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Alt 20.10.2011, 20:08  
Seepferdchen
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Standard AW: Abfindung zurück zahlen??

Hallo ylva, du schreibst im ALG I aber bestimmt meinst du ALG II

§ 2 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung ALG II-VO

(2) 1Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats auf Grund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. 3.Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 4 entsprechend.

Das Insolvenzgeld wird also nun angerechnet, genauso wie z.B. auch eine während des Alg-II-Bezugs zugeflossene Kindergeldnachzahlung für Zeiten ohne Alg-II-Bezug u.a.
Zitat:

Fassung vom 20.05.2010:
• Rz. 11.16 gestrichen; die Härtefallregelung ist nicht mehr anzuwenden (Zuflussprinzip)

ALG II-V Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung VO Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie

BSG-Urteil: BSG, Urteil vom 13. 5. 2009 - B 4 AS 29/ 08 R
lies bitte hier im Link

1.1 BSG B 4 AS 47/08 R vom 03.03.2009

Abfindungen aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich sind zu berücksichtigendes Einkommen .

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 3. März 2009 im Verfahren B 4 AS 47/08 R entschieden, dass die in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarte Abfindung beim Arbeitslosengeld II als Einkommen leistungsmindernd zu berücksichtigen ist.

Dies gilt auch dann, wenn der frühere Arbeitgeber die Abfindung - wie im vorliegenden Fall - erst auf Grund von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen des früheren Arbeitnehmers zahlt und die Zahlung daher in einen Zeitraum fällt, in dem der arbeitslos gewordene Arbeitnehmer Arbeitslosengeld II bezieht, auf das die Abfindung als bedarfsminderndes Einkommen anzurechnen ist.

Tacheles e.V. / Haralds Ecke

Beispiel

Variante 1: Zufluss vom Juli-Gehalt am 31.7. und August-Gehalt am 31.8.

Juli: 600 Euro Gehalt = aufstockendes ALG II, 600 Euro zum Leben nicht ausreichen
August: 1500 Gehalt = kein ALG II, da nicht bedürftig, das Einkommen ist zu hoch
September: wieder voll bedürftig - ALG II-Antrag noch am 31.8. stellen, wenn das Gehalt zufließt

Variante 2: Zufluss vom Juli-Gehalt am 1.8. und August-Gehalt am 1.9.

Juli: volles ALG II, da voll bedürftig, noch kein Gehalt geflossen
August: aufstockendes ALG II, 600 Euro i. d. R. nicht zum Leben reichen

September: kein ALG II, 1500 Gehalt i. d. R. für eine Person zu hoch sind

Oktober: wieder volles ALG II, kein Gehalt . Antrag für Oktober am besten direkt am 1.9. stellen, wenn das letzte Gehalt auf dem Konto eingegangen ist.

Gruss
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