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Alt 13.01.2007, 01:01  
egjowe->Emailproblem
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Registriert seit: 16.10.2005
Beiträge: 565
egjowe
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zivi_2005
Zitat:
Sagt der Richter daß Strom und Gas zu den Kosten der Unterkunft gehören? (ich meine nicht das was für Heizung verbraucht wird)
es ging hier tatsächlich um die 20,74 euro (im regelsatz) übersteigenden stromkosten für den haushalt.
aber es ist eben "nur" ein urteil der 1. instanz ohne möglichkeit der berufung.
somit kann es auch nicht vom landessozialgericht bestätigt werden, allerdings auch nicht kassiert werden.
somit ist es mit dem mangel der fehlenden grundsätzlichkeit behaftet,
und zwar dadurch, dass der richter auch den grund für eine berufung
Zitat:
(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn

1. die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat, ....
ausgeschlossen hat.
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Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
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alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline