Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune


AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 12.09.2012, 16:33   #1
TimoNRW
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

So sieht eine Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune aus

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
rechtsbelehrung.jpg  
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 17:08   #2
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

Seit wann werden Meldeversäumnisse nach § 20 SGB II sanktiniert (siehe Pkt. 2)? M.W. wurde dazu extra ein eigener § geschaffen, nämlich der § 32 SGB II, der auch von den optierenden Kommunen genutzt werden soll. Ansonsten wäre eine Sanktion ggf. wegen falscher RFB hinfällig
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 17:18   #3
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

....
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 17:24   #4
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

In der Einladung auf der ersten Seite steht auch nochmal der § 20 SGB II mit den Hinweis der Kürzung.

Paolo_Pinkel
Der Regelbedarf, auf den die Sanktion angewendet wird, wird nach § 20 SGB II bemessen
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 17:44   #5
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

Zitat von TimoNRW Beitrag anzeigen
In der Einladung auf der ersten Seite steht auch nochmal der § 20 SGB II mit den Hinweis der Kürzung.

Paolo_Pinkel
Der Regelbedarf, auf den die Sanktion angewendet wird, wird nach § 20 SGB II bemessen
Ja, aber eine Sanktion (hier: Meldeversäumnis) wird nach § 32 SGB II sanktioniert. Das die Sanktion sich hier auf den Regelbedarf gem. § 20 SGB II bezieht ist klar. Danach kann aber nicht sanktioniert werden.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 17:53   #6
TimoNRW
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.11.2011
Beiträge: 2.409
TimoNRW Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

Das steht da doch auch nicht. Du liest den Satz falsch. Das "nach § 20 II" gehört zu "des für Sie maßgebenden Regelbedarfs zur Sicherungs des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II", der Teil des Satzes bezieht sich nicht auf das Verb "gemindert".
TimoNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 18:03   #7
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

Zitat von TimoNRW Beitrag anzeigen
Das steht da doch auch nicht. Du liest den Satz falsch. Das "nach § 20 II" gehört zu "des für Sie maßgebenden Regelbedarfs zur Sicherungs des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II", der Teil des Satzes bezieht sich nicht auf das Verb "gemindert".
Ich lese nichts falsch. Ich habe schon verstanden, dass
Zitat:
das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs
im Falle einer Sanktion abgesenkt wird. Trotzdem bleibt die Rechtsgrundlage eine Sanktion wegen eines Meldeversäumnisses der § 32 SGB II. Das gilt natürlich auch für Optionskommunen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 18:08   #8
hartaber4
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von hartaber4
 
Registriert seit: 08.09.2011
Beiträge: 11.620
hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Rechtsfolgenbelehrung in einer Optionskommune

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Ja, aber eine Sanktion (hier: Meldeversäumnis) wird nach § 32 SGB II sanktioniert. Das die Sanktion sich hier auf den Regelbedarf gem. § 20 SGB II bezieht ist klar. Danach kann aber nicht sanktioniert werden.
TimoNRW hat "Recht" (du aber auch):

In dem Punkt 2 der RFB stand es auch nicht anders (du hast es oben frei assoziiert Paolo)

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse

(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis* einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
(2) Die Minderung nach dieser Vorschrift tritt zu einer Minderung nach § 31a hinzu. § 31a Absatz 3 und § 31b gelten entsprechend.





*Ergänzung:

Man beachte die Feinheiten..... diese Kenntnis wird seit 2011 gern unterstellt!
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
optionskommune, rechtsfolgenbelehrung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Optionskommune Lilastern Allgemeine Fragen 1 03.10.2011 17:54
Optionskommune michaelaaaa AfA /Jobcenter / Optionskommunen 5 09.06.2011 16:15
Optionskommune kokolores Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 0 10.08.2008 20:32
Optionskommune schmetterling123 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 0 27.10.2007 14:54
Aus dem Alltag einer beklagenswerten Optionskommune Ilse AfA /Jobcenter / Optionskommunen 4 04.05.2006 20:12


Es ist jetzt 13:50 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland