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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 06.07.2009, 08:10   #1
Rikie->Emailproblem
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Registriert seit: 07.04.2009
Beiträge: 88
Rikie
Standard Frage zur Arbeitsweise AA

Beispiel:
Mit Kündigung wird Arbeitsschutzklage erhoben.
Während dieser Zeit wird man als Arbeitsloser registriert und bekommt ALG. Vorher noch nie arbeitslos.
Das Gericht entscheidet nun zugunsten des Klagenden und dieser wird nun wieder in den Status des Arbeitnehmers "erhoben".
Es wird alles zurückabgewickelt.
Müßte das AA nun alle Daten und Kundennummer löschen ?
oder bleibt alles registriert und wird bei ev. späterer Arbeitslosigkeit unter der gleichen Kundennummer fortgefahren ?
Rikie ist offline  
Alt 06.07.2009, 13:38   #2
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.691
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Standard AW: Frage zur Arbeitsweise AA

Da du ja Leistungen zwischenzeitlich bezogen hast, werden deine sog. Stammdaten sicher erhalten bleiben und bei einem späteren Arbeitslosengeld-Bezug erneut verwendet bzw. angepasst.

Alles andere muss die Agentur für Arbeit - jedenfalls hier in Berlin - gemäß Datenschutzbestimmungen und Informationsfreiheitsgesetz - nach bereits 6 Monaten ab Ende des Leistungsbezugs bei der Versicherunsleistung Arbeitslosengeld 1 löschen. Bzw. müsste sie.

Du kannst dich aber dazu immer beim Datenschutzbeauftragten deines Bundeslandes erkundigen und bei der BA nach einem Löschauftrag auch Akteneinsicht verlangen. Und wenn du dir dann nicht sicher bist, ob sie korrekt alles gelöscht haben, was sie müssten, den Datenschutzbeauftragten um Überprüfung bitten.
__

Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 06.07.2009, 14:50   #3
pittiplatsch->Emailproblem
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Registriert seit: 04.05.2009
Ort: Oberfranken
Beiträge: 303
pittiplatsch
Standard AW: Frage zur Arbeitsweise AA

Ich war vor vielen Jahren einmal kurzzeitig in München arbeitslos (wohne dort seit über 20 Jahren nicht mehr) und als ich mich hier aufm Amt gemeldet habe, war tatsächlich noch die alte Nummer aus München auffindbar.....mit Geburtstdatum und so.
Soviel zum Datenschutz
pittiplatsch ist offline  
Alt 06.07.2009, 14:57   #4
Rikie->Emailproblem
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Registriert seit: 07.04.2009
Beiträge: 88
Rikie
Standard AW: Frage zur Arbeitsweise AA

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Da du ja Leistungen zwischenzeitlich bezogen hast, werden deine sog. Stammdaten sicher erhalten bleiben und bei einem späteren Arbeitslosengeld-Bezug erneut verwendet bzw. angepasst.
Alles andere muss die Agentur für Arbeit - jedenfalls hier in Berlin - gemäß Datenschutzbestimmungen und Informationsfreiheitsgesetz - nach bereits 6 Monaten ab Ende des Leistungsbezugs bei der Versicherunsleistung Arbeitslosengeld 1 löschen. Bzw. müsste sie.
.
Danke ethos 07 für deine Antwort,
ich nahm zuerst an, daß alles nach dem Ende der Arbeitslosigkeit gespeichert bleibt. Zumindest, wenn nur geringe Zeiten (2 Monate) zwischen den Leistungsbezügen bestehen.
Was soll ich nun denken, wenn SB behauptet, daß keine Unterlagen mehr vorhanden seien ? nur die alte Kundennummer und die Stammdaten.
War man da so fix aus eigenem Antrieb beim "Löschen" ?

Es geht vor allem um das Gutachten des medizinischen Dienstes und weitere med. Stellungnahmen anderer Ärzte.
Meinen Vorschlag einer erneuten med. Begutachtung lehnte SB vehement ab.

Ist nun aber die Arbeitslosigkeit keine echte Arbeitslosigkeit gewesen, sondern nur vorübergehend während des Arbeitsprozesses,
die Arbeitslosigkeit wird ja zurückabgewickelt,
dürften doch auch die Stammdaten nicht erhalten bleiben .
und eine 2 Monate später eintretende Arbeitslosigkeit müßte wieder neu aufgenommen werden mit neuen Stammdaten und neuer Kundennummer. ???

Nennt man nun eine nach 2 Monaten erfolgte Bewilligung mit den
alten Daten eine NEUBEWILLIGUNG oder WIEDERBEWILLIGUNG ?
Rikie ist offline  
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