Einzelnen Beitrag anzeigen

Alt 23.04.2007, 21:30  
unicorn
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von unicorn
 
Registriert seit: 25.02.2007
Beiträge: 261
unicorn
Standard

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
hab mal die Redaktion drauf angesprochen: du könntest recht haben, aber sicher bin ich mir nicht
Hi Ludwigsburg ;)

Na ja - es dürfte wohl eine Gesetzeslücke sein ;)
Mit der Anerkennung dessen tun sie sich allerdings schwer.

Da es ein Gesetzestext ist und das BSG sagt (B 2 U 20/03 R) Zitat aus Zeilte 21: "Die Würdigung des Wortlauts einer Vorschrift ist die Grundlage jeder Auslegung; ist der Wortlaut eindeutig und nach ihm sprachlich und begrifflich das klar zum Ausdruck gebracht, was dem vom Gesetzgeber gewollten Sinn der Vorschrift entspricht, so ist grundsätzlich hiernach auszulegen (vgl BSG SozR 3-2200 § 1150 Nr 4 mwN).

Dies widerum lehne ich daran, dass diese Gesetzgebung dahingehend eine Einbahnstrasse ist (so auch aus dem NOMOS Kommentar hervorgehend) dass jemand der sich selber unterhalten kann und minderjährige ist niemals Einsatzfähig ist, weil eben auch nicht Unterhaltspflichtig.

Die Berechnung zur Bedarfsgemeinschaft ist NUR die Berechnung, ob jemand dazu gehört oder nicht.

Ein weiterer Schritt ist die Prüfung, inwieweit man im Rahmen einer Haushaltsgemeinschaft einsatzverpflichtet ist....

Das trifft ein minderjähriges Kind ebenfalls nicht......

Dann gilt die Regelung mit dem doppelten Regelsatz, etc.

Und genau das lassen fast alle ausser Acht und findet nirgendwo Anwendung, obwohl sogar im SGB II so niedergelegt, finde ich und wäre eine Überlegung wert. So ist zumindest meine These.

Wozu gibt es denn diese Regelung?

Somit folgere ich - und es geht auch eindeutig hervor - dass primär ein Individualanspruch besteht - und dieser ist wenn man sich selber unterhält abzustellen an TATSÄCHLICHEM BEDARF! So auch das SGB II - irgendwo kommt sogar dieser Wortlaut vor.

Und daher stehe ich für diese These ein..............
unicorn ist offline