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AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 04.03.2006, 15:14   #1
DERYA->Emailproblem
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Registriert seit: 04.03.2006
Beiträge: 8
DERYA
Standard Arbeitsamt will Geld zurück

:cry: Hallo,
ich möchte wissen, wann die Schulden gegen über das Arbeitsamt verjährt werden?
Ich habe zwischen 2002-2004 eine Umschulung gemacht. Ich habe Betreuungsgeld +Fahrgeld und Unterhaltsgeld vom Arbeitsamt erhalten.
Nun habe ich gestern einen Schreiben bekommen und soll 315 € nachzahlen. Angeblich hätten sie mir Zuviel Lehrgangskosten gezahlt. Muss ich das -Geld zurückzahen. Ist es nicht verjährt?
Gruss
DERYA
DERYA ist offline  
Alt 04.03.2006, 15:42   #2
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.822
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Habe das gleiche Problem

Leider verjährt das nach meinem Kenntnisstand nicht !

Ich warte auf Antwort meines LAA Düsseldorf ?
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 04.03.2006, 17:19   #3
kalle
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Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Verjähren werden diese Ansprüche wohl nicht.
Aber Du mußt ja mal ein Schreiben bekommen haben, wieso Du zu viel bekommen hast. Wenn nicht, dann fordere mal eine Aufrechnung an. Wie die darauf kommen. Das kannst Du auch im Rahmen eines Widerspruches macen. Wenn es denn ein Bescheid ist.

Du kannst aber auch einen Antrag stellen, das die Summe als nicht einbringbare Schuld aufgehoben wird. Vor allem , wenn Du noch AlgII bekommst kannst Du Chancen haben, das die sich darauf einlassen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 04.03.2006, 19:32   #4
Silvia V
Redaktion
 
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Silvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V Enagagiert
Standard

Forderungen des AA verjähren nach 4 Jahren.......aber sobald das Amt Kenntnis von einer eventuellen Überzahlung hat,erlässt es einen rechtskräftigen Rückforderungsbescheid.Danach kommt das BGB ins Spiel und die Verjährung verlängert sich auf 30 Jahre.

Stelle einen Antrag auf Niederschlagung oder Stundung der Forderung.

Besteht die Forderung denn zu Recht?Wenn nicht,dann widerspreche dem Bescheid!!!Sollte die Überzahlung Schuld des Amtes gewesen sind,dann besteht keine Verpflichtung zur Rückzahlung durch den Arbeitslosen, sofern dieser sich die Überzahlung nicht durch wissentlich falsche Angaben erschlichen hat. Siehe §45, Abs. 2 SGB X.


Zitat:
(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstige nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,

2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder

3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

Gruß

Silvia
__

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"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
Silvia V ist offline  
Alt 04.03.2006, 20:13   #5
DERYA->Emailproblem
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Beiträge: 8
DERYA
Standard Arbeitsamt will Geld zurück

Schön das Ihr so schnell antwortet. :klatsch:
Ich schreibe Euch den Brief so ab wie ich es bekommen habe.
Ich weiss auch warum die das Geld fordern. In der Umschulung haben die mir einmal 260 € + 44 € Fahrgeld zusammen extra auf das Konto überwiesen und Einmal zusammen mit dem Unterhaltsgeld überwiesen also einmal war das doppelt. Nach meiner Prüfung habe ich dies rausgefunden aber ist ja nicht meine Schuld!! ODER?

Nun der Brief ist von ARGE ....

Betref: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB ll)

Sehr geehrter Herr ......,
Bitte überweisen Sie den zuviel gezahlten Betrag in Höhe von 315,67 (zuviel gezahlte Lehrgangsgebühren für Name, Vorname ) an die Regionaldirektion Düsseldorf, Blz: 300 000 00, Kontonummer: 30001603 unter der Buchungsnummer 123456A789.... und des Namens der Teilnehnehmerin.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

.....
DERYA ist offline  
Alt 04.03.2006, 20:28   #6
kalle
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Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Also, da kann Dir Silvia oder Vagabund mehr zu sagen.
Aber 2 Dinge :
Gab das 2004 schon die Arge?

Du hast nicht geschrieben , ob das ein Bescheid war.

Meiner Meinung bleibt Dir nur der Antrag auf Erlass.

Aber wie gesagt, vieleicht können Dir die beiden Obengenannten mehr sagen
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kalle ist offline  
Alt 04.03.2006, 20:32   #7
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DERYA
Standard Arbeitsamt will Geld zurück

Die ARGE gibt es seit 2005. Damals gab es die ARGE nicht.
Es ist kein Bescheid!
Nur ein Schreiben
Ja ich wollte auch die Silvia anschreiben habe mich in der Reihe verirrt. Ich habe sie aber angeschrieben. DANKE nochmals :daumen:
Gruss
DERYA
DERYA ist offline  
Alt 05.03.2006, 10:06   #8
Silvia V
Redaktion
 
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Standard

Hallo DERYA,


ich würde Dir empfehlen,dem Bescheid zu widersprechen.
Berufe Dich darauf,das Dir keine grobe Fahrläassigkeit wegen der Überzahlung vorgeworfen werden kann.
Du kannst und darfst doch prinzipiell darauf vertrauen,das geltendes Recht
vom Arbeitsamt richtig angewendet wird.
Das SGB X sieht vor,das bei Rückforderungen gewisse Schritte notwendig sind,welche auch eingehalten werden müssen.Zuerst muß man Dir die Gelegenheit zu einer Stellungnahme geben,danach kann der betreffende
Bescheid aufgehoben werden und ein Rückforderungsbescheid erstellt werden,gegen den man dann innerhalb einer Frist von 4 Wochen schriftlich
Widerspruch einlegen kann.

Nun noch eine Frage..wann hast Du herausgefunden,das gewisse Beträge
doppelt überwiesen wurden?


Gruß

Silvia
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
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Alt 05.03.2006, 13:15   #9
Martin Behrsing
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siehe auch hier
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 06.03.2006, 18:23   #10
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Beiträge: 8
DERYA
Standard Arbeitsamt will Geld zurück

Hallo Silvia,
danke für Deinen Rat.
Ich wusste von damals das die mir mehr gezahlt haben. Ist jetzt nur meine Vermutung ob die das Geld meinen. Die schreiben ja was von Lehrgangsgebühren und nicht von Fahr und Betreuungskosten. Ich muss mich persönlich bei der ARGE melden und die sollen mir belegen was ich zu viel bekommen habe. Diese Sache hatte ich auch mit der Geschäftsführerin von dem Träger der Umschulung gesprochen und die hat mir damals geraten anzurufen und zu melden. Ich habe dann auch telefonisch nachgefragt und eine Frau von der Leistungsabteilung meinte es wäre ja ok. Ist gerecht gezahlt worden.
Nun ich weiss nicht warum die nach 3-4 Jahren dahinter kommen, das doch nicht gerecht gezahlt worden sind
DERYA ist offline  
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