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Alt 14.10.2012, 20:33   #1
Freedom_Forever->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.05.2011
Beiträge: 12
Freedom_Forever
Standard Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Die soziale Lage in der Bundesrepublik Deutschland, in ganz Europa und der restlichen Welt ist nicht mehr hinzunehmen. Ein zügelloser Kapitalismus uferte (erneut) endgültig aus und als Betroffener und Verlierer dieses menschenverachtenden Systems bleiben einem nur die Akzeptanz der Opferrolle oder aber die Flucht nach vorn.

weiterlesen: Es reicht!
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Alt 14.10.2012, 22:17   #2
Ein Hartzianer
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Benutzerbild von Ein Hartzianer
 
Registriert seit: 25.07.2009
Ort: Brandenburger Pampa
Beiträge: 1.678
Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer
Standard AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Hervorragender Artikel, bitte großzügig weiter verlinken !
__

Ihr seid beim Jobcenter Kunde.
Der Kunde ist König.
Der König wünscht eine reguläre, auskömmlich bezahlte Arbeit !

Probearbeit und Praktika sind abzulehnen.
Dafür gibt es die Probezeit (bis 6 Monate) bei voller Bezahlung.

Arbeit hat ihren Wert ! Seht in den Lohnspiegel !
Der Westlohn für Männer ist maßgebend.

Meine Beiträge enthalten Spuren von Ironie und Sarkasmus.
Sie sind mit Vorsicht zu genießen !
Ein Hartzianer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2012, 07:28   #3
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Idee AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Zitat:

Nehmen sie dir die Existenzgrundlage, dann greif ihre an


Der Grundgedanke ist simpel, die Durchführung ein Kampf. Insbesondere die Sanktionsparagrafen 31, 31a und 31b SGB II verstoßen mitunter gleich gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes. Angefangen beim wohl bekanntesten und viel zitierten Artikel 1 (Menschenwürde), aber auch gegen weitere Artikel, wie Artikel 2 (freie Entfaltung der Persönlichkeit), Artikel 6 (Schutz der Familie), Artikel 11 (Freizügigkeit), Artikel 12 (freie Berufswahl) und Artikel 13 (Unverletzlichkeit der Wohnung).
Als ich meinem Sachbearbeiter dies erst schriftlich, danach mündlich bei einem Termin begreiflich machen wollte, wiegelte er all meine Argumente mit den Worten ab, dass dies ja "alles total realitätsfremd" sei. Damit steht für mich fest, das Jobcenter selbst gibt zu, sich für das höchste in Deutschland geltende Gesetz nicht zu interessieren und es als Utopie und Spinnerei zu verunglimpfen. Realitätsnah ist einzig und allein eine neue "soziale" Marktwirtschaft, die unumwunden dafür eintritt, dass es völlig rechtens sei, Menschen am langen Arm verhungern zu lassen. Die sogenannte Sozialgesetzgebung führt sich schon begrifflich selbst ad absurdum.

Gedeihen oder sterben


Während der Mensch, ungefragt und zufällig, in Deutschland quasi in eine Eingliederungsvereinbarung hineingeboren wird, genießen wildlebende Tiere die Freizügigkeit innerhalb von Natur, sich an den Früchten selbst innerhalb staatlicher und privater Besitztümer zu ernähren. Viele von ihnen – je nach Veranlagung – sogar mit Jagdrecht. Ich bin landlos! Ich bin angewiesen auf Geld, auf den Verkauf meiner Arbeitskraft und letztlich auf die Existenz eines passenden Arbeitsplatzes. Ist dies – und Gründe hierfür können vielfältig sein – nicht gegeben, bin ich diesem Staat auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Dieser Staat drückt sich vor der Aufgabe, für das Wohl der in ihm lebenden Menschen verbindlich Verantwortung zu übernehmen und verbindet meine Einbürgerung per Geburt mit einem Vertrag, ohne sich mit mir vertragen zu haben.
Von den ersten Instanzen, den Sozialgerichten, wird man sich in dieser Frage sicherlich nicht viel Hilfe versprechen dürfen. Die Zeit ist reif, den Klageweg nach Karlsruhe freizuboxen, um zu klären ob das Sozialgesetzbuch I bis XII tatsächlich geeignet ist, meine Menschenwürde und ein entsprechendes (Über)Leben i.S. des Grundgesetzes zu gewährleisten und zu schützen, sofern es diesen Anspruch möglicherweise gar nicht erhebt / erheben kann;
ob es vielleicht eines anderen Instruments bedarf, das diese Grundrechte jenseits des SGB zu gewähren hat; ob es moralisch und faktisch zulässig sein darf, jemanden finanziell auf 0 zu sanktionieren und somit sein Tod durch Verhungern billigend in Kauf genommen wird bis hin zu Fragen der Zwangsentmündigung von Menschen, Zwangsernährung oder das „sozialverträgliche Ableben“. Jeder Betroffene des SGB II, von Eingliederungsvereinbarungen und Verwaltungsakten, ist dazu eingeladen, sich diesem Kampf anzuschließen. Je mehr Menschen wieder ihre elementarsten Grundrechte einfordern, um so größer die Chance, dass es einer schafft. Kippt §31 SGB II in Karlsruhe, kippt auch das gesamte auf Zwang und Repression gebaute System Hartz IV, oder aber das Verfassungsgericht erkennt an, dass es neben Hartz IV eine andere Form sozialer Sicherheiten bzw. ein bedingungsloses Grundeinkommen geben muss.

Lasst uns Domino Day spielen!

Ein großer Dank an dieser Stelle nach Berlin an Ralph Boes, der die Strategie für diesen Kampf hauptsächlich entwickelte und Mut machte, es selber zu probieren.
Nachfolgend eine Auflistung der Schreiben, die ich meinem Jobcenter geschickt habe. Die Liste wird zukünftig vervollständigt und aktualisiert:
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2012, 08:09   #4
Hammertime
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Zitat von Freedom_Forever Beitrag anzeigen
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
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Alt 15.10.2012, 08:23   #5
thunder1111
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Beiträge: n/a
Standard AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
Zitat:

Nehmen sie dir die Existenzgrundlage, dann greif ihre an


Der Grundgedanke ist simpel, die Durchführung ein Kampf. Insbesondere die Sanktionsparagrafen 31, 31a und 31b SGB II verstoßen mitunter gleich gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes. Angefangen beim wohl bekanntesten und viel zitierten Artikel 1 (Menschenwürde), aber auch gegen weitere Artikel, wie Artikel 2 (freie Entfaltung der Persönlichkeit), Artikel 6 (Schutz der Familie), Artikel 11 (Freizügigkeit), Artikel 12 (freie Berufswahl) und Artikel 13 (Unverletzlichkeit der Wohnung).
Bei Art. 11 und Art. 13 kann ich Dir leider nicht zustimmen, ich find's ja selber pervers, aber Du kannst Dich frei im Bundesgebiet bewegen und musst auch niemanden vom JC in Deine Wohnung lassen, kriegst dann nur kein Geld mehr.

Zitat von wolliohne
Ich habe im Eilverfahren (NZB) vor dem LSG, u.a. die aus dem Uno Bericht Punkte Nr. 19 und 21 ins Feld geführt, Resultat -> mit Begründung des Unterschreitens des Streitwertes von 750,- Euro - abgeschmettert. Mal schauen, ob sich dann demnächst das BVerfG mit der Sache befasst beziehungsweise dazu äußert.

Nächster Schritt bei mir. Mitteilung darüber, dass ich nach Art. 20 Abs. 4. im Rahmen meiner Möglichkeiten Widerstand leiste, da durch das JC Grundrechte außer Kraft gesetzt werden (sollen) und eine andere Abhilfe leider nicht möglich ist.
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Alt 15.10.2012, 12:17   #6
Sprotte
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Standard AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Bei Art. 11 und Art. 13 kann ich Dir leider nicht zustimmen, ich find's ja selber pervers, aber Du kannst Dich frei im Bundesgebiet bewegen und musst auch niemanden vom JC in Deine Wohnung lassen......
.....ich sehe auch diese Artikel des GG verletzt,denn ich muss um nicht obdachlos zu werden und zu verhungern deshalb
Zitat:
.......kriegst dann nur kein Geld mehr.
auf Rechte verzichten,was ich niemals freiwillig tun würde.
Wenn das kein Zwang ist.....und sicher so nicht von den Urhebern des GG angedacht.Das GG entstand ,genau wie einst die Menschenrechte (auch wenn ursprünglich damit Männer gemeint waren) um Zwang,Entwürdigung etc. zu verhindern und nie wieder Menschen soviel Macht über andere Menschen zu geben,das sie ungestraft sogar töten könnten...........eine Illusion,ein Traum,solange Menschen sind,was sie sind.




.....aber : KEA ? Find ich gut ......
Sprotte ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2012, 14:22   #7
thunder1111
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Standard AW: Es reicht! - Ein KEA erklärt sich

Zitat von Sprotte Beitrag anzeigen
.....ich sehe auch diese Artikel des GG verletzt,denn ich muss um nicht obdachlos zu werden und zu verhungern deshalb auf Rechte verzichten,was ich niemals freiwillig tun würde.
Ich sagte doch, ich finde das pervers. Für mich ist das Folter nach der Definition auf Wikipedia:
Folter
wobei ich diesen Satz daraus nicht nachvollziehen kann:
Zitat:
Schmerzen und Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, sind ausgenommen.
Der muss von Behörden da reingemogelt worden sein.

Ich argumentiere regelmäßig mit Grundgesetz, Völkerrecht, EMRK, Verbot von Zwangsarbeit, interessiert nur keinen Richter, schon gar nicht am SG, danach wäre es nur Zwangsarbeit, Zitat aus meinem Beschluss, wenn:
Zitat:
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist als Arbeitszwang nur die Verpflichtung anzusehen, eine bestimmte Tätigkeit auszuüben, sofern die Verpflichtung zu einer Verletzung der Menschenwürde führt oder führen könnte. Die §§ 31, 31 a SGB II überlassen jedoch dem Hilfeempfänger die Entscheidung, sich dem Sanktionssystem des SGB II zu unterwerfen, sofern er keine Bereitschaft zeigt, Bemühungen zur Arbeitsuche zu unternehmen. Die gesetzliche Möglichkeit der Kürzung der Leistungen stellt keine Ausübung von Zwang im Sinne des Art. 12 Grundgesetz (GG) dar.
Natürlich ohne Verweis auf ein Urteil oder ähnliches. -> Beschwerde unzulässig. NZB vor LSG mit Unterschreiten des Beschwerdewertes abgelehnt. Anhörungsrüge als bloße Kritik meinerseits abgetan, soll heißen LSG behauptet, meine Rüge stellt nur eine Kritik am Beschluss des LSG dar.

Auf meine Anregung den Fall dem BVerfG vorzulegen, wurde gar nicht eingegangen, ebenso wenig auf "die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat" nach § 144 Abs 2 Satz 1 SGG
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