuführen, dass ohne zusätzliche Akte wertender Erkenntniss festgestellt werden kann, ob der Hilfebedürftige seiner Obliegenheit zu ausreichenden Eigensuchbemühungen nachgekommen ist. Erfordern bestimmte Bemühungen zusätzliche finanzielle Aufwendungen (etwa Bewerbungsunterlagen oder Fahrtkosten), ist in der Eingliederungsvereinbarung auch deren Fianzierung zu regeln. Kostenträchtige Eingliederungsvereinbarungen, deren Aufwendungen der Hilfebedürftige zumutbar nicht mehr aus den Regelleistungen bestreiten kann, sind ohne Finanzierungsregelungen unzumutbar
Nomos Kommentar (Münder Hrsg.) Berlit in LPK-SGB II §15 rz. 23
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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BIC: COLSDE33XXX

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Alt 23.11.2005, 10:34   #20
achim2->Emailproblem
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Beiträge: 159
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Standard

Zitat von eddy-ela
Hallo Achim,

klar habe ich gefragt was das soll. Es heisst das sich bei uns in der Stadt U 25 Jährige sich besonders um Arbeit bemühen zu haben.


eddy-ela
Durch das "reine Bemühen", ob jetzt U25 oder Ü50 oder V60( "vor 60" ) oder U, Ü, V was weiß ich, erhöht sich die Zahl der Arbeitspläze nicht (!!!), wann wird das den Verantwortlichen denn endlich mal klar?
__

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