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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 23.10.2009, 10:17   #51
haef->Emailproblem
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Registriert seit: 18.02.2009
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Beiträge: 2.279
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsanwesenheit

Zitat:
:verbisuser

Verschont mich bitte vor Pauschalverurteilungen.
Alle "ARGE-Mitarbeiter" sind inkompetent und unmenschlich ist genau so falsch wie die Behauptung: Alle Elo´s sind arbeitsscheue Schmarotzer.
nicht ganz, denn Du berücksichtigst dabei nicht das Opfer-Täterverhältnis sowie die Frage was war zuerst da.

Ohne dieses menschenunwürdige Gesetz und MA die dieses "umsetzen", d.h. eine faktische Grundlage, gäbe es diesen Pauschalvorwurf nicht.

Die "arbeitsscheue(n) Schmarotzer" hingegen entbehren jeder sachlichen Grundlage und sind nur eine medial in Szene gesetzte, politische "Realität", die dazu diente dieses Gesetz und die Folgen einer Gesellschaft zu verkaufen.

Dennoch, ich würde diese Pauschalverurteilung nicht benutzen.

frdl. Grüße
Horst
haef ist offline  
Alt 23.10.2009, 10:58   #52
Wildkatze->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.09.2009
Beiträge: 37
Wildkatze
Standard AW: Ortsanwesenheit

Hallo,

also ich bin auch der Meinung, daß das mit der Erreichbarkeit ein bißchen übertrieben ist. Wenn ich am Montag für 4 Stunden außerhalb des Bereichs bin und Dienstag einen Termin wahr nehmen kann. Vielleicht könnte ich auf meiner Reise zufällig irgendwo auf ein Stellenangebot stoßen.....
Wenn ich für einen halben Tag weg bin, heißt es ja net, daß ich mich nicht bewerbe. Ich kann ja net 8 Stunden nur am Rechner sitzen und Anschreiben kreieren und rausschleudern. Solche Bewerber werden von den Arbeitgebern auch nicht gerne gesehen. Habe die letzten Tage (diese Woche) 4 Bewerbungen raus geschickt und 2 sind noch in der Warteschlange.

In welchen Intervallen sind eigentlich die Termine ?
Hatte erst diese Woche am Montag einen und bisher keinen weiteren Brief zur Vorstellung bekommen.
Montag gebe ich um 8 Uhr den Wohnungsschlüßel ab, gehe um 8:30 Uhr zur dortigen Bank, hole die Kaution bis 8:40 Uhr und dann fahre ich unverzüglich direkt wieder zurück. Werde um 13 Uhr wieder da sein. Es ist sogar nur einen halben Tag, den ich nicht da bin.

Unverzüglich bedeutet ja eigentlich nur, daß man den Termin nicht verschiebt. Und sie können doch Montagfrüh mit der Zeitung keinen Brief einwerfen mit der Auffordung, daß man 1 Stunde später dort sein muß.

Viele Grüße, Wildkatze
Wildkatze ist offline  
Alt 23.10.2009, 11:11   #53
Hamburgeryn
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ortsanwesenheit

Zitat von Rwasser Beitrag anzeigen
Angenommen, ich erfülle alle Bestimmungen des EAO, vielleicht sogar so streng, wie Haef es beschreibt, obwohl ich an dieser Aussage etwas zweifele.
Zweifel? Als erwerbsloser Schmarotzer hat man die Sinnhaftigkeit der EAO nicht anzuzweifeln.
Zitat:
Also ich sitze dort mit starrem Blick auf den Briefkasten und warte ab, bis alle drei Briefträger der div. Postzusteller da gewesen sind. Das ist meistens gegen 15 Uhr und dann dürfte es in der Regel zu spät sein, einen gleichtägigen Termin wahrzunehmen, weshalb es solch enge Termine eigentlich nicht geben darf (und ich kenne solche auch nicht).
Es ist nicht ausreichend, einfach nur starren Blicks auf den Briefträger zu warten.
Die Position des Elos bei der Observation seines Briefkastens muss so gewählt sein, dass er sich im Hörbereich des Telefons und Sichtbereich des PCs befindet, schließlich könnte genau in dem Augenblick der FM anrufen oder mailen, um die Anwesenheit des Elos zu kontrollieren.
Zitat:
Es wäre aber eine Einladung im Rahmen der üblichen Einladungsfristen gekommen, meiner Erfahrung nach mindesten drei Tage im Voraus, meistens eine Woche.
Diese großzügigen Regelungen verdankt der Erwerbslose seinem persönlichen Ansprechpartner, von daher wäre es mehr als angemessen, das Vertrauen des hilfsbereiten Staatsbediensteten nicht zu missbrauchen.
Zitat:
Wieso kommt es dann darauf an, wo man sich vorher aufgehalten habe? Oder ob man sich nach Posteingang noch nach A (ortsnaher Bereich - erlaubt) oder nach B (etwas weiter enfernt - nicht erlaubt) begibt?
Im Augenblick der Antragsstellung von ALG II hat man die gesetzlich vorgeschriebenen Haftbedingungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige in der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert. Das bedeutet, dass man sich nur nach vorheriger Absprache mit seiner PaP-Nase dem Einflussradius der Arge entziehen kann. Von daher ist es angezeigt, jedes Entfernen der häuslichen Haftanstalt unverzüglich anzugeben. Dass kann durch ein Telefonat, Email, Antrag oder persönliche Vorsprache geschehen.
Zitat:
Und wenn man mal ein paar Tage weg ist (und es ein funktionierendes Benachrichtigungssystem über eingehende Post gibt) dann kommt man eben zurück, wenns sein muss.
Das typisch kriminelle Verhalten erwerbsfähiger Hilfebedürftiger, welches jedem deutlich macht, dass es unumgänglich ist, endlich Fussfesseln für Erwerbslose durchzusetzen, damit die Haft ohne widerrechtliche Entweichungen durchgesetzt werden kann.
Zitat:
Das macht hinsichtlich des Erscheinens zum Termin doch keinen Unterschied. Wieso muss man uns also praktisch in der Wohnung festnageln?
Die KdU erbringt der deutsche Steuerzahler, von daher hat er einen Anspruch darauf, dass der von ihm bezahlte Wohnraum nachhaltig genutzt wird.
Zitat:
Ich plädiere dafür, die EAO ersatzlos zu streichen, weil ich meine, dass die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten bei Nichterscheinen sowieso völlig unabhängig davon angwendet werden.
In Anbetracht der hohen Missbrauchsquote bei erwerbslosen Freigängern wird es überdeutlich, dass hier die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten nicht ausreichend sind, um den Erwerbslosen engmaschig zu kontrollieren. Von daher wird es Zeit, dass der Gesetzgeber endlich Möglichkeiten schafft, Wiederholungstäter in argeeigenen Hafteinrichtungen unterzubringen.
Zitat:
Hat sich eigentlich schon mal eine höhere gerichtliche Instanz damit auseinandergesetzt?
Das ist eine Frage, die bereits des öfteren gestellt wurde, doch bedauerlicherweise unbeantwortet blieb. Obwohl höchste Eile geboten ist, um dem kriminellen Treiben erwerbsfähiger Hilfebedürftiger endlich ein Ende zu setzen.

Die Hamburgeryn
 
Alt 23.10.2009, 11:22   #54
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsanwesenheit

hallo Rüdiger,

Zitat:
Gibt es eigentlich einen übergeordneten juristischen Grundsatz, der solch einen Quatsch wie die Erreichbarkeitsanordnung als hinfällig erklärt?
Jein, nicht Grundsatz aber die Artikel 8 und 11 des Grundgesetzes.

Zitat:
Angenommen, ich erfülle alle Bestimmungen des EAO, vielleicht sogar so streng, wie Haef es beschreibt, obwohl ich an dieser Aussage etwas zweifele.
ich auch , siehe Post 42

Zitat:
Also ich sitze dort mit starrem Blick auf den Briefkasten und warte ab, bis alle drei Briefträger der div. Postzusteller da gewesen sind. Das ist meistens gegen 15 Uhr und dann dürfte es in der Regel zu spät sein, einen gleichtägigen Termin wahrzunehmen, weshalb es solch enge Termine eigentlich nicht geben darf (und ich kenne solche auch nicht).
Kann aber aufgrund von Postlaufzeiten oder eines besonders "meldegeilen" SB vorkommen, und genau diesen "Fall" hatte ich bereits mehrfach.

Zitat:
Da kann man dann hingegen oder es bleiben lassen. Wenn man nicht hingeht, wird man (sagen wir mal zu recht) sanktioniert.
Warum sollte jemand eine Sanktion innerhalb dieses unsinnigen Systems hinnehmen? Da macht man sich eben die Postlaufzeiten oder den nicht beweisbaren Zugang zunutze.

Zitat:
Wieso kommt es dann darauf an, wo man sich vorher aufgehalten habe? Oder ob man sich nach Posteingang noch nach A (ortsnaher Bereich - erlaubt) oder nach B (etwas weiter enfernt - nicht erlaubt) begibt?

Und wenn man mal ein paar Tage weg ist (und es ein funktionierendes Benachrichtigungssystem über eingehende Post gibt) dann kommt man eben zurück, wenns sein muss.

Das macht hinsichtlich des Erscheinens zum Termin doch keinen Unterschied. Wieso muss man uns also praktisch in der Wohnung festnageln?
Alles völlig richtig, aber dazu gibt es eben einen breiten gesellschaftlichen Konsens - selbst hier im Forum!!!, s. die hinkenden Vergleiche mit Arbeitnehmern.
Volksmund: Wo kämen wir denn hin, wenn es Erwerbslosen besser ginge als AN!!

Zitat:
Ich plädiere dafür, die EAO ersatzlos zu streichen, weil ich meine, dass die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten bei Nichterscheinen sowieso völlig unabhängig davon angwendet werden.
Das ist aber nicht der Sinn der bestehenden Gesetze - denn Erwerbslosigkeit ist kein Fehler des Systems, sondern individuelle Schuld und die gehört bestraft!

Zitat:
Hat sich eigentlich schon mal eine höhere gerichtliche Instanz damit auseinandergesetzt?
Ja, z.B. mehrfach das BSG. Da ging es dann i.d.R. aber nur darum, den zeit- und ortsnahen Bereich festzulegen, d.h. wie lang die Kette sein darf mit der Du Dich um Dein "Zentrum" bewegen kannst.
Die Notwendigkeit der Strafe wurde nie in Zweifel gezogen, ebensowenig wie die faktischen Möglichkeiten (s. "Frühstück bei Tiffany´s") berücksichtigt wurden.

mfG
Horst
haef ist offline  
Alt 23.10.2009, 11:32   #55
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsanwesenheit

hallo Hamburgeryn,

so geht das aber nicht. Ich lasse ja wenigstens noch einen Hauch von Ernsthaftigkeit durchscheinen.

lG
Horst

@ Rüdiger,hoffe Du fühlst Dich durch unsere Beiträge nicht "ver******". Das ist halt eine Art, mit dem täglichen Wahnsinn umzugehen.
haef ist offline  
Alt 23.10.2009, 13:32   #56
Rwasser
Elo-User/in
 
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Rwasser Rwasser
Standard AW: Ortsanwesenheit

So vorkommen würde ich mich nur, sollte ein Verstoß gegen diese vollkommen absurden Regeln wirklich zu Sanktionen führen.

Die könnten in meinem Fall zwar "nur noch" zu Abmeldung aus der RV führen, ich rege mich aber trotzdem immer wieder auf, wenn ich hier im Forum lese, wie sehr die Elos mit diesen unsinnigen Bestimmungen traktiert werden.

Und ob der breite gesellschaftliche Konsens wirklich so breit ist, weiss ich nicht. Jedenfalls dachten die meisten meiner Freunde und Bekannten, ich wolle sie auf den Arm nehmen, wenn ich aus der EAO zitiert habe. Andererseits: Wie hoch ist die Auflage der Foto Zeitung?

Na ja, ein schönes Wochenende wünscht Euch

der Rüdiger

der natürlich NIE ausserhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches war!


PS
Noch eine Frage an die Germanisten unter Euch:

Ich kann mir vorstellen, dass ich den "Vorschlägen [sic] ... zeitnah Folge leisten" kann.
Was genau muss ich mir aber unter einer "ortsnahen Folgeleistung"
vorstellen?
Rwasser ist offline  
Alt 23.10.2009, 14:51   #57
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Ortsanwesenheit

Zitat von Rwasser Beitrag anzeigen
Noch eine Frage an die Germanisten unter Euch:

Ich kann mir vorstellen, dass ich den "Vorschlägen [sic] ... zeitnah Folge leisten" kann.
Was genau muss ich mir aber unter einer "ortsnahen Folgeleistung"
vorstellen?
nichtgermanistische Antwort:
Das ist die doppelte Absicherung der Fußfessel. Denn obgleich Du zeitlich (s. Hinweise BA zur EAO; ca. 2,5 Std./hin und rück) Dich durchaus am Strand von Rimini aalen könntest (Flugdauer 1:13 x 2 = 2:26) greift dann der ortsnahe Bereich, Rimini gehört nun mal weder zu den hiesigen BA-Bezirken noch den grenznahen Bereichen - war wieder nichts mit "dolce far niente".

Lässt man übrigens die "Fürsorgepflicht" des Staates ("zumutbare Pendelzeit") außer acht, bleiben logischerweise (von Post zu Post) 24 Std. oder, zur Beruhigung der AN-Fraktion, mind. 16 Std. für eine zeitnahe Folgeleistung.

ebenso ein schönes Wochenende
Horst

Auszug Hinweise BA:

(Wichtig: der Verweis auf § 7 Abs. 4a 1. Hs (SGB II) heißt nicht, das die EAO nur dafür gilt; s.a. die Verweise auf das SGB III; sie ist bereits seit 1997 für das AFG (heute SGB III) gültig - haef)

6.3.3 Zeit- und ortsnaher Bereich

(1) Nach § 7 Abs. 4a 1. Hs führt ein Aufenthalt außerhalb des zeit und ortsnahen Bereichs zum vollständigen Wegfall des Leistungsanspruchs, wenn nicht die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners eingeholt wurde.
(2) Der zeit- und ortsnahe Bereich ist in § 2 Satz 2 EAO definiert.
Dazu gehören alle Orte in der Umgebung des Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende, von denen aus der erwerbsfähige Hilfebedürftige erforderlichenfalls in der Lage wäre, den Leistungsträger täglich und ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen. Er ist nicht identisch mit dem Zuständigkeitsbereich des Trägers. Vielmehr setzt er sich aus einer räumlichen („Orte in der Umgebung des Leistungsträgers“) und einer zeitlichen Komponente („ohne unzumutbaren Aufwand“) zusammen.
(3) Der räumliche Nahbereich ist nicht auf das Inland beschränkt. Er kann auch Orte im Ausland umfassen, wenn sie sich in der Umgebung des Trägers befinden (z. B. im grenznahen Bereich). Entscheidend ist, dass der Hilfebedürftige in der Lage sein muss, innerhalb einer zumutbaren Pendelzeit den Träger täglich zu erreichen.
(4) Grundsätzlich kann es sachgerecht sein, von der Zeitgrenze nach § 121 Abs. 4 SGB III auszugehen. Ein unschädlicher auswärtiger Aufenthalt kann damit noch vorliegen, wenn der Hilfebedürftige für die Vorsprache beim Träger insgesamt 2,5 Stunden für den Hin- und Rückweg aufwenden muss.
(5) Die Zeitgrenze nach § 121 Abs. 4 SGB III ist als Richtwert zu sehen. Der Nahbereich kann unter Berücksichtigung der Bedingungen des regionalen Arbeitsmarktes, den strengeren Zumutbarkeitskriterien nach § 10 und den Umständen des jeweiligen Einzelfalles von den Trägern unterschiedlich definiert und gegebenenfalls in der Eingliederungsvereinbarung festgehalten werden. Ist beispielsweise in einer Region aufgrund bevorstehender Großereignisse (Messen o. ä.) kurzfristig mit einem Zugang an offenen Stellen (insbesondere auch Gelegenheitsarbeiten) zu rechnen, ist sicherzustellen, dass eine zügige Stellenbesetzung nicht dadurch gefährdet wird, dass geeignete Arbeitnehmer nicht in der Lage sind, sich unverzüglich zu bewerben und Vorstellungstermine wahrzunehmen.
haef ist offline  
Alt 23.10.2009, 22:10   #58
Hartz 04->Emailproblem
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Registriert seit: 11.08.2009
Beiträge: 13
Hartz 04
Standard AW: Ortsanwesenheit

Jeden Tag zu Hause abhängen und gucken ob was im Briefkasten ist,das hält doch kein Mensch aus.Und jeden Tag irgendwelche Bewerbungen schreiben ohne das es konkrete Stellenanzeigen gibt,das muss nicht sein.
Jobs gibt es zur Zeit eh keine ,die Firmen versuchen jetzt noch am Ende des Jahres sich vom "unnötigen " Balast zu befreien oder fahren bis Ende des Jahres Kurzarbeit.Das heisst dann auch keine Neueinstellungen während der Kurzarbeit..
Deshlab sehe ich keinen Grund tag und Nacht zu Hause zu sein und dann auch noch erreichbar von morgens bis nachts...
Hartz 04 ist offline  
Alt 24.10.2009, 07:31   #59
Gavroche
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ortsanwesenheit

Ein Ziel bei der Einführung der „Hartz-Gesetze“ war, die Bedürftigkeit der Menschen zu verringern.


Hat ein Kunde keine Lust, ständig erreichbar zu sein, oder Bewerbungen abzugeben etc. und wird dabei erwischt, dann wird er natürlich sanktioniert. Er leistet somit seinen Beitrag zur Verringerung seiner eigenen Bedürftigkeit.


Ziel erreicht.



 
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