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Start > > -> Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ARGE Geschäftsführer. Geht d

AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 12.10.2006, 15:37   #1
Sid->Emailproblem
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Sid
Standard Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ARGE Geschäftsführer. Geht d

Hallo,
seit dem ich in 2005 erfolgreich gegen die ARGE vor dem Sozialgericht geklagt habe, bin ich Repressalien unterworfen.

Mein Sachbearbeiter, zu dem ich ein positives Verhältnis habe, sagte mir, dass es Ziel des Geschäftsführer sei, meine Leistungen auf 0 zu kürzen und mein letzter 1 Euro Job eine Strafmaßnahme gegen mich war.

Habe ich Möglichkeiten mich gegen den Geschäftsführer der ARGE zu wehren? Ist es möglich eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu stellen? Wenn ja, wie mach ich das?

Gruß Sid :cry:
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Alt 12.10.2006, 17:50   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Wenn Dir Dein SB das schriftlich gibt- was er sicher nicht tun wird- dann kannst Du das tun, ansonsten musst Du es beweisen können
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 12.10.2006, 18:05   #3
Arco
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Arco
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... schließe mich Arania an


dein SB wird den Teufel tun und dir da offen helfen - es wundert mich schon das er die das so mitteilt - ist wohl Arbeitsmüde...

Übrigens so eine Maßnahme/n von Geschäftsführern oder Abteilungsleiter sind garnicht mal so selten - die nehmen es ÜBEL von der Seite (SG) angepin.....t zu werden.
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Alt 12.10.2006, 18:28   #4
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Sid
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Ja aber wie und wo kann man Beschwerde einlegen.
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Alt 12.10.2006, 18:33   #5
Arco
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Arco
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Zitat von Sid
Ja aber wie und wo kann man Beschwerde einlegen.
... hier könntest Du es mal versuchen

Zitat:
Bundesagentur für Arbeit
BA - Service - Haus
Kundenreaktionsmanagement
Regensburger Str. 104
Fax 0911 1792123
90478 Nürnberg
oder bei dem evtl. Dienstvorgesetzten - Oberbürgermeister oder sooooo....


aber wenn Du keine Beweise für die Vermutungen hast kann der Schuß noch weiter nach hinten losgehen .... :(
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Alt 13.10.2006, 10:19   #6
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Sid
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Also bei uns macht das wohl der Landkreis. Der Oberkreisdirektor ist aber eng mit dem Geschäftsführer der ARGE verbandelt. Das sind beide SPD "Parteifreunde". Da wird eine Beschwerde wohl nicht wirksam sein.

Gibt es denn keine andere Stelle, oder übergeordnete Behörde. Gerichtliche Mittel?

Ich bin kurz nach Urteilverkündung in 2005 gleich zum 1Euro Job herangezogen worden, und musste EVB unterschreiben, 38 Stunden machen und 10 Bewerbungen/Monat liefern. Von den ganzen Kollegen war ich der einzige, der überhaupt eine EVB unterschreiben musste. Auch Bewerbungen mussten die anderen nicht bringen. Da kann man doch schon was draus machen.
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Alt 13.10.2006, 11:26   #7
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Das sehe ich nicht als Beweise an, wie schon geschrieben, Du kannst es versuchen, aber ich sehe nicht das es Dir ausser Ärger viel bringen wird.
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 13.10.2006, 12:40   #8
Bruno1st->Emailproblem
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Bruno1st
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Zitat von Sid
Gibt es denn keine andere Stelle, oder übergeordnete Behörde. Gerichtliche Mittel?
Schwierig zu sagen. Das es sich um keine freundliche Aktion der arge handelt ist jedem offensichtlich. Leider arbeiten die nach dem Buchstaben des Gesetzes und nichht nach dem normalen Rechtsverständnis der Menschen.

Ich habe gestern abend meine neuen Seiten (WWW) über BA Weise und das Kundenreaktionsmanagement freigeschaltet, denn 4 Wochen warten dürfte genug sein.

Komischerweise haben ALLE angesprochenen Behörden, Minister, usw. nur abgewimmelt und weitergeleitet und am Ende kam es beim Verursacher an. Der nun einfach sagte, daß bei der versauten Stelle "weitere Nachforchungen nicht zielführend sind" und meine Beschwerde "An die vorgesetzte Dienststelle der Arge xyz" selbst beantwortet, daß die Arge selbstständig sei und es keine vorgesetzte Dienststelle gibt. Die BA hat offensichtlich auch kein Interesse, obwohl die doch dauernd auch für die Argen sprechen.
Für mich sind die Argen offensichtlich kontrollfreie und damit auch rechtsfreie Räume. Und kein Politiker nimmt daran Anstoß. Für mich wäre klar, wer Geld bezahlt kontrolliert auch. Doch hier schient man freiwillig auf Kontrollen zu verzichten. Und da die Argen mit anderen Behörden verbandelt sind oder genauer die Leiter und Mitarbeiter, haben die sicher das schönste Leben.

Auch wenn es dir nur Ärger und Arbeit einbringt, würde ich dir empfehlen, dagegen anzukämpfen. Ärger hast du ja bereits schon, Arbeit macht es anfangs - dann kann man die Beamten marschieren lassen und belegen, daß alles zumindest "dubios" ist. Wobei ich inzwischen schon den Verdacht auf kriminelle Strukturen habe.
Außerdem vermeidet es ein Magengeschwür.

Edit : Und irgendwann haben die auch keine Teppiche mehr unter die sie alle Leichen kehren können.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
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Alt 13.10.2006, 14:33   #9
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Sid
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zu ariana: Es lässt aber auf Willkürlichkeit schliessen.

Nach Artikel 3 Grundgesetzt:

Art. 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2)Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3)Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Dieser Artikel steht unter dem Motto "Gleiches muss gleich, Ungleiches seiner Eigenart nach ungleich behandelt werden." Der Sinn und Zweck der Sache ist, willkürliches Handeln bei Behörden und in der Justiz zu unterbinden. Vergleichbare Situationen müssen die gleichen oder zumindest ähnliche Konsequenzen nach sich ziehen. Das kann bei Gerichtsverhandlungen sein oder auch nur bei einem behördlichen Verwaltungsakt.
Dieses Grundrecht soll eine angemessene und gerechte Behandlung aller Bürger gewährleisten.
Sid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2006, 17:31   #10
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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... nochmal Sid :mrgreen:

ohne jegliche Beweise fährst Du vor die Wand :| :| finde ich auch nicht OK, aber die werden nach einer Beschwerde oder Klage auf tönernden Füßen Dich augenzwinkernt noch mehr piesacken wenn es so wäre....

Wenn Du das durchmachen willst - dann man los - aber richte Deine Kraft woanders aus....

Ist selbstverständlich nur meine persönliche Meinung und nochwas

" vor Gericht und auf hoher See ........ "
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.12.2006, 12:23   #11
Tom_
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Zitat:
Wenn Du das durchmachen willst - dann man los - aber richte Deine Kraft woanders aus....
Problem ist doch, daß die Schikanen schon da sind. Sich jetzt nicht wehren hilft nicht, sondern es geht halt so weiter, bis die Konsequenzen unerträglich werden...bzw. noch viel unerträglicher. Man bedenke die Kürzungen ab Januar, die bis auf Null gehen dürfen...auf Null aber auch bei Heizung und Miete.

Es macht mehr Sinn mit dem Kampf JETZT zu beginnen. Ist erst aktenkundig, daß da was schief läuft, hat man es im späteren Kampf etwas leichter, egal ob es beim ersten Versuch Erfolg hatte oder nicht. Kämpfen mehr Leute gegen die jeweilige ARGE, macht es auf Dauer einfach die Masse der Klagen.
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Alt 19.12.2006, 12:56   #12
aufgemerkt
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Hallo Tom, Du schriebst:
Es macht mehr Sinn mit dem Kampf JETZT zu beginnen. Ist erst aktenkundig, daß da was schief läuft, hat man es im späteren Kampf etwas leichter, egal ob es beim ersten Versuch Erfolg hatte oder nicht. Kämpfen mehr Leute gegen die jeweilige ARGE, macht es auf Dauer einfach die Masse der Klagen.

Es ist erfreulich, das es hier doch noch Leute gibt, die nachdenken.

Ich habe bereits zwei Mal den Vorschlag gemacht, eine Falldatenbank mit Nennung von Ross und Reiter einzurichten.

Durch die Vielzahl der Fälle(die hier ja wohl keiner bestreiten will) lässt sich dann ein Statistischer Beweis führen, der die Zufälligkeit von Willkürmassnahmen und Falschbescheiden ausschliesst.
Es kann ja wohl nicht angehen, das die ARGE vor dem Sozialgericht verliehrt und im Nächsten gleichgerichteten Fall wieder falsch bescheidet!

Damit könnte dann Öffentlichkeit hergestellt werden und durch öffentlichen Druck eine Änderung herbei geführt werden!

Ich denke, das würde mehr bringen, als Demonstrationen, die sich nur gegen HartzIV im allgemeinen richten!

Bruno 1st ist auch ein sehr guter Mann! Das macht mir Mut!

Die Regierung will uns mit der Einrichtung einer 115-Nummer zuvor kommen. Dort laufen dann die Beschwerden ins Leere und die Solidarität ist wieder einmal gebrochen!
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Alt 28.12.2006, 15:12   #13
Müllemann->Emailproblem
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Beiträge: 298
Müllemann
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..... der Klügere gibt so lange nach bis er der Dumme ist :cry: :cry:

damit die vielen unfähigen, unqualifizierten Mitarbeitern noch mehr Macht demonstrieren und ausüben können?

Ich lasse mir schon lange nichts mehr bieten

Willkürmaßnahmen und Repressalien heißen für mich: Jetzt erst recht !!!!
Müllemann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.12.2006, 17:25   #14
Ne0Matrix->Emailproblem
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Ne0Matrix
Standard Beschwerdemöglichkeit ist gegeben....

Hallo Sid,

es gibt sehr wohl die Möglichkeit einer Beschwerde gegen diese Art der Vorgehensweise durch den Amtsleiter der ARGE! :!:
Zum ersten jedoch bin ich der Ansicht, dass hier nicht nur der Artikel 3 des Grundgesetzes betroffen ist, sondern auch der Artikel 1 des Grundgesetzes :icon_kinn: denn wenn man in die ARGE kommt wird man nicht gefragt wie man heißt, sondern welche "Nummer" man hat - dreistellige Anfangsnummer, gefolgt von Buchstaben, z. B. "A"; gefolgt von einer 6stelligen "Nummer" :hmm: - um einem von vorne herrein klarzumachen, wo der "Hase" im "Pfeffer" liegt, man ist ne "Nummer" - kein Mensch!!

Hier heißt es nämlich:

Artikel 1:
[Menschenwürde, Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und jetzt die Stelle, an der Du eine Beschwerde gegen den Amtsleiter der ARGE einreichen kannst:

Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages!

Haben Sie Probleme mit Bundesbehörden?
Möchten Sie, dass ein Bundesgesetz geändert wird?
Wollen Sie, dass die Abgeordneten wissen, wo Sie der Schuh drückt?
Dann sind Sie hier auf dem richtigen Weg!
Mit dem Petitionsrecht steht für alle Menschen in der Bundesrepublik Deutschland ein direkter Weg zum Parlament offen.
Das Petitionsrecht gilt für jedermann, für Erwachsene wie Minderjährige, für Deutsche, Menschen anderer Herkunft aber auch z.B. für Inhaftierte und Geschäftsunfähige.


Hier ist die dazugehörige Internetadresse:

http://www.bundestag.de/ausschuesse/...pet/index.html

• Möchtest Du Dich zunächst allgemein über den Petitionsausschuss oder das Petitionswesen informieren?
(Ausschussmitglieder, Pressemitteilungen, Rechtsgrundlagen,
Tätigkeitsberichte u.v.m)
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/index.html

• Möchtest Du eine Bitte oder Beschwerde in eigener Sache oder für andere vortragen?
(Hinweise, Formulare, Datenschutzbestimmungen)
http://www.bundestag.de/ausschuesse/...tion/index.asp

• Willst Du ein Problem von allgemeinem Interesse vortragen, dafür um Unterstützung werben oder sich über eingereichte öffentliche Petitionen informieren?
http://www.bundestag.de/ausschuesse/...et/server.html


Hier kannst Du alle Informationen zu der Einrichtung finden, ebenso Hilfen zur erfolgreichen Einreichung einer Petition! Denn eines ist klar: Wenn man bereits wie Du Repressalien ausgesetzt ist, macht es keinen Sinn mehr still zu halten, im Gegenteil, dann fühlen sich die Mitarbeiter der ARGE auch noch in Ihrem Handeln bestätigt und weiten Ihr Verhalten auch auf alle anderen Fälle aus! Denn wie heißt es doch so schön?: Wenn Gott gewollt hätte, das wir den Kopf in den Sand stecken, hätte er uns als Strauß auf die Welt kommen lassen!

Also Kopf hoch und gemäß dem Motto "Jetzt erst Recht!!" reagieren!


Mit freundlichem Gruß

Ne0Matrix

:D
Ne0Matrix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2006, 11:58   #15
Seebarsch->Emailproblem
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Ort: NRW
Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Petitionsausschuß

Ich kann NeOMatrix da nur zustimmen!
Wenn ein Vorgang beim Petitionsausschuß landet, kommt mächtig Zug ins Gebälk.
Der Vorgang läuft mit äusserst kurzer Fristsetzung auf dem Dienstweg an die betroffene Behörde. Die muss eine fachlich und rechtlich äusserst fundierte Stellungnahme abgeben.
Das ist zumindest auch für die Behörde eine sehr unbequeme Aufgabe, zumal die Stellungnahme auch von der vorgesetzten Behörde begutachtet und kommentiert werden muss.
Der Ausschuss selbst hakt da bei der kleinsten Unstimmigkeit gnadenlos nach!
:twisted:
PS: Wenn es sich um eine ARGE oder O-Kommune handelt, ist der Petitionsausschuss des entsprechenden Bundeslandes zuständig.
Seebarsch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2006, 12:09   #16
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
Wenn ein Vorgang beim Petitionsausschuß landet, kommt mächtig Zug ins Gebälk.
Klär mich bitte auf, seit wann denn?

Ich kenne Petitionen die sind seit Monaten unbeantwortet
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
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