Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Ich habe eine EGV per VA erhalten

Ü 50 Spezielles Forum für über 50jährige


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.07.2014, 16:21   #51
Roulade->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.06.2014
Beiträge: 127
Roulade
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Charlot Beitrag anzeigen
Diesen Beitrag möchte ich nicht unkommentiert lassen und stelle ihn mal hier zur Diskussion.
Das ist aber nicht das Thema des Hilfesuchenden.
Wenn Du das mit Paolo Pinkel diskutieren möchtest, warum er antwortet obwohl meinerseits gar keine Frage gestellt wurde oder jeden meiner Beiträge filetiert und kommentiert, dann tut das wo anders.

Mi solcher Schredderei, die übrigens nicht von mir ausging, ist niemand geholfen. Sprach jemand von Niveau ???

Ende OT !
Roulade ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.07.2014, 22:04   #52
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Guten Abend an alle die mir bisher mit hilfreichen Antworten zur Seite gestanden haben.

Ich möchte nicht, dass ihr Euch gegenseitig in die Haare bekommt, denn damit ist keinem geholfen, denn jeder hat eine andere Sicht der Dinge und will nach bestem Wissen und Gewissen helfen, wofür ich dankbar bin.

Das Ziel sollte doch sein sich gegenseitig gegen die Willkür der JC und seiner Knechte zu unterstützen.

Nun zum heutigen Tag beim JC wegen einem Gespräch zur Abklärung der 2 VA`s

SB hat ab heute Urlaub
Teamleitung ist krank
Rechtsabteilung war zu keinem Gespräch bereit (nachdem sie meinen Namen gehört haben)

Watt nu?

Ich habe den Vorschlag gemacht ein Schild vor die Tür zu hängen "wegen Unfähigkeit und Urlaub geschlossen"

Ich halte Euch auf dem laufenden.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2014, 13:59   #53
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo liebes Forum,

ich Glaube die Sommerpause im JC ist vorbei, und bei mir auch.
Am Samstag hatte ich mal wieder einen Brief vom JC im Kasten. Habe wohl jetzt eine neue SB die mit mir über meine Bewerbungsaktivitäten sprechen möchte, und eine neue EGV mit mir abschließen möchte.

Damit sehe ich den nächsten VA auf mich zukommen. 2 hängen ja noch in der Warteschleife.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2014, 17:15   #54
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Heute war der Termin im JC mit meiner neuen SB, leider hatte mein Beistand kurzfristig abgesagt.

Aus der 50+ Maßnahme bin ich raus, sollte aber direkt eine neue EGV Unterschreiben.

Mein Hinweis, dass noch 2 Widersprüche gegen 2 EGV/VA´s laufen, hat sie nicht Interessiert.

Die neue EGV konnte ich zur Prüfung mitnehmen und soll sie bis zum 19.08.14 unterschrieben wieder abgeben.

Ich habe es bisher so verstanden einen VA abzuwarten und gegen diesen dann beim JC Widerspruch einzulegen. Bisher gab es keine Sanktionen gegen mich, es ist aber bisher auch nichts mehr vom JC gekommen, außer dass die Widersprüche bearbeitet werden.

Die neue EGV möchte ich Euch hier einstellen und bin für jede Hilfe dankbar.


Gruß Glaubnix

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EGV Seite1.pdf (664,5 KB, 98x aufgerufen)
Dateityp: pdf EGV Seite2.pdf (1.018,6 KB, 82x aufgerufen)
Dateityp: pdf EGV Seite3.pdf (952,4 KB, 55x aufgerufen)
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2014, 18:03   #55
0zymandias
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von 0zymandias
 
Registriert seit: 31.07.2012
Beiträge: 6.660
0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in0zymandias Super-Investor/in
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Mal in Stichworten:

Bewerberprofil ANONYM
Falscher Paragraf für Bewerbungskosten (i.V.m. § 44 SGB III, SGB III wurde 4/2012 geändert) und keine Zahlen für Bewerbungen
Bewerbungsnachweis macht unnötige Kosten, Liste würde reichen)
Bewerbungsnachweis an festen Stichtagen (obwohl ich mir bei DER Formulierung nicht sicher sein kann)
Abänderungsklausel, dazu:


Zitat von Pixelschieberin Beitrag anzeigen
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2014, 19:59   #56
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Danke für deine schnelle Antwort Ozymandias, da habe ich ja erstmal was zu Lesen.

