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Start > > -> Klage zurücknehmen?

AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 26.08.2011, 18:18   #1
Larina->Emailproblem
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Registriert seit: 10.01.2009
Beiträge: 83
Larina
Standard Klage zurücknehmen?

Vor einigen Wochen habe ich beim Jobcenter Widerspruch eingelegt wegen der verfassungswidrigen Regelungen des SGB II.
Der Widerspruch wurde abgelehnt und damit war ja auch meine Forderung nach einer Ruhigstellung des Widerspruchs bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung vom Tisch.
Daraufhin bin ich zum SG.
Heute bekomme ich nun einen Brief mit folgendem Inhalt:

In dem Rechtsstreit Larina / Jobcenter Pusemuckel wird beantragt

1. die Klage abzuweisen
2. zu entscheiden, dass kosten gemäß $ 193 SGG nicht zu erstatten sind.

Streitig ist der Bescheid des Beklagten vom 01.06.2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 06.07.2011.
Neue rechterhebliche Gesichtspunkte wurden nicht vorgetragen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher auf den Inhalt des beigefügten Vorgangs sowie die Ausführungen im angefochtenen Widerspruchbescheid verwiesen.
Dem beklagten ist bisher kein Verfahren bekannt dass zurzeit beim BSG anhängig ist in Hinblick auf die verfassungskonformität der Regelsätze. Daher widerspricht der Beklagte dem Vorschlag der Ruhigstellung.
Jedoch wird in diesem Zusammenhang auf das Urteil des LSG Baden-Würtemberg vom 10.06.2011 verwiesen L. 12 AS 1077/11) Dort wird die Höhe des Regelsatzes ab dem 01.01.2011 für verfassungskonform erklärt.
_____________
Nun meine Frage:
Soll ich nun die Klage zurücknehmen oder wie soll ich weiter verfahren?
Danke für Eure Antworten und Eure Hilfe
Larina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.08.2011, 18:33   #2
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Klage zurücknehmen?

Das kannst nur du entscheiden...bzw du hättest schon bei Klageeinreichung wissen sollen, ob du es durchziehen willst.

Klar, daß das JC die Abweisung beantragt.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.08.2011, 18:35   #3
Krypteia
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Klage zurücknehmen?

Zitat von Larina Beitrag anzeigen
Soll ich nun die Klage zurücknehmen oder wie soll ich weiter verfahren?
Danke für Eure Antworten und Eure Hilfe
Da gibts mehrere Möglichkeiten

Warten bis das die Klage abgewiesen ist

Fachanwalt für Sozialgesetze-Verfassungsrecht engagieren
oder jemanden kennen der das ist oder
selbst den ganzen Krempel lernen.
Vorm Sozialgericht herrscht erst mal keine Anwaltspflicht. Irgendwo steht auch im Forum schon etwas darüber.
http://www.elo-forum.org/aktuelle-en...ngswidrig.html
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Alt 26.08.2011, 23:13   #4
Scarred Surface
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Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Klage zurücknehmen?

Zitat von Larina Beitrag anzeigen
Soll ich nun die Klage zurücknehmen oder wie soll ich weiter verfahren?
Danke für Eure Antworten und Eure Hilfe
Warum solltest Du die Klage zurückziehen????

Was Du da bekommen hast, ist nichts anderes als die Stellungnahme zu Deiner Klage und der Gegenantrag des argen Gesindels.

Also ganz ruhig bleiben und abwarten.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 08:17   #5
Myri->Emailproblem
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Registriert seit: 11.09.2010
Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Klage zurücknehmen?

Ich glaube Dir ist nicht klar was Du da machst. Die Initiatoren dieser Klage setzen auf Masse, 10.000 sollen es versuchen damit einer zum BVerfG durchkommt, Du solltest Dich auf noch erheblich mehr Gegenwind einstellen.

bye Myri
Myri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 09:13   #6
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Klage zurücknehmen?

Zitat von Myri Beitrag anzeigen
Ich glaube Dir ist nicht klar was Du da machst.
Das Gefühl habe ich auch. Es reicht nicht, eine vorgefertigte Klage einzureichen - man muß auch wissen, warum man der Meinung ist, daß der Regelsatz verfassungswidrig ist, und das an seinem Beispiel aufzeigen können.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
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klage, zurücknehmen

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