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Start > > -> ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 15.03.2015, 23:57   #1
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Beiträge: 2
heillina
Böse ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

Hallo, ich bin ratlos und sehr verzweifelt + hilflos - Seid 5.13 bin ich krank, erst OP beider Hände Karpal und ab 9.13 psychisch - mittelschwere Depression. Besuchte ende 13 für 3 Wochen stationär eine Therapie - AU entlassen, weiter in Behandlung bei zwei anerkannte Psychiater. 7.14 - 8.14 Reha vom Rententräger, auch AU entlassen, mit hinweiß, dass ich weiter therapiert werden sollte. 9.14-11.14 Tagesklinik, AU entlassen, Verschlechterung - schwere Depr. - höhere Medikamenten Einnahme, mit vermerk eine Zeitrente zu beantragen. Mein Arbeitsplatz besteht noch, habe erst die 6 Wochen vom Arbeitgeber bezahlt bekommen,dann von Krankenkasse., ausgesteuert und ALG I bewilligt und bezogen. Habe auch von Versorgungsamt im 8.14 - der mittelschweren Depression ein Grad von 40% zugesprochen bekommen. Im 11.14 wurde ich von dem Arbeitsamt gedrängt, ein Antrag auf Reha oder Erwerbs-rente zu unterschreiben - Einwilligung - sonst Sperre. Das tat ich auch. Die Nahtlose AU ist weiter erfolg - bis heute und auch bekannt beim Amt gegeben. Vom Amt wurde ich zum Gutachter geschickt - sein Gutachten ist mir nicht bekannt, aber als ich eine Gleichstellung erwirken wollte, wurde dieser abgelehnt. Begründung, ich stehe den Arbeitsmarkt nicht in absehbarer Zeit wegen AU zur Verfügung - Befund von diesem Gutachter . Ich arbeite weiter an meiner Gesungen mit meine Ärzte und Therapeuten, es gibt Höhen und wieder Tiefen. Ende 1.15 erhielt ich auch den Bescheid von DRV, des der Antrag auf Leistung zur medizinischer Rehabilitation nicht entsprechen können. Begründung -es liegen noch keine 4 Jahre zurück - und auf das Leistungsvermögen sind aber nicht so schwer wiegend, dass vorzeitige zur medz. Reha aus gesundh. Gründen erforderlich sei. Legte kein Widerspruch ein - es waren nun mal keine 6 Monate her.
Anfang 3.15 erhielt ich ein Anruf, von der A.Vermittlerin - sie fragte nach mein Befinden, faselte was von den Beruflichen Perspektiven - ein Tag später erhielt ich eine Einladung. 4Tage später das Schreiben- Prüfung Fortsetzung des Arbv.; Bgr. der DRV hat mit Ablehnung der medz. Reha bekannt geg. dass ich nicht leistungsgemindert bin und vollschichtig arb. kann. Zum Termin 2 Ar-teste und aktuelle AU vorgelegt. Auf mich einreden, erlitt ein Zusammenbruch. Sollte ein blanko Formular Unterschreiben, Erklr. zum Restleistugsvermögen - habe ich nicht. Soll ihn jetzt zum 20.03. abgeben. Drohten mir mit der Einstellung der Leistung - die noch bis 2.16 währe. Gestern kam der Aufhebungsbescheid, ab 11.03 aufgehoben. Noch an diesen Tag, wo ich da war, bekomme ich keine Leistung. Nun muss ich ALGII beantragen - können die das machen, auch wenn ich Widerspruch einlege., bekomme ich doch nicht gleich wieder Geld und ALGII reicht nicht für unsere Kosten - Hypothek - Verwalter-kosten - und mein ist sehr schwer krank , er bekommt auch nur ALGI - ich weiß einfach nicht weiter. Könnt ihr mir noch etwas raten, was ich gegen diesem machen kann. Danke Euch
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Alt 16.03.2015, 00:37   #2
nowork
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Standard AW: ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

Hi @ heillina!

Willkommen im Forum!

Bitte mache Dir keinen Kopf, wenn es heute keine weiterhelfenden Antworten mehr gibt! Ist schon relativ spät!

Morgen kommt von mit der Materie Vertrauten sicher mehr!

Good Luck!

__

Mein Kommentar gibt nur meine Meinung wieder! Keine Rechtsberatung! Keine Haftung!



"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"
Bertold Brecht
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Alt 16.03.2015, 10:02   #3
Fritz Fleißig
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Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

@heillina

Wenn ich mir zu Beginn eine allgemeine Anmerkung erlauben darf: es wäre sehr hilfreich, wenn du deine Beiträge ein bißchen durch Absätze untergliedern könntest. Einen kompakten Text zu lesen, ist nicht sehr einfach. Ich nehme weiterhin an, daß du mit Bezeichnungen wie 5.13 einen bestimmten Monat meinst, hier also beispielsweise Mai 2013.

Nun aber zur Sache, soweit ich das auseinandersortieren kann.

1. Du bist seit Mai 2013 arbeitsunfähig krank, hast erst Lohnfortzahlung vom Arbeitgeber und dann Krankengeld von der KK bezogen. Dann wurdest du von dieser nach rund 1 1/2 Jahren ausgesteuert. Danach (vermutlich seit etwa November 2014) hast du ALG aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III beantragt und bekamst es bis vor kurzem auch. ALG würde dir vom grundsätzlichen Anspruch her bis Februar 2016 zustehen, du gehörst also anscheinend zu den Älteren. Ist das so richtig?

2. Der formale Fortbestand deines Arbeitsvertrages tut nichts zur Sache. Genauso ist auch der Grad der Schwerbehinderung hier nicht von Bedeutung.

3. Die Arbeitsagentur konnte von dir verlangen, einen Antrag auf Reha beziehungsweise EM-Rente bei der RV zu stellen, mehr aber auch nicht. Die Entscheidung darüber liegt allein bei der RV.

4. Du wurdest vom "Amt" (also wohl der Arbeitsagentur) zu einem Gutachter geschickt. Vermutlich beim Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur. Warum weißt du nicht, was in dessen Gutachten steht? Dir stehen Kopien dieses Gutachtens zu, und zwar sowohl des nichtvertraulichen Teils B, zu erhalten bei der AfA, als auch des ausführlichen vertraulichen Teils A, zu erhalten nur direkt beim Ärztlichen Dienst. Fordere bitte beide Teile unverzüglich in Kopie an. Es ist wichtig, daß du genau weißt, wie deine Leistungsfähigkeit eingeschätzt wird.

5. Die RV hat deinen Antrag auf Leistungen offenbar im Januar 2015 abgelehnt, und du hast leider dagegen keinen Widerspruch eingelegt und so die Entscheidung bestandskräftig werden lassen. Damit endet bei der AfA auch der Schutz der Nahtlosigkeitsregelung. Du hättest hier schon rein aus formalen Gründen den Fall bei der RV durch Rechtsmittel offen halten müssen.

5a. Dazu noch eine "dumme Frage": wie ist dieser Ablehnungsbescheid der RV gekommen? Per Einschreiben oder per normaler Briefpost? Könnte für Widerspruchsfristen bedeutsam sein, weil manchmal Briefe auf dem Postweg verlorengehen und Fristen erst ab nachgewiesenem Zugangsdatum zu laufen beginnen.

6. Nun will dich die AfA offenbar als leistungsfähig behandeln und nur dann ALG weiterzahlen, wenn du eine entsprechende "Verfügbarkeitserklärung zum Restleistungsvermögen" unterschreibst. Was genau sollst du denn denn in diesem Blanko(??)-Formular bezüglich deiner Einsatzfähigkeit erklären? Mit welcher Begründung wurde die ALG-Zahlung schon ab 11. März aufgehoben? Oder handelt es sich hier nur um eine vorläufige Einstellung der Leistung?

6a. Die Vorlage von AU-Bescheinigungen bei der AfA sollte man grundsätzlich unterlassen, wenn man ausgesteuert ist und ALG aufgrund Nahtlosigkeitsregelung bezieht.

7. Was du aus meiner Sicht jetzt tun solltest:

a) Keine Telefonate in wichtigen Angelegenheiten mehr mit der AfA, sondern alles aus Beweisgründen nur schriftlich regeln. Laß deine Telefonnummer dort erforderlichenfalls löschen. Du mußt sie nicht angeben.

b) Fordere unverzüglich von AfA und ärztlichem Dienst Kopien der Gutachten zu deiner Leistungsfähigkeit an.

c) Bis zur Klärung der Sache erst einmal keine Unterschrift unter die vorgelegte Erklärung. Du kannst bei Nachfragen angeben, daß du diese Sache erst einmal mit deinem Arzt besprechen müßtest. Das ALG ist sowieso schon eingestellt.
__

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Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2015, 01:22   #4
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heillina
Böse AW: ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

:dank:

Agentur für Arbeit:

Erklärung zum Restleistungsvermögen

Heute wurde mit mir das durch die Agentur für Arbeit (AA) eingeleitete ärztliche Gutachten ausgewertet.
Durch den Arzt der AA wurde ein Restleistungsvermögen festgestellt.

Unter Berücksichtigung dieses Gutachtens vom ...............sowie des Rentenbescheides vom 29.01.15 stelle ich mich dem Arbeitsmarkt als ..................mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von ................... Stunden zur Verfügung.

Ich wurde heute darüber belehrt, dass ich nur noch Anspruch auf Arbeitslosengeld habe, wenn ich mich mit der Suche nach einer Beschäftigung bemühe, meine Beschäftigungslosigkeit zu benden. Ich bin bereit, jede angebotene Beschäftigung aufzunehmen, die nach Feststellung des Arztes der AA meiner Leistungsfähigkeit entspricht.

Ab heute...

... darf ich auch den möglichen Erfolg einer Bewerbung nicht vereiteln, indem ich mich z.B. in einem Vorstellungsgespräch auf meine Krankheit berufe. Ich muss den Arbeitgeber gegebenenfalls darauf hinweisen, dass ärztlich festgestellt wurde, dass ich die angestrebte Beschäftigung trotz meiner Krankheit ausüben kann.

... muss ich eine nach amtsärztlicher Feststellung mögliche zumutbare Beschäftigung! Maßnahme auch tatsächlich aufnehmen! antreten.

Andernfalls stehe ich den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit nicht zur Verfügung und habe keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.,

Weiterhin wurde ich darüber belehrt, dass auf die Einreichung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aufgrund meiner Dauererkrankung verzichtet werden kann. Auch wenn ich diese Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen weiterhin einreiche, wird die Agentur für Arbeit die Vermittlungsbemühungen weiter fortsetzen.

Die Einreichung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die sich auf eine andere Erkrankung bezieht, ist weiterhin unverändert erforderlich, denn neue Krankheiten lösen die Leistungsfortzahlung nach § 146 SGBlll aus. Der Arbeitslosengeldansruch ehdet dann spätestens nach sechs Wochen einer solchen Krankheit; nach Genesung von einer längeren Krankheit ist eine erneute Arbeitslosmeldung erforderlich..

Sollte mein Arbeitsverhältnis noch nicht gekündigt sein, bin ich darüber belehrt worden, unverzüglich Kontakt, mit meinem Arbeitgeber aufzunehmen.
Ich werde eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, ob eine Einsatzmöglichkeit unter Berücksichtigung meines Restleistungsvermögens besteht und ich teile der Agentur für Arbeit ....-'.
bis ... .............mit,
ob ich mein Arbeitsverhältnis wieder aufnehme.
.....den ............................................
Unterschrift


** Bitte bedenken Sie, dass die Agentur für Arbeit Ihnen die Leistungen ganz oder teilweise entziehen darf, wenn Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen (vgl § 60 Abs 1 i.V.m 66 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Erstes Buch (SGB 1)


so sieht das blanko Schreiben aus, nachgetragen wurde nur noch das datum zum 20.03.15 mit.

was soll das ......
heillina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2015, 09:23   #5
Fritz Fleißig
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Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

@heillina

Danke fürs Einstellen des Textes. Dieses Formular ist ein Standardtext, der hier schon bekannt ist und in Nahtlosigkeitsfällen manchmal angewandt wird. Erklären tut es, bezogen auf deinen Fall, jedoch nichts.

1. Du mußt dich in Nahtlosigkeitsfällen immer mit deinem verbliebenen Restleistungsvermögen der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen, wie gering das auch immer sein möge und unabhängig davon, ob man dir damit überhaupt etwas vermitteln kann. Soweit stimmt das ja auch. Genauso ist richtig, daß du jetzt keine AU-Bescheinigungen mehr einreichen sollst.

2. Es muß jedoch erst einmal das Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Arbeitsagentur zu deiner Leistungsfähigkeit ausgewertet und dir das Ergebnis mitgeteilt werden. Auf Anforderung müssen dir auch Kopien beider Gutachtenteile ausgehändigt werden. Was ist denn mit dir dazu überhaupt besprochen worden? Wenn du gar nicht weißt, was der Gutachter eigentlich zu deinem Restleistungsvermögen festgestellt hat, kannst du dich nicht dazu äußern und keine diesbezüglichen Erklärungen abgeben.

Fordere deshalb bitte unverzüglich beide Teile dieses Gutachtens in Kopie an, von AfA beziehungsweise dem Ärztlichen Dienst.

3. Unterschriften unter nicht vollständig ausgefüllte Blanko-Erklärungen, wo gar nichts zu deiner zeitlichen Einsatzfähigkeit drinsteht und möglicherweise hinterher was reingeschrieben werden kann, kommen nicht in Frage.

4. Weiterhin müßtest du dich bitte mal zu den anderen Fragen, die ich weiter oben gestellt habe, äußern. Wieso wurde beispielsweise das ALG eingestellt, und mit welcher Begründung?

5. Generell war es aber ein Fehler von dir, der Ablehnung deines Rentenantrages nicht zu widersprechen - falls ich den Sachverhalt richtig verstanden habe. Die Nahtlosigkeitsregelung beim ALG ist als "Übergangsfinanzierung" gedacht, bis über den Anspruch auf EM-Rente bestandskräftig entschieden ist. Wenn die RV eine EM-Rente bestandskräftig(!!) ablehnt, endet die Nahtlosigkeitsregelung, und du kannst ALG nur noch nach allgemeinen Vorschriften bekommen.
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Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2016, 17:20   #6
GabiLeichlingen
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Ort: Leichlingen
Beiträge: 14
GabiLeichlingen
Standard AW: ALG I + Arbeitsagentur + Aufhebungsbescheid vom Arbeitsamt

Das ist alles sehr interessant was ich hier lese.
Ich bin seit 31.12.2014 arbeitsunfähig nach einer Bandscheiben OP.
40 ° Behinderung habe ich auf die Bandscheibe und meine Psyche.

Von meiner Krankenkasse wurde ich zum 2.05.16 ausgesteuert, weil man Vorerkrankungszeiten angerechnet hat.
Leider wurde ich darüber von der Krankenkasse nicht informiert, sodass ich die gähnende Leere meines Kontos erst am 2.06.16 feststellte, als ich Rg. überweisen wollte.
Mir wurde dann am 2.06.16 am Telefon erklärt, dass man mich am 24.03.16 informiert hätte. Bloss dieses Schreiben ging mir dann erst nach dem Gespräch am 7.06.16 zugestellt. Bin zum Anwalt und habe Widerspruch eingelegt und am 3.06.16 zum Arbeitsamt gegangen.

2 Monate musste ich jetzt überbrücken und mir Geld leihen, da meine Reserven aufgebraucht waren/sind.
Meine Kosten laufen ja nunmal weiter und auch die Rate für meine Wohnung.

Am Montag 4.07. war ich beim Arbeitsamt und mir wurde das Ergebnis des MDK mitgeteilt.
Ich hätte noch ein Restleistungsvermögen. Da mein Arbeitsverhältnis nicht gekündigt ist, soll ich mich, wie oben schon geschrieben, bei meinem Arbeitgeber melden.

Zitat:
Sollte mein Arbeitsverhältnis noch nicht gekündigt sein, bin ich darüber belehrt worden, unverzüglich Kontakt, mit meinem Arbeitgeber aufzunehmen.
Ich werde eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, ob eine Einsatzmöglichkeit unter Berücksichtigung meines Restleistungsvermögens besteht und ich teile der Agentur für Arbeit ....-'.
bis ... .............mit,
ob ich mein Arbeitsverhältnis wieder aufnehme.
.....den ............................................
Da ich mit meinem Arbeitgeber, (er hat im Sept.15 meine Wiedereingliederung abgebrochen und mich gemobbt und angeschrien während der Wiedereingliederung und das alles nach 37 Jahren Betriebszugehörigkeit), nur noch über meinen Anwalt kommuniziere, weiss ich nicht, was ich dort schreiben soll.


Vielleicht hat jemand einen Mustertext für solche Schreiben.

Auch frage ich mich, bringt mir ein Antrag auf EM Rente was?
GabiLeichlingen ist offline   Mit Zitat antworten
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