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Alt 11.11.2009, 19:04  
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
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Standard AW: Kinderregelsätze heute im Bundestagf

Wird - mit Verweis auf das vor dem BVerfG anhängige diesbezügliche Verfahren - abgelehnt. Spekuliere ich zumindest. Vielleicht wäre es sinnvoller gewesen, die Forderung nach der Kommission und die nach der Erhöhung in separate Anträge zu fassen. Aber gut, zu fragen ist ja dann auch, wer in der Kommission sitzen wird/will. Hm. Es steht ja ungeachtet auch noch die Frage im Raum, ob überhaupt erhöht werden muss (wir wissen, dass erhöht werden muss, aber es vertritt ja nicht jeder Politiker/Wissenschaftler unserer Auffassung). Und weil eben diese Frage derzeit noch ungeklärt ist, Die.Linke in ihrem Antrag aber unterstellt, die Frage wäre schon entschieden, wird der Antrag abgelehnt. Spekuliere ich zumindest.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
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