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Alt 28.08.2011, 18:50  
Martin Behrsing
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Standard AW: Bonn Schwangere erhält wieder Arbeitslosengeld

29.08.2011 / Inland / Seite 5Inhalt
Leistungsentzug war rechtswidrig

Bonner Jobcenter muß Sanktionen gegen Hochschwangere zurücknehmen

Von Susan Bonath Einer im siebten Monat schwangeren Frau hatte das Bonner Jobcenter zum 1. August sämtliche Leistungen gestrichen. Mit Hilfe des Erwerbslosenforums klagte die 20jährige vor dem Sozialgericht. In einem Eilverfahren hat das Jobcenter die Kürzung daraufhin zurückgenommen.

Die Behörde hatte ihr Vorgehen damit begründet, daß die Betroffene trotz Belehrung über die Rechtsfolgen Termine nicht eingehalten habe. In einem Artikel des örtlichen Generalanzeigers wird eine Mitarbeiterin des städtischen Presseamtes zitiert: »Die Frau ist zu sechs Terminen unentschuldigt nicht erschienen.« Außerdem sei dem Jobcenter bis zur Entscheidung über die Leistungskürzung nicht bekannt gewesen, daß eine Schwangerschaft vorliege, schrieb die Zeitung.

29.08.2011: Leistungsentzug war rechtswidrig (Tageszeitung junge Welt)
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