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Alt 23.11.2006, 19:58  
luftgitarre666->Emailproblem
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luftgitarre666
Standard Kann das BSG das überhaupt?

Ich hab´da mal ne Frage...

Kann das BSG denn überhaupt ein anderes Urteil fällen als das, das gefällt wurde?

Denn in der Klageschrift war ja von "nicht Verfassungsgemäß" die Rede, und das kann doch sicherlich für ein Bundesgesetz nur das BVG? Oder verwechsel ich da etwas? Wenn also ein Gesetz nicht "korrekt" ist, kann doch nur das eben angesprochene Gericht, das Ändern in Auftrag, also an die Regierung weitergeben.... :icon_kinn: Ich will aufgelärt werden :)
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Ergänzen Sie sinngemäß: Ohne Flei.. kein Prei..


Mein Name ist Hiob, Ich habe eine Botschaft......
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