Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 14.03.2007, 11:13  
strümpfchen
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von strümpfchen
 
Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard

Belege/Kontoauszüge für Mietzahlungen, ja sogar für die Ausgleichszahlungen sind vorhanden. Ebenso Nachweise, dass Hortmittagessen von mir bezahlt wird und eine Bescheinigung der Kindertagesstätte, dass der Mitbewohner das Kind nur in seltenen Ausnahmefällen abholt. Das keine gemeinsame Versorgung des Kindes stattfindet wurde bereits im eA-Verfahren angegeben, und ist ebenfalls im Beschluss des LSG bereits festgehalten.

Sämtliche Einkaufsbelege und die monatlichen Aufstellungen können ebenfalls vorgelegt werden.

Jedoch wird der Beschluss des LSG ignoriert.
Bei Bewilligung/Auszahlung der vom LSG angeordneten Zahlungen versuchte man zunächst, den Zuschlag für Alleinerziehende rauszulassen, da dieses noch "geprüft" werden müsse. Nun wird im Hauptsacheverfahren die gemeinsame Versorgung schon als festgestellt (wegen Schichtdienst des Anderen) dargestellt und hiernach die Einstandgemeinschaft begründet.

Der einzige gemeinsame Urlaub fand 2005 kurz nach dem Kennenlernen statt, hierzu wurde mein Kind und ich, ebenso wie die 5köpfige Familie seines besten Freundes, eingeladen.

Offensichtlich weigert sich die ARGE in jedem Fall, den Nichtbestand der Einstandsgemeinschaft zu akzeptieren, egal was Vorgetragen und unter Beweis gestellt wird.
strümpfchen ist offline