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Start > > -> Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 22.05.2011, 16:20   #1
med789->Emailproblem
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med789
Standard Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Ausgangspunkt ist ein vorläufiger Bescheid vom 1.11.2010 bis 30.04.2011, gegen den Widerspruch erhoben wurde, teilweise durch Festsetzung des Gerichts im März 2011 beschieden wurde.
Widerspruchsbescheid
§ 328 SGB III:
...
Denn gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 SGB X ist ein Bewilligungsbescheid dann aufzuheben, wenn der Betroffene wußte oder nicht wußte, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass er sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetz zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.

Sie konnten ohne große Mühe und ohne weiteres Nachforschen die sich aus dem Bewilligungsbescheid vom 6.10. 2010 in Gestalt der Teilaufhebungs- bzw. Änderungsbescheide vom 1.3 2011 und 2.3.2011 heraus ergebende Rechtswidrigkeit bzw. das teilweise sowie vollständige in Wegfallgeraten des Anspruches auf Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß SGB II erkennen bzw. haben die Rechtswidrigkeit lediglich aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht erkannt. Ihnen war bewußt bzw. hätte dies bei Anstrengung einfachster Überlegungen sein müssen, dass aufgrund der Jahresrechnung der envia Mitteldeutsche Energie AG vom 15.3.2011 für den Monat 04/2011 eine verminderte Vorauszahlung auf Stromlieferung und damit Heizkosten zu erbringen war und das dieser Umstann bei der Berechnung des jeweiligen Leistungsanspruches diesen mindernd nicht berücksichtigt worden war bzw. nicht berücksichtigt worden sein konnte.
Dem steht nicht entgegen, dass bezüglich des Fahrlässigkeitsvorwurfes die indivieduelle Fähigkeit der einzelnen Person maßgebend ist, d.h., dass auf den jeweiligen Bildungsstand und die persönliche Einsichtsfähigkeit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles abzustellen ist. Wesentlich ist demgemäß die die Kenntnis der Rechtswidrigkeit, die von einem "Laien" erwartet werden darf. Im hier vorliegendem Fall war schlicht zu erkennen, dass die verminderte Abschlagszahlung den Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung ... nicht unbeeinflußt im Sinne eines teilweisen in Wegfallgeraten lassen konnte. Darüber hinaus ergibt sich aus der Historie ihres Bezuges von Leistungen zur Grundsicherung ..., dasssie sich diesbezüglich umfassende Kenntnisse angeeignet haben und über ein umfangreiches Wissen der Regelungen des SGB II sowie deren Zusammenänge verfügen.

Bei der vorliegenden Sach- und Rechtslage war der Bewilligungsbescheid vom 6.10.10 in Gestalt der Teilaufhebungs- bzw. Änderungsbescheide vom 1.3.11 und 2.3.11 sowie des Teilrücknahme-, Aufhebungs- und Festsetzungsbescheides vom 18.5.11 nicht zu Ihren Gunsten zu beanstanden, so dass der erhobene Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen werden mußte.

Habe nur Negatives verstanden und fühle mich angegriffen. Wer kann diesen Text verständlich in Deutsch zusammenfassen?
Welche Bedeutung hat das Ganze für mich?

Anmerkung:
Den neuen Heizkosten (Strom)bescheid erhielt das Amt sofort nach deren Zustellung, nur einen tag später.
med789 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 10:33   #2
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med789
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Hallo
Zu schwer oder zu leicht?
med789 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 13:25   #3
Martin Behrsing
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Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

und nun? Klage!

Gib mal ein paar Infos, wieviel musst du zurückzahlen bzw. ist dir überzahlt worden?
Gibt es einen nachweis, dass du die verminderte Abschlagzahlung an das Jobcenter geschickt hast?


Die versuchen dir grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen und genau dagegen solltest du vorgehen. Auf die Sachen mit der Rechtskenntnis würde ich überhaupt nicht weiter eingehen, da dies Schwachfug ist.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 23.05.2011, 17:24   #4
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Da versucht einer in abstrusem Deustch die grobe Fahrlässigkeit bzw. die positive Kenntnis von der Überzahlung durch den HE im Sinne der laufenden Rechtssprechung des BSG zu erläutern.

Ganz einfach gesagt:
Anhand der ihm übersandten Bescheide hat der HE sofort und ohne große Überlegungen erkennen können, dass eine Überzahlung entstanden ist.

Bei der von dem Jobcenter benannten Zahl von Bewilligungs-, Teilaufhebungs- und Änderungsbescheiden und der Gesamtstruktur der SGB II Bescheide ist das allerdings zu bezweifeln.

Mein TIPP:
Klage fristwahrend erheben und die Klage dann begründen, wenn der Widerspruchsbescheid nachvollziehbar erläutert bzw. erklärt wurde!
Einfach eine Frechheit so ein Bescheid!
Seebarsch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 19:16   #5
K. Lauer
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Zitat von med789 Beitrag anzeigen
...Darüber hinaus ergibt sich aus der Historie ihres Bezuges von Leistungen zur Grundsicherung ..., dass sie sich diesbezüglich umfassende Kenntnisse angeeignet haben und über ein umfangreiches Wissen der Regelungen des SGB II sowie deren Zusammenänge verfügen....
Du hast in der Vergangenheit bei Deinen Widersprüchen, Anträgen, Antwortschreiben, Klagen oder was auch immer, den passenden Paragraphen zur Hand gehabt?
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Alt 24.05.2011, 05:26   #6
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med789
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

@ K.Lauer
Nein

Mein mir zugegangener Bescheid der Heizkosten war am 15.März 2011 und der wurde sofort weiter geleitet. Der vorläufige Bewilligungsbescheid wurde im Oktober 2010 erstellt. Da konnte ich ja noch nicht wissen, dass ich eine Gutschrift bekomme.
Nach Kenntnis nach dem 15.März 11 hat das Amt korrigiert. Denn der Bewilligungsbescheid betraf auch den Monat April 2011.

Mir ist eine Rückzahlung klar, aber dieser Ton passt mir nicht, ich habe doch alles sofort eingereicht!
med789 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.05.2011, 06:08   #7
olivera
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Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Und wogegen richtet(e) sich dann Dein Widerspruch, wenn Dir die Rückzahlung (der Dir bewußten Überzahlung ggü. dem entsprechenden Änderungsbescheid) "klar" war, also: Du damit einverstanden warst?
__

"Es reicht nicht, keine eigene Meinung zu haben. Man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken!"

Ehrensache - Naturtalent.
olivera ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.05.2011, 08:13   #8
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Ich meinte damit, dass Du in Deinem Schriftverkehr des öfteren die §§ aus entsprechenden Gesetzen zitiert oder erwähnt und/oder evtl. auch Gerichtsentscheidungen benannt hast. Der Text aus dem Schreiben des AAs lässt darauf schließen:

Zitat:
Darüber hinaus ergibt sich aus der Historie ihres Bezuges von Leistungen zur Grundsicherung ..., dasssie sich diesbezüglich umfassende Kenntnisse angeeignet haben und über ein umfangreiches Wissen der Regelungen des SGB II sowie deren Zusammenänge verfügen.
Ich warne immer davor, in den eigenen Schreiben sich auf Gesetze und §§ zu berufen und diese als Begründung anzuführen. Das wird zum Boomerang, besonders, wenn man ansonsten nicht viel mit den gesetzl. Bestimmungen am Hut hat.

Zitat von med789 Beitrag anzeigen
@ K.Lauer
Nein

Mein mir zugegangener Bescheid der Heizkosten war am 15.März 2011 und der wurde sofort weiter geleitet. Der vorläufige Bewilligungsbescheid wurde im Oktober 2010 erstellt. Da konnte ich ja noch nicht wissen, dass ich eine Gutschrift bekomme.
Nach Kenntnis nach dem 15.März 11 hat das Amt korrigiert. Denn der Bewilligungsbescheid betraf auch den Monat April 2011.

Mir ist eine Rückzahlung klar, aber dieser Ton passt mir nicht, ich habe doch alles sofort eingereicht!
Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Du hast in der Vergangenheit bei Deinen Widersprüchen, Anträgen, Antwortschreiben, Klagen oder was auch immer, den passenden Paragraphen zur Hand gehabt?
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Alt 25.05.2011, 07:22   #9
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med789
Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Nein, nie die §en angegeben, da zu unsicher.

Und jetzt
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Alt 25.05.2011, 07:52   #10
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Standard AW: Widerspruchsbescheid - Textpassage unverständlich

Zitat von med789 Beitrag anzeigen
Nein, nie die §en angegeben, da zu unsicher.

Und jetzt
Klage. Ansonsten kann nämlich gut es, dass sie danach dann die Staatsanwaltschaft einschalten, um dich wegen Sozialmissbrauch anzuzeigen. Das wäre nicht das erstemal, dass so etwas so konstruiert wird.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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