Es ist schon ein Wahnsinn auf welche Feinheiten man achten muss.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2014, 07:29   #57
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.210
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Bewerbungsnachweis an festen Stichtagen (obwohl ich mir bei DER Formulierung nicht sicher sein kann)
Die Formulierung ist Anfangs auf Seite 1 unten mit der Ausführung:
"bis zum fünften Werktag des Folgemonats"
gerade noch im zulässigen Rahmen.
Jedoch wird diese anfängliche Zulässigkeit dann auf Seite 2 oben mit der weiteren Ausführung:
"erstmalig am 05.09.14, danach am 05.10.14, 05.11.14, 05.12.14, 05.01.15 und 05.02.15"
wieder zu festen Terminvorgaben gemacht und damit im Nachhinein zur rechtswidrigen Unzulässigkeit degradiert.

Warum derartige feste Terminvorgaben, welche die Meldepflicht auf Einladungstermine in willkürlich umgehender Weise zum Regelungsgegenstand einer Eingliederunsvereinbarung machen, unzulässig und damit rechtswidrig sind, weil damit die Sanktionsvorschrift für Verstöße gegen Meldepflichten ausgehebelt wird (darin sind nämlich nur 10 % mögliche Sanktion auf den Regelsatz erlaubt), ist im Beschluss des Sozialgericht Gelsenkirchen unter - S 43 AS 1316/13 ER -, dort auf Seite 5 letzter Absatz bis auf Seite 6 erster Absatz, sehr deutlich darstellend erklärt.
Siehe ~> http://www.elo-forum.org/attachments...as131613er.pdf
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2014, 21:09   #58
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo liebes Forum,

Bisher gibt es noch keine Reaktion vom JC auf meinen Einwand gegen die neue EGV vom 14.08.14. Auch von den 3 alten VA habe ich nichts mehr gehört.

Bin mal gespannt wieviel Zeit sich das JC jetzt für den abgegebenen WB Antrag nimmt.

Ich ahne nichts gutes.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 11:51   #59
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo liebe Leute,

Habe heute mal eine Reaktion auf meinen 2. Widerspruch vom 04.07.14 gegen einen VA vom JC bekommen.

Ich bitte Euch um Ratschläge wie ich weiter verfahren kann/soll.

Danke, und Gruß von Glaubnix

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Bescheid Seite1.pdf (309,8 KB, 116x aufgerufen)
Dateityp: pdf Bescheid Seite2.pdf (806,3 KB, 98x aufgerufen)
Dateityp: pdf Bescheid Seite3.pdf (795,4 KB, 91x aufgerufen)
Dateityp: pdf Bescheid Seite4.pdf (572,7 KB, 75x aufgerufen)
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 12:03   #60
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.152
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo lieber Glaubnix,

hast du denn hier etwas anderes erwartet.

Wieder einmal bestätigt sich, dass Jobcenter Widersprüche alle gleichsam vorbehaltlich zuerst einmal ablehnen.

Gehst du dagegen nicht mittels Gericht an, bestätigst du denen nur ihre Vorgehensweise als das die meisten es jetzt auf sich beruhen lassen würden.

Also, ab zum Gericht.

Das ganze hättest du natürlich am besten gleich parallel gemacht (§§ 86a/86b SGG), denn dann hätte ja das Jobcenter über das Gericht von dem Verfahren Kenntnis erlangt und sicherlich nicht so plumpe Ausreden von sich gegeben, ggf. hätte das gericht dem sogar nahe gelegt die Sache einzustellen.

Nur wird es ein weiterer Kampf.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 12:44   #61
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo saurbier, danke für deine Antwort.

Ich habe auf keinen Fall vor die Sache auf sich beruhen zu lassen, da ja auch noch 2 weitere Widersprüche laufen, und seitens des JC Behauptungen aufgestellt werden die in keinster Weise zutreffend sind.

Sorry für meine Fragen, bin aber leider in diesen Dingen sehr unerfahren.

Wie verfahre ich denn weiter? muss ich mir vom Gericht einen Beratungsschein holen, oder eine zusage der Kostenübernahme?

Was für Schreiben gehen dann ans Sozialgericht?

Für Eure Hilfe bin ich sehr dankbar.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 22:19   #62
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.838
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Am Wochenende kann ich dir die Klage fertigmachen.
Die kannst du dann selbst einreichen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 08:21   #63
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo swavolt,

super, Danke das Du dir die Zeit für mich nimmst und mir behilflich bist, denn ohne Hilfe bin ich aufgeschmissen.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 13:44   #64
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.152
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Du könntest dir aber auch einen Rechtsanwalt suchen und mit der Sache betrauen, vor allem wenn du wie hier gesagt wenig Ahnung von der Sache hast.

Dazu bräuchtest du dann noch einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht. Kostet jedoch 10,-€ Gebühr beim Anwalt.

Du kannst aber selbst alles vor dem Sozialgericht erledigen, vieles dann mit unserer Hilfe.

Aber bitte bedenke dabei, sollte es zu einer mündlichen Verhandlung kommen, musst du dich dort entweder selber vertreten, oder aber doch einen Anwalt mitnehmen.

Das ganze ist eine Abwägungssache - die nur du entscheiden kannst.

Kleine Anmerkung: Ist es nicht erstaunlich, dass dir das Jobcenter auf deinen Widerspruch vom 02.07. eine Entscheidung hat zukommen lassen, aber auf den ersten bis heute nicht reagiert.
Hinzu kommt dann auch noch, dass man sich darauf zu berufen gedenkt, dass der voran gegangene VA nicht per VA aufzuheben ist, was natürlich völliger Unsinn ist. VA´s müssen immer mittel einem VA aufgehoben werden (§ 48 SGB X), bevor es zu einem neuerlichen kommen kann. Siehe Vorgeschichte
Hier scheint es dank der vielen VA´s inzwischen zu Verwirrungen bei der Rechtsabteilung zu kommen, was natürlich für deine Klage von Vorteil ist.
Eine Klage deshalb, weil jetzt ja der Widerspruchsbescheid des Jobcenters mittels Gericht anzugehen ist und da kannst du sie zerpflücken.
Leider hast du ja nicht schon direkt per eA auf den ersten VA reagiert.

Hier im Forum von Behrsing veröffentlichtes Urteil zu "Project 50 plus", lese es, es könnte hilfreich sein bei der Klage.
LSG NRW: Keine Sanktionen, wenn Verpflichtungen nicht hinreichend bestimmt sind


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 14:32   #65
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.210
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Dazu bräuchtest du dann noch einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht. Kostet jedoch 10,-€ Gebühr beim Anwalt.
Mittlerweile sind es 15,00 €, die der Anwalt dann nehmen kann, aber nicht muss.
Es gibt einige wenige Anwälte, welche diese 15,00 € nicht nehmen und mit ein wenig Glück findet man so einen Anwalt.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 19:59   #66
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Danke für Eure Antworten, die mir wieder Mut machen um weiter zu machen.

Bisher habe ich gedacht erst Widerspruch einlegen, und dann auf die Entscheidung vom JC warten, dann Klagen.

Beim nächsten mal werde ich mich auch an das Sozialgericht wenden.
Den Beratungshilfeschein werde ich mir auf jeden Fall besorgen.

Ich möchte Euch mal die Schreiben hier einstellen die bisher von mir an das JC gegangen sind, damit Ihr einen Überblick bekommt.

Antwort habe ich vom JC bisher nur von meinem 2. Widerspruch per Bescheid bekommen.

Auf meinen 1. Einspruch erfolgte nur ein Schreiben vom JC " wird bearbeitet"

Von meiner Stellungnahme zur 3. EGV habe ich noch nichts gehört.

Liebe Leute, ich möchte mich ganz herzlich für Eure bisherige Mühe und Antworten bedanken.

Gruß Glaubnix

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Widerspruch VA 1.pdf (564,2 KB, 76x aufgerufen)
Dateityp: pdf Widerspruch VA 2 Seite 1.pdf (565,8 KB, 51x aufgerufen)
Dateityp: pdf Widerspruch VA 2 Seite 2.pdf (447,0 KB, 40x aufgerufen)
Dateityp: pdf Stellungnahme EGV 3 Seite 1.pdf (454,2 KB, 49x aufgerufen)
Dateityp: pdf Stellungnahme EGV 3 Seite 2.pdf (571,3 KB, 66x aufgerufen)
Dateityp: pdf Stellungnahme EGV 3 Seite 3.pdf (634,7 KB, 43x aufgerufen)
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 22:09   #67
ARGE geplagt
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.10.2012
Ort: Hamburg
Beiträge: 177
ARGE geplagt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Warum begründest du den Widerspruch detailliert?
Lege einfach Widerspruch ein "Begründung rechtwidrig", alles andere wäre Perlen vor die Säue werfen.
Ein Widerspruch muss auch nicht begründet werden. Die geben sowieso selten den Widerspruch statt, hast du doch selber erfahren.
Das dataillierte hebst du dir den Antrage beim Sozialgericht auf, falls du es nicht per RA machst.
ARGE geplagt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 07:58   #68
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo Arge geplagt,

Du hast Recht, würde ich demnächst auch so nicht mehr machen, denn so hat das JC Zeit den Widerspruch zu zerpflücken.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 10:44   #69
ARGE geplagt
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.10.2012
Ort: Hamburg
Beiträge: 177
ARGE geplagt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Glaubnix Beitrag anzeigen
Widerspruch zu zerpflücken.
Die zerpflücken nicht, weil deren Auslegung der Gesetze doch eh zu unsern Ungunsten ist. Dein Widerspruchsbescheid ist doch ein Beispiel dafür.

Eine EGV kann nach § 59 SGB X gekündigt werden, wobei die Hürden hoch sind.
Was schreibt der Ersteller des Widerspruchsbescheides dazu " eine Aufhebung einer EGV ist gesetzlich nicht vorgesehen".
Wenn dem so ist, wofür ist dann der § 59 im SGB X vorhanden?
ARGE geplagt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 11:26   #70
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.152
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Nun dazu kommt dann ja auch noch, dass Glaubnix ja bereits mehrere VA´s hat und der Widerspruchsbescheid ja nicht auf die erste EinV engeht, sondern auf den ersten VA.

Bei einem VA gelten jedoch grundsätzlich andere Regelungen wie bei einer EinV. Einen VA muss man mittels einem VA aufheben, ansonsten bliebe dieser bestehen. Genau das hat man aber bestritten und wie du hier ja selbst festgestellt hat muss selbst eine EinV aufgehoben werden will man sie nicht mehr fortführen.

Grundsätzlich ist aber auch darauf zu achten, dass in einer EinV niemals ein Passus drin stehen darf welche eine Änderung zulässt, denn dann braucht man die EinV nicht erst aufzuheben, nein man kann sie einfach abändern.

In Spitzfindigkeiten sind die SB´s der Rechtsabteilung keineswegs verlegen. Schwamige Vormulierungen bzw. Gesetze wenn sie nicht passen sogar zu missachten gehört zu deren täglich Brot.

Und für Glaubnix nochmals, bei einer EinV mit folgendem VA ist grundsätzlich sofort an eine eA zu denken, denn ein VA beinhaltet eine Sanktion und damit verbunden weniger Leistungen. Damit dies aber nicht zum tragen kommt, muss man unbedingt sofort eine eA starten, denn nur so kann man eine Aussetzung der Sanktion sicher stellen, wenn das Gericht da dann mitspielt.

- Vor Gericht und auf Hoher See ist man in Gottes Hand -, alte Binsenweissheit


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 12:01   #71
verweigerer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.08.2013
Beiträge: 172
verweigerer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Zitat von Roulade Beitrag anzeigen
Wenn der erste VA noch nicht aufgehoben wurde, wäre das ja der einzige Grund für Widerspruch und aufschiebende Wirkung des zweiten.

Der zweite darf nicht sein, weil der erste noch gültig ist.
Der Inhalt des zweiten wäre dann Wurscht.

Also gibt es 2 gültige Eingliederungsverwaltungsakte:

Nr.1: 28.05.2014 - 31.08.2014 = 3 Monate
Nr.2: 02.07.2014 - 31.03.2015 = 9 Monate

Ich würde hier erst noch einmal ein Gespräch mit der Teamleitung anstreben und fragen, ob die in der Lage sind, die Defizite des SB zu beseitigen.
Wenn der so weitermacht, sanktioniert der im Handumdrehen auf Null.

Die VA wird ja schon alleine wegen der unzulässigen Geltungsdauer das Gericht einkassieren.
Das sollte denen vorher einfach noch einmal klargemacht werden. Mit kompetenten Beistand.

Schreibe die Teamleitung an und stelle schon im voraus alle Fragen zu den 2 VA, die Du bitte bei einem persönlichen Gespräch beantwortet haben möchtest und bittest umgehend um Termin.
Wenn die Teamleitung etwas Krips hat, dann lösen die die Dinger auf.
Schließlich wird es ja ein Sieg für Dich und eine Blamage für SB vor Gericht.
Das sollte Ihnen zumindest vorher deutlich gemacht werden.

Absender
BGnr Datum


Jobcenter

Betreff.: EGV per VA vom 02.07.2014 - 31.04.2015

Diese EGV per ersetzenden VA ist rechtswidrig da sie vom 02.07.2014 - 31.03.2015 = 9 Monate geht .


Eine EGV darf nur 6 Monate bestehen.

Die EGV besteht nur aus Textbausteinen und ist daher rechtswidrig weil nicht auf die persönliche Situation eingegangen wird.

Sie informieren das Jobcenter umgehend über alle wichtigen Änderungen in Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen gehört nicht in eine EGV

Die Gültigkeit gilt solange wie bei Ihnen die Voraussetzungen für den Bezug von ALG II vorliegen. Diese Regelung gibt es nach § 15 SGB II nicht daher ist die EGV ungültig.

Urteil

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 14.2.2013, B 14 AS 195/11 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides - Zulässigkeit der Umstellung von der Anfechtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage - Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Leitsätze
Der eine Eingliederungsvereinbarung ersetzende Verwaltungsakt ist rechtswidrig, wenn die gesetzlich vorgesehene Geltungsdauer ohne Ermessenserwägungen überschritten wird.

http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=12982


B 14 AS 195/11 R ).

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2014 - L 7 AS 445/14 B - rechtskräftig

Leitsatz (Autor)

Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/...ds=&sensitive=


Anmerkung: gleicher Auffassung SG Hamburg, Beschluss vom 28.04.2014 - S 58 AS 1238 /14 ER (unveröffentlicht) ;LSG NRW, Beschluss vom 17.10.2013 - L 7 AS 836/13 B - und SG München, Beschluss vom 05.06.2014 - S 48 AS 1306/14 ER ( unveröffentlicht).

Quelle: Tacheles Rechtsprechungsticker KW 30/2014


Hiermit ist der Verwaltungsakt nach § 48 SGB X auf zu heben


Mit freundlichen Grüßen
verweigerer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2014, 20:54   #72
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Danke für Eure Antworten,

ich glaube das Gespräch mit der Teamleitung kann ich vergessen, die war bisher zu keinem Gespräch bereit. Sobald die meinen Namen hören haben die schon die Faxen dicke.

Auch diese " Rechtsbehelfsstelle" wie der Name schon sagt ( ist nur ein Behelf und kann eigentlich nichts von Dauer sein) ist zu keinem Gespräch bereit.

Sitzen den da nur Hobby Juristen die sich was zurecht Basteln?

Ich werde wohl Klage beim Sozialgericht erheben müssen, den sonst machen die immer so weiter.


Es wundert mich nur, dass ich noch nichts von der 3. nicht Unterschriebenen EGV gehört habe.

Für weitere Tipps von Euch bin ich sehr Dankbar.

:danke:

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2014, 22:49   #73
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.838
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Erstmal die Docs durchschauen und mit deinen Daten anpassen. Es fehlt hier und da das genaue Datum oder Stadt, die xxxx also ersetzen. Also genau überprüfen.

Die Klage ans Sozialgericht schicken oder hinbringen. 2 mal Klage, 2 mal den EGV/VA, 2 mal den vorherigen EGV/VA, 2 Widerspruchskopien und 2 Kopien des Widerspruchsbescheides.

Quittungen, Bons usw. aufbewahren wegen späterer Kostenerstattung(Porto, Papier, Druckertinte(Ich empfehle vorm abschicken eine Druckerpatrone zu kaufen) usw.).

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Vorschlag Klage 12.09.doc (38,5 KB, 108x aufgerufen)
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2014, 10:50   #74
Glaubnix
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2014
Ort: NRW
Beiträge: 88
Glaubnix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo swavolt,

vielen Dank für Deine Mühe, mit diesem Klagevorschlag ist mir sehr geholfen.
Ich werde heute anfangen alles fertig zu machen.

Gruß Glaubnix
Glaubnix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2014, 11:51   #75
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.152
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Ich habe eine EGV per VA erhalten

Hallo swavolt,

nicht schlecht geschrieben.

Vielleicht sollte man dem Gericht auch andeuten, dass dem Antragsteller ständig neue VA´s ins Haus flattern, denn es handelt sich hier ja nicht um den ersten VA.

Vielmehr ist der Antragsgegner dazu geneigt den Antragsteller mit der Masse der VA´s zu Handlungen zu nötigen, welche Abseits der rechtsnorm liegen.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
erhalten

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Habe eine Sanktionsankündigung erhalten. Ist das alles richtig so? nicole1976 ALG II 49 02.05.2014 11:18
Ich habe eine Heizkostenrückerstattung erhalten. Wie geht das JC damit um? Shahziya ALG II 11 24.03.2014 20:13
Habe heute eine EGV mit einer Sofortmaßnahme erhalten Tom1 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 16 12.06.2013 16:18
Ich habe eine merkwürdige Einladung erhalten jimmy Allgemeine Fragen 7 26.05.2010 13:10
Habe heute eine EGV erhalten und bitte um Hilfe! Hennes Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 14 13.11.2009 20:32


Es ist jetzt 03:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland