Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Eventuell Sanktion möglich? Bin 61 J.

Ü 50 Spezielles Forum für über 50jährige


Danke Danke:  19
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 30.04.2011, 23:36   #26
Picknicker->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Eventuell Sanktion möglich? Bin 61 J.

Zitat:
Diese EGV würde ich nicht unterschreiben - besonders auch wegen dem Zusatz "diese EGV gilt solange, wie der Erwerbslose hilfebedürftig bleibt"
Natürlich soll man nie eine EGV unterschreiben, aber ich wollte nur anmerken diese Passage auf Seite 2 kann doch die Gültigkeitsdauer gem. Seite 1 nicht verlängern nur weil die Bedürftigkeit andauert. Denn diese Passage stünde dann im Widerspruch zur vereinbarten Gültigkeitsdauer. - das wäre ja dann sittenwidriger Knebelungsvertrag und deshalb unwirksam. Wie seht Ihr das?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2011, 02:19   #27
LG 54
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.03.2010
Beiträge: 210
LG 54
Standard AW: Eventuell Sanktion möglich? Bin 61 J.

Als ich meine SB auf diesen Satz ansprach, meinte sie das bedeutet, daß man sich nicht mehr dran halten muß, wenn man vor Ablauf nicht mehr hilfebedürftig ist.
LG 54 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2011, 02:27   #28
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.312
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Cool AW: Eventuell Sanktion möglich? Bin 61 J.

Hallo Picknicker,

Zitat:
Denn diese Passage stünde dann im Widerspruch zur vereinbarten Gültigkeitsdauer. - das wäre ja dann sittenwidriger Knebelungsvertrag und deshalb unwirksam. Wie seht Ihr das?
Diese Passage ist so "sinnvoll" wie eine EGV überhaupt, sie dient nämlich eher der Absicherung der JobCenter falls der Leistungsberechtigte (wie es ja jetzt so vornehm heißt) nämlich VOR dem vorne aufgedruckten Ende des Vertrages nicht mehr bedürftig wäre und das JC ihm irgendwas bis zum (geplanten) ENDE des Vetrages fest zugesagt hat

Das wäre dann SOFORT ungültig, das heißt der LB hat keinen Anspruch mehr darauf, dass der Vertrag vom JC noch weiter eingehalten wird, er selber braucht sich allerdings auch an NIX mehr halten, was da drin steht.

Im Klartext "Diese EGV ist für beide Seiten ungültig, sobald die Hilfebedürftigkeit endet!" , DAS war eigentlich schon IMMER so, aber die JC brauchen eben ALLES "Wasserdicht und doppelt gemoppelt", es lebe die Bürokratie...

Das ist so ähnlich zu sehen, als wenn im Arbeitsvertrag stehen würde: "Nach Ablauf der Kündigungsfrist brauchen SIE NICHT mehr zur Arbeit kommen, WIR zahlen Ihnen dann aber auch KEINEN Lohn mehr"
oder in einem Mietvertrag "Nach Ihrem Auszug dürfen sie in dieser Wohnung NICHT mehr wohnen, SIE brauchen aber auch KEINE Miete mehr zu zahlen"

Naja, so ähnlich ist das zu verstehen, also eigentlich gar nicht notwendig, weil sowieso logisch, wer möchte da schon noch hin MÜSSEN, wenn er NICHT mehr der HILFE bedarf

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
sanktion

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Sanktion möglich? Robin H51 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 67 01.03.2011 20:23
Inhalte eines Va nicht erfüllt - Sanktion möglich? ELSE Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 93 14.02.2011 15:09
Sanktion, weil kein Telefon, möglich? menschlicherMuell ALG II 18 11.10.2009 13:10
Sanktion durch Bewerberprofil auf Jobbörse möglich? Brundle Allgemeine Fragen 1 28.09.2009 13:49
Sanktion möglich Disorder ALG II 8 01.06.2009 00:04


Es ist jetzt 23:54 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland