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Abbau Bürgerrechte Überwachungsstaat, Beugung des Grundgesetzes, Abbau der Bürgerrechte


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Alt 05.11.2009, 23:11   #1
Mario Nette
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Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
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Standard Hamburg hört in Karlsruhe auf

Hamburg hört in Karlsruhe auf

Markus Kompa 05.11.2009

Seit Jahren hebt der Bundesgerichtshof die seltsamen Urteile der Hamburger Pressekammer auf

Es existiert in Deutschland eine im Geheimen tagende Vereinigung handverlesener weiser Männer und Frauen, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Meinungsfreiheit zu erhalten und notfalls mit Anwendung von Gewalt zu verteidigen. Sie tragen bei ihren Treffen als Erkennungszeichen rote Roben und setzen sich seltsame Hüte auf, wenn sie selbst etwas zu sagen haben. Doch unter diesen modisch wenig vorteilhaften Kopfbedeckungen verbergen sich edelste Häupter, denen diese Republik viel zu verdanken hat - sehr viel. Denn diese Verschwörer der Freiheit befinden sich genau an dem Ort, wo sie ihr für die Erhaltung von Demokratie und Kultur wesentliches Anliegen am besten zur Geltung bringen können: Im VI. Senat des Bundesgerichtshofes, der über unerlaubte Handlungen zu befinden hat und damit auch Urteile im Presse- und Medienrecht überprüft.

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Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
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