AfA /Jobcenter / Optionskommunen Rat und Hilfe speziell für Probleme im Zusammenhang mit AfA/Jobcenter/Optionskommunen


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Alt 17.05.2007, 19:58   #1
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Suche Urteil...

Hallo! Suche für eine Klagebegründung ein bestimmtes Urteil... wer kann helfen?

da ging es auch um einen Fall, wo ein VA erlassen wurde OHNE Anhörung und im Widerspruch darauf verwiesen wurde, dass ja die Widerspruchsbegründung als ausreichend angesehen werden würde...da hatte das Gericht aber entschieden, dass es eben NICHT ausreicht, dass ein formal fehlerhafter VA allein dadurch "geheilt" wird, wenn die Begründung im Widerspruchsverfahren deutlich wird...
 
Alt 17.05.2007, 21:01   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Vielleicht hilft diese Seite?

http://lawww.de/cgi-bin/faqmaker.pl?...chtmaessigkeit
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 17.05.2007, 21:52   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Danke für den Link, Arania!

Den kannte ich noch nicht... werd mal mit lesen anfangen, da werd ich sicher was entnehmen können...

aber falls noch jemand ne Idee hat, wo das Urteil zu finden ist...

ich finds einfach nicht mehr... zu blöd!
 
Alt 17.05.2007, 22:04   #4
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard SG Mannheim – Urteil vom 28.6.2004 S 9 AL 3657 / 03

Vielleicht hilft das.

Zitat:
Wenn die Verwaltungsbehörde auf Grund einer internen Dienstanweisung regelmäßig und planmäßig davon absieht, vor Erteilung belastender Verwaltungsakte eine Anhörung durchzuführen, scheidet eine Heilung dieses Mangels durch ein nachfolgendes Widerspruchs- und Klageverfahren generell aus. Auch Ersetzungsbescheide, die im laufenden Klageverfahren nach Anhörung des Betroffenen erteilt werden, sind rechtswidrig und daher aufzuheben.
Quelle
 
Alt 17.05.2007, 22:08   #5
Familienglück->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.03.2007
Beiträge: 207
Familienglück
Standard

Ludwigsburg, um was ging es denn im Urteil noch ?

Es gibt zwar etwas, aber das hatte nichts mit Hartz zu tun, deswegen.

Schöne Grüße Heike

http://www.elo-forum.org/verfahrensr...8.html?p=82717
Familienglück ist offline  
Alt 17.05.2007, 22:34   #6
MXYZ
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Vielleicht hilft ja auch folgendes:

Zitat:
[...]
Dabei mag dahinstehen, ob der wegen der nicht erfolgten Anhörung gemäß § 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) vorliegende Verfahrensfehler allein durch die Widerspruchseinlegung geheilt worden ist. (vgl. § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X). Denn jedenfalls dürfte der Bescheid materiell rechtswidrig sein, da die Voraussetzungen für eine Absenkung des Arbeitslosengeldes II nicht vorliegen.
[...]
SG Hamburg: Aktenzeichen: S 50 AS 661/06 ER

Quelle
 
Alt 17.05.2007, 22:50   #7
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
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Erstmal danke an alle!

Das Letzte wars...
ber die anderen Links sind auch interessant für mich.
 
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