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AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 25.11.2007, 01:13   #26
rudiratlos1958->Emailproblem
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Registriert seit: 22.11.2007
Beiträge: 37
rudiratlos1958
Standard

Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
seit Montag (vor Zeugen erfahren) auf der Abschussliste der Arge stehend.
Was heißt das ganz praktisch, was steht Dir bevor? Ich frage deshalb, weil ich so langsam aber sicher auch zu der von Dir geschilderten Erkenntnis komme.
rudiratlos1958 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 01:46   #27
angel6364
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Beiträge: n/a
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PN sind unterwegs.

Viele Grüße,
angel
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Alt 25.11.2007, 02:03   #28
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Standard

Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Die Gefahr ist halt, daß man schnell abgeschmettert wird von den Argen, wenn man versucht, minimalistisch und zwischenmenschlich "normal" zu reagieren.
Der nächste Schritt ist dann entweder Resignation oder die Nutzung aller Mittel . Hätte man von Anfang an -umfassend informiert- alle Register gezogen, hätte man Geld, Zeit und vor allem Nerven gespart.
Macht Euch von der Vorstellung frei, Mitarbeiter bei den Argen würden sich an Gesetze halten wollen und Verstöße wären Fehler.
Das sind sie nicht, "Fehler" sind beabsichtigt.
Jeder Appell an den normalen gesunden Menschenverstand setzt aber die Einsicht in den Anspruch der Hartz IV-Empfänger an gesetzlich geregelte Bezüge voraus.
Das ist der Denkfehler. Auch wenn es schwer zu internalisieren ist: diese Einsicht ist bei Arge-Mitarbeitern nicht da, sie wird auch nicht gefördert und ich unterstelle sogar, daß die Leute gezielt ausgesucht werden - gezielt im Hinblick auf die Fähigkeit, Hartz IV-Empfänger bewusst um ihre rechtlichen Ansprüche zu betrügen.

Wer das mehrmals erlebt hat, infomiert sich lieber das Nächstemal besser und schlägt mit juristisch fundiertem Rundumschlag zu.

Viele Grüße,
angel, http://www.my-smileys.de/smileys3/devil.gif
seit Montag (vor Zeugen erfahren) auf der Abschussliste der Arge stehend.
das wissen wir nun, dass mitarbeiter der arge vor einstellung einen gesinnungstest machen müssen.
meine mutter meint immer, ich solle doch an die "menschlichkeit" der arge-mitarbeiter appellieren ... die hat keine ahnung!
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
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Alt 25.11.2007, 02:34   #29
angel6364
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Beiträge: n/a
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Zitat von ofra Beitrag anzeigen
das wissen wir nun, dass mitarbeiter der arge vor einstellung einen gesinnungstest machen müssen.
meine mutter meint immer, ich solle doch an die "menschlichkeit" der arge-mitarbeiter appellieren ... die hat keine ahnung!
Allein die unseligen "Einzelfallurteile" müssten doch vieles klarmachen.
Da wird beispielsweise ein Urteil gefällt "Die KdU an diesem und jenem Ort ist nicht den realen Mietpreisen angemessen (incl. detaillierter jahresbezogener Erhöhung)".
Trotzdem wird den nächsten 1000 Antragstellern und Hilfebeziehern die KdU gekürzt - rechtswidrig. 998 Hartzler ist nicht klar, daß sie betrogen werden, sie nehmen das gottergeben hin (die Obrigkeit hat immer Recht!) und hungern.
Ein Hartzler ist so ausgebrannt von den ständigen Rechtsstreiten mit der Arge, daß er zwar weiss, daß er beschissen wird, sich aber nicht mehr dagegen wehren kann.
Und ein einziger ist imstande, zu widersprechen. Vielleicht schafft er es bis zum Gericht, vielleich auch nicht. Und wenn er es schafft, bekommt er hoffentlich keinen anderen Richter, der die Sache möglicherweise nun nicht so sieht.
Gewinn für die Argen: +++++++

Denn sie wissen nicht was sie tun? O doch. Sie wissen. Sie wissen so genau. Sie wollen.

Es ist zum Kotzen.

Viele Grüße,
angel
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Alt 25.11.2007, 07:58   #30
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Standard

mein mann kriegt ja auch so manches mit, obwohl er berufstätig ist.
er meint immer, noch schlimmer kann´s doch nicht kommen.
leute, die nicht direkt betroffen sind, können sich diese systematischen grausamkeiten nicht vorstellen. die haben noch einen tiefen glauben in den rechtsstaat.
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 08:21   #31
Tom_
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Beiträge: n/a
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Zitat:
selbst bei einer kleinen Wohnung könnte die ARGE willkürliche Hausdurchsuchungen wie diese anordnen
Hausdurchsuchen kann die ARGE nie anordnen und noch weniger durchführen. Sie kann unter bestimmten Umständen aber einen Hausbesuch machen. Dafür gibt es klare Regeln. Übrigens darf ein solcher Hausbesuch NICHT UNANGEKÜNDIGT erfolgen. So daß immer Gelegenheit da ist einen eigenen Zeugen hinzuziehen, was auch zu empfehlen ist.

Willkürlich darf ein Hausbesuch auch nicht sein. Es muß ein klarer Grund vorlieren und es muß sich um eine Tatsache handeln, die nicht auf anderem Weg geklärt werden kann und wichtig ist. Der Grund ist bekannzugeben.
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Alt 25.11.2007, 08:25   #32
ethos07
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Registriert seit: 16.04.2007
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ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
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Was mir ja einfach nicht in den Kopf will: diese ganzen Amts-Fuzzis, die da als Schnüfler arbeiten oder auch SBs, die Sanktionen aussprechen, die haben doch überwiegend noch nicht einmal irgendwann einen Beamteneid abgelegt , sondern sind ganz normal in ihrer Verwaltungslaufbahn ( bei uns meistens direkt ab irgendeiner Fachhochschule) auf ihre kleinen Zeitstellen gerutscht.

Und dann dürfen sie einfach nach eigenem Ermessen andere, häufig wesentlich lebenserfahrenere Menschen drangsalieren?

Aber wie und vor vor welcher Instanz/Kontrolle müssen sich die einzelnen Mitarbeiter, die diese menschenverachtenden 'Gesetze' an uns verbrechen, für diese Aufgabe legitmieren?

Nur weil jemand bei einem bestimmten Behörde arbeitet, kann normalerweise der doch noch lange nicht automatisch - und dann gleich in existentiellem Ausmaß! - hohheitlliche Befugnisse gegenüber mir als Behördenklientin wahrnehmen. Ohne dafür auch nur irgendeine Spezialausbildung mit Eid vor... und regelmäßiger öffentlicher Kontrolle, was er damit wie tut,abgelegt zu haben.

Jeder Lehrer, der seine Kinder unterrichtet, ist von einem Netz an Kontrollen umgeben, damit das nicht entartet. Nur in dieser ARGe ist man als Erwachsener irgendwelchen anderen Erwachsenen mit Haut und Haaren und Wohnung ausgeliefert. Und wenn etwas schief läuft, kann man nur immer sofort das gesamte Gerichtstrara in Gang setzen...

Das finde ich einer der wesentlichsten Skandale hinter dieser ganzen HartzVier-perversion.
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
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Alt 25.11.2007, 09:20   #33
ethos07
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Das Unabhängies Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat aktualisierte Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen veröffentlicht:

https://www.datenschutzzentrum.de/so...ausbesuche.htm

Man kann sich dort die folgende Dokumente einzeln oder als Gesamt-Pdf (15 Seiten) herunterladen


o Dienstanweisung zur Berücksichtigung persönlichkeits- und datenschutzrechtlicher Bestimmungen bei der Durchführung von Hausbesuchen

o Anhang I: Auftrag zur Durchführung eines Hausbesuches
o Anhang II: Musterprotokoll zur Durchführung eines Hausbesuches (Bestandteil des Prüfberichtes)
o Anhang III: Prüfbericht zum Prüfprotokoll
Stand 01.09.2007

Tipp: Ausdrucken und in der Nähe der Wohnungstür ablegen und im Fall der Fälle Kontroletti damit kontrollieren ;-).
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 25.11.2007, 11:26   #34
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
Daumen hoch

danke für diesen sehr guten link! er beantwortet endlich meine frage, was das "in augenschein nehmen" betrifft! wühlen in den schränken ist also nicht zulässig!

" Bei der Durchführung des Hausbesuches sollte die Behörde folgende Punkte berücksichtigen:

* Der Hausbesuch sollte durch ein Team, bestehend aus einer Mitarbeiterin und einem Mitarbeiter, durchgeführt werden.
* Die Mitarbeiter des Amtes haben sich zu Beginn des Hausbesuches unaufgefordert durch Vorlage ihres Dienstausweises auszuweisen.
* Die Mitarbeiter sollten bei der Durchführung ein einheitliches Verfahren anstreben. Aus diesem Grund enthält die Musterdienstanweisung in der Anlage die o.g. Muster.
* Die Gründe für den Hausbesuch müssen dem Betroffenen zu Beginn des Hausbesuches in einem Gespräch erläutert werden.
* Die Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter müssen darauf hinweisen, dass der Betroffene den Zutritt zur Wohnung verweigern kann und welche Folgen die Verweigerung des Zutritts hat. Die Behördenmitarbeiter dürfen den Betroffenen nicht durch Vorspiegeln falscher Tatsachen unter Druck setzen. Eine Aufklärung über das Zutrittverweigerungsrecht und die daraus möglichen Folgen genügt. Der Betroffene entscheidet selbstständig, ob er den Mitarbeitern Zutritt gewährt oder nicht.
* Grundsätzlich ist von einer Befragung minderjähriger Personen abzusehen. Minderjährige dürfen nur im Wege eines Hausbesuches befragt werden, wenn Sie unmittelbar Betroffene sind und das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters zur Befragung vorliegt. Eine Befragung eines Minderjährigen über die persönlichen Verhältnisse eines Dritten ist grundsätzlich unzulässig.
* Eine routinemäßige Durchsicht der Schränke ist nicht zulässig. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit kann sie jedoch möglich sein, wenn eine Sachverhaltsklärung sonst nicht möglich wäre. Hierzu bedarf es jedoch der ausdrücklichen Einwilligung des Betroffenen.
* Während des Hausbesuches ist der Betroffene über die Verfahrensabläufe zu informieren. Er hat das Recht, während des Hausbesuches Einsicht in das Prüfprotokoll zu nehmen. Der Betroffene hat jederzeit die Möglichkeit den Hausbesuch abzubrechen, mit der möglichen Folge eines nicht vollständig ermittelten Sachverhaltes.
* Dem Betroffenen ist auf Wunsch eine Abschrift des Prüfprotokolls auszuhändigen.
* Der Betroffene kann nach Abschluss des Hausbesuches eine Gegendarstellung erstellen.
* Im Grundsatz ist von einer Befragung dritter Personen, wie z.B. Nachbarn oder einem Hausmeister Abstand zu nehmen. Unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit kann eine Befragung Dritter ohne Wissen des Betroffenen unumgänglich sein, wenn eine Sachverhaltsklärung sonst nicht möglich wäre. Die dürfte aber nur in wenigen, begründeten Einzelfällen der Fall sein.
* Eine Datenspeicherung nach Abschluss des Hausbesuches durch den Ermittlungsdienst ist grundsätzlich unzulässig. Sobald der Hausbesuch abgeschlossen ist und die Ergebnisse an den Auftraggeber (z.B. die Arbeitsgemeinschaft) übermittelt worden, hat der Ermittlungsdienst alle personenbezogenen Daten zu löschen."
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ofra ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 12:51   #35
Hartzbeat->Emailproblem
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Beiträge: 671
Hartzbeat
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Die Diskussion, an die Menschlichkeit von Sachbearbeitern und Fallmanagern zu appellieren, ist schwierig. Möchte hier nur ergänzen, dass innerhalb der Bundesanstalt für Arbeit externe Bewerber möglichst keine berufliche oder persönliche Vorbildung im "sozialen Bereich" haben sollten. Betrifft all die, die keine Verwaltungsausbildung durchlaufen haben - sondern von außen rekrutiert werden.

Lediglich ab 1989/90 - als die BA für die neuen Bundesländer zahlreiche berufsfremde Mitarbeiter für die dortigen Agenturen dringend benötige, wurde von diesem Bewerberprofil abgegangen und auch Quereinsteiger aus "sozialen" Berufsbereichen zugelassen. Bereits 1991 kehrte man auch dort wieder zu den üblichen Bedingungen zurück und stellte vornehmlich Leute ein, die nicht aus sozialorientierten Berufen stammten.

Es ist also recht schwierig, darüber zu urteilen, welche Strategie im Falle eines persönlichen Ansprechpartners bzw. Mitarbeiters der ARGE angemessen ist. Vielleicht wäre eine gute Mischung zwischen Erstversuch "Appell an Menschlichkeit" und dann zu härteren rechtlichen Grundlagen zu greifen einigermaßen passend?

Gruß von
Hartzbeat
_____
P.S.: @Ralsom: Bin wie Du der Meinung, dass nicht immer ein Anwalt hinzugezogen werden muss - weiß gar nicht, wieso meine Beiträge diesen Eindruck bei Dir erweckt haben? Habe desöfteren gerade nicht zu einem Anwalt geraten, vielfach aber zu einer Korrespondenz, die man sehr gut selbst in die Hand nehmen kann. Es gibt auch Fälle, in denen, sobald ein Anwalt eingeschaltet wurde, weniger Stress aufkam, weil man den Hilfebedürftigen bis dahin einfach für zu arg- und hilflos hielt.
Hartzbeat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 12:52   #36
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
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Genau SO ist es, ofra

Noch haben wir Rechte in diesem Land.

Manche Ermittler sehen das wohl anders. Es ist z.B. auch vorgekommen, daß die nur ein Kind zu Hause angetroffen haben (13 Jahre) und dem gesagt haben, wenn sie nicht reingelassen werden, dann bekämen die Eltern kein Geld mehr.......
__

Gruß von
Sonntagsmaja
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Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2007, 13:27   #37
MrsSmith->Emailproblem
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Beiträge: 90
MrsSmith
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Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Hausdurchsuchen kann die ARGE nie anordnen und noch weniger durchführen. Sie kann unter bestimmten Umständen aber einen Hausbesuch machen. Dafür gibt es klare Regeln. Übrigens darf ein solcher Hausbesuch NICHT UNANGEKÜNDIGT erfolgen. So daß immer Gelegenheit da ist einen eigenen Zeugen hinzuziehen, was auch zu empfehlen ist.

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Hallo Tom,
das stimmt zwar faktisch, in der Realität ist es aber so, dass dennoch so verfahren wird.

Die Tipps an Puschel sind nicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen, sondern die einzige Chance, seinen Lebensunterhalt zu sichern. In meinem Bekanntenkreis gab es auch jemanden, der vermutlich von Nachbarn ange-schwärzt wurde, dass er jemanden hat, der ihn unterstützt usw. und dann kam die ganze Breitbandpackung an Sanktionen, die standen unangemeldet im Hausflur usw. Ohne Anwalt und SG wäre er aus dieser Sache nicht mehr rauskommen. Er wollte das auch nicht glauben, aber es ging wirklich vor Gericht. Und das merkwürdige: da das Ganze mehr als rechtswidrig war, hat die ARGE als es eng wurde, alles zurückgenommen, damit kein Urteil / AZ besteht. Das ist eine riesen Sauerei, der ganze Stress, monatelang kein Geld.

Je schneller man in solchen Fällen handelt, also Anwalt usw. , desto schneller kommt man aus so einer haltlosen Angelegenheit wieder raus.
Immerhin geht es ja um alles, sprich das Dach überm Kopf und was zu Essen.

Ach, die Strafanzeige wegen der unberechtigten Hausdurchsuchung ist im Sande verlaufen. Dienstaufsichtsbeschwerde ebenfalls. Und auf die Akteneinsicht (die übern Anwalt lief) wartet er noch heute.

Ich bin froh, dass sie mich bislang in Ruhe gelassen haben, aber wenn es mal soweit käme, dass sie vor der Tür stehen, lass ich die nicht rein und rufe die Polizei.


MrsSmith
__

Monitor, Journalistencredo: Wer will, dass ich was glaube, und aus welchem Grund?
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