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Start > > > -> Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben


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Alt 01.07.2015, 00:29   #1
steckdose
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.02.2015
Beiträge: 21
steckdose Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben

TeilEM-Rente wegen Berufsunfähig auf Dauer wurde genehmigt.Volle EM-Rente abgelehnt.Werde klagen.

1)Job im öffent.Dienst.Ist es richtig.Aufgrund der TeilRente auf Dauer,dassArbeitsverh. beendet ist mit Bescheid der DRV.Haben keinen anderen Arbeitsplatz für mich.

beziehe ALG 1.Ärztliches Gutachten der AFA(nach Aktenlage) 3-6 Stunden allg-Arbeitsmarkt.Aus Unwissen im Gespräch mit SB,AFA dieses nicht OK gefunden.Diese schickte mich zur Untersuchung zum Ärztlichen Dienst.Arzt meinte im Gespräch,dass ich Vollschichtig einzusetzen wäre.Lt.DRV, mind.6 Stunden auf d.Allg.Arbeitsmarkt(Leichte tätigkeiten)

Gespräch über meine leistungsfähigkeit ,nach Untersuchung durch d.Ärzt.Dienst AFA steht noch an.Gutachten Teil A u.B werde ich einfordern.
Mein Restleistungsvermögen stelle ich zur Verfügung.

Steht Gutachten von der DRV über dem der AFA.Wäre wichtig für mich zu wissen.

Zu meinem Arbeitgeber möchte ich nicht zurück.Ist

Ist es richtig,dass man egal was es ist eineEingliederungsvereinbarung niemals unterschreiben muss. Danke!
steckdose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2015, 10:15   #2
Fritz Fleißig
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 08.03.2013
Beiträge: 3.325
Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben

1. Die Erwerbsfähigkeit wird verbindlich letztlich von der DRV festgestellt. Sobald deren Gutachten vorliegt, ist auch die AfA daran gebunden. Bei teilweiser Erwerbsminderung muß die AfA also versuchen, eine zumutbare Beschäftigung im Rahmen der von der DRV festgestellten Einschränkungen zu vermitteln. Ist das nicht möglich, kommt unter Umständen eine volle EM-Rente aus Arbeitsmarktgründen (nicht medizinischen Gründen) in Frage.

2. Handelt es sich bei dir um eine Berufsunfähigkeitsrente nach altem Recht (Übergangsregelung für vor dem Jahre 1961 Geborene)?

3. Was aus deinem Arbeitsvertrag wird, kannst du dem für dich geltenden Tarifvertrag (TVöD, TV-L oder was immer bei dir anwendbar ist) im einzelnen entnehmen.

4. Eine EGV ist im Bereich ALG / SGB III nur ein unverbindliches Versprechen deinerseits und nicht so wichtig. Achte lieber darauf, daß du keine gesonderte Verfügbarkeitserklärung unterschreibst, die für dich unmöglich zu erfüllen oder unzumutbar wäre. Trotzdem solltest du auch bei einem eventuell vorgelegten EGV-Entwurf diesen nicht blindlings unterzeichnen, sondern zunächst einmal zur Prüfung in aller Ruhe mitnehmen.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2015, 10:39   #3
steckdose
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Registriert seit: 27.02.2015
Beiträge: 21
steckdose Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben

Bin vor 1961 geboren. Danke
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Alt 03.07.2015, 02:03   #4
Doppeloma
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Frage AW: Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben

Hallo Steckdose,

Zitat:
TeilEM-Rente wegen Berufsunfähig auf Dauer wurde genehmigt.Volle EM-Rente abgelehnt.Werde klagen.
"nur" Berufsunfähigkeit ist allerdings absolute Kac*e, denn daraus ergibt sich auch keine "Arbeitsmarktrente", habe allerdings auch keine Ahnung wie sich das jetzt auf deinen Anspruch auf ALGI auswirken kann /wird ... denn du bist ja weiterhin Voll Erwerbsfähig für den restlichen "allgemeinen Arbeitsmarkt" ...

Wenn man sich dazu im Netz umliest versucht die AfA zumindest das ALGI dann zu beenden, obwohl das sicher so nicht sein darf, denn das soll ja der Ausgleich dafür sein (finanziell), dass du nur noch ungelernte (also geringer bezahlte) Arbeit machen kannst als in deinem bisherigen Beruf.

Zitat:
1)Job im öffent.Dienst.Ist es richtig.Aufgrund der TeilRente auf Dauer,dassArbeitsverh. beendet ist mit Bescheid der DRV.Haben keinen anderen Arbeitsplatz für mich.
dazu kann ich nichts sagen, es gibt wohl entsprechende Regelungen und wenn man dir keine andere Arbeit anbieten kann, wird es wohl so sein, denn die beruflich bedingten Sachen darfst du ja nicht mehr machen ...

Zitat:
beziehe ALG 1.Ärztliches Gutachten der AFA(nach Aktenlage) 3-6 Stunden allg-Arbeitsmarkt.Aus Unwissen im Gespräch mit SB,AFA dieses nicht OK gefunden.Diese schickte mich zur Untersuchung zum Ärztlichen Dienst.Arzt meinte im Gespräch,dass ich Vollschichtig einzusetzen wäre.Lt.DRV, mind.6 Stunden auf d.Allg.Arbeitsmarkt(Leichte tätigkeiten)
Das war ja dann gar nicht so verkehrt, jedenfalls was die aktuelle Lage betrifft ist es als korrekt anzusehen, dass du Vollzeit vermittelbar bist in alle Tätigkeiten die mit deinem Beruf nichts zu tun haben und dir ansonsten gesundheitlich "zumutbar" wären.

Zitat:
Gespräch über meine leistungsfähigkeit ,nach Untersuchung durch d.Ärzt.Dienst AFA steht noch an.Gutachten Teil A u.B werde ich einfordern.
Mein Restleistungsvermögen stelle ich zur Verfügung.
Das solltest und musst du auch tun und teile der AfA (nachweislich) mit, dass du gegen die Ablehnung der Vollen EM-Rente weiter vorgehen wirst mit einer Klage, damit dein Anspruch gemäß Nahtlosigkeit erhalten bleibt.
Das bedeutet ja, dass du die bisherige Entscheidung nicht akzeptierst und dein Verfahren zur Vollen EM noch weiter in der Schwebe ist.

Zitat:
Steht Gutachten von der DRV über dem der AFA.Wäre wichtig für mich zu wissen.
Nein, bei Vorliegen einer Entscheidung /Begutachtung dazu von der DRV ist das auch für die AfA maßgeblich und die haben sich aktuell auch an diese Entscheidung zu halten, dass du lt. DRV "NUR" Berufsunfähig bist aber dem allgemeinen Arbeitsmarkt ansonsten voll zur Verfügung stehst ...

Zitat:
Zu meinem Arbeitgeber möchte ich nicht zurück.Ist
Das brauchst du ja auch nicht, du schreibst doch oben schon, dass man das Arbeitsverhältnis wegen der BU-Rente ohnehin beenden wird, dann kannst du ja auch gar nicht mehr zurück ... der aktuelle Bescheid tritt zunächst mal wie geplant in Kraft, das ändert sich nicht durch deine Klage auf volle EM-Rente, es sei denn man hat dir das jetzt als "Vergleich" angeboten und du lehnst es komplett ab diese Rente zunächst so anzunehmen ...

Versuche gerade zu sortieren, wenn das jetzt das Ergebnis deines Widerspruches ist (und kein "Angebot" eines Vergleiches unter Rücknahme deines Widerspruches ???), dann musst du doch gegen diesen Bescheid erst erneut Widerspruch einlegen ehe du an Klage denken kannst ...

Ich nehme doch an das ist das bisherige Ergebnis deines ursprünglichen Antrages auf volle EM-Rente, magst du das mal aufklären ???
Bitte Schritt für Schritt damit man das nachvollziehen kann ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.07.2015, 15:09   #5
steckdose
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Registriert seit: 27.02.2015
Beiträge: 21
steckdose Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch auf volle EM-Rente abgelehnt.Werde Klage erheben

Hallo,erstmal Danke! Es brennt bei mir.

1) Zu deiner letzten Frage wegen dem Widerspruch zur BU-Teil-Rente
BU-Rente wurde im Januar 2015 genehmigt.
Widerspruch auf die volle EM-Rente gestellt.
Widerspruch im Juni zurückgewiesen.
Voraussetzung des § 43 Abs.2 nicht erfüllt.
Bisherigen Beruf als Altenpflegerin nicht mehr leistungsfähig.
Leistungsfähigkeit reicht aber auf d.allg.Arbeitsm. Tätigkeit mind. 6St.täglich.


Jetzt Klage erhoben.auf volle EM-Rente

DRV hat Zahlung wegen überschreiten der Mindesthinzuverdienstgrenze auf Grund des ALG eingestellt.

Gestern Gespräch bei SB der AfA gehabt.
Nach ärztlicher Begutachtung(AfA) Teil B Vollschichtig mit schwerwiegende Leistungseinschränkung.Es liegt eine schwerwiegende Leistungseinschränkung vor,die die Aussicht am Arbeitsleben weiter teilzuhaben wesentlich mindert.So ist der Wortlaut des Gutachtens.

EGV,dass ich mich dem ärztlichen Gutachten anschließen werde,bekommen.


Habe nicht unterschrieben.Soll heute tel.mitteilen ob ich mich d.ärzt.Gutachten anschließe.

Wenn ich jetzt eine regelmässige Berufstätigkeit mit mind.6 Stunden täglich nachgehen würde ist man doch nicht mehr berufsunfähig .Würde dann die BU-Rente wegfallen.?

Am liebsten würde ich den Antrag auf ALG zurücknehmen.

Würde dann ja wider meine Rente bekommen und versuchen bis zur Entscheidung des Gerichtes zurechtzukommen.

Bin ratlos! Weiss nicht was richtig und falsch ist.
steckdose ist offline   Mit Zitat antworten
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abgelehntwerde, emrente, erheben, klage, volle, widerspruch

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