Aktuelle Termine und Entscheidungen Um schnell ein(e) Urteil / Entscheidung zu finden nutze die --> Suche


Danke Danke:  3
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 26.02.2013, 12:50   #1
kleinschreiber->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.01.2013
Beiträge: 93
kleinschreiber
Standard Bundessozialgericht korrigiert sich. Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart w

Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden? Das klingt logisch und eine ganze Zeit lang nach Einführung von Hartz-IV konnte man sich auf diese Logik berufen. Dann war beim Jobcenter plötzlich Schluss mit lustig. "Und bist du nicht willig, erlasse ich den Verwaltungsakt." Auch damit ist jetzt Schluss.
Das Jobcenter macht Vorschläge zur (Wieder)Eingliederung. Weniger in Arbeit, öfters in irgendwelche Trainingsmaßnahmen oder zu sonstigen "Parkplätzen" außerhalb der Arbeitslosenstatistik. Darüber hinaus werden oft die Anzahl der monatlichen Bewerbungen festgelegt und jede Menge Belehrungen dran gehangen, zu demonstrieren, wo der Hammer hängt und um klar zu stellen, wer den längeren Arm hat. Ein Hartz-IV-Betroffener aus dem Landkreis Sigmaringen ließ sich davon nicht beeindrucken.
Der Betroffene lehnte den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) nicht kategorisch ab. Er wollte fachlich festgestellt wissen, was seiner beruflichen Entwicklung gut tut und was nicht bzw. darüber reden. Das Jobcenter berief sich offenbar auf ein Urteil des 4. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) aus 2009, das Betroffenen den Anspruch auf eine individuelle EGV absprach und somit die Logik des Begriffs "Vereinbarung" schlichtweg aus den Angeln hob. Der Sachbearbeiter wisse besser, was dem "Kunden" gut tut und was nicht, hieß es sinngemäß in der Urteilsbegründung.
Der Verwaltungsakt – Auch in Köln sehr in Mode
Bundesweit schrien die Jobcenter "Hurra" und fortan wurde auch in Köln ruckzuck der Verwaltungsakt aus der Tasche gezogen. Und das auch bei Menschen, die lediglich um eine Bedenkzeit baten.


Bundessozialgericht korrigiert sich. Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden. | Die KEAs e. V.

grade entdeckt
kleinschreiber ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bundessozialgericht, eingliederungsvereinbarungen, korrigiert, vereinbart

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Durch die neue Versicherungspflicht bedrohte Selbständige sollen sich bewerben Regelsatzkämpfer Archiv - News Diskussionen Tagespresse 16 11.06.2012 09:15
Weißenfels: Arge korrigiert Entscheidung WillyV Erfolgreiche Gegenwehr 0 09.12.2009 13:55
Kurzarbeiter sollen sich auf Steuernachforderungen einstellen. Sancho Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 20.05.2009 05:38
Leiser Linksruck? SPD korrigiert Parteiprogramm ofra Archiv - News Diskussionen Tagespresse 59 02.11.2007 21:32
Hartz IV: Bundessozialgericht entscheidet sich für «Ungerechtigkeit» Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 01.11.2007 10:24


Es ist jetzt 20:58 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland