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Alt 23.11.2006, 15:19  
hellucifer
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Zitat von Arania
Ich würde auch nicht auf das Verfassungsgericht setzen, da tut sich sicher nichts anderes, das kann man getrost vergessen, anders ist es wenn die Regelsätze wieder verändert werden, dann kann man erneut klagen
Ich wäre da nicht so pessimistisch.

Warum sind aus meiner Sicht die Höhe und die Bemessung des Regelsatzes verfassungswidrig?

Die Höhe der Regelleistung reicht für ein menschenwürdiges Leben und für den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus. Das ist auch Ansicht von Sozialverbänden.

Die Bemessung der Regelleistung ist so: Grundlage sind untere Einkommensgruppen und deren Verbrauchsverhalten unter Herausnahme von Sozialhilfe- bzw. Grundsicherungsempfängern. Nun ist es so, dass diese unteren Einkommensgruppen aufgrund der Einkommensentwicklung und steigender Kosten für die Lebenshaltung (Lebensmittel, Strom, Heizung) selbst zu einem Leben auf oder gar unterhalb des Sozialhilfeniveaus gezwungen sind. Viele verzichten gar auf Ansprüche und stellen keinen Antrag auf ergänzende Leistungen. Das ist eine Spirale nach unten. Dies führt zu einem Regelsatz, der nicht mehr verfassungsgemäß ist!

Die Bezugsgrundlage ist völlig falsch! Zumindest wenn untere Einkommensgruppen über immer weniger Einkommen verfügen und alles teurer wird.
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