Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Zahlung komplett eingestellt

ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre Alles rund um Sanktion bzw. Leistungsentzug oder -kürzung bei ALG 2


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.11.2005, 11:37   #1
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard Zahlung komplett eingestellt

Offensichtlich hat es meine ARGE für nötig befunden, die mir zustehenden Zahlungen komplett und ohne jede Vorwarnung einzustellen - eine Begründung liegt mir nicht vor. Kurz zur Geschichte:
Bereits im April 05 erfolgte eine überraschende, komplette Einstellung der Zahlungen an mich ohne jede Begründung. Damals konnte man aber mit viel Mühe noch telefonisch Kontakt direkt mit dem SB aufnehmen. In mehreren Gesprächen konnte dieser dann überzeugt werden, dass die Einstellung zu Unrecht erfolgt war. Im Mai wurden dann die Zahlungen wiedr aufgenommen, mir aber ab Januar 05 jeweils 154,- Euro/Monat Kindergeld in einer Summe in Abzug gebracht. Leider bekomme ich aber kein Kindergeld. Ich legte sofort Widerspruch ein, Ende September, nach diversen schriftlichen Anmahnungen, reichte ich dann Untätigkeitsklage ein, Reaktion anscheinend jetzt erneute komplette Einstellung der Zahlung.
Meine Fragen: Kann ich, auch ohne irgend etwas Schriftliches von der ARGE vorliegen zu haben, beim Sozialgericht sofort eine einstweilige Anordnung erwirken? Wie geht das am Schnellsten?
Koelschejong ist offline  
Alt 05.11.2005, 12:39   #2
Einstein
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Sollte die Einstellung der Zahlung dich in eine Situation bringen in der Obdachlosigkeit oder sozialer Abstieg oder Verhungern die Folge wäre, so ist eine Notsituation geschaffen worden in der ein rasches Handeln nötig erscheint, dann ist die Erwirkung eines einstweiligen Rechtschutzes die einzige Möglichkeit dieser Situation abhilfe zu schaffen.
 
Alt 05.11.2005, 12:49   #3
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zahlung komplett eingestellt

Wenn Du dich in einer so großen Notlage befindest, ist der schnellste und sicherste Weg der Antrag auf EA beim Sozialgericht.Die Gerichte haben sich schützend vor die Grundrechte des Einzelnden zu stellen, so die Aussage des Bundesverfassungsgerichts, lies bitte hier
 
Alt 05.11.2005, 12:56   #4
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zahlung komplett eingestellt

Tut mir leid, bin keine Leuchte in Sachen Computer. :idee: Versuche es noch mal.http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...&cmd=all&Id=90 :hug:
 
Alt 05.11.2005, 13:06   #5
Einstein
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

du meinst sicherlich das hier :

http://www.elo-forum.org/forum/viewt...hp?p=7043#7043
 
Alt 05.11.2005, 13:08   #6
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zahlung eingestellt

Danke Dir Einstein! :x
 
Alt 05.11.2005, 13:26   #7
Koelschejong
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Danke für die bisherigen Ratschläge, ich habe bereits am Freitag die ARGE per schriftlich (persönliche Übergabe mit Empfangsbestätigung) aufgefordert, ihre Maßnahme bis zum Dienstag einschließlich zu begründen oder aufzuheben, falls die sich, erwartungsgemäß, in würdevolles Schweigen hüllen, bin ich am Mittwoch beim Sozialgericht. So langsam st... mir der Laden. Seit Januar 17 Schreiben von denen, darunter tatsächlich schon ganze 0 Vermittlungsvorschläge, na ja, nach den 17 Schreiben habe ich schon der blassen Ahnung blauen Dämmerschein davon, warum die sich nicht auch noch um solche Nebensächlichkeiten wie Vermittlung kümmern können.
Koelschejong ist offline  
Alt 10.11.2005, 10:26   #8
jasmina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.09.2005
Ort: Berlin
Beiträge: 44
jasmina
Standard verweigerung der leistung

guten morgen!
welcher straftatbestand besteht, wenn das jobcenter einem zustehende leistungen nicht auszahlt? ist das unterlassene hilfeleistung oder nötigung? habe gerade ein streitgespräch mit eienm polizisten, der mir sagt, es ist weder das eine, noch das andere.vielleicht weiß hier jemand genau bescheid?
danke
jasmina
jasmina ist offline  
Alt 10.11.2005, 10:41   #9
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

bitte die Suchfunktion benutzen.
 
Alt 10.11.2005, 12:38   #10
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: verweigerung der leistung

Zitat von jasmina
guten morgen!
welcher straftatbestand besteht, wenn das jobcenter einem zustehende leistungen nicht auszahlt? ist das unterlassene hilfeleistung oder nötigung?

jasmina
Weder noch bzw. kann es auch an dem sein. Der Tatbestand wäre Betrug nach § 263 StGB

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil
zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch
Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen
einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder
mit Geldstrafe bestraft.

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht

daher nicht zögern, und dieses auch zur Anzeige bringen, denn umgekehrt verhalten sich die " .... " ebenso.

:daumen:
 
Alt 10.11.2005, 14:38   #11
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Und was macht man mit der Sachbearbeiterin, die vormittags einen Brief schreibt, dass die Zahlungen neu berechnet wurden und das Geld auch überweist?
Nachmittags noch einen Brief an mich schreibt, in dem steht, dass ich ab 1.1.2005 keinen Anspruch auf Zahlung von Alg 2 habe, weil ich im März 2005 (da war ich nicht im Alg-2-Bezug) Eigenheimzulage bekommen habe und sie prüfen wird, ob ich Rückzahlungen leisten muß?

Vielleicht war es auch umgekehrt. Eine Uhrzeit stand nicht drauf.

Geschrieben am 2.11.2005 :| :| :| :dampf:
 
Alt 10.11.2005, 15:21   #12
Gozelo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Bremen
Beiträge: 127
Gozelo
Standard

Glückwunsch, Barney!

Zwei gültige Verwaltungsakte an einem Tag! Manch einer von uns wartet Monate auf einen einzigen!!

:mrgreen: :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Hast Du schon mal den Anwalt Deines Vertrauens gefragt, wie das so rein juristisch aussieht? Jeweils einen Widerspruch schreiben? Mit jedem Bescheid zum Gericht und zweimal klagen?? Oder beide Bescheide gleich in die Tonne kloppen?

Fragen über Fragen!

lg
gozelo :motz: :uebel: :party: :lol: :P :klatsch: :motz: :daumen: :dampf: :mrgreen: :twisted: :tonne: :hihi: :dampf: :| 8) :sleep: :knutsch: :P :oops: :shock: :( :icon_kinn: :klatsch: :stern:
__

"Life is what's happening while we're busy making other plans."
— John Lennon
Gozelo ist offline  
Alt 10.11.2005, 15:40   #13
jasmina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.09.2005
Ort: Berlin
Beiträge: 44
jasmina
Standard mir platzt der kragen

danke dir erstmal janchen, auch für deine damalige hilfe.
komme gerade vom jobcenter und mir wurden die leistungen komplett!!!!gestrichen :dampf: :dampf: :dampf: auf mein begehren hin dieses sofort schriftlich haben zu wollen, wurde mir gesagt, es würde mir zugeschickt. als ich die polizei rufen wollte und wegen unterlassener hilfeleistung strafanzeige stellen wollte, sind die mir mit ihrem lächerlichen sicherheitsdienst gekommen. ich musste gehen.....
was ist nur los in unserem land???ich bin völlig fertig und habe meine anwältin angerufen, die ohne die schriftliche bestätigung auch nicht viel ausrichten kann.....der mond brennt glaub ich bald :uebel: :uebel: :uebel:
jasmina ist offline  
Alt 10.11.2005, 16:41   #14
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

... dann sofort ab zum Sozialgericht und EA einreichen. Die Eilbedürftigkeit klar machen und Kontoauszug mitnehmen. Eine Anzeige kannst du auch auf dem Revier zusätzlich tätigen.

Auf gehts ...
 
Alt 10.11.2005, 19:17   #15
jasmina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.09.2005
Ort: Berlin
Beiträge: 44
jasmina
Standard Re:

weeßte janchen, bin grad jaanz schön mut- und kraftlos :cry: und eigentlich hilft mir meine anwältin och nich richtig. ohne schrieb vom amt kann se nüscht machen. kanns ihr ja nicht mal verdenken, da sie an mir nichts verdient...
also du meinst, ich soll jetzt selbst zum sozialgericht und das beantragenßund das funktioniert?
l.g.
jasmina
jasmina ist offline  
Alt 10.11.2005, 19:51   #16
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Ja klar, wenn dir Leistungen zustehen, welche dir nicht ausbezahlt werden, dann ist dies allemal begründet und sofort einklagbar. Und wenn du auf Grund dieser Einstellung, auch noch weitere Probleme bekommst, dann ist auch eine Eilbedürftigkeit gegeben und einen Anwalt ... den brauchst du nicht bis zum LSG.

Schnapp dir deine Unterlagen und reiche Klage ein, da dir ein Abwarten etwaiger Widerspruchsbearbeitungen sowie ignorante Bearbeitung von Vorschusszahlungen nicht zumutbar ist, dies weiter zu tragen.

Auf gehts ... :daumen:
 
Alt 10.11.2005, 20:22   #17
narssner->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2005
Beiträge: 150
narssner
Standard

Eine Klage oder Antrag vor Sozialgericht oder Verwaltungsgericht kann auch persönlich in der Geschäftsstelle des Gerichtes zur Niederschrift erklärt werden.
Die Geschäftsstelle, unter Umständen auch ein hinzugezogener Rechtspflger, muß auch etwas dazutun, daß der Antrag klar und sachdienlich abgegeben wird.
Er muß beispielsweise darauf hinweisen, daß Jesus gekreuzigt und nicht erschossen wurde, um mal ein Beispiel aus einem alten Witz zu verwenden. Oder darauf hinweisen, daß ein falsches Gesetz zitiert wird und welches das richtige Gesetz ist. Zumindest solange der Betreffende nicht selbst Jurist ist.
einen freundlichen Gruß
narssner
narssner ist offline  
Alt 11.11.2005, 09:24   #18
Koelschejong
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard Et jitt hück vill zo fiere

Um mein ursprüngliches Posting abzuschließen:
Bin am Montag gegen 10.:00 Uhr ohne Anwalt aber mit Kopien aller Unterlagen und Auszüge zur Rechtsantragsstelle des Sozialgerichts gedackelt. Dort alles vorgetragen, unendlich viele Verzögerungsversuche im Vorfeld durch die ARGE (so verlangte man für lange Zeit eine Mietbescheinigung eines "zukünftigen" Vermieter - ich wohne seit mehr al 20 Jahren in einer sehr günstigen, angemessenen Wohnung und gedenke dort keineswegs auszuziehen - da diese Bescheinigung nicht beigebracht wurde, konnte über meinen Antrag nicht entschieden werden, dann Bescheid aber natürlich falsch), Widerspruch, Untätigkeitsklage gegen Widerspruch, komplette Zahlungseinstellung. Die Rechtsantragsstelle sah sich alles an, murmelte etwas von "unglaublich", fertigte einen Antrag auf einstweilige Anordnung und versprach, dieses sofort dem zuständigen Richter vorzulegen.
Am Montag gegen 14:00 Uhr, also etwa 4 Stunden später ging eine e-mail des Sozialgerichts ein, die ARGE habe alle ausstehenden Zahlungen, also Novemberzahlung und die mit dem Widerspruch eingeforderten Beträge zur Auszahlung angewiesen. Heute morgen war dann alles auf dem Konto - das ist für einen kölschen Jung in der Diaspora fast genauso schön wie Karneval.
Fazit: Es lohnt, sich zu wehren, ich drücke allen ähnlich Betroffenen die Daumen.
Koelschejong ist offline  
Alt 11.11.2005, 09:36   #19
Gozelo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Bremen
Beiträge: 127
Gozelo
Standard

Klasse Koelschejong, jetzt hast Du Dir mehr als ein Kölsch verdient! Und diese Geschwindigkeit, mit der die plötzlich arbeiten können! Beeindruckend!

lg
gozelo
__

"Life is what's happening while we're busy making other plans."
— John Lennon
Gozelo ist offline  
Alt 11.11.2005, 09:55   #20
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard

Klasse :D :daumen:
gelibeh ist offline  
Alt 11.11.2005, 09:59   #21
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zahlung komplett eingestellt

Und wieder mal hat sich gezeigt, daß Wissen Macht ist.Meinen Glückwunsch. :party:
 
Alt 11.11.2005, 11:25   #22
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

meinen Glückwunsch. Nur so gehts. Aber lernen werden die wahrscheinlich nicht. Vielleicht sollten wir mit dir zusammen mal vor der Kölner ARGE einen Donnerstag stehen und aufwiegeln. Kannst ja mal sagen, was Du davon hältst.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 11.11.2005, 13:55   #23
Ralf Hagelstein->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard Re: Et jitt hück vill zo fiere

Zitat von Koelschejong
Fazit: Es lohnt, sich zu wehren, ich drücke allen ähnlich Betroffenen die Daumen.
Klasse! :daumen: :klatsch:
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 11.11.2005, 17:06   #24
jasmina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 22.09.2005
Ort: Berlin
Beiträge: 44
jasmina
Standard

es geschehen noch zeichen und wunder: das jobcenter meldete sich heute telefonisch bei mir und sagte mir, dass ich nun doch mein geld für oktober erhalte. der beschluss kam heute auf ihren tisch :klatsch:

da weiß a auch nicht was b tut :| :| :|
aber gut, nun hab ich wenigstens das erreicht.
jasmina
jasmina ist offline  
Alt 11.11.2005, 17:09   #25
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
das jobcenter meldete sich heute telefonisch
Jasminchen ... wenn es schriftlich dir vorliegt und du dein zustehendes Geld überwiesen bekommen hast, dann :party: nur bis dahin :hmm:
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
zahlung, komplett, eingestellt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Zahlung von Kinderzuschlag eingestellt tom1566 Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag, BuT 4 14.01.2009 14:53
Kinderzuschlag Rückzahlung und Zahlung eingestellt Meeri Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 0 09.01.2008 20:49
Betriebskostenabrechnung Zahlung von AlgII eingestellt jeanny13968 KDU - Miete / Untermiete 6 21.12.2007 13:25
Zahlung eingestellt Möbelwagen ALG II 10 07.04.2007 19:08
Zahlung von ALG II ohne Bescheid von der ARGE eingestellt Mario69 ALG II 26 04.10.2006 13:18


Es ist jetzt 05:03 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland