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ALG I Rund ums Thema Arbeitslosengeld I


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Alt 15.07.2014, 13:19   #1
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cd700
Standard Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo alle zusammen...
Es ist eine mords- Geschichte am Laufen und ich bin fast am Durchdrehen...
es ist ein lange Geschichte... aber ich versuche, es mal kurz zu fassen...
Also... habe im April diesen Jahres (2014) ALG I beantragt... war ohnehin schon mit den Nerven völlig am Ende, weil ich mit dem Amt ohnehin schon nichts mehr zu tun haben wollte (unfassbare, katastrophale Erfahrungen mal gemacht...)
Also... Beantragung zog sich hin... plötzlich kam ein "Jobangebot" reingeschneit von einer Firma, bei der ich mich 2, 3 Wochen zuvor schon beworben hatte (und schon auch ein Vorstellungsgespräch hatte...) (...hatte aber ewig nichts mehr gehört von denen, und habe mit einer Reaktion von denen eig. gar nicht mehr gerechnet...)...
Es war aber nicht wirklich ein "Angebot" von denen ("Zeitarbeitsfirma"...), sondern es stand in deren E-Mail "Wir freuen uns, Sie als neuen Mitarbeiter bei uns begrüßen zu dürfen." (ohne Nachfrage, ob das denn jetzt bei mir noch aktuell wäre...) ...Und zwei Tage später (nach einigen Telefonaten auch.. allerdings bat ich die Leute noch um "Bedenkzeit"...) dann plötzlich noch eine E-Mail mit der kurzen aber knappen Bemerkung: "Sehr geehrter Herr xxx, bitte am Dienstag um 8 Uhr anfangen." (!) Kurz: ich wurde (irgendwie..) völlig überrumpelt.. !
Allerdings hatte ich noch Schulden (massive Schulden)... konnte die Miete kaum bzw. tatsächlich nicht zahlen, drohte fast rauszufliegen... aus der Wohnung... also kurz: es war totaler Irrsinn...
Also bin ich (das war mein Fehler!! das hätte ich nicht machen sollen!! Vor allem weil ich auch gesundheitlich nicht in der Lage eig. war... und auch diesbezüglich seitens der Agentur f. A. ein Antrag auf Umschulung (!) gerade lief bzw. in Anstoß war...) trotz gewaltiger Bedenken um 8 Uhr da hin... weil ich auch dachte, naja.. vielleicht ist das ja was... (ne "vernünftige" Arbeit...).
Dann kam es aber doch wieder anders... und zwar fast schon, wie ich es mir dann eig. doch fast gedacht habe... es war (schon am ersten Tag) extrem "schikanöse" Arbeitsverhältnisse (und ich bin diesbezüglich eig. nicht so sehr aus Zucker... habe mal auch einige Jahre in der Personenbeförderung gearbeitet...)... und das in einer Weise, wie es (noch dazu von einer 10 Jahre jüngeren "Vorgesetzten" ) eig. (zumindest für mich...) nicht akzeptabel war... kurz: ich wusste (eig.) schon von Tag 1, dass das nichts wird...
Durch gewaltigen Papieraufwand kam es aber zur Unterzeichnung des "Arbeitsvertrages" mit dieser Firma erst 3 Tage nach "Antritt" der Arbeit...
Sehr bizarr, weil ich bei der "Übergabe" der "Arbeitspapiere" eigentlich schon wieder (gleichzeitig) einen Kündigungswunsch geäußert habe... (das "Amt" wusste von alledem zudem bisher auch noch nichts...)
Ich dachte bloß, was mach ich jetzt...? Das war alles so ein Irrsinn... und irgendwann habe ich dann (vor allem, weil ich nicht wusste, wie das Amt reagieren würde, wenn ich jetzt wieder kündigen würde...!) einfach kapituliert... und habe irgendwann einfach gar nichts mehr gemacht... und konnte einfach nicht mehr... und habe mich krank gemeldet... .
Kurz: es kam dann sofort (nach 3, 4 Tagen Arbeit) wiederum eine Kündigung dieser Firma (ohne Angaben von Gründen)... und ich dachte, soll ich jetzt dem Amt von dem ganzen Irrsinn erzählen...? Mir war aber (ehrlich gesagt) irgendwann einfach alles wurscht... und habe, ehrlich gesagt... dann einfach irgendwann gar nichts mehr gemacht... (konnte ehrlich gesagt.. (wie gesagt...) einfach auch nicht mehr... (Depression u.a.) )
(sorry... aber bei dem Irrsinn, hoffe ich, dass es den einen oder anderen hier gibt, der auch mal das Menschliche sieht... und dass es einfach auch mal irgendwann nimmer geht... oder man einfach auch mal als Mensch an seine (natürlichen) Grenzen stößt...)
So, nachdem ich jetzt hier (sorry...) mein Herz ausgeschüttet habe, komme ich jetzt zu meinem eig. Problem...
Nun habe ich leider eben doch noch einen "Aufhebungs- und Erstattungsbescheid" (nachdem ich mich zu dem Fall geäußert und mich auch diesbezüglich bei der AfA auch entschuldigt habe... woher wissen die (aber) eigentlich, dass ich da gearbeitet habe...?) von der AfA bekommen... und soll jetzt aber meine gesamten (!) Beiträge (alle, für die Monate April - Juni 2014 !) zurückzahlen obwohl ich eben bei dieser Firma nur im April (genau: vom 14. bis zum 30. April) angestellt war... (noch genauer habe ich da eig. nur 3 Tage gearbeitet... den Rest war ich krankgeschrieben...)...
Das kann doch nicht sein, oder...?
(das erscheint mir zumindest vor der Tatsache, dass ich für dieses kurze Arbeitsverhältnis nur einen Lohn von 180 EUR erhalten habe.. doch etwas viel...) (Ist das nicht ein bisschen unverhältnismäßig ? Oder ist das eine "Strafe" oder soetwas...? Kann ich da evtl. Widerspruch einlegen..?)
Oder was denkt ihr..?
Für Tipps wäre ich dankbar...!
Vielen Dank!...
(und sorry für den langen Text... musste doch auch mal bissl mein Herz ausschütten... bzw. Unmut und Ärger loswerden...)
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Alt 15.07.2014, 14:06   #2
Fritz Fleißig
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo,

bitte gestatte mir zunächst eine technische Vorbemerkung. Für einen längeren Text brauchst du dich nicht zu entschuldigen. Es ist besser, etwas ausführlicher und dafür klarer zu schreiben, als es anderen zu überlassen, sich fehlende Details zusammenzureimen.

Allerdings kennt nicht nur der deutsche Schriftsatz das Hilfsmittel des Absatzes, also der Einfügung einer Leerzeile an thematisch geeigneten Stellen, um den Beitrag besser zu gliedern und damit lesbarer zu gestalten. Der Absatz kann auch nicht durch den exzessiven Gebrauch von Auslassungszeichen (was hast du denn überhaupt ausgelassen?) ersetzt werden.

Aber nun mal zur Sache.

1. Du hast offenbar anfänglich gar keinen schriftlichen, mit Rechtsfolgebelehrung versehehen VV von der Arbeitsagentur bekommen, sondern die ZAF ist auf dich zugegangen. Dieses private Stellenangebot hättest du gar nicht weiter zu beachten brauchen, sondern diese E-Mehl als offenkundigen Müll ("SPAM") gleich entsorgen können. Nur die Arbeitsagentur darf dir verbindliche VV machen, und nur in der vorgenannten Form.

2. Du hast dennoch einen Arbeitsvertrag dort unterschrieben. Nun gut, läßt sich nicht ändern.

3. Dann hat dir die ZAF nach ein paar Tagen fristgemäß wieder gekündigt, weil du krank warst (ich vermute, mit der gesetzlichen Frist von 14 Tagen). Das läßt sich auch nicht ändern, und aus der Tatsache einer fristgemäßen Arbeitgeberkündigung entstehen dir auch keine Nachteile.

4. Dein Arbeitsvertrag lief offenbar vom 14. bis 30. April. Ob du in der Zeit krank warst oder nicht, spielt keine Rolle. Du hattest jedenfalls Anspruch auf Arbeitslohn oder Krankengeld von der KK, da Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erst nach vier Wochen Beschäftigungszeit eintritt. Für diese Zeit steht dir kein ALG zu, vorausgesetzt, das war keine Nebentätigkeit mit weniger als 15 Wochenstunden. Das hättest du der Arbeitsagentur eigentlich rechtzeitig melden müssen.

5. Die Tatsache der Beschäftigungsaufnahme wird die Arbeitsagentur vermutlich über die Anmeldung bei der zuständigen KK erfahren haben. Das muß der Arbeitgeber ja auch tun.

6. Ich vermute mal, daß hingegen die Abmeldung bei der KK noch nicht erfolgt ist und die Arbeitsagentur deshalb von einer fortbestehenden Beschäftigung ausgeht. Zurückzahlen mußt du natürlich nur ALG für die Zeit der Beschäftigung (Entstehungsprinzip).

7. Widerspruch solltest du selbstverständlich umgehend schriftlich einlegen und den Sachverhalt schildern. Aber ich vermute, wie erwähnt, daß hier der Fehler daran lag, daß du die Beschäftigung sowie ihr Ende nicht selbst angezeigt hast und daher etwas durcheinandergeraten ist. Genaueres läßt sich aus der Ferne leider kaum sagen.

8. Irgendeinen "Sperrzeitbescheid" hast du doch vermutlich gar nicht bekommen? Nur das wäre eine "Strafe" für Fehlverhalten.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2014, 19:41   #3
Icknicht
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hi,
bist du jetzt aktuell arbeitslos gemeldet? Ich gehe mal fast davon aus, dass du seitens der Arbeitsagentur abgemeldet wurdest aufgrund KV-Mitteilung. Daher die Rückforderung bis einschließlich Juni.
Bitte gehe morgen gleich persönlich zur Arbeitsagentur und kläre mal deinen Status.
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Alt 17.07.2014, 13:19   #4
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo, danke für Eure Antworten!
Es ist merkwürdig...
Ich habe nochmal nachgesehen... Ich habe von der AfA Ende Juni zunächst ein Schreiben bekommen mit der Überschrift "Anhörung"... und in dem dann auch genau drin stand, von wann BIS wann ich bei dieser Firma xxx im Beschäftigungsverhältnis stand... (die AfA weiß also, wie lange ich da gearbeitet habe...)
Ich sehe ja ein, dass ich da auch Mist gebaut habe... und habe mich ja bei denen dann auch schriftlich (mit Erklärungsversuch...) entschuldigt.. es war ja auch einfach totales Chaos... und - wie oben beschrieben - ...ich war ja auch einfach völlig fertig (irgendwann)... es war einfach zu viel...
Aber jetzt habe ich eben... wie gesagt... die Aufforderung erhalten, ALLES - also die Beiträge April - Juni 2014, samt Krankenkassenbeiträge (???) - zurückzuzahlen...
Das kann doch nicht rechtens sein... oder...?
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Alt 17.07.2014, 13:20   #5
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Einspruch einlegen.. oder...?
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Alt 17.07.2014, 13:30   #6
Fritz Fleißig
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Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Es wäre nicht das erste Mal, daß bei der Arbeitsagentur eine Hand nicht weiß, was die andere tut oder sonstwie alles durcheinandergerät. Möglicherweise ist die Anhörung nicht zur zuständigen Stelle gelangt.

Also lege (schriftlich mit Zugangsnachweis) umgehend Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid ein. Du schildert nochmal knapp den Sachverhalt und beziehst dich im übrigen auf auf deine Angaben in der bereits erfolgte Anhörung.

Eine Rückforderung von ALG kann nur für die Zeit erfolgen, in der du tatsächlich beschäftigt warst (einschließlich Zeit des KG-Bezuges während der Beschäftigung). Das ist bei dir offenbar der 14. bis 30. April gewesen. Die entsprechenden nicht verbrauchten ALG-Anspruchstage müssen deinem Konto dann wieder gutgeschrieben werden.

Wie genau das mit den Krankenversicherungsbeiträgen für diese Zeit läuft, weiß ich nicht. Du warst in diesem halben Monat über deinen Arbeitgeber krankenversichert. Ich würde hier vermuten, daß die Arbeitsagentur lediglich einen Rückforderungsanspruch gegenüber der Krankenkasse hat, welche die Beiträge schließlich nicht zweimal verlangen kann.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
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Alt 17.07.2014, 17:28   #7
moonmaid
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moonmaid
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo,


hast du dich denn nach Erhalt der Kündigung persönlich arbeitslos gemeldet?
Ohne Arbeitslosmeldung auch kein Anspruch auf Arbeitslosengeld...

Das würde mir jetzt auch die Rückforderung erklären...


Gruß

moonie
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Alt 11.08.2014, 16:40   #8
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo... so... jetzt ist es leider doch passiert...
ich soll jetzt (trotz eingelegtem bzw. nach abgelehntem Widerspruch...) tatsächlich über 1000 EUR wegen nicht gemeldeter Arbeit der Agentur f. Arbeit "zurückzahlen"... (darunter auch die kompletten (!) Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge...)...
zweieinhalb Monate Rückzahlung... wegen 3 Tagen (leider nicht gemeldeter (aber auch entschuldigter (!) ) Arbeit...
Hab mich ja auch entschuldigt bei denen... aber bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung kann ich das ÜBERHAUPT NICHT mehr nachvollziehen...
Grüße
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Alt 11.08.2014, 17:23   #9
Ghansafan
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo,

Meines Erachtens nach hat ein Widerspruch gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid aufschiebende Wirkung.

So dann auch die Klage, die gegen den Widerspruchsbescheid innerhalb eines Monats eingelegt werden muss.

Der Widerspruchsbescheid ist ja nun ergangen.

Ist hier geregelt:
§ 336a SGB III Wirkung von Widerspruch und Klage
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Alt 11.08.2014, 17:58   #10
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo,

Meines Erachtens nach hat ein Widerspruch gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid aufschiebende Wirkung.

So dann auch die Klage, die gegen den Widerspruchsbescheid innerhalb eines Monats eingelegt werden muss.

Der Widerspruchsbescheid ist ja nun ergangen.

Ist hier geregelt:
§ 336a SGB III Wirkung von Widerspruch und Klage
hallo... ja... leider habe ich das hier noch gefunden... --> § 86a SGG - Gesetze - JuraForum.de

... naja... ich habe mich entschuldigt bei denen und habe auch die Umstände erklärt (schriftlich eine "Anhörung" abgegeben...) ...find das alles schon ein bisschen hart... ich habe mich zwar nicht gemeldet... bei denen... aber hab einfach einen Fehler gemacht... (indem ich die Arbeit da damals aufgenommen habe...) (...bin "überrumpelt" worden...) (das war ein riesen Fehler...)
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Alt 11.08.2014, 18:04   #11
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

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Alt 11.08.2014, 18:11   #12
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Alt 11.08.2014, 18:12   #13
Ghansafan
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo,

unter 86a SGG

Die aufschiebende Wirkung entfällt:

2.2 steht:

2.
in Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts und der Bundesagentur für Arbeit bei Verwaltungsakten, die eine laufende Leistung entziehen oder herabsetzen,


Ist doch bei Dir nicht der Fall, man fordert doch rückwirkend Leistungen zurück.
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Alt 11.08.2014, 18:23   #14
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo,

unter 86a SGG

Die aufschiebende Wirkung entfällt:

2.2 steht:

2.
in Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts und der Bundesagentur für Arbeit bei Verwaltungsakten, die eine laufende Leistung entziehen oder herabsetzen,


Ist doch bei Dir nicht der Fall, man fordert doch rückwirkend Leistungen zurück.
naja... (leider doch...) der Fall bezog sich auf laufende Leistungen... (es war ein "Aufhebungs- und Erstattungsbescheid"...)
im Moment beziehe ich keine Leistungen bzw. kein ALG I (bzw. es läuft im Moment ein Neu-Antrag...)
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Alt 11.08.2014, 18:40   #15
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

...find das alles schon ein bisschen hart... und überlege, ob ich das Sozialgericht vielleicht doch nicht mal (wenigstens) um "Anhörung" in diesem Fall bitte... (für eine "Klage" reicht es vielleicht, fürchte ich, nicht so recht...)
cd700 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2014, 18:45   #16
Ghansafan
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo,

ja, es waren laufende Leistungen, aber man fordert sie rückwirkend zurück, es handelt sich in dem Sinne nicht um laufende Leistungen.

Die aufschiebende Wirkung entfällt z.B., wenn man gegen eine Sperrfrist Widerspruch einlegt.

Ist die Klagefrist( 1 Monat) schon abgelaufen ?

Natürlich ist es zulässig, dagegen zu klagen.
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Alt 11.08.2014, 21:42   #17
Ghansafan
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Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo @cd700,

ich rate auf alle Fälle zur Klage an, die ist auch zulässig.

Fährst zu Deinem zuständigen Sozialgericht und wendest Dich dort an einen Rechtspfleger.

Der nimmt die Klage auf für Dich.

Nimmst den Erstattungsbescheid und Widerspruch mit, jeweils 2fach.

Da bringst Du dann auch genau in Erfahrung, ob die Klage aufschiebende Wirkung hat.

Ich meine ja.

Ansonsten kann man die aufschiebende Wirkung der Klage dort gleich mit beantragen.
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Alt 16.08.2014, 18:44   #18
mathias74
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mathias74 mathias74 mathias74
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Zitat von cd700 Beitrag anzeigen
ich soll jetzt (trotz eingelegtem bzw. nach abgelehntem Widerspruch...) tatsächlich über 1000 EUR wegen nicht gemeldeter Arbeit der Agentur f. Arbeit "zurückzahlen"... (darunter auch die kompletten (!) Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge...)...
zweieinhalb Monate Rückzahlung... wegen 3 Tage
Hast du dich überhaupt abgemeldet bei der AfA ? Oder liefen deine Bezüge noch 3 Monate weiter ?

Was hast du jetzt in diesen zweieinhalb Monaten gemacht ?
mathias74 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2014, 19:23   #19
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cd700
Standard AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo, (danke auch nochmal an dich "Ghansafan"!!)

also... habe jetzt beim Sozialgericht Klage eingereicht...
...ein Herr hat die Sache für mich dort aufgenommen...
Zunächst muss ich sagen, ich bin kein Jurist... und hab mich auf das verlassen, was der Herr da beim Sozialgericht für mich (freundlicherweise) aufgenommen und in die Wege geleitet hat...
Da seitens der AfA schon eine Mahnung gegenüber des "zu erstattenden" Betrages bei mir mittlerweile eingegangen ist, hat der Herr da (wenn ich das alles richtig verstanden habe...) auch ein sog. "einstweiliges Rechtsschutzverfahren" eingeleitet...

Nun habe ich aber (ein an das Sozialgericht eingereichtes) Schreiben von der AfA erhalten, in dem steht:

"in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren wird beantragt,

-den Antrag abzulehnen und
-zu entscheiden, dass Kosten gemäß § 193 SGG nicht zu erstatten sind.

Der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz kann keinen Erfolg haben.

Aus dem Antrag ist nur zu entnehmen, dass eine Überprüfung der Entscheidung und Herstellung der aufschiebenden Wirkung begehrt wird. Diese sind aber auch durch ein normales Klageverfahren erreichbar. Anordnungsanspruch und -grund sind daher nach Ansicht der Antragsgegnerin nicht gegeben.

Die Akteneinsicht wird gemäß § 120 SGG weder beschränkt noch ausgeschlossen."

(bin jetzt zunächst mal überhaupt nicht sicher, ob das hier nicht gegen irgendwelche Datenschutzbestimmungen verstößt, wenn ich das [diesen Text / diese Abschrift hier] poste... [ ich hoffe nicht..]... aber da ich wie gesagt kein Jurist bin, stecke ich hier in einem riesen Konflikt und bin hier doch zugegebenermaßen ein bisschen [ziemlich dringend..] auf Hilfe angewiesen...)

...Kenntnis und Stellungnahme bis zum xx.xx. wird hier auch dann vom Sozialgericht gefordert...

Könnt Ihr mir hier sagen (oder einer von Euch sagen...), was ich hierauf antworten soll...? (oder evtl. auch etwas die Hintergründe evtl. dazu erklären...?)

Würde mich sehr über Hilfe in diesbezüglichen Fall freuen...
vielen Dank!
Grüße
cd700 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2014, 23:21   #20
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Frage AW: Erstattungsbescheid - Grund: Aufnahme von Arbeit

Hallo cd700,

Zitat:
(bin jetzt zunächst mal überhaupt nicht sicher, ob das hier nicht gegen irgendwelche Datenschutzbestimmungen verstößt, wenn ich das [diesen Text / diese Abschrift hier] poste... [ ich hoffe nicht..]... aber da ich wie gesagt kein Jurist bin, stecke ich hier in einem riesen Konflikt und bin hier doch zugegebenermaßen ein bisschen [ziemlich dringend..] auf Hilfe angewiesen...)
Nein, du verstößt nicht gegen irgendwelche Datenschutzbestimmungen solange du anonym gehaltene Zitate aus deinen eigenen Unterlagen hier öffentlich machst ... auch Klarnamen von fremden Personen sollten nicht enthalten sein und zu deinem eigenen Schutz auch keine konkreten Daten, die Rückschlüsse auf deine Person ermöglichen würden.

Soviel zu dieser Frage, dein Problem solltest du komplett besser mit einem Anwalt für Sozialrecht besprechen und dem alle dazu vorhandenen Unterlagen zur Einsicht geben ... hier wird das wohl keiner soweit "aufbröseln" können dir da eine vernünftige Antwort für weiteres Handeln zu geben.

So habe ich bisher noch keinen Überblick gewonnen, wie lange nun dein Arbeitsverhältnis überhaupt rechtsgültig bestanden hat, ob du vor Ende des Arbeitsvertrages offiziell AU geschrieben warst und wie lange, das könnte schon Bedeutung haben ... deine Hoffnungen auf "menschliches Verständnis" solltest du besser begraben, solche Gefühle sind den Behörden total fremd.

Was den Widerspruch zu einer Rückforderung betrifft hatte der bereits rechtlich die "aufschiebende Wirkung" , es gibt also tatsächlich keinen "Anordnungsgrund" dafür und du brauchst (wenn überhaupt) erst zu zahlen wenn die Umstände restlos geklärt sind notfalls über das Sozialgericht.

Die Klage dazu ist dir aber erst möglich wenn du einen Widerspruchsbescheid erhalten hast und die Forderung aufrecht erhalten wird ... gibt es diesen Bescheid bereits ???

Ohne Kenntnis ALLER Unterlagen kann dir hier Keiner wirklich helfen, wir sind hier alle Laien und keine Anwälte ...
Habe selber schon ein Verfahren am SG geführt, alleine, ohne Anwalt aber da kannte ich eben auch sehr genau alle notwendigen Einzelheiten und Hintergründe.

In deiner Sache blicke ich ehrlich gesagt überhaupt noch nicht durch ... da fehlen mir noch so einige wichtige Puzzlestücke, um auch nur ahnen zu können, ob diese Forderung nun berechtigt sein könnte oder nicht.

Wovon lebst du aktuell, bekommst du Krankengeld, bekommst du ALGII, es geht um harte Fakten bei solchen Sachen und die Akteneinsicht kannst du direkt bei der AfA verlangen (§ 25 SGB X), vermutlich will man da nicht mehr mit aussagen aktuell.

Der Weg zum Gericht war überflüssig, das hätte spätestens der Rechtspfleger vom Gericht aber auch merken müssen ... was sollten die denn tun deiner Meinung nach ... eine Rechtswirkung für den Widerspruch herstellen, die es bereits per Gesetz automatisch gibt in diesem Falle ...

In meiner Sache ging es auch um eine solche Rückforderung (aus anderen Gründen als bei dir aber das macht keinen Unterschied), sogar vom JobCenter und sogar dort greift dann die aufschiebende Wirkung bei Rückforderungen für die Vergangenheit.
Habe keinen Cent gezahlt, bis das fast 2 Jahre später am Gericht geklärt war ... zu meinen Gunsten ...

Wenn du kein Geld für einen Anwalt hast, dann geh zum Amtsgericht und beantrage einen Beratungshilfe-Schein, der kostet inzwischen zwar 15 Euro (bei mir damals noch 10 Euro) aber damit kannst du dir einen Anwalt (Sozialrecht) suchen, mit dem du das alles in Ruhe und direkt besprechen kannst.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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