Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Urlaubsanspruch

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.05.2006, 17:10   #1
Zwergenmama->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.05.2006
Beiträge: 308
Zwergenmama
Standard Urlaubsanspruch

Eine kurze Frage:

Habe ich als alleinerziehende ALG 1-Empfängerin Anspruch auf Urlaub? Meine SB sagt nein, für jeden Urlaubstag wird ALG 1 einbehalten.
Die Arbeitslosenberatung sagt, so'n Quatsch, ALG 1-Empfänger haben Anspruch auf 3 Wochen/Jahr.

Möchte mit meinem Zwerg ein paar Tage auf Balkonien verbringen und faulenzen...
Zwergenmama ist offline  
Alt 19.05.2006, 18:20   #2
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Soweit ich das im Kopf habe 3 Wochen/Jahr.
Erst bei Alg2 wirds schwierig.
Aber wenn Du eh auf Balkonien bleiben willst, warum denn Urlaub einreichen?
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 19.05.2006, 23:23   #3
Zwergenmama->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.05.2006
Beiträge: 308
Zwergenmama
Standard

Balkonien liegt bei Oma im Grünen. Kann natürlich auch meinen an der 6-spurigen Hauptstrasse nehmen :hihi:
Zwergenmama ist offline  
Alt 19.05.2006, 23:24   #4
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Bei ALG 1 sehe ich keine Probleme
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 20.05.2006, 00:35   #5
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Deine SB ist ja mal eine ganz Superschlaue. Bei Alg 1 gibt es keinen Urlaub, insofern hat sie Recht. Aber sie kann Ortsabwesenheit bis zu 21 Tagen genehmigen. :pfeiff:
Besorg dir mal das Merkblatt über Arbeitslosengeld 1. Da steht es noch mal zum Nachlesen für die SB drin. :kratz:
 
Alt 20.05.2006, 13:09   #6
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Keine Anwesenheitspflicht

Beim SGB II gibt es keine Anwesentheitspflicht !!!!!!

Es sei den sie wäre in einer Eingliederungsvereinbarung vereinbart.

Selbst dort ist sie aber rechtswidrig da sie gegen das Recht auf Freizügigkeit verstößt.

Wenn ich arbeitslos wäre würde ich auch nicht in den Urlaub fahren !!.
Ich könnte mir vorstellen das ich irgendwo anders hinfahre um mir einen job zu suchen.
Von was wollt ihr euch denn erholen ?? von der Arbeitslosigkeit???
Selbst wenn ihr zb. nach Kanada fahren würdet um Verwante zu Besuchen ist das lediglich eine verlagerung eures Auffenthaltsortes. Bitte nicht verwechsel mit dem gewöhnlichen Aufentshaltsort der bei euch zu Hause ist.
Nur wenn ihr den letzteren verlegt wird euch die Leistung nach dem SGB II zu versagen sein.

Als mal Überlegen was ihr da genau fragt.
michaelulbricht ist offline  
Alt 21.05.2006, 00:44   #7
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Deine Bemerkung, MichaelUlbricht, verstehe ich nicht.
Zitat:
Wenn ich arbeitslos wäre würde ich auch nicht in den Urlaub fahren !!.
Ich könnte mir vorstellen das ich irgendwo anders hinfahre um mir einen job zu suchen.
Von was wollt ihr euch denn erholen ?? von der Arbeitslosigkeit???
Sollte es nicht jedem selbst überlassen sein, ob er mal einen Ortswechsel vornehmen will, um mal auf andere Gedanken zu kommen? Oder mal Verwandte zu besuchen?

Manch einer verreist gerne, einem anderen bedeutet es den reinsten Horror. Oder meintest du es ganz anders?
 
Alt 21.05.2006, 01:48   #8
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Keine Anwesenheitspflicht

Zitat von michaelulbricht
Beim SGB II gibt es keine Anwesentheitspflicht !!!!!!

Es sei den sie wäre in einer Eingliederungsvereinbarung vereinbart.

Selbst dort ist sie aber rechtswidrig da sie gegen das Recht auf Freizügigkeit verstößt.

Wenn ich arbeitslos wäre würde ich auch nicht in den Urlaub fahren !!.
Ich könnte mir vorstellen das ich irgendwo anders hinfahre um mir einen job zu suchen.
Von was wollt ihr euch denn erholen ?? von der Arbeitslosigkeit???
Selbst wenn ihr zb. nach Kanada fahren würdet um Verwante zu Besuchen ist das lediglich eine verlagerung eures Auffenthaltsortes. Bitte nicht verwechsel mit dem gewöhnlichen Aufentshaltsort der bei euch zu Hause ist.
Nur wenn ihr den letzteren verlegt wird euch die Leistung nach dem SGB II zu versagen sein.

Als mal Überlegen was ihr da genau fragt.
Als ALG II Empfänger brauche ich dringender Erholung als in meinem ganzen Leben zuvor... ob du es glaubst oder nicht ! Ich kann es mir nur nicht leisten, sie mir zu gönnen, aus vielerlei Grunden.

"Eine Verlagerung des Aufenthaltsortes" - wie du schreibst - kann meines Wissens ohne Absprache mit dem Arbeitsvermittler schnell böse Folgen haben.

Wo steht denn das, was du da schreibst?

Das würd ich gern mal nachlesen!

Übrigens: Wie komm ich denn von Kanada innerhalb von 24 Stunden zurück, wenn ein Brief in meinen Briefkasten flattert, der mich wohin zitiert? Solche Beispiele sind irgendwie sinnlos...

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 21.05.2006, 02:08   #9
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zum Nachlesen aus dem Fachinformationsdienst der Argen:

Zitat:
Ortsabwesenheit
Lt. WDB lehnt sich die maximale Dauer der OAW von Fällen nach § 428 SGB III, die eine EV unterzeichnen, grds. an die 17 - Wochen - Regelung an. Für alle anderen Fälle gibt es bisher keinen Richtwert. Vielmehr wird erklärt, daß der Fallmanager entscheiden soll, wann OAW gewährt wird und wie lange.
Gleiche Quelle:
Zitat:
Ist die Regelung bezüglich eines max. 17 - wöchigen Urlaubs in § 65 Abs. 4 Satz 1 SGB II enthalten oder gelten für ALG II hinsichtlich der Urlaubsregelung andere Gesichtspunkte? Muss die Bedürftigkeit anläßlich des beabsichtigten Urlaubs gesondert geprüft werden?
Antwort:
Die "Urlaubsregelung" wird durch § 65 Abs.4 S.1 SGB II nicht erfasst.
Vorschriften zur Erreichbarkeit gibt es im SGB II nicht; deshalb wird es auch keine Erreichbarkeitsanordnung oder SGB II-spezifische Regelungen (Verordnung des BMWA) geben. Die Fälle in denen Sanktionen eintreten sind in § 31 SGB II abschließend geregelt. Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit im bisherigen Sinne wird dadurch zunächst nicht erfasst, d.h. ein entsprechendes Verhalten löst keine Sanktionen aus.Nur wenn in einer Eingliederungsvereinbarung gem. § 15 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 2 SGB II entsprechende Punkte festgehalten wurden, können Sanktionen bei Zuwiderhandlungen dem Grunde nach bei den o.g. Fällen eintreten.
Im SGB II gibt es keine spezifische Regelung hinsichtlich Umfang einer
Ortsabwesenheit. Den äußeren Rahmen bilden § 7 Abs.1 Nr.4 SGB II i.V.m. § 30 Abs.3 S.2 SGB I. Ergeben sich Umstände, die erkennen lassen, dass jemand seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht mehr in der Bundesrepublik hat, so entfällt der Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Hier sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.
Eine erneute Prüfung der Bedürftigkeit anlässlich des Urlaubs ist daher nicht erforderlich.
Hinweise: NRW-0012-220904-S
Ersteller: 2nd Level Leistung
Ortsabwesenheit
http://wdbfi.vz.ba.de/paragraphen/p65/p65_10003.html [27.04.2005 09:36:19]
 
Alt 21.05.2006, 10:37   #10
Zwergenmama->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.05.2006
Beiträge: 308
Zwergenmama
Standard

Halloo??!!?? :shock:

Irgend etwas habt ihr da falsch verstanden!!

Ich will nicht nach Kanada, sondern eine 1-wöchige Auszeit für mein Kind (3 J.) und mich bei OMA!
Mal ganz davon abgesehen, daß meine Nachbarin die Blumen gießt und die Post reinholt. Sie kann mich jeder Zeit anrufen, wenn was Dringendes dabei ist.

Und nur zur Info- Ich habe seit Februar 2006 bereits 120 !!!!!!!!!!!! erfolglose :cry: Bewerbungen hinter mir. Da habe ich mir doch 1 Woche "Heile Welt" verdient oder etwa nicht ?!

Zwergenmama :kotz:
Zwergenmama ist offline  
Alt 21.05.2006, 12:00   #11
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Ach Zwergenmama,
nimm nicht alles persönlich. Manchmal kommen die Threads vom hundertsten ins Tausendste.
Natürlich kannst Du mal ne Woche Urlaub machen. Und hast ihn Dir auch verdient.
Nur wenn Deine Nachbarin schon die Post durchsieht, dann wecke doch nicht die schlafenden Löwen.
Und nach sovielen Bewerbungen braucht man schon mal Gartonien als Erholung.

Viel Spaß.
Gruß
Kalle
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 21.05.2006, 12:44   #12
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Genau Zwergenmama, wenn Dein Posteingang überwacht wird und Du ja sofort wieder zur Stelle sein kannst würde ich mich auch nicht abmelden, Du bist ja nicht aus der Welt. Gute Erholung
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.05.2006, 13:00   #13
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Barney
Zum Nachlesen aus dem Fachinformationsdienst der Argen:

Zitat:
Ortsabwesenheit
Lt. WDB lehnt sich die maximale Dauer der OAW von Fällen nach § 428 SGB III, die eine EV unterzeichnen, grds. an die 17 - Wochen - Regelung an. Für alle anderen Fälle gibt es bisher keinen Richtwert. Vielmehr wird erklärt, daß der Fallmanager entscheiden soll, wann OAW gewährt wird und wie lange.
Gleiche Quelle:
Zitat:
Ist die Regelung bezüglich eines max. 17 - wöchigen Urlaubs in § 65 Abs. 4 Satz 1 SGB II enthalten oder gelten für ALG II hinsichtlich der Urlaubsregelung andere Gesichtspunkte? Muss die Bedürftigkeit anläßlich des beabsichtigten Urlaubs gesondert geprüft werden?
Antwort:
Die "Urlaubsregelung" wird durch § 65 Abs.4 S.1 SGB II nicht erfasst.
Vorschriften zur Erreichbarkeit gibt es im SGB II nicht; deshalb wird es auch keine Erreichbarkeitsanordnung oder SGB II-spezifische Regelungen (Verordnung des BMWA) geben. Die Fälle in denen Sanktionen eintreten sind in § 31 SGB II abschließend geregelt. Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit im bisherigen Sinne wird dadurch zunächst nicht erfasst, d.h. ein entsprechendes Verhalten löst keine Sanktionen aus.Nur wenn in einer Eingliederungsvereinbarung gem. § 15 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 2 SGB II entsprechende Punkte festgehalten wurden, können Sanktionen bei Zuwiderhandlungen dem Grunde nach bei den o.g. Fällen eintreten.
Im SGB II gibt es keine spezifische Regelung hinsichtlich Umfang einer
Ortsabwesenheit. Den äußeren Rahmen bilden § 7 Abs.1 Nr.4 SGB II i.V.m. § 30 Abs.3 S.2 SGB I. Ergeben sich Umstände, die erkennen lassen, dass jemand seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht mehr in der Bundesrepublik hat, so entfällt der Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Hier sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.
Eine erneute Prüfung der Bedürftigkeit anlässlich des Urlaubs ist daher nicht erforderlich.
Hinweise: NRW-0012-220904-S
Ersteller: 2nd Level Leistung
Ortsabwesenheit
http://wdbfi.vz.ba.de/paragraphen/p65/p65_10003.html [27.04.2005 09:36:19]
Danke, Barney :-)
 
Alt 21.05.2006, 13:35   #14
Quirie->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.03.2006
Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
Standard

Sozialgericht Bayreuth hat sogar Auslandsurlaub "bewilligt".
S 5 AS 608/05 , Urteil vom 03.05.2006


Zitat:
Entscheidungsgründe:

Die form- und fristgerecht zum örtlich und sachlich zuständigen Sozialgericht Bayreuth erhobene Klage ist zulässig, §§ 51, 57, 87 und 90 SGG (Sozialgerichtsgesetz).

Die Klage ist in der Sache auch begründet, da der Bescheid vom 15.07.05 in Gestalt des Bescheides vom 20.09.05 und des Widerspruchsbescheides vom 29.11.05 rechtswidrig ist und den Kläger in seinen Rechten verletzt, § 54 Absatz 2 SGG. Die Beklagte war nicht berechtigt, dem Kläger wegen dessen urlaubsbedingten Auslandsaufenthaltes die Leistungen zu entziehen.

Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, § 48 Absatz 1
Satz 1 SGB X.

Mit dem Bescheid vom 15.07.05 in Gestalt des Bescheides vom 20.09.05 hat die Beklagte zu Unrecht die Leistungsbewilligung vom 04.05.05 für die Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 aufgehoben, da eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht eingetreten war.

Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig sind, hilfebedürftig sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Hilfebedürftige), § 7 Absatz 1 Satz 1 SGB II. Ausländer haben ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland und erhalten Leistungen nach dem SGB II, wenn die Voraussetzungen nach § 8 Absatz 2 vorliegen, § 7 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 1 SGB II. Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein, § 8 Absatz 1 SGB II. Im Sinne von Absatz 1 können Ausländer nur erwerbstätig sein, wenn ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder erlaubt werden könnte, § 8 Absatz 2 SGB II.

Unter Beachtung dieser Vorgaben ist eine wesentliche Änderung in Bezug auf die Leistungsberechtigung des Klägers nicht eingetreten, da der Kläger zu keinem Zeitpunkt zwischen dem 02.08.05 und dem 30.08.05 seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland aufgegeben hatte.

Als gewöhnlicher Aufenthalt ist definiert ein Ort oder ein Gebiet, das nach den Umständen des Aufenthaltes zu erkennen gibt, dass sich der Betroffene nicht nur vorübergehend dort aufhalten will. Die Rechtsprechung interpretiert diesen Begriff in aller Regel stark orientiert am Regelungszweck, so dass es im Rahmen des SGB II im wesentlichen darauf ankommen wird, einen Leistungsexport steuerfinanzierter Leistungen auszuschließen. (vgl. Spellbrink in Eicher/Spellbrink Kommentar zum SGB II § 7 Rn. 9)

Diese Voraussetzungen hat der Kläger sowohl bis zu seiner Urlaubsreise, als auch nach seiner Rückkehr aus der Türkei - auch nach Auffassung der Beklagten - unstreitig erfüllt, da für die Zeiträume der tatsächlichen Anwesenheit im Zuständigkeitsbereich der Beklagten Leistungen gezahlt worden sind.

Rechtsfehlerhaft schließt die Beklagte jedoch, dass der Kläger und seine Familie den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland aufgeben und den Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen für die Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 in Türkei verlagern wollten.

Nach den vorliegenden Unterlagen war von Anfang an klar, dass der Kläger und seine Familie lediglich zu Urlaubszwecken für einen Monat in die Türkei gereist sind und von Anfang an beabsichtigt war, wieder nach Deutschland zurückzukehren.

Nach Sinn und Zweck des SGB II wird man für die Frage des gewöhnlichen Aufenthaltes zwar in erster Linie an den tatsächlichen Aufenthalt anknüpfen müssen, da einerseits das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende die Leistungsberechtigung - anders als das SGB III – nicht von der Frage der Verfügbarkeit abhängig macht, andererseits der erwerbsfähige Hilfsbedürftige für die Leistungsträger in berechenbarer Weise erreichbar sein muss, um eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu gewährleisten.

Der Begriff gewöhnlicher Aufenthalt ist jedoch nicht mit dem Begriff "ständige Anwesenheit" gleichzusetzen, da lediglich eine Abwesenheit von längerer Dauer, mit der Absicht nicht mehr an den bisherigen Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes zurückzukehren und der Verlagerung des Schwerpunktes der Lebensbeziehungen dazu führt, dass ein bisheriger gewöhnlicher Aufenthalt beendet und ein neuer Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes begründet wird.

Ein gewöhnlicher Aufenthalt wird daher nicht durch einen absehbar vorübergehenden und überschaubaren Aufenthalt im Ausland unterbrochen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichtes vom 28.07.67; Az: 4 RJ 411/66; BSGE 27, 88, 89), insbesondere dann nicht, wenn dem Leistungsträger die Dauer und die Umstände des Auslandsaufenthaltes - wie im Falle des Klägers - bekannt sind und die Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht gefährdet oder unverhältnismäßig erschwert wird.

Nachdem der Kläger und seine Familie auch in der Zeit vom 02.08.05 bis 30.08.05 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Zuständigkeitsbereich der Beklagten hatten, bestand auch in diesem Zeitraum Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende in unveränderter Höhe von EURO 1.433,90, wie mit Bescheid vom 04.05.05 bewilligt.

Nachdem die rechtswidrigen Änderungsbescheide vom 15.07.05 und 20.09.05 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.11.05 aufzuheben waren und die Klage damit in der Hauptsache erfolgreich war, hat der Kläger auch Anspruch auf die Erstattung seiner außergerichtlichen Kosten. Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 183, 193 SGG.

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...ds=&sensitive=
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 21.05.2006, 14:59   #15
Zwergenmama->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.05.2006
Beiträge: 308
Zwergenmama
Standard

Na dan... Koffer packen !!!!! :mrgreen:
Zwergenmama ist offline  
Alt 21.05.2006, 15:20   #16
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Na also

Was hatte ich geschrieben ?

Keine 24 Stunden ereichbarkeit usw.

Das einzigste was zählt ist das dein gewöhnlicher Aufenthalt nicht gewechselt wird.

Dein tatsächlicher Aufenthalt ist dabei unerheblich.

Das war schon beim ALG I der Knackpunkt das die Gerichte gesagt hatten das du jeden Tag für die Post ereichbar sein must .
Da gab es ganz viele Doofe die haben dagegen geklagt und natürlich verloren.

Dabei war die Lösung doch sehr einfach.
Mann hat einem Freund oder Verwandten eine Postvollmacht ausgestellt und dieser hat die Post jeden Tag in Empfang genommen und geöffnet.
War was von dem Arbeitsamt dabei hat er halt die Sachen einem zugefaxt.
michaelulbricht ist offline  
Alt 21.05.2006, 17:03   #17
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Na also

Zitat von michaelulbricht
Was hatte ich geschrieben?
graue Theorie...

Kanada :-) Da bist mir noch die Antwort schuldig...

Ein Sozialgerichtsurteil ist da auch nicht viel wert, denn jedes andere Sozialgericht könnte anders entscheiden!

Zitat von michaelulbricht
Das war schon beim ALG I der Knackpunkt das die Gerichte gesagt hatten das du jeden Tag für die Post ereichbar sein must .
Das ist bekannt - und macht unmöglich, daß man ohne Wissen seines SB weiter weg fährt!


Zitat von michaelulbricht
Da gab es ganz viele Doofe die haben dagegen geklagt und natürlich verloren
Ersetz mal Doof mit unwissend...

Zitat von michaelulbricht
Dabei war die Lösung doch sehr einfach.
Mann hat einem Freund oder Verwandten eine Postvollmacht ausgestellt und dieser hat die Post jeden Tag in Empfang genommen und geöffnet.
War was von dem Arbeitsamt dabei hat er halt die Sachen einem zugefaxt.
Ja, die Lösung ist sehr einfach, aber nur, wenn man sich in die S - Bahn setzen kann, um notfalls schnell zurück zu sein.

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 21.05.2006, 17:29   #18
Quirie->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.03.2006
Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
Standard Re: Na also

Zitat von Ludwigsburg
Ein Sozialgerichtsurteil ist da auch nicht viel wert, denn jedes andere Sozialgericht könnte anders entscheiden!
Stimmt, sag ich auch immer. Aber nach knapp eineinhalb Jahren Hartz IV kann es schon wegen Zeitablauf kaum höherrangige Entscheidungen geben. Rechne nur mal die Fristen zusammen, die in so einem Verfahren unbedingt eingehalten werden müssen.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 21.05.2006, 18:35   #19
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sozialgericht ?

Dazu bedarf es keines Gerichtsurteils.

Da hat der Gesetzgeber geschlampt.

Ich berufe mich auch nicht mehr auf Urteile der unteren Sozialgerichte sondern auf höchstrichterliche Entscheidungen die bindent sind.

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 21.05.2006, 19:32   #20
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

vielleicht eher verbindend
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.05.2006, 19:40   #21
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Sozialgericht ?

Zitat von michaelulbricht
Dazu bedarf es keines Gerichtsurteils.

Da hat der Gesetzgeber geschlampt.

Ich berufe mich auch nicht mehr auf Urteile der unteren Sozialgerichte sondern auf höchstrichterliche Entscheidungen die bindent sind.

Michael
Wozu bedarf es keines gerichtsurteils?
Wo hat der gesetzgeber geschlampt?

Irgendwie blick ich grad nicht durch, wem du auf was antwortest :-)

Aber ganz allgemein: dass der Gesetzgeber schlampt, ist ja schon länger bekannt...

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 22.05.2006, 00:19   #22
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Ich versteh jetzt, ehrlich gesagt, eure Reaktionen nicht. Es wurde eingangs gefragt, ob ein Alg-2-Empfänger in Urlaub fahren darf.

Dann wollte Ludwigsburg nachlesen, wo es steht, dass keine Sanktionen verhängt werden dürfen.

Beides wurde beantwortet. Geregelt wird es im SGB II und XII, in den jeweiligen §§, die die Bedürftigen, also die Leistungsberechtigten, benennen.

Die Regelung, die ich dort oben eingestellt habe, ist die amtsinterne Aussage zum Thema. Wenn also einer vom Amt meint, er könnte keinem Alg-2-Empfänger Ortsabwesenheit bewilligen, so sollte der ihn daraufhin doch mal ansprechen und fragen, was denn damit gemeint sein könne.

Ich verstehe das sogar so, dass eine Abmeldung absolut überflüssig ist. Trotzdem würde ich einen netten Nachbarn darum bitten, die Post aus dem Briefkasten zu nehmen. Es könnte ja wirklich mal was Wichtiges vom Amt dabeisein.

So brauche ich weder höchst- noch richterliche Entscheidungen. Die werden doch erst gebraucht, wenn ein völlig belehrungsresistenter Amtsmitarbeiter eine Fehlentscheidung zur Leistungskürzung getroffen hat. Aber soweit ist es doch gar nicht. Und dürfte es in den seltensten Fällen kommen.
 
Alt 22.05.2006, 02:24   #23
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Barney
Ich versteh jetzt, ehrlich gesagt, eure Reaktionen nicht. Es wurde eingangs gefragt, ob ein Alg-2-Empfänger in Urlaub fahren darf.

Dann wollte Ludwigsburg nachlesen, wo es steht, dass keine Sanktionen verhängt werden dürfen.

Beides wurde beantwortet. Geregelt wird es im SGB II und XII, in den jeweiligen §§, die die Bedürftigen, also die Leistungsberechtigten, benennen.

Die Regelung, die ich dort oben eingestellt habe, ist die amtsinterne Aussage zum Thema. Wenn also einer vom Amt meint, er könnte keinem Alg-2-Empfänger Ortsabwesenheit bewilligen, so sollte der ihn daraufhin doch mal ansprechen und fragen, was denn damit gemeint sein könne.

Ich verstehe das sogar so, dass eine Abmeldung absolut überflüssig ist. Trotzdem würde ich einen netten Nachbarn darum bitten, die Post aus dem Briefkasten zu nehmen. Es könnte ja wirklich mal was Wichtiges vom Amt dabeisein.

So brauche ich weder höchst- noch richterliche Entscheidungen. Die werden doch erst gebraucht, wenn ein völlig belehrungsresistenter Amtsmitarbeiter eine Fehlentscheidung zur Leistungskürzung getroffen hat. Aber soweit ist es doch gar nicht. Und dürfte es in den seltensten Fällen kommen.
Wenn man vom Ermessen des SB abhängig ist, haben viele schlechte Karten!

Ich denke schon, daß es da Entscheidungen bräuchte:

Beispiel:

Ich will zu meiner Familie, mit dem Zug 12 Stunden.

Mein SB schikaniert mich, also mag ich nicht fragen. Ich fahre also einfach los, er hatte mich ja grad erst eingeladen, also rechne ich damit, daß er mich so schnell nicht wieder hinbestellt.

So, nu komm ich an und nächsten Morgen erfahr ich vom Briefkastendienst, daß ich am nächsten oder übernächsten Tag zum Amt muß.

Das gibt dann einen Riesenärger, weil ich so schnell nicht zurück kann.

(Fahrkarte gilt so schnell nicht und Eine Fahrt im Intercity ist finanziell nicht drin.)

Und nu?

ZUM GLüCK hab ich das Problem nicht!

Aber ich glaub mancher wäre froh, er könnte sich auf irgendwas berufen...z.B. das man einmal im Jahr 2 Wochen weg darf - wann man möchte - denn wenn man ohne Erlaubnis fährt, fährt auch die Angst und das schlechte Gewissen mit - und erholen kann man sich da ganz sicher nicht!

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 22.05.2006, 11:30   #24
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ganz ehrlich ?

dann teilst du deinem Sb mit das du den Termin nicht wahrnehmen kannst.

Keine Eingliederungsvereinbarung keine Sanktionen.

Oder du gehst zb. zum nächsten Bäcker bei deiner Familie und fragst ob er einen Job für dich hat.

Dann hast du dich beworben und ende.

Welche Gründe gibt es denn für einen SB dier einen Brief zu schicken mit einer Einladung für den nächsten Tag?

Nach dem Motto Montag geht die Post raus und Dienstag ist der Termin?
Und Mittwoch oder Donnerstag bekommst du die Post ?

Da sind wir auch beim Fordern und Fördern:
Der Gesetzgeber befürwortet doch gerade das du als arbeitsloser mobil bist und dir vieleicht auch Stellen im ganzen Bundesgebiet suchst.
Das wird wohl kaum gehen wenn du auf deiner Scholle bleibst.

Und was ich immer wieder propagiere ist das die Leute sich ja auch im europäischen Ausland bewerben dürfen und sollen.
EU Recht !!!!!

ich sage es trotzdem nochmal das ich auch kein Verständniss als SB hätte wenn jemand zu mir kommt und sagt er hätte gerne Urlaub.
Urlaub allgemein als Erholungsurlaub gedacht stellt doch die Frage wo von
erholen ?

Was ist den die steigerung für einen nicht erwerbstätigen ? Im Kranken haus ins künstliche Koma sich zu versetzen lassen ?

Es gibt so begrifflichkeiten die Erzeugen einfach sofort auch in der Presse extremen unmut.
Bei Urlaub denk ich "will der Jetzt in den Club Med. fahren".
Wenn du zu deiner Familie oder zu freunden fährst kann es auch sein das du dich erholst aber du bist halt nur woanders.
Ich gehe auchmal davon aus das du an dem anderen Ort weiterhin in der tageszeitung usw nachsiehst was es dort für Arbeitsgelegenheiten gibt.

Einfach mal so durch die Blume.

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 22.05.2006, 13:05   #25
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

@ Michael Ulbricht,
jeder Mensch hat Anspruch auf Erholung, auch ein Arbleitsloser. Jedenfalls haben das schon vor jahrzehnten die Gerichte festgestellt. Seitdem gibt es auch die Möglichkeiten, dass Arbeitslose (damals noch Arbeitslosengeld- oder -hilfeempfänger) in Urlaub fahren dürfen. Ja U R L A U B . Wer meint, dass er im täglichen Alltagstrott genug Erholung und Ablenkung von Alltagssorgen findet, kann ja zu Hause bleiben. Der Rest nimmt in Anspruch, was die Gesetzgeber schon vor Jahren erkannt haben, nämlich dass ein Arbeitsloser genauso den Tapetenwechsel mal braucht, wie jeder andere Mensch auch.

MichaelUlbricht schreibt:
Zitat:
dann teilst du deinem Sb mit das du den Termin nicht wahrnehmen kannst
Und genauso ist es, als der Arbeitslose, der gerade keine EingV hat, bist du damit deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen. Du vereinbarst dann einen neuen Termin. Wenn dir etwas Wichtiges, also eine Bewerbungsmöglichkeit, mitgeteilt wird, kannst du dort doch wohl auch erstmal anrufen. Pack dir eine Bewerbungsmappe in dein Reisegepäck und schick es dorthin. Oder hat keiner deiner Verwandten einen Computer mit Drucker, damit du die Anrede und die Adresse noch einfügen kannst?

Manchmal sind die Möglichkeiten so einfach, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht. :mrgreen:
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
urlaubsanspruch

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Urlaubsanspruch Lord Allgemeine Fragen 5 12.03.2011 10:38
kein Urlaubsanspruch bei Arbeitskündigung Zerin Allgemeine Fragen 2 28.07.2008 11:16
Urlaub mit den Kindern - Urlaubsanspruch?????? 112Feuerwehr112 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 15.06.2007 15:09
urlaubsanspruch bei minijob zefanja Ein Euro Job / Mini Job 1 05.01.2007 13:32
verfällt Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfall??? ulrike2203 Allgemeine Fragen 4 24.02.2006 21:48


Es ist jetzt 21:11 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